Ist das #Hassrede ? #Facebook #löscht mit #politischer #Schlagseite ++ #Erklärung2018 in #2019

Kampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland 2019 mit etlichen erfolgreichen Gerichtsentscheiden

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds Meinungsfreiheit im Netz ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügung erwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.

Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:

Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.

Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.

Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.

Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit (mehr …)

#Schulen sind keine #gesellschaftspolitischen #Laboratorien ++

#Glaubens- und #Gewissens- und #Meinungs- #Freiheit gilt auch an #Schulen ++ Gegen erzwungene linke staatliche Bevormundung in Fragen von Sitte , Moral und Weltbild

 

Sie erinnern sich ? Die 1968er Generation wehrte sich dagegen, vom Staat Sitte und Moral aufoktruiert bekommen. Nun sind die 68er an den Schaltstellen der Macht – in Politik und in den Verwaltungen. Und was tun sie ? … Nun ja: Sie versuchen nun ihrerseits ihre Vorstellung von Sitte , Moral und Sprache via staatlichen Bildungseinrichtungen (Schulen, Universitäten) der Gesellschaft per Zwang aufzudrücken… Und die dabei angelegten Maßstäbe in der Praxis sind eindeutig unterschiedlich – je nachdem, auf welcher ideologischen Seite des Spektrums die Akteure stehen: Der Eine bekommt politische Unterstützung, der andere soll …

 

Am Besten lesen Sie den kurzen Artikel selbst !

 

Von Mathias von Gersdorff *

 

Sehr geehrte Leser,

gleich nachdem ich in mein Büro kam, rief mich die Mutter eines Kindes an, das die fünfte Klasse besucht: (mehr …)

#Psalm #72 zum #Vatertag

An #Christi #Himmelfahrt fuhr #Jesus zurück zu seinem Vater 

 

Himmelfahrt / Pixabay

 

Von Freddy Kühne

Der Psalm 72 gilt als messianischer Psalm – sowohl im Juden- wie im Christentum. Er ist damit prophetische Vorhersage in Zeiten des Alten Testaments auf den Messias-König, der am Ende die Welt regiert.

 

Jesus Christus – „im Fleisch gekommener Sohn Gottes“ – musste diese Erde wieder verlassen und wurde von einer Wolke hinweg gehoben , hinauf zu seinem Vater in „den Himmel“. Da in der Bibel von mehreren Himmeln die Rede ist – ein Apostel wurde bis in den dritten Himmel entrückt – können wir davon ausgehen, dass hiermit nicht der für uns sichtbare Himmel auf der Erde gemeint ist. Auch nicht gemeint sind der für uns sichtbare Weltraum / Universum. Sondern der dritte Himmel ist einen für den normalen Menschen bislang unsichtbarer Himmel.

Die Rückkehr zu seinem Vater in den Himmel ist für Jesus zugleich Voraussetzung dafür, dass er sich zur „Rechten Gottes“ setzt, dass er statt seiner irdisch lokalen körperlichen Begrenztheit zurückkehrt zu der Omnipräsenz , die dem Wesen Gottes immanent ist. Zugleich wird Jesus sich beim Vater direkt selbst für seine Nachfolger einsetzen und verwenden. Und zu guter Letzt: Die Himmelfahrt beendet das Projekt „Klärung der Schuldfrage“. Die Rückkehr zu seinem Vater dient der Klärung der noch offenen Frage: Der Frage nach der Herrschaft, Regentschaft und Macht Gottes.

Diese Vorbereitungszeit nutzt Jesus dafür, um „in den Himmeln“ für seine Jünger viele „Wohnungen“ vorzubereiten , bevor er dann eines Tages mit dem Befehlsruf der Posaune den Tag des letzten bzw. jüngsten Gerichts einläutet.

An diesem Tag des Jüngsten Gerichts wird dann auch die Machtfrage endgültig und ein- für allemal geklärt werden: Hierauf weist auch Psalm 72 andeutungsweise hin: Am Ende der Zeiten werden  „alle Könige“ dem Königssohn des Schöpfers Tribut zollen, der Königssohn wird Recht sprechen und Gerechtigkeit walten lassen , den Gewalttäter wird er zertreten,  er wird herrschen, Frieden aufrichten und den Armen retten.

 

Stellen sich so nicht Kinder ihren wahren Vater und König im Himmel vor ?

 

Die 7 Himmel im Alten Testament und in jüdischen Schriften

 

Psalm 72

 

1 Für Salomo. O Gott, gib deine Rechtssprüche dem König und deine Gerechtigkeit dem Königssohn,
2 damit er dein Volk richte mit Gerechtigkeit und deine Elenden nach dem Recht.
3 Lass die Berge dem Volk Frieden spenden und auch die Hügel, durch Gerechtigkeit.
4 Er schaffe den Elenden des Volkes Recht; er helfe den Kindern der Armen und zertrete den Gewalttätigen.
5 So wird man dich fürchten, solange die Sonne besteht, und der Mond, von Geschlecht zu Geschlecht.
6 Er wird herabkommen wie Regen auf die Aue, wie Regenschauer, die das Land bewässern.
7 In seinen Tagen wird der Gerechte blühen, und Fülle von Frieden wird sein, bis der Mond nicht mehr ist.
8 Und er wird herrschen von Meer zu Meer und vom Strom bis an die Enden der Erde.
9 Vor ihm werden sich die Wüstenvölker beugen, und seine Feinde werden Staub lecken.
10 Die Könige von Tarsis und von den Inseln werden Gaben bringen, die Könige von Saba und Seba werden Tribut entrichten.
11 Alle Könige werden sich vor ihm niederwerfen, alle Heidenvölker werden ihm dienen.
12 Denn er wird den Armen retten, wenn er um Hilfe schreit, und den Elenden, der keinen Helfer hat.
13 Über den Geringen und Armen wird er sich erbarmen, und die Seelen der Armen retten.
14 Er wird ihre Seele erlösen aus Bedrückung und Gewalt, und ihr Blut wird kostbar sein in seinen Augen.

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Baer-Voßkuhle-Gericht verweigert Entscheidung über Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung

 

Will das Verfassungsgericht  nicht mit der Macht der regierenden anti-populistischen Ideologie und Politik kollidieren ? Steht es gar hinter dieser anti-populistischen politischen Ideologie ?

 

Leser-Hinweis: Bitte lesen Sie den Artikel komplett inklusive Prolog und Anhang. Im Anschluss finden Sie zudem sehr wertvolle Videodokumentationen.

Von floydmasika und Freddy Kühne

 

Prolog von Freddy Kühne

Während die Klagen der Grünen-Bundestagsfraktion 1984 gegen das Zustandekommen des Nato-Doppelbeschlusses angenommen und in der Sache verhandelt wurden,  verweigern die Richter der AfD Bundestagsfraktion von vornherein die Zulassung des Verfahrens. Es entsteht so der Eindruck eines politisch voreingenommenen Verfassungsgerichts.

Und wie kann ein Verfassungsgericht „im Namen des deutschen Volkes“ urteilen, wenn es selbst den Begriff dieses „deutschen Volkes“ in seiner originären Bedeutung  bereits in einem anderen Gerichtsurteil in einen Zusammenhang zur Verfassungsfeindlichkeit und direkt oder indirekt zum Rassismus stellt ? Wie kann eine Kanzlerin die Eidesformel den „Nutzen des „Deutschen Volkes“ zu mehren“ aussprechen, wenn sie selbst nicht an die gemeinsame Herkunft und Zukunft des deutschen Volkes glaubt ?

In Japan, Korea, China, Russland , Israel , Ungarn uva. Ländern dieser Erde wäre eine solche Umdeutung der originären Begriffsdefinitionen undenkbar… Diese Umdeutung einer Funktionselite  in Kombination mit der offenen Grenzpolitik und der Massenzuwanderung kulturfremder Menschen stellt im Grunde nichts anderes dar, als die Entfremdung der Heimat und verstösst damit gegen das Menschenrecht auf die Selbstbestimmung der Völker.

Alles geschah ohne Debatte und Abstimmung im Parlament, entgegen Artikel 16a des Grundgesetzes. Und nun sind die Richter nicht Willens, diese Rechtsbrüche auch zu ahnden.

Es entsteht der Eindruck einer Bananenrepublik, in der die Regierung weder Gesetze noch Parlament zu beachten willens noch richterlich genötigt wird, in der der Einheimische und Ureinwohner nur noch zum Steuerzahlen für all die Experimente gebraucht wird. Wirkliche Mitbestimmung und Kontrolle ist weder dem Volk und selbst der Opposition nicht mehr möglich. Das Verfassungsgericht flüchtet vor der Verantwortung mit gesenktem Haupt und schlägt sich in die Büsche.

Diese Elite hat sich nicht nur sprachlich sondern auch ganz real vom Volk abgekoppelt, so hat es den Anschein: Der Bürger bekommt so den Eindruck, als könnte ihn das Gesetz und die Justiz vor politischer Willkür in der Regierung und vor einwanderndem Terror nicht mehr schützen.

Andererseits wäre auch möglich, dass die Justiz in geistig-elitärer Verbrüderung lediglich das Versagen der Regierung nicht aufgeklärt wissen will, um die politischen Kosten für die Versagenden so gering wie möglich zu halten und damit zugleich neuen Bürgerbewegungen das Leben zu erschweren.

Das Vertrauen in Rechtsstaat und in die Gewaltenteilung schwindet auf diese Weise jedenfalls mit erschreckendem atemberaubendem Tempo.

Eine Reform des bisherigen Wahlverfahrens der Verfassungsrichter drängt sich daher nahezu auf: Um die Richter vor jeglichem Vorwurf der Beeinflussung durch die Politik zu schützen, gehört der Richterwahlausschuss mit seiner politischen Besetzung durch Bundes- und Landespolitiker abgeschafft und ersetzt durch einen zum Beispiel von Ex-Bundesverfassungsrichtern gebildeten Wahlausschuss für neue Bundesverfassungsrichter.

(Anti-Populistisch = d.h. wörtlich „Gegen das Volk gerichtet“)

 

Von floydmasika *)

Das Baer-Voßkuhle-Gericht, das ab 2020 von Merkels Migrations-Pakt-Anwalt geführt werden soll, hat die Klage der AfD gegen Merkels Grenzöffnungspolitik abgewiesen.

Klageführer Prof. Ulrich Vosgerau berichtet:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. Da die Entscheidung einstimmig erging – wer insofern wenigstens auf den Richter Peter Michael Huber gehofft hat, hoffte also vergeblich – konnte ein besonderes, abgekürztes Verfahren gewählt werden, bei dem die Bundesregierung sich noch (mehr …)

#Berliner Salon #Sozialisten wollen: #Schwarz #Fahren erlauben +++ #Verbrecher unbeobachtet #arbeiten lassen  +++  Dokumente von Sozialhilfe-Antragstellern weiterhin elektronisch nicht prüfen +++ Stattdessen lieber  Andersdenkende und -wählende kriminalisieren

Berlins Generalstaatsanwältin will Schwarzfahren generell straffrei machen  ++  Zwölf Berliner Bezirke verfügen seit 2012 nur über ein elektronisches Dokumentenprüfgerät  ++ Berliner Sozialisten wollen keine Videoüberwachung einführen – Es könnten ja Kriminelle und Linksextremisten gefilmt werden  … +++ Berliner Linke kündigt Ex-DDR Oppositionellen als Leiter der Stasi-Gedenkstätte  ++ Flughafendesaster ++ Verstaatlichung von Wohnungen

 

Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers , Bild: Polizei Berlin / siehe hier

 

 

Von Freddy Kühne

 

Berliner Generalstaatsanwältin und Politiker wollen Schwarzfahren erlauben oder zumindest als Ordnungswidrigkeit einstufen

 

Die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers – vom Grünen Justizsenator Dirk Behrendt letztes Jahr im September auf Lebenszeit ernannt – fordert ganz nach sozialistischer Manier, dass Schwarzfahren nicht mehr bestraft werden sollte. Andere Berliner Politiker fürchten , dass durch solcherlei Forderungen – sollten sie in die Tat umgesetzt werden – eine gefährliche Verlotterungsspirale des Rechtssystems in Gang setzen könnte.

FDP-Rechtsexperte Holger Krestel nannte Koppers eine „rechtspolitische Geisterfahrerin“.

Die Ernennung von Koppers durch den Grünen Justizsenator bezeichnete Jouwatch als „Unding“, da noch vor und während ihrer Ernennung gegen sie wegen des (mehr …)

Karfreitagspredigten – Aufs Kreuz gelegt

 

Erstes Buch Petrus Kapitel 1 Vers 18 – 25

18 Ihr wisst doch, dass ihr freigekauft worden seid von dem sinn- und ziellosen Leben, das schon eure Vorfahren geführt hatten, und ihr wisst, was der Preis für diesen Loskauf war: nicht etwas Vergängliches wie Silber oder Gold,

19 sondern das kostbare Blut eines Opferlammes, an dem nicht der geringste Fehler oder Makel war2  – das Blut von Christus.
20 Schon vor der Erschaffung der Welt war Christus ´als Opferlamm` ausersehen, und jetzt, am Ende der Zeit, ist er euretwegen ´auf dieser Erde` erschienen.
21 Durch ihn habt ihr zum Glauben an Gott gefunden, der ihn von den Toten auferweckt und ihm Macht und Herrlichkeit verliehen hat, und deshalb ruhen jetzt euer Vertrauen und eure Hoffnung auf Gott.
22 Ihr habt euer Innerstes gereinigt, indem ihr euch der Wahrheit im Gehorsam unterstellt habt, sodass ihr euch jetzt als Geschwister eine Liebe entgegenbringen könnt, die frei ist von jeder Heuchelei. Darum hört nicht auf, einander aufrichtig und von Herzen zu lieben!
23 Ihr seid ja von neuem geboren, und dieses neue Leben hat seinen Ursprung nicht in einem vergänglichen Samen, sondern in einem unvergänglichen, in dem lebendigen Wort Gottes, das für immer Bestand hat.
24 Genau das bestätigt die Schrift, wenn sie sagt:»Alles menschliche Leben gleicht dem Gras, und all seiner Herrlichkeit ergeht es wie einer Blume auf dem Feld. Das Gras verdorrt, und die Blume verwelkt,
25 aber das Wort des Herrn hat für immer und ewig Bestand.«3 Dieses Wort ist nichts anderes als das Evangelium, das euch verkündet wurde.“

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Karlsruhe: Gericht erklärt Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker als rechtswidrig

Offenbar werden selbst Hausdurchsuchungen über politische Netzwerke gesteuert…

Von Felizitas Küble *)

Die Zweite Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe hat festgestellt, dass die bei Rechtsanwalt Dubravko Mandic in seiner Privatwohnung durchgeführte Durchsuchung unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war.

Die Polizei hatte zuvor die Privatwohnung des AfD-Mitglieds am 13. Oktober 2016 unter dem Vorwand von „Ermittlungen“ durchsucht und auch seine Rechtsanwaltskanzlei aufgesucht, nachdem Mandic mit einer auf Facebook veröffentlichten Bildmontage die Bundesregierung schärfstens kritisiert hatte.

Der Sprecher der AfD Baden-Württemberg, Ralf Özkara, erklärt dazu:

 

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