„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, (mehr …)

Faktenpuzzle: Chemnitz und der verrutschte Journalismus

 

 

Seit Tagen versuche ich, in der Causa Chemnitz einige sinnvolle und zusammenhängende Gedanken zusammen zu schreiben und muss doch immer wieder verwerfen und neu ansetzen. Vor allem, weil mir an vielen Stellen einfach die Fakten fehlen, denn ich war ja nicht vor Ort. Doch dieses offizielle Faktendefizit hindert viele Journalisten und Aktivisten (sofern hier keine Personalunion vorliegt), die ebenfalls nicht vor Ort waren nicht daran, den Blasebalg der Empörung kräftig zu treten. Es ist, als wolle man im Experiment beweisen, dass die Wellen, die ein geworfener Stein im See schlägt, mit der Zeit immer höher werden können. Dabei ist der Stein selbst schon beinahe aus dem Blick geraten und tot zu Boden gesunken. Denn bei aller Sachsenschelte bleibt der Mord am Rande des Stadtfestes doch immer noch das auslösende Ereignis. Ein Mord, den man beim schlechtesten Willen nicht den Chemnitzern im speziellen oder den Sachsen im allgemeinen in die Schuhe schieben kann – obgleich man genau dies versucht, wie ich noch zeigen werde.

Von Roger Letsch

 

Die Abfolge der Ereignisse ist jedoch ein Stück, das bereits mehrfach in Deutschland zur Aufführung kam und wohl auch weiterhin gegeben wird: Eine mehr oder weniger kleine Gruppe von Menschen, die in einem Ort als Gäste der Bundeskanzlerin und der jeweiligen Landesregierung leben und von den lokalen Normen abweichende Vorstellungen von Freizeitgestaltung und Ehre haben, fallen wiederholt durch „Ärger“ auf. Der beschreibende Euphemismus nach der finalen Begebenheit für solche Gäste lautet dann „polizeibekannt“ oder „im Stadtbild bekannt“. In den meisten Fällen handelt es sich um Menschen, deren Asyl- oder Migrationsbegehr abgelehnt wurde und die deshalb den Status „geduldet“ haben – was bedeutet, dass sie nach Recht und Gesetz eigentlich überhaupt nicht hier sein dürften.

Die Bürger der duldungsbereiten Orte beobachten seit Jahren einen signifikanten Anstieg spezifischer Straftaten, insbesondere sexuelle Belästigung und Vergewaltigungen nehmen zu, ebenso Diebstähle, Schlägereien und ähnliche Übergriffe, die auf eine „kurze Zündschnur“ hinweisen. Was auch signifikant zunimmt sind die demonstrativen Aktionen jener (mehr …)

Trump-Bashing: es geht nicht um Objektivität sondern um die Deutungshoheit der  egalitären-sozialliberalen Eliten

Quelle: WikiMedia Common / Ross Burgess

Quelle: WikiMedia Common / Ross Burgess

von Freddy Kühne

Obama und Hillary haben ganze Länder durch Regime-Changing per Luftbombardierung oder Social-Network-Cyber-War ins Chaos und in die Anarchie und in Bürgerkriege gestürzt – darunter Libyen , Ägypten und Syrien – teilweise auch die Ostukraine mithilfe der EU – aber es gab keinerlei Reaktionen der linken Gutmenschen gegen die kriegstreibende Obama-Clinton Administration…

Bei Trump hingegen – der die USA in die Isolation führt und abschottet – regt sich gleich das ganze linke Establishment in einer absoluten unreflektierten emotionalen Panik und Hysterie auf.
Dabei hat Trump doch bloß das von Obama bereits ausgearbeitete Dekret zur Visa-Sperrung von 7 chaotischen Ländern von weit über 50 muslimischen Staaten umgesetzt.

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Focus-Gründer Markwort: Harte Kritik an deutschen Nannymedien

Von David Berger *)

Helmut Markwort

Helmut Markwort

„Focus“-Gründer Helmut Markwort hat sich in einem Interview äußerst kritisch zur gegenwärtigen Medienlandschaft in Deutschland geäußert. Zwar lehnt er den Begriff „Lügenpresse“ ab, aber die zunehmende Kritik an den Medien, die mit deren Glaubwürdigkeitsverlust einhergehe, sei im Grundsatz durchaus berechtigt.

Besonders auffällig sei das bei den Talkshows:

„Nehmen Sie die Talkshows: agitatorische Einspielfilme, permanente Unterbrechungen unkonventioneller Positionen durch politisch korrekte -Gesprächsteilnehmer, Einer-gegen-alle-Besetzungen. Außenseiter dürfen kaum ausreden. Das empfinden die Leute als unfair.“

Aber auch bei den Nachrichtensendungen besonders bei ARD und ZDF müsse er sich über deren schwere Mangelhaftigkeit ärgern:

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Erfolgreicher deutscher Sachbuchautor für Politik warnt vor Afrikanisierung Deutschlands und Europas

Von Michael Mannheimer *)

Neue „Flüchtlings“-Welle: 15 Mio. Afrikaner kommen nach Europa: Abschieben, nicht alimentieren!mm-und-mm

Peter Helmes ist ein eingefleischter politischer Mensch. Homo politicus nannten einen solchen die alten Römer. Einer, der nicht anders kann, als die Welt politisch zu sehen und zu analysieren.

Helmes ist konservativ im besten Sinne: Bewahren von Bewährtem. Und er ist im 58. Jahr Mitglied in der CDU, war Wahlkampfleiter von Strauß, hat sich als Merkel-Kritiker einen Namen gemacht und mehrere Versuche der CDU, ihn aus der Partei zu verstoßen, überstanden. Er bleibt in der CDU, weil er weiß, daß er parteipolitisch von innen viel besser wirken kann als von außen.

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