Nato


Death Valley Days + Defender Europe 2020: Übung macht den Meister

 

 

Von Freddy Kühne

 

Übung macht den Meister: So sagt es der deutsche Volksmund. Das gilt natürlich nicht nur für Schüler, Studenten, Musiker oder Sportler – sondern eben auch für Polizisten und – für Soldaten.

Die USA bringen über Häfen in Belgien, den Niederlanden und Deutschland 20.000 Soldaten nach Europa. Das ist eine notwendige Übung, da vor allen Dingen die deutsche Bundesregierung die Bundeswehr quasi durch vorsätzliche Unterfinanzierung und übertriebenen Personalabbau – in allen Bereichen einschließlich der Materialbeschaffung –  in einen Zustand versetzt hat, der die Verteidigungsfähigkeit Europas inzwischen gefährdet.

Entsprechende Kritik gibt es vonseiten der Nato-Partner in Osteuropa aber auch aus den USA an Deutschland seit vielen Jahren.  Noch zu meinen Wehrdienstzeiten (mehr …)

Stimmen aus Berlin , Athen und Brüssel zum türkischen Erpressungsversuch : Die EU-Aussengrenzen bleiben geschützt

Populismus wirkt ! AfD wirkt !

Inzwischen fordert auch die CDU Bundestagsfraktion den Schutz der EU-Aussengrenze : 2015 darf sich nicht wiederholen !

 

Von Freddy Kühne

 

Die EU sagt Griechenland Solidarität zu: Die Zahl der Frontex-Beamten an der EU-Aussengrenze wird von 530 auf 630 aufgestockt. Ebenso werden weitere Schiffe und Fahrzeuge zum Grenzschutz an der griechischen EU-Aussengrenze zur Verfügung gestellt. Auch wird Griechenland finanzielle Soforthilfe der EU erhalten.

Zumindest gehen die  Parlamentarier somit inhaltlich stärker auf die Forderungen liberal-national-konservativer populistisch-freiheitlich-sozial-patriotisch-bürgerlicher Rechtsparteien und etlicher Bürgerbewegungen zu: Damit setzt sich die CDU Bundestagsfraktion vorsichtig vom bisherigen Merkel-Kurs ab. Für den Wähler bedeutet das: Die Wahlerfolge für rechtskonservative Parteien wirken also !

Doch das reicht bei weitem noch nicht aus. Das kann erst der Anfang sein: Europa muss vor allen Dingen eine eigene Geo- und Aussenpolitik machen und sich viel stärker darum bemühen, den Krieg in Syrien endgültig zu beenden.

Ein erster Schritt dazu ist die Verurteilung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei nach Syrien. Zugleich muss die Türkei ihre Truppen aus Syrien abziehen, mit denen sie die radikalen Islamisten in Nordsyrien unterstützt. Eine internationale militärische Schutztruppe muss – unter Beteiligung europäischer Länder, Russlands und der USA – im Norden Syriens stationiert werden, unter Zustimmung von Russland und Syrien.

Vor allem braucht es einen Wiederaufbauplan für Syrien  und einen Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge aus Europa nach Syrien.

 

Weitere Informationen

Eine zweite Migrationswelle könnte das Land zerreißen

 

EU-Chefs und Premier Mitsotakis zur Lage an der griechisch-türkischen Grenze am 03.03.20

 

 

Bundestag: Statements der Fraktionen am 03.03.20

 

 

(mehr …)

Türkei / Griechenland: Erdogan öffnet Grenzen und flutet Europa

EU muss Grenzverletzungen massiv unterbinden – Eine zweite Flüchtlingswelle wie 2015 gefährdet die Stabilität und den inneren Frieden in Deutschland + Macron kündigt „Rückeroberung Frankreichs“ an

 

 

Welt Thema: Türkei öffnet Grenzen 

 

Von Freddy Kühne

 

99Thesen hat die US-Regierung vor einigen Monaten massiv dafür kritisiert, Erdogan den Einmarsch nach Nordsyrien zu ermöglichen.

Inzwischen hat Erdogan – entgegen dem Völkerrecht – mit dem Einmarsch türkischer Truppen  nach Nordwestsyrien den Krieg , der schon zu Ende war, wieder neu angefacht. Sein Ziel war es, die ursprünglich mehrheitlich kurdisch-christliche Bevölkerung im Nordwesten Syriens zu vertreiben und dort dann die in die Türkei geflohenen sunnitischen Muslime anzusiedeln, die sich vormals – unter Anstachelung Saudi-Arabiens und der Türkei – dem Aufstand gegen die syrische Regierung unter Baschar al Assad angeschlossen hatten.

Das politische Ziel der Saudis und der Türken, den Aleviten Assad zu stürzen, geduldet oder anfänglich gefördert von der US-Regierung Obama/Clinton, schlug fehl, weil sich die Russen unter Putin nicht nur ihrem langjährigen Verbündeten Assad verpflichtet sahen, sondern weil die Russen sich seit Jahrhunderten auch für die (mehr …)

Groß-Imperator des Osmanischen Reiches Erdowahn schickt Truppen nach Libyen + EU kraftloser Tiger

Einen kraftlosen Tiger -der viele Steuergelder frißt – braucht Niemand

 

 

Der Groß-Imperator des Osmanischen Reiches Erdowahn schickt Truppen nach Libyen. Damit weitet der Imperator sein Kampfgebiet von Syrien nun auch nach Libyen aus, das seit dem Sturz Gadaffis im Jahre 2010/2011 nicht mehr stabilisiert werden konnte.

Der von Sarkozy betriebene Sturz Gadaffis war ein Riesenfehler. Nun gibt es Bürgerkrieg, keine Sicherheit mehr, Flüchtlinge seit Jahren – und obendrauf mischt jetzt auch die Türkei nochmal alles neu auf – gegen Russland …

Die Türkei indes setzt damit ihre geopolitische Offensive zur Sicherung von Rohstoffen (Öl und Gas) rund um Europa fort. Und die EU schaut tatenlos zu – Italien und Frankreich verfolgen in Libyen teils gar entgegengesetzte Ziele !

So sieht eine katastrophale Aussenpolitik Europas aus !

Sarkozy soll hier aus purem Eigeninteresse Gaddafi beseitigen haben lassen, um sich von ihm nicht erpressen lassen zu müssen , nachdem Gadaffi ihm Millionen an Kredit für Wahlkämpfe gesponsort haben soll !!

Die derzeitige italienische Regierung befindet sich im Falle Libyens sogar an der Seite Ankaras und damit verfolgt sie die  entgegengesetzten Interessen Frankreichs in diesem Konflikt !!

Die EU muss aussenpolitisch endlich selbst wieder handlungsfähig werden , ebenso militärisch – damit sie ein ernstzunehmender Machtfaktor wird, der seine Umgebung stabilsiert, Kriege (mehr …)

++ #LIVE ++ #Trump #meets with Canadian Premier Trudeau at #Nato #Summit in #London #2019

#Burden #Sharing: Does ist also mean to share the burdens of refugees ?

 

Live: Trump meets with Canadian PM Trudea at Nato Summit in London (Fox News)

 

 

Dear Mr Trump,

I am one of your supporters, I also understand your concern that the burden must be shared fairly within NATO.

But please allow me to ask the following questions: Is it fair that Germany should pay 50 billion euros each year for 2 million refugees? Is it fair that Germany should soon pay 40 per cent of the EU budget? Is it fair that Germany, via the European Central Bank, will soon have 1000 billion euros via Target 2 balances in claims against the countries of Southern Europe? Is it fair that the ECB’s low interest policy destroys millions of assets in the northern European countries every year so that the southern eurozone countries can continue to incur debts? Is it fair that Poland and other Visegrad states should not accept Islamic refugees? Is it fair that the arms manufacturers from the USA, Russia and Co. should earn billions in wars in the Middle East, but that people should lose their lives and that 70 per cent of the refugees should flee to the core states of Europe, in other words to where the highest social benefits are available?

 

(mehr …)

US-Administration : Israeli settlements are consistant with international law + Israelische Siedlungen stimmen mit internationalem Recht überein

Juden sind das Volk Judäas und damit keine Fremdbesatzung

 

 

Von Yaakov Katz

 

„In einer historischen Umkehrung der US-Politik kündigte die Trump-Regierung am Montag an, dass sie israelische Siedlungen im Westjordanland nicht als illegal betrachtet. Die Politikänderung wurde von Außenminister Mike Pompeo in Washington angekündigt.

„Nachdem sie sorgfältig alle Seiten der juristischen Debatte studiert hat, stimmt diese Regierung mit Präsident Reagan überein“, sagte Pompeo unter Bezugnahme auf Ronald Reagans Position, dass Siedlungen nicht von Natur aus illegal seien. „Die Errichtung israelischer Zivilsiedlungen im Westjordanland steht nicht per se im Widerspruch zum Völkerrecht.“

Premierminister Benjamin Netanyahu lobte Pompeo und sagte: „Die Vereinigten Staaten haben eine wichtige Politik verabschiedet, die ein historisches Unrecht behebt, als die Trump-Administration die falsche Behauptung, israelische Siedlungen in Judäa und Samaria seien völkerrechtlich von Natur aus illegal, eindeutig zurückwies.

„Diese Politik spiegelt eine historische Wahrheit wider – dass das jüdische Volk keine ausländischen Kolonialisten in Judäa und Samaria ist. Tatsächlich werden wir Juden genannt, weil wir das Volk Judäas sind.“

Pompeos Bemerkungen, The Jerusalem Post has learned, kamen nach einer einjährigen Überprüfung durch das Anwaltsbüro des Außenministeriums. Das Team traf sich mit Experten für (mehr …)

Alexander Gauland zur Regierungserklärung von Angela Merkel zum Europäischen Rat

Klare Ansagen zu türkischer Syrien-Invasion und zum Brexit ++ Mit offenen Karten: Alle Macht für Erdogan ?

 

 

Türkische Truppen marschierten vor wenigen Tagen in syrisches Staatsgebiet ein. Dieser Einmarsch ist ebenso völkerrechtswidrig, wie die Besetzung und Okkupation der Krim durch Russland.

Die Absicht Erdogans,  hier einen mindestens 30 km tiefen „Schutzstreifen“ zu installieren ist zudem genauso glaubwürdig, wie die seinerzeitige Behauptung der DDR-Politiker, einen „antifaschistischen Schutzwall“ gegen die Bundesrepublik zu errichten : nämlich gar nicht.

Erdogan geht es in erster Linie um knallharte Bevölkerungspolitik nach Religionszugehörigkeit. Denn in diesem Streifen leben von jeher primär Kurden – und auch

(mehr …)

Nächste Seite »