#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

 

Foto: Erich Westendarp / Pixelio.de

 

Von Jörg Meuthen

Lieber Leser, gestern hat sich ein weiteres Mal erwiesen, wie undemokratisch es im EU-Parlament zugeht.

Wie Sie vielleicht wissen, war Frau Merkel gestern hier in Straßburg, um eine lang erwartete europapolitische Rede zu halten. Sie verkündete in ihrer völlig farblosen Ansprache, Deutschland weiteren politischen Schaden – wie bei ihr mittlerweile üblich – zufügen zu wollen, diesmal in Form des Verlustes der nationalen Souveränität bei der Landesverteidigung; nichts anderes ist nämlich bei Lichte betrachtet ihre von Emmanuel Macron übernommene Vorstellung einer „europäischen Armee“.

Meine geplante Gegenrede war beim Präsidium angemeldet. Doch entgegen allen parlamentarischen Gepflogenheiten hat mir Parlamentspräsident Tajani mein Rederecht verweigert und stattdessen andere Redner, die erst nach mir sprechen sollten, aufgerufen.

Dieser Vorgang lässt tief blicken in Bezug auf (mehr …)

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Abbruch – Dynamit – Zusammensturz – Das Rennen ist eröffnet: Wer wird neuer CDU-Parteichef ?

Egal, wer ihre Ämter erbt: das polische Erbe gleicht einem hochexplosivem Sprengsatz

 

Bildschirmfoto Youtube

 

Bild: Collage

von Freddy Kühne

Bildrechte: Freddy Kühne (c)

Als Angela Merkel im Jahre 2002 den CDU-Parteivorsitz übernahm war die CDU durch eine schwere Parteispendenaffäre getrudelt.  Niemand kannte die politische Agenda einer bis dahin als grauer Maus erscheinenden CDU-Generalsekretärin Merkel. Niemand kannte ihre politische Heimat und Herkunft, ihre persönliche politische Identität. Und folglich niemand ahnte im Jahre 2002, dass Merkel den einstmals konservativen Markenkern und die durchaus konservativ-ordoliberale Programmatik der Partei der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards in wenigen Jahren bis zum Jahre 2012 zu einer eher ökonomisch und gesellschaftspolitischen Partei der linksliberalen teils ökosozialistischen linken Mitte umbauen würde.

Niemand ahnte, dass es möglich sein könnte, dass sich diese Partei – in der  die katholische Arbeiterbewegung mit der katholisch-protestantischen Unternehmerbewegung  dauerhaft einen marktwirtschaftlichen und sozialen Ausgleichs organisierte,  die sich von ihrer Gründung an mit einem konservativen christlichen Familien- und Menschenbild zierte –   derartig ohne Widerstand , der  scheinbar finanziell abhängigen  Funktionäre,  in jahrelange Geiselhaft einer einzigen Frau an der Spitze nehmen lassen würde.

Der Funktionärsapparat hatte  seiner eigenen programmatischen Entmachtung keinerlei Widerstand entgegengesetzt, sondern ließ sich – um der lukativen Posten willen – zunächst einwickeln. Später ließ er sich , quasi auf Droge des Geldes und der Macht gesetzt, sogar beinahe sadomasochistisch von den Kettenhunden und Einpeitschern der regierungshörigen Fraktionsführung durch die Arena des Bundestags quälen. Wer dennoch Widerstand leistete, wurde abgestraft und verlor Einfluss , Posten und Finanzausstattung.

Folglich wurden die Bedenken, die Kritik und die Wünsche nach ergebnisoffener Diskussion an der Basis in der CDU komplett ignoriert und unterdrückt – mit der Folge der Gründung der Alternative für Deutschland im Jahre 2013.

Merkel hat  darüberhinaus mit ihrem Linksschwenk-Marsch die einstmals dynamische, leistungsfähige und wettbewerbsfähige sowie die sozial-ökonomisch gut austarierte Bundesrepublik  umgebaut zu einem überbürokratisierten, leistungsfeindlichen uneffizienten Koloss, der bereits jetzt finanziell angeschlagen in vielen Bereichen mit dem Rücken an der Wand steht.

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Echtzeitübertragung. #Demonstration #Freiburg #2018 #Dresden #Pegida

Für Frieden, Freiheit und Sicherheit auf unseren Strassen !

Sichere Grenzen – Sichere Zukunft !

 

 

Lippstadt: Frau (22) wehrt sich gegen irakischen Grapscher – der reagiert mit Faustschlag ins Gesicht.

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Linksextreme Gewalt gegen Polizei bei AfD-Demo in Freiburg +++ AfD Demonstranten sind eingekesselt +++ Polizei will nun räumen

 

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Die Situation in Freiburg eskalierte am Abend und die Saat des Hasses  ging auf: extrem aggressive Linksradikale kesselten zeitweise die Polizei und die AfD-Demoteilnehmer ein; unentwegt und ohne Pause ließen die Linksradikalen ihrem Hass auch verbal freien Lauf mit ihrem Spruch „Ganz Freiburg hasst die AfD“.

Der Hass und Gewalt richteten sich sowohl gegen die Polizei wie auch gegen absolut friedliche Teilnehmer der von der AfD ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration , die unter dem Motto „Sichere Grenzen – Sichere Zukunft“ steht.

Bei der Bevölkerung kam der Hass und die Gewalt der Linksradikalen gar nicht gut an, wie David Berger bei Philsophia Perennis berichtet: So kommentierte ein Kritiker der Linksaktion auf Twitter:

„Ihr könnt gerne anderen die Hucke voll lügen, es geht nur um eines: Aufgebrachte und trauernde Bürger als Nazis zu beschimpfen um jede öffentliche Kritik an Massenvergewaltigungen durch eure geliebten Refugees mit Gewalt zu verunmöglichen.“ 

 

 

 

Videoübertragung Freiburg  1

 

 

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Widerstand gegen Merkels-Migrations-Menü: Trennt Euch von den falschen Leuten

von Pastor Jakob Tscharntke

 

Die von Medien behaupteten Formulierungen von David Köckert, offenbar einem der derzeit führenden Köpfe von „Thügida“, sind nicht hinnehmbar. Merkel führt zwar auch meines Erachtens einen „Rassenkrieg gegen das deutsche Volk“. Belege, daß führende rotgrüne Politiker im Bundestag bei Demos mit Aussagen wie „Deutschland verrecke“ und „Nie wieder Deutschland“ etc. beteiligt waren, sind meines Wissens in ausreichender Zahl vorhanden (https://sachlagen.wordpress.com/2017/06/06/claudia-roth-nie-wieder-deutschland-deutschland-du-mieses-stueck-scheisse/). Ebenso für die staatliche Unterstützung der deutschlandhassenden Antifa. Die pauschale und andauernde Behaftung des deutschen Volkes auf den Verbrechen den Hitlerregimes erfüllt meines Erachtens den Straftatbestand der fortlaufenden Volksverhetzung gegenüber dem deutschen Volk, deren sich Politiker, Medien und Kirchenleute schuldig machen, die mit dieser Behaftung ständig pauschal das deutsche Volk verunglimpfen und verleumden! Ich habe keinen einzigen Juden vergast, ich habe nie Hitler gewählt und auch nie Merkel, und ich will weder für die Verbrechen des Einen noch der Anderen mittels einer angeblich unvergänglichen Kollektivschuld des deutschen Volkes haftbar gemacht werden!

Netzfund

Aber wenn David Köckert Medienberichten zufolge aufruft: „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ oder gar, wie von (mehr …)

#Merkel ist sogar die Ikone #Schengen nicht mehr heilig !

Schengenzone / Wikimedia

Wer D ublin bricht muss auch S chengen  … frei nach: Wer A sagt muss auch B …

von Jörg Gebauer

 

Wie geht Spanien mit Migranten um? Nun, sie geben ihnen eine Flasche Wasser und eine Dose mit Butterbroten. Manchmal – verbotenerweise – ein Busticket nach Deutschland oder Frankreich. Dann heißt es: „Sie müssen Spanien in 72 Stunden verlassen haben. Sie sind hier unerwünscht.“

Es sei denn, der Migrant beantragt auf der Stelle in Spanien Asyl und läßt sich registrieren. Wenn nicht – und falls verlangt – bekommt der Migrant eine amtliche Verfügung in die Hand gedrückt, nach welcher er zur „unerwünschten Person“ erklärt wird.

Nach den Regeln von Schengen darf er damit überall hingehen – nur nicht in ein anderes Schengen-Land.

So ist es ausdrücklich in den europäischen Abkommen gleichen Namens vorgesehen. Doch wie geht Deutschland damit um?

Merkel bricht nicht nur die Dublin-Verträge sondern auch die Schengen-Vereinbarungen. Interessant ist, daß sie permanent davon redet, daß „Dublin“ nicht funktionieren würde; sie aber in einem Atemzug „Schengen“ zum Heiligtum erklärt und sich zugleich nicht an die Regeln der eigenen „Ikone Schengen“ hält.

An diesem Punkt kann die ganze Verlogenheit des offiziellen Berliner Geschwafels (mehr …)

USA tritt aus israelfeindlichem UN-Menschenrechtsrat aus + Raketen und Feuerdrachen gegen Israel + Deutschlands unrühmliche Rolle

Der ideologische Kampf zwischen Islam und Israel und dem Westen geht weiter 

von Freddy Kühne

Brände in Israel –  Quelle: ICEJ

Polizist untersucht Raketenteil – Quelle: Polizei Region Eshkol

Am frühen Mittwochmorgen wurden wieder 45 Raketen aus Gaza nach Israel abgeschossen. Sieben wurden von Raketenabwehr abgefangen. Israelische Armee reagiert und attackiert 25 Ziele in Gaza, von denen aus Raketen abgeschossen wurden oder die als Raketenbasis / depots gelten.

Seit Ende März werden wöchentlich am Gaza-Grenzzaun gewalttätige Ausschreitungen von der Terrororganisation Hamas inszeniert; zudem werden auf deren Anweisung auch Felder und Wälder in Israel in Brand gesetzt.  Auch in den Tagen zuvor wurden wieder etliche Feuer-Drachen von Gaza nach Israel gestartet, um dort verheerende Brände auf Feldern auszulösen um Schäden in Millionenhöhe anzurichten.

Durch Rakete beschädigtes Auto – Quelle:  Region Eshkol

Daraufhin änderte die israelische Regierung ihre Strategie und gab ihre bisherige Zurückhaltung bei der Bekämpfung von Hamas-Quartieren auf. Denn die neue Feuerdrachen-Kampfführung gegen Israel wird von der Hamas-Regierung zielgerichtet propagiert und unterstützt.

 

Arabische Staaten halten Menschen in Gaza aus polit-religiöser Ideologie seit 1948 in  Geiselhaft

Die Bevölkerung in Gaza wird von anderen arabischen Staaten de facto seit 1948 in politischer Geiselhaft für ihren Kampf gegen Israel gehalten: Ziel dieser politischen Geiselhaft ist es, die assymetrische Kriegsführung mit Terror gegen Israel fortzusetzen, da die arabischen Staaten militärisch Israel seit 1948 in mehreren Kriegen nicht besiegen und nicht vernichten konnten.

Seither unterstützen diverse islamische Staaten den Terror gegen Israel – sowohl aus Gaza wie von den syrischen Golanhöhen aus – und rüsten die Terrorgruppen Hamas und Hisbollah mit Waffen und Raketen aus.

Dieses Ziel der Vernichtung Israels wurde jedoch nie aufgegeben; es wurde sogar in Geheimbeschlüssen der OIC (Organization of Islamic Conference mit über 50 islamischen Staaten als Mitglieder) in den 1980er Jahren erneut festgehalten – und von Islamwissenschaftlern wie Bassam Tibi aufgedeckt. Und auch die Charta der Hamas beinhaltet weiterhin das Ziel der Vernichtung Israels.

Das reliös-politisch strategische Ziel der islamischen Staaten ist die  Vernichtung Israels. Das ist der einzige Grund, warum die wenigen Hunderttausend Araber im Gaza-Streifen nicht in die anderen arabischen Staaten integriert worden sind: sie dienen als vorderste Speerspitze des Terrors gegen Israel und als dauerhaftes Druckmittel in internationalen Organisationen wie der UN oder dem UN-Menschenrechtsrat. In diesen Gremien besitzen die islamischen Staaten der OIC etwas weniger als ein Drittel der Stimmen. Aufgrund ihrer Wirtschaftsmacht – basierend auf Rohstoffexporten wie Öl – und ihrer Vorabsprachen und Geheimabsprachen innerhalb der OIC – mißbrauchen sie den UN-Menschenrechtsrat aber ständig, um gegen Israel zu hetzen.

Die Menschenrechtsverletzungen in den islamischen Staaten dagegen – wie die Verfolgung und Ausrottung Andersgläubiger und Ungläubiger – wird von ihnen dort nicht zur Sprache gebracht.

Ständiger Missbrauch des UN-Menschenrechtsrats für antiisraelische Hetze

Wegen dieses ständigen Mißbrauchs des UN-Menschenrechtsrates und der ständigen Instrumentalisierung desselbigen durch die islamischen Staaten in ihrem Kampf zur Vernichtung Israels sind die USA nun (mehr …)

Ein Einwurf:  Ernste Regierungskrise folgt der Migrations- und Asylkrise #CSU #AfD #CDU #Seehofer #Krise #Asyl #Grenzschutz

17.6.18: ntv-15.08 Uhr, Videotext-Tafel 105: Die CSU hat die Meldungen über zusätzliche 2-Wochen-Frist zurückgewiesen.

von Freddy Kühne *

Bildrechte: Frederick Kühne

 

Horst Seehofer wird in der Zeitung Die Welt mit den Worten bezogen auf Angela Merkel zitiert : „Mit dieser Frau kann ich nicht mehr arbeiten.“

Ich würde sagen: Morgen – aber allerspätestens in zwei Wochen –   zieht er den Ministerentscheid durch !
Denn das ist es, was ich zwischen den Zeilen herauslesen kann aus manchen Kommentaren eines CSU-nahen langjährigen CDU-Weggefährten, der als Ex-Wahlkampfmanager von Franz-Josef Strauß über beste Kontakte zur CSU verfügt.
Die Geduld der CSU mit Merkel scheint nun endgültig  erschöpft. Und so, wie ich es schon nach der Bundestagswahl im September kommen sah, so wird es kommen:

Meine These war: entweder die CSU lässt die Regierung noch vor – oder direkt nach der Bayern-Wahl platzen. So wie ich es jetzt sehe, dann doch eher vor der Bayern-Wahl…

Seehofer wird morgen vermutlich den Ministerentscheid durchziehen.
Dann bleibt Merkel nur eins: diesen entweder zu akzeptieren und am Stuhl kleben bleiben und damit ihren Autoritätsverfall hinnehmen oder Seehofer entlassen mit der Kettenreaktion , dass die CSU die Fraktion und die Regierung verlässt.

Für den zweiten Fall hat FDJ-Propaganda-Merkel natürlich schon mit den Altkommunisten von den Grünen geheime Vorverhandlungen geführt …zwecks Bildung von (mehr …)