Naher Osten


#Aktuell: #Iran: Regierung sperrt das Internet ++ Wegen Preiserhöhungen und Inflation brachen schon Tage zuvor gewalttätige Proteste aus

Die US-Sanktionen gegen die Atomwaffenentwicklungsprogramme des Iran zeigen erste Wirkungen

 

 

 

Schon vor einigen Tagen brachen im Iran gewalttätige Proteste aus. Anlass waren die von der Regierung beschlossenen Preiserhöhungen für Kraftstoffe. Jedoch ächzt die iranische Wirtschaft seit circa einem Jahr unter den vom US-Kongress beschlossenen Sanktionen, denen sich auch andere Staaten angeschlossen haben.  Diese richten sich gegen das  maßgeblich von den iranischen Revolutionsgarden betriebene Atomwaffenentwicklungsprogramm.

Nachdem die Proteste zunahmen schaltete die iranische Regierung das Internet fast vollständig ab.

Sanam Shantyaei von France 24 spricht mit Mahsa Alimardani über die Themen im Nahen Osten , um Licht in die Sache zu bringen, wie die Behörden versuchen, die Bevölkerung „im Dunkeln zu halten“.

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AfD besucht Damaskus: 700.000 Flüchtlinge sollen zurück und die Syrien-Sanktionen sollen aufgehoben werden

 

 

 

 

Von RT Deutsch – Ein Gastbeitrag

 

Die AfD hat erneut eine Syrien-Reise organisiert, um sich ein eigenes Bild der Lage zu machen und das Gespräch mit der syrischen Regierung zu suchen. Ziel der Delegation von AfD-Bundestagsangeordneten sei es, sie Rückkehr der rund 700.000 syrischen Flüchtlinge in Deutschland zu beschleunigen, die (mehr …)

US-Administration : Israeli settlements are consistant with international law + Israelische Siedlungen stimmen mit internationalem Recht überein

Juden sind das Volk Judäas und damit keine Fremdbesatzung

 

 

Von Yaakov Katz

 

„In einer historischen Umkehrung der US-Politik kündigte die Trump-Regierung am Montag an, dass sie israelische Siedlungen im Westjordanland nicht als illegal betrachtet. Die Politikänderung wurde von Außenminister Mike Pompeo in Washington angekündigt.

„Nachdem sie sorgfältig alle Seiten der juristischen Debatte studiert hat, stimmt diese Regierung mit Präsident Reagan überein“, sagte Pompeo unter Bezugnahme auf Ronald Reagans Position, dass Siedlungen nicht von Natur aus illegal seien. „Die Errichtung israelischer Zivilsiedlungen im Westjordanland steht nicht per se im Widerspruch zum Völkerrecht.“

Premierminister Benjamin Netanyahu lobte Pompeo und sagte: „Die Vereinigten Staaten haben eine wichtige Politik verabschiedet, die ein historisches Unrecht behebt, als die Trump-Administration die falsche Behauptung, israelische Siedlungen in Judäa und Samaria seien völkerrechtlich von Natur aus illegal, eindeutig zurückwies.

„Diese Politik spiegelt eine historische Wahrheit wider – dass das jüdische Volk keine ausländischen Kolonialisten in Judäa und Samaria ist. Tatsächlich werden wir Juden genannt, weil wir das Volk Judäas sind.“

Pompeos Bemerkungen, The Jerusalem Post has learned, kamen nach einer einjährigen Überprüfung durch das Anwaltsbüro des Außenministeriums. Das Team traf sich mit Experten für (mehr …)

Gaza Konflikt eskaliert : Israel tötet Kommandeur des islamischen Kriegs (Djihad)+   Dutzende Raketen schlugen in Israel ein

 

Bild: Um 11:58 Ortszeit schlägt eine Rakete auf einer Kreuzung ein

 

Um 11.58 Uhr schlugen Dutzende von Rakten in Süd-Israel in der Stadt Sderot ein.  Circa fünfzig  Raketen wurden  bis dahin am Dienstag Vormittag aus Gaza auf Zentral- und Südisrael abgefeuert, circa zwanzig davon konnten vom israelischen Raketenabwehrschirm Iron Dome (Eiserne Kuppel)  vor ihrem Bodeneinschlag in der Luft zerstört werden.

Um 12:09 gaben die Terrororganisationen Hamas und der Islamische Krieg (Djihad) bekannt, Israel habe alle „roten Linien“ überschritten.

Um 12:10 begann die israelische Armee damit, zurückzuschlagen.

In Israel heulen die Sirenen. In den vom Raketenbeschuss betroffenen Gebieten suchen Kinder in Kindergärten und Schulen  ihre Luftschutzbunker auf. Die israelische Regierung hat zudem (mehr …)

Erdogans teuflische List : Ethnische „Säuberung“ von Anfang an geplant

 

Erdogan setzt die islamistisch-faschistische Tradition türkischer genozidaler Politk gegen Andersgläubige und Andersdenkende fort, die seit mehr als 100 Jahren praktiziert wird und in dessen Folge das Christentum in der Türkei von einstmals Dutzenden Millionen auf nunmehr ein Häuflein zusammengeschrumpft wurde: Erdogan sieht sich selbst offensichtlich in der Tradition der islamischen Herrscher, welche dem Islam mit systematischer Gewalt die Ausbreitung auf die Gebiete der „Ungläubigen“ sicherten – in dieser Tradition sieht er allem Anschein nach auch die Expansion durch Migration nach Europa

 

 

 

Von Malcom Lowe *

 

Wie die Voice of Amer­i­ca selb­st am 23. Jan­u­ar 2019 berichtete, war Erdo­gans Plan, drei Mil­lio­nen oder mehr Flüchtlinge aus anderen Teilen Syriens in diese “Sicher­heit­szone” umzusiedeln, die sich 20 Meilen tief nach Syrien hinein erstreckt. Zwanzig Meilen mögen nicht viel klin­gen, aber – wie die VOA zu erwäh­nen ver­gaß – fast alle kur­dis­chen Städte im Nor­dosten Syriens liegen in diesem Gebi­et. Erdo­gans Absicht, die kur­dis­che Präsenz in diesem Gebi­et zu ver­nicht­en und durch andere zu erset­zen, war also seit Anfang 2019 man­i­fest.

Eine ganze Rei­he von Trumps repub­likanis­chen Unter­stützern im Sen­at äußerten ihre Empörung über seine Entschei­dung, ange­fan­gen mit Lind­sey Gra­ham (“Betet für unsere kurdis­chen Ver­bün­de­ten, die scham­los von der Trump-Regierung im Stich gelassen wur­den”) und weit­er mit Mitch McConnell, dem Mehrheits­führer des Sen­ats, der bemerk­te: “Wie wir während der Obama-Regierung auf die harte Tour gel­ernt haben, wird amerikanis­chen Interessen am besten durch amerikanis­che Lead­er­ship gedi­ent, nicht durch Rück­zug oder Ausstieg.”

Es ist nun klar, dass der türkische Präsi­dent Recep Tayyip Erdo­gan bere­its vor zwei Jahren die Ver­nich­tung der syrischen Kur­den im Sinn hat­te.

Darüber hin­aus sind seine Pläne dem US-Militär Anfang 2019 bekan­nt gewor­den und wur­den Präsi­dent Trump zu diesem Zeit­punkt über­mit­telt.

Um seine Pläne zu ver­ber­gen, enthüllte Erdo­gan sie Schritt für Schritt, indem er zuerst geringere und dann immer höhere Anforderun­gen an das US-Militär (mehr …)

Alexander Gauland zur Regierungserklärung von Angela Merkel zum Europäischen Rat

Klare Ansagen zu türkischer Syrien-Invasion und zum Brexit ++ Mit offenen Karten: Alle Macht für Erdogan ?

 

 

Türkische Truppen marschierten vor wenigen Tagen in syrisches Staatsgebiet ein. Dieser Einmarsch ist ebenso völkerrechtswidrig, wie die Besetzung und Okkupation der Krim durch Russland.

Die Absicht Erdogans,  hier einen mindestens 30 km tiefen „Schutzstreifen“ zu installieren ist zudem genauso glaubwürdig, wie die seinerzeitige Behauptung der DDR-Politiker, einen „antifaschistischen Schutzwall“ gegen die Bundesrepublik zu errichten : nämlich gar nicht.

Erdogan geht es in erster Linie um knallharte Bevölkerungspolitik nach Religionszugehörigkeit. Denn in diesem Streifen leben von jeher primär Kurden – und auch

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#Grenzöffnung auf türkisch: #Einmarsch der #Türkei im Norden von #Syrien: #Erste #Opfer sind #Christen

Einsame Entscheidung des US-Präsidenten ++ In Syrien droht nach dem Abzug der US-Truppen von der türkischen Grenze ein Aufflammen des Bürgerkriegs ++ Menschen auf der Flucht

 

 

Von Freddy Kühne

 

Wenige Tage nach dem Abzug der US Truppen von der türkischen Grenze in Nordsyrien begann die türkische Luftwaffe mit ihren Angriffen. Da im Norden Syriens neben Kurden vor allen Dingen auch die Christen wohnen, sind diese unter den ersten Opfern der sunnitischen Aggression auf syrisches Gebiet.  Inzwischen sind auch Artillerie und Bodentruppen im Einsatz und die ersten Orte wurden bereits von türkischen Truppen besetzt.

Zehntausende Menschen sind bereits in den Tagen zuvor aus diesen grenznahen Ortschaften geflüchtet. Die Kurden ihrerseits wendeten sich in ihrer Not bereits Russland zu, könnten aber auch Hilfe durch den syrischen Präsidenten Assad erhalten. Damit droht ein Aufflammen des Bürgerkrieges.

Ähnlich wie Merkel die Grenze in 2015 in Deutschland im Alleingang öffnete, traf diesmal Trump die Entscheidung zum Abzug der US-Truppen im Alleingang. Welche Folgen solche einsamen (mehr …)

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