Oktober 17, 2020

„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook + Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

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„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil– als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, (mehr …)

 

Oktober 13, 2020

Broder´s Spiegel: EU wärmt alten Migrationsplan auf

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Broder´s Spiegel: EU wärmt alten Migrationsplan auf

Uschi von der Leyen wärmt altes Megrationsmenü auf und hofft, dass es keiner merkt

 

 

Im ganzen Corona-Alarm der letzten Wochen ging ein wenig unter, dass die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen neulich ihre Pläne für eine neue europäische Asylpolitik vorgestellt hat. Offenbar glauben die Akteure, dass keiner merkt, dass es sich eigentlich um die Neuauflage eines alten Planes handelt, mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer vor Jahren schon gescheitert ist…

Es kommentiert: Henryk M. Broder

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September 28, 2020

Roland Tichys Rückzug vom Vorsitz der Ludwig Erhard Stiftung: „Wie aus einem Furz ein Fackelzug gemacht wurde“

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Roland Tichys Rückzug vom Vorsitz der Ludwig Erhard Stiftung: „Wie aus einem Furz ein Fackelzug gemacht wurde“

 

Wie  Claudia Roth in Deutschland eine Quasi-Hexenjagd gegen den liberalen Herausgeber von Tichys Einblick veranstaltet für eine – nicht mal von ihm selbst – gemachte geschmacklose aber pointierte zugespitzte ironische Kommentierung gegenüber Sawsan Chebli, spricht Bände über die extrem stark eingeschränkte einseitige Wirklichkeitswahrnehmung der grünen Politikerin, deren politischen Standpunkte man durchaus weit weit am Rande des linken radikalen  Lagers der Grünen verorten muss.

Dieselbe Claudia Roth allerdings zog sich bei ihrem Iran-Besuch vor nicht allzulanger Zeit brav ein Kopftuch über, während viele mutige Iranerinnen genau zu dieser Zeit ihren ganzen Mut aufbrachten, ohne Kopftuch durch die Straßen von Teheran zu laufen – um dafür die Gnade und Barmherzigkeit des Teheraner Mullah-Regimes hinter Gefängnisgittern zu erleben.

Hier scheint Frau Roth aber jegliche Sensibilität und jegliches Gewissen abgelegt zu haben und ablegen zu können: Iranische Frauen, die wirklich um Frauenrechte mit Einsatz ihres Lebens kämpfen, fiel sie so im Vorbeigehen einfach in den Rücken.

 

Broders Spiegel: An der Grenze des Sagbaren?

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September 2, 2020

Völlig geschafft nach 5 Jahren

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Völlig geschafft nach 5 Jahren

Henryk M. Broder und Vaclav Klaus zerpflücken Merkels „Wir schaffen das“ Parole

 

Henryk M. Broder und der ehemalige tschechische Ministerpräsident Vaclav Klaus zerpflücken Merkels Politik der offenen unkontrollierten Grenzen , die eine Spaltung Deutschlands im Inneren und  Europas bewirkten und seither die Innere Sicherheit mehr und mehr gefährden und die öffentlichen Sozialhaushalte – vor allem der Kommunen – überstrapazieren.

 

Broders Spiegel: Völlig geschafft nach fünf Jahren

 

 

Dazu ein Zitat aus der Jungen Freiheit:

„Bei Merkels „Wir schaffen das“-Aussage stelle sich zudem die Frage, wen die Kanzlerin mit „wir“ meine, erläuterte Tschechiens Ex-Präsident. „Wer ist ‘wir’? Wer sollte all das Notwendige ‘schaffen’? Der deutsche Staat? Oder eventuell der tschechische Staat? Oder die deutsche Bürgergesellschaft? Oder das deutsche Volk?“, fragte Klaus.

Viele Bürger wüßten doch gar nicht, daß zur verordneten Willkommenskultur auch das Verwerfen der eigenen Kultur gehöre. Deswegen müsse die Antwort auf (mehr …)

 

Oktober 8, 2019

Wir sollen verblöden : Die böse Allianz der Destruktion – oder: Die öko-totalitäre Republik formiert sich

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Wir sollen verblöden : Die böse Allianz der Destruktion – oder: Die öko-totalitäre Republik formiert sich

 

 

Von Hans-Rolf Vetter *)

 

Zu früh gefreut

Hatte man in den letzten zwei Monaten den Eindruck, dass sich trotz des medialen Trommelfeuers bei mehr als der Hälfte der deutschen Bevölkerung Überdruss und bisweilen sogar tiefste Aversion gegenüber Greta und ihren finanzkräftigen Hintermännern breit zu machen schien, so wurde dies durch die Vorkommnisse des 20. September eindrucksvoll widerlegt.

Egal, ob die USA-Fahrt der bösen Kindfrau ein ziemlicher Flop war, egal, ob die „Hockeyschlägerthese“ zum Klimawandel angezweifelt werden darf oder sich zurecht die Frage stellt, ob nicht das eigentliche systemische Problem Deutschlands darin besteht, dass die Diskussionen um den Klimawandel höhere soziale, technische und wirtschaftliche Zerstörungen herbeiführen werden als der Klimawandel selbst; und auch egal, dass inzwischen immer deutlicher wird, dass hier eine PR-Kampagne abläuft, deren finanzstarke Hinterfrauen und Hintermänner ein systematisches Interesse und noch mehr: als Polit-Junkies eine diebische Freude daran haben, der westlichen Lebensform den Krieg zu erklären, ja, diesen Krieg insbes. den europäischen Gesellschaften nachgerade „alternativlos“ aufzudrängen, die in- und ausländischen „Totengräber der Demokratie“, die „Schredderer der Aufklärung“ und die destruktiven Kräfte des Umsturzes haben nach einer kurzen Irritation noch festeren Tritt gefasst.

Ob es die ästhetisch wie inhaltlich abstoßende Wutrede von einem psychisch defekten Teenager beim UN-Klimagipfel in New York ist, bei der in einer faschistischen Sprachdiktion unverhohlen mit Konsequenzen für die Politiker, die Eltern- und Großeltern-Generationen und die westlichen Staaten gedroht wird; oder ob es der ebenfalls neo-faschistische grün-rote deutsche Gröhlemeyer alias Grönemeyer auf seiner „Tumulttour 2019“ (nomen est omen!) ist:

Da wird nunmehr im Stile von Reichsparteitagen und unter dem Gejohle eines neuen SA-Publikums oder unter dem Beifall von infantilisierten, memmenhaften, masochistisch Erwachsenen, die trotz ihrer teilweise erbärmlichen Charakterprofile vorgeben, die Führerinnen und Elite der Welt zu sein, eine Stimmung wie bei der berühmt-berüchtigten Durchhalte-Rede von Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast am 18. Februar 1943 erzeugt.

Auf groteske, ebenso aber auch auf eine im Massenwahn unheimlich konsequent formulierte Weise wird der Wille zum „Totalen Krieg“ und zum Endsieg herausgebrüllt, welche Verluste an (mehr …)

 

Oktober 4, 2019

Ist das #Hassrede ? #Facebook #löscht mit #politischer #Schlagseite ++ #Erklärung2018 in #2019

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Ist das #Hassrede ? #Facebook #löscht mit #politischer #Schlagseite ++ #Erklärung2018 in #2019

Kampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland 2019 mit etlichen erfolgreichen Gerichtsentscheiden

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“ ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügung erwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.

Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:

Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.

Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.

Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.

Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit (mehr …)

 

März 20, 2018

Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Protesten gegen Masseneinwanderung

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Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Protesten gegen Masseneinwanderung

 

Von David Berger *)

(David Berger) Den Erstunterzeichnern der vor fünf Tagen veröffentlichten „Erklärung2018“ haben sich etwa 100 weitere prominente Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker angeschlossen. Und es kommen täglich neue hinzu.

Vor nicht ganz einer Woche konnte PP unter dem Titel „27 prominente Publizisten solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen Masseneinwanderung“ berichten:

„27 prominente Publizisten von Henryk M. Broder über Thilo Sarrazin bis Matthias Matussek haben sich heute in einer „Gemeinsamen Erklärung vom 15. März“ mit den friedlichen Demonstranten gegen die Beschädigung Deutschlands durch die illegale Masseneinwanderung solidarisiert. In dem Text heißt es:

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

Nun haben sich den Erstunterzeichnern etwa 100 weitere prominente Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademikerangeschlossen.Und es geht weiter. Täglich gesellen sich weitere Unterzeichner zu der Kerngruppe der Erstunterzeichner hinzu. Hier finden Sie die Liste, die täglich aktualisiert wird:

ERKLÄRUNG 2018

 

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