Deutschland


Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein – sarkastischer  – Blick nach HamburgBürgerkrieg leicht gemacht

Die neue Disharmonie an der Elbe

von Reiner Schöne*
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/bb/Elbphilharmonie%2C_Hamburg.jpg/245px-Elbphilharmonie%2C_Hamburg.jpg

Elbphilharmonie Hamburg / Wikimedia Common

Wochen vor dem G-20 Gipfel rief die linke Szene zum Besuch nach Hamburg auf.

Hamburg sollte der Austragungsort ihrer Ideologie sein, mit Straßenkämpfen, Polizisten-Klatschen usw. was den Linken ebenso einfällt wenn Argumente Gehirn-technisch nicht mehr durchsickern, und das ist ja immer der Fall.

Also traf man sich, auf Straßen, Plätzen und in Geschäften um einmal so richtig die Sau rauszulassen.

Selbst die Online Ausgabe der „Welt“ gab ein Statement dazu ab:

„Die neue faschistische Gewalt der Linken – und ihrer Freunde“

Augenzeugenvideos zeigen Gewaltorgien vermummter Chaoten am Rande des G-20-Gipfels. Der Westen Hamburgs gleicht einem Bürgerkriegsgebiet. Die Polizei ist offenbar überfordert. Die Anwohner sind traumatisiert.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166394843/Die-neue-faschistische-Gewalt-der-Linken-und-ihrer-Freunde.html

Auch diese Online Zeitung hatte eher ein faschistisches Gefühl dabei und kein Linkes. Aber der Höhepunkt der Geschichte.

 

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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von Sascha Vetterle 

Was die Ehe ausmacht, ist nicht einfach, dass da 2 Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Das mag wertvoll sein. Das geschieht aber in vielfältiger Weise, auch zwischen Verwandten, Freunden, Mitbewohnern. Entsprechend hat ja Christian Lindner schon vor einiger Zeit gefordert, ein zur eingetragenen Lebenspartnerschaft analoges Rechtsinstitut für Freundschaften einzuführen. Das, was die Ehe einzigartig macht und weshalb das Grundgesetz sie – zurecht – unter den besonderen Schutz des Staates stellt, ist, dass sie offen ist für die Weitergabe von Leben. Die Sexualität eines Menschen geht, solange er sie nicht auf Kosten anderer auslebt, die Öffentlichkeit und den Gesetzgeber nichts an. Das besondere Interesse des Gesetzgebers an der Verbindung zwischen Mann und Frau, die wir Ehe nennen, ergibt sich einzig und allein daraus, das aus ihr Kinder hervorgehen können, neue Menschen, neue Bürger und, ja auch, neue Steuerzahler.

Homosexuelle Beziehungen sind dies nicht und können es nicht sein.

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Der größte Fehler von Helmut Kohl trägt einen Namen: Angela Merkel

Wendehälsin und wahre Populistin par Excellence: Merkel für Ehe für Alle 
von Freddy Kühne 
27.06.17
Allerspätestens jetzt ist die CDU für mich nicht mehr wählbar.
Die Sozialistin Merkel öffnet alle Schleusen weil sie nur nach Umfragen Politik betreibt.
Hätten wir in den nächsten drei Jahren eine islamische Mehrheit würde sie auch die Vielehe und die Einführung der Scharia befürworten. Nun aber öffnet Merkel erst mal der „Ehe für Alle“ eine Türe.

 

Merkel ist damit die größte Opportunistin und Populistin  und Wendehälsin die es gibt.
Der größte Fehler von Kohl heißt Angela Merkel.
Merkel verlängerte „vorgestern“ die Laufzeiten der Atomkraftwerke um dann  „gestern“ überstürzt aus der Atomenergie auszusteigen.
„Vorgestern“ nannte sie (in 2005) Multikulti gescheitert – „gestern“ dann ihre Kehrwende: Der Islam gehöre zu Deutschland (damit auch die Scharia und die Vielehe … ).

 

Spätestens jetzt muss doch

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Am Berliner Kudamm: Muslimisches Beten gegen Israel

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Der israelische Politiker Jair Lapid hat starke Kritik an Berlins Regierendem Bürgermeister, Michael Müller (SPD)  geübt wegen der Genehmigung des „Al-Quds-Marschs“ in der Stadt. Der „Jesch Atid“-Vorsitzende spricht von „Verherrlichung des Terrorismus“. Quelle: Israelnetz.Com 

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Bericht von David Berger* und Kommentar von Freddy Kühne

 Am Ende des Ramadan ruft der Iran seit 1979 jedes Jahr die Muslime in aller Welt zur Eroberung der ganzen Welt, besonders aber Jerusalems auf: Der sog. Al-Quds-Tag. „Al-Quds“ ist die arabische Bezeichnung für „Jerusalem“.

In der ganzen Welt zeigen Muslime an diesem Tag ganz offen auf Demonstrationen ihren untrennbaren Hass auf Juden und Israel. Auch in Deutschland, in dem ohnehin seit Jahren ein beängstigendes Anwachsen des Antisemitismus festzustellen ist.

Verstörend in diesem Jahr auch die gespenstischen Szenen, bei denen

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Irakischer Priester warnt Europa

 Von Giulio Meotti *

 „Pass auf, pass bloß auf. Was hier geschehen ist, wird zu euch kommen.“ — Ein älterer Priester im Irak, zu Pater Benedikt Kiely.
Im vergangenen Jahr sind mehr als 90.000 Menschen aus der schwedischen Kirche ausgetreten – fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Währenddessen sind in einem Jahr 163.000 Migranten ins Land gekommen, die meisten von ihnen muslimisch.
„Sollte nicht die Frage der Nahöstlichen Christen die europäische Zivilisation auf ihre Kernidentität zurück bringen? Sollten wir in Europa und im Westen uns nicht sagen, dass diese Angriffe auch gegen uns gerichtet sind?“ — Mathieu Bock-Côté, in Le Figaro.

„Ich fürchte, wir nähern uns einer Situation, die dem tragischen Schicksal des Christentums in Nordafrika in den frühen Tagen des Islam ähnelt“, warnte der lutherische Bischof Jobst Schoene vor einigen Jahren.

In alten Zeiten gaben uns Algerien und Tunesien, vollständig christlich, große Denker wie Tertullian und Augustinus. Zwei Jahrhunderte später war das Christentum verschwunden, ersetzt durch die arabisch-islamische Zivilisation.

Erlebt Europa nun das gleiche Schicksal?

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