US-Administration : Israeli settlements are consistant with international law + Israelische Siedlungen stimmen mit internationalem Recht überein

Juden sind das Volk Judäas und damit keine Fremdbesatzung

Von Yaakov Katz

“In einer historischen Umkehrung der US-Politik kündigte die Trump-Regierung am Montag an, dass sie israelische Siedlungen im Westjordanland nicht als illegal betrachtet. Die Politikänderung wurde von Außenminister Mike Pompeo in Washington angekündigt.

“Nachdem sie sorgfältig alle Seiten der juristischen Debatte studiert hat, stimmt diese Regierung mit Präsident Reagan überein”, sagte Pompeo unter Bezugnahme auf Ronald Reagans Position, dass Siedlungen nicht von Natur aus illegal seien. “Die Errichtung israelischer Zivilsiedlungen im Westjordanland steht nicht per se im Widerspruch zum Völkerrecht.”

Premierminister Benjamin Netanyahu lobte Pompeo und sagte: “Die Vereinigten Staaten haben eine wichtige Politik verabschiedet, die ein historisches Unrecht behebt, als die Trump-Administration die falsche Behauptung, israelische Siedlungen in Judäa und Samaria seien völkerrechtlich von Natur aus illegal, eindeutig zurückwies.

“Diese Politik spiegelt eine historische Wahrheit wider – dass das jüdische Volk keine ausländischen Kolonialisten in Judäa und Samaria ist. Tatsächlich werden wir Juden genannt, weil wir das Volk Judäas sind.”

Pompeos Bemerkungen, The Jerusalem Post has learned, kamen nach einer einjährigen Überprüfung durch das Anwaltsbüro des Außenministeriums. Das Team traf sich mit Experten für

internationales Recht sowie mit Beamten verschiedener Regierungen, um ihre Meinung zu hören.

Pompeo sagte, dass die Überprüfung durch die Entscheidung der Obama-Regierung ausgelöst wurde, die Verabschiedung der Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrates im Dezember 2016 zu ermöglichen, wonach die Siedlungstätigkeit eine “flagrante Verletzung” des Völkerrechts darstellt und “keine Rechtsgültigkeit” hat.

Pompeo gab einen kurzen historischen Überblick über die US-Politik zur Rechtmäßigkeit von Siedlungen und erwähnte, dass sie “über Jahrzehnte hinweg inkonsistent” war. 1978, sagte er, kam die Carter-Administration zu dem Schluss, dass die Errichtung von Zivilansiedlungen mit dem Völkerrecht unvereinbar sei, aber Reagan hob diese Haltung 1981 auf. Bis Präsident Barack Obama sagte, “erkannten die Regierungen, dass ungehemmte Siedlungstätigkeiten ein Hindernis für den Frieden sein könnten, aber sie erkannten klug und umsichtig an, dass das Verweilen in Rechtspositionen den Frieden nicht fördert”.

Der Artikel erschien in der Jerusalem Post und wurde aus dem Englischen übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator

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