Freiheit


AfD, Toleranz, Christen und der Affront des Best Western Hotel gegen Gauland

von Peter Helmes *

Alexander Gauland

Über den Umgang unter demokratischen Parteien

Kein Geheimnis: Ich bin kein Mitglied der AfD, aber ein überzeugter Konservativer. Gerade deshalb reagiere ich ausgesprochen empfindlich auf Versuche, andere konservative Parteien und Bewegungen wie die AfD in die rechtsextreme (vornehmer, aber unterirdisch: „rechtspopulistische“) Ecke zu stellen.

Angesichts der unqualifizierten Angriffe auf die AfD halte ich mit meiner persönlichen Sicht nicht zurück, da sie demokratischer Gewohnheit entspricht:

Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners

Es ist unmöglich und für mich überhaupt nicht vertretbar, daß Vertreter „etablierter“ Parteien eine demokratische und zugelassene Partei mit Attributen brandmarken, die eigentlich Gegnern unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung zukommen müßten.

Als freier Bürger (und Christ!) schaue ich fassungslos auf die Hatz, mit der Anhänger der AfD verfolgt und gejagt werden. Sie erleiden berufliche Nachteile bis zur Existenzvernichtung – und das alles unter dem Decknamen „politische Korrektheit“. Nun mag man das alles noch als politische Scharmützel abqualifizieren. In der causa AfD geht es aber nicht (nur) um Scharmützel, sondern um Vernichtung: Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners, dessen – auch parlamentarische – Vertreter verteufelt, geschädigt, verletzt und gejagt werden. Sollte da etwa Angst vor einer neuen Konkurrenz mitspielen? (Das aber wäre ein erbärmliches Zeugnis für die eigene politische Überzeugung.) (mehr …)

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Schluss mit der Realitätsverweigerung

 

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist

Wer das Buch „Wunschdenken – Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert“ von Thilo Sarrazin sorgfältig durcharbeitet, was seine Kritiker bekanntlich nicht tun, kommt zu einer ernüchternden Bilanz: Namentlich die deutsche Politik der Merkel-Regierung ist in 12 Jahren auf allen wichtigen Politikfeldern gescheitert, wenn man das Wohl des deutschen Volkes und des Staates als Messlatte nimmt – und nicht das Wohl Europas und der übrigen Welt.

Dies zeigt sich in besonderem Maße in ihrer sog. “Flüchtlingspolitik“, die Wahrheit mehrheitlich eine „illegale Masseneinwanderung“ ist. Mit ihrer Entscheidung vom 4./5.

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Von der taz über die Love-Parade zu Jouwatch: Thomas Böhm im Gespräch

Thomas Böhm / Rechte bei Jouwatch/Thomas Böhm

Von Dr. David Berger

Berger: Lieber Herr Böhm, als Sie mich das erste Mal angeschrieben haben, schaute ich bei „Wikipedia“ nach Ihrem Namen und dachte mir: Ups, ein Konservativer, vielleicht sogar ein Rechter. Dass der keine Schwierigkeiten damit hat, einen Gastbeitrag von einem Mann zu veröffentlichen, der ein Buch über seine Homosexualität geschrieben hat?

Böhm: Das, was auf Wikipedia steht, würde ich nicht so ernst nehmen. Die Infos stammen schließlich nicht von mir, sondern wurden von irgendjemanden – ohne mein Wissen und Zutun – zusammengetragen. Von daher ist das eine subjektive Information und nicht von Belang.

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Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

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Dauer-Provokateur Nordkorea: USA verlegen Flugzeugträger in den Westpazifik

USS Harry S Truman alongside US NS John Lenthall Quelle: Wikimedia

Von P. Arachuter*

Die Verlegung eines US-Flugzeugträgers in die Gewässer vor Korea ist zu begrüßen. Dass die Option eines militärischen Präventivschlages ausdrücklich „nicht vom Tisch“ ist, das ist ebenfalls zu begrüßen.

Jegliches Appeasement gegenüber Nordkorea hat in den letzten Jahren versagt. Jedes „Atom-Abkommen“ hat den Kims mehr Zeit für nukeare Aufrüstung verschafft.

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Karlsruhe: Gericht erklärt Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker als rechtswidrig

Offenbar werden selbst Hausdurchsuchungen über politische Netzwerke gesteuert…

Von Felizitas Küble *)

Die Zweite Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe hat festgestellt, dass die bei Rechtsanwalt Dubravko Mandic in seiner Privatwohnung durchgeführte Durchsuchung unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war.

Die Polizei hatte zuvor die Privatwohnung des AfD-Mitglieds am 13. Oktober 2016 unter dem Vorwand von „Ermittlungen“ durchsucht und auch seine Rechtsanwaltskanzlei aufgesucht, nachdem Mandic mit einer auf Facebook veröffentlichten Bildmontage die Bundesregierung schärfstens kritisiert hatte.

Der Sprecher der AfD Baden-Württemberg, Ralf Özkara, erklärt dazu:

 

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Angst haben und machen dürfen nur Linke

helmut-schmidt-zur-zuwanderung

von Freddy Kühne

Erschreckend: wer sich für den Erhalt der eigenen Kultur und Nation -im Sinne vom weitgehenden Erhalt der homogenen ethnischen Zusammensetzung als Beibehalt des derzeitigen Status Quo plädiert – wer also die weitere Zuwanderung aus nichteuropäischen – vor allem islamischen – Kulturen verringern will – weil er seinen Urenkeln noch ein friedliches Leben in einer christlich-aufgeklärten Mehrheitskultur ermöglichen will – der wird von Sozialdemokraten, Grünen und Linken heutzutage als „völkisch“ bzw. „rassistisch“ diffamiert.

Dabei haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes genau dies mit dem Begriff „deutsches Volk“ gemeint.

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