„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, (mehr …)

Abschied auf Raten: Der Springerkonzern bereitet das Ende Merkels vor

+++ Aktuell : Heute ab 13.00 Uhr Echtzeitübertragung auf Kanal 1: Vera Lengsfeld im Petitionsausschuss : Erklärung 2018

 

Der / Die Abgänger/in 

 



von Liberale Warte

 

Seit der Bundestagswahl dümpelt Angela Merkel als “lahme Ente” herum. Nichts hat sie in den letzten zwölf Monaten zuwege gebracht. Den versemmelten “Jamaika”-Verhandlungen folgte nach langem Hin und Her die Flucht in die Arme der SPD, die ihr noch wenige Wochen zuvor richtig was “auf die Fresse” geben wollte. Dazwischen trug Merkel eine herbe persönliche Schlappe davon, als sie ihre Vertraute Annette Schavan nicht auf den Chefsessel der Konrad-Adenauer-Stiftung zu bugsieren vermochte. Und auch danach agierte sie mehr als glücklos: Ob beim Staatsbesuch in den USA, im Ringen mit Frankreichs Präsident Macron oder in Brüsseler Verhandlungsrunden, in denen ihre Kontrahenten sie überdeutlich spüren ließen, dass auch ihre außenpolitische Zeit abgelaufen ist. Niemand nimmt Angela Merkel mehr ernst, in Europa so wenig wie hierzulande. Nur mit der Hilfe ihrer öffentlich-rechtlichen Medien konnte sie sich

 

 

Erklärung 2018 im Petitionsausschuss – Die Echtzeitübertragung finden Sie im Artikel am unteren Ende verknüpft

 

überhaupt über den Sommer retten, um nach dem Maaßen-Desaster nun den wohl schwersten Nackenschlag ihrer vierten Amtszeit einzustecken: Ihr treuer Aktentaschenträger (mehr …)

Und wie der Kampf der Kulturen von der EU nach Europa importiert wird

von Freddy Kühne

Hakenkreuzflagge in Palästina. Quelle: IDF.

„Palästina unterm Hakenkreuz“ – so lautet die Überschrift des Artikels auf Tichys Einblick : Auch in Palästina sieht man, wie der Antisemitismus „kultiviert“ wird.
„Der Islam“ ist nicht zufällig antisemitisch und antichristlich: es ist zu großen Teilen sein  Programm – nachzulesen im arabischen „Mein Kampf“.
Was dieses Buch ist?
Sie werden es leicht selbst herausfinden können …

 

Koran, Sure 9,30:
Gottverflucht ist wer behauptet, Christus ist der Sohn Gottes!
„Die Christen sagen, Christus ist der Sohn Gottes. So etwas wagen sie offen auszusprechen. Diese gottverfluchten Leute, Allah schlag sie tot! Wie können sie nur so fehlgeleitet sein.“

 

Und weil ich gegen Antisemitismus und Antichristlichkeit kämpfe, werde ich auch diesbezüglich kein Blatt vor den Mund nehmen:

EU-Gelder werden von PA/Hamas im  Kampf zur Vernichtung gegen Israel genutzt

Deswegen ist es auch eine Peinlichkeit für die EU, dass sie z.B. mit ihren Geldern Schulbücher in der Palästinensischen Autonomie finanziert hat, wo der Staat Israel überhaupt nicht existiert. Und ebenso peinlich ist es, dass die Hamas Hilfsgelder der EU für Tunnelbauten und zum Teil auch für Raketenbauprogramme gegen Israel zweckentfremdet hat.

Höchste Zeit, dass die EU ihren proarabischen , antieuropäischen und antiisraelischen Kurs aufgibt

Es wird Zeit, dass die EU ihren antiisraelischen und antieuropäischen Kurs aufgrund von einem Mix aus diplomatischen und wirtschaftlichem Druck aus den arabischen Ölstaaten aufgibt.
Es wird Zeit, dass die EU Programme namens Resettlement und Re-Location aufgegeben werden, die dazu führen, dass aus Europa ein Eurabia gemacht werden soll.

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