Deutschland


U.v.d. Leyen: Zu unfähig im Amt – und zu eitel dies einzusehen

 

Von Peter Helmes *

Ministerielles Versagen zum Prinzip erhoben

Zwei Schlagzeilen aus den letzten Tagen zur gleichen Zeit:

– „Der Bundeswehr fehlt es nahezu an allem und jetzt auch noch an Zelten und Winterkleidung.“

– „Ursula von der Leyen wird (ernsthaft) als nächster NATO-Generalsekretär gehandelt.“

Beide Nachrichten muß man erst einmal verdauen!

Daß die Bundeswehr erhebliche Materialdefizite hat, wissen wir nicht erst seit heute. In den letzten Jahren ist die Bundeswehr vor allem wegen „technischer“ Mängel ins Gerede gekommen. Wenn´s denn nur das wäre! Denn die Gründe für „technisches“ Versagen liegen viel tiefer:

Es ist wohl eher ein Selbstverständnis- und Strukturproblem denn einzelmenschliches Versagen (das aber auch). Der Fisch stinkt vom Kopf. Dieser Vorwurf trifft auch und gerade die amtierende Bundesverteidigungsministerin von der Leyen („UvdL“) und schließt die meisten ihrer Vorgänger mit ein. Ihre Ideen kreisen vornehmlich um „weiche“ Themen, die den Soldaten den Dienst leichter und für allerlei Randgruppen attraktiver machen sollen. Themen wie Arbeitszeitverkürzung, Teilzeit, Heimarbeit, Einführung von Kitas und Flachbildschirmen in den Kasernen, Vereinbarkeit von Beruf und Freizeit der Soldaten, weitere Stärkung der Rolle der Frau im allgemeinen und des Genderwahns im besonderen usw…

Die Sorge um die Ausrüstung der Bundeswehr kommt dabei zu kurz. In Stichworten:– Marine derzeit ohne ein einziges einsatzfähiges U-Boot mehr.

– Knapp die Hälfte der Leopard-II-Panzer ist einsatzbereit.

– Die Ausbildung unserer Hubschrauberpiloten hat derADAC übernomen, weil Heer und Luftwaffe nicht mehr über die notwendigen Kapazitäten verfügen.

– Die Munitions- und Ersatzteilvorräte sind auf nahezu null reduziert.

usw. usw.

Natürlich ist niemand an diesen Zuständen schuld. Der eine (mehr …)

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Ich wollte doch wenigstens EIN Mädchen retten

 

Eva Quistorp, die Mitbegründerin der Grünen, hat als Helferin in einem Flüchtlingsheim konkrete Erfahrungen gesammelt. Sie nahm sich eines kleinen afghanischen Mädchens an, das allein mit seinem Vater nach Deutschland gekommen war. Mit Achgut.com spricht sie über ihre Erlebnisse und fordert eine grundsätzlich neue Zuwanderungspolitik.

 

 

https://www.youtube.com/watch?v=YiHjGmk4U2U

Israelische Geheimdienstlegende und Ex-Minister unterstützt AfD

 

Lesen Sie hier das vollständige Grußwort von Rafi Eitan in deutscher Übersetzung (Quelle: AfD):

„Sehr geehrte Freunde in der AfD – Alternative FÜR Deutschland,

ich übermittele Ihnen meine besten Grüße aus Israel, ganz besonders Ihren Vorsitzenden Dr. Alexander Gauland und Dr. Alice Weidel, und Beatrix von Storch, deren Vorbereitung und vertrauensvolle Zusammenarbeit diesen Abend möglich gemacht hat.

Auch grüße ich herzlich Frau Irina Rodnina, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Duma; meinen Freund Michael Kleiner und den ehrwürdigen Rabbi Dr. Haim Rozwatzki, die heute Abend Teil Ihrer Veranstaltung sind.

Ich bedauere zutiefst, dass ich im letzten Moment nicht an diesem wichtigen Ereignis Ihrer Fraktion im Bundestag in Berlin teilnehmen konnte. Die AfD ist eine große Hoffnung für viele Menschen, nicht nur in Deutschland, sondern auch für uns in Israel und vielen westlichen Ländern, vor allem damit die falsche und gefährliche Politik der offenen Grenzen gestoppt wird. Die Politik der offenen Grenzen wirkt sich destabilisierend auf die gesamte westliche Welt aus. Konservative Deutsche, die ihr Land sicher und ihre Grenzen kontrollieren wollen, die an Demokratie und Freiheit glauben und stark gegen Antisemitismus – genau wie Sie sind – haben mehr Freunde in der Welt, als sie denken.

Am 27. Januar, dem internationalen Holocaust-Gedenktag, veröffentlichte die AfD eine Erklärung, daß das Judentum zu Deutschland gehört und geschützt werden muss. Insbesondere gegen die neue und gewaltsame Bedrohung durch Islamisten gegen die jüdische Bevölkerung. Das Gleiche sagte die AfD im Bundestag, als die AfD geschlossen für die Resolution zur Verurteilung des Antisemitismus stimmte. In der Diskussion um die Resolution bezeichnete die AfD jede Form von Antisemitismus als Schande und versprach alles zu tun, um das jüdische Leben in Deutschland zu schützen. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat sich sehr deutlich gegen Antisemitismus ausgesprochen.

Dies war ein starkes öffentliches Signal.

Dies ist die Zeit, um sich an die Geschichte zu erinnern, aber es ist auch die Zeit, sich der Herausforderung der Gegenwart und der Zukunft zu stellen. Es gibt immer noch den alten (mehr …)

Sind Merkel und Co irre ?

Chefredakteur Thomas Böhm (JouWatch)* befragt Andreas Köhler.

Merkel ist im Kukuksnest gelandet. Fotocollage. Rechte: JouWatch

Deutschland aktuell: Von Persönlichkeitsstörung bis Psychose, von Irrsinn bis Wahnsinn, von Narzissmus bis Masochismus: Mit Volldampf in die Selbstzerstörung

Was aktuell in Deutschland passiert, kann nicht mehr als normal und gesund erachtet werden. Aufgezwungene uneingeschränkte Masseneinwanderung, wahnhafter Flüchtlingskult, Übergriffe und Sexualdelikte, Gewaltorgien, Messerattacken, steigende Kriminalität, Zensur, Ausgrenzung und Bekämpfung Andersdenkender, Demokratieverlust und Gesinnungsdiktatur. Verantwortlich sind Persönlichkeiten wie Angela Merkel, Horst Seehofer, Heiko Maas und Martin Schulz. Was sagt die Psychologie dazu? Dazu befragen wir Herrn Köhler. Andreas Köhler spricht über Persönlichkeits- und Sozialpsychologie, über Wahn, sozialen Einfluss und Mitläufertum, über Masochismus und Schizophrenie und über die möglichen Ursachen für Irrsinn und Wahnsinn in Deutschland. Ebenfalls im Fokus der Psychologie: Die Persönlichkeit von Kanzlerin Merkel.

Jouwatch-Interview: Thomas Böhm im Gespräch mit Andreas Köhler

Thomas Böhm: Herr Köhler, ein Berufskollege von Ihnen hatte kürzlich ein Gutachten erstellt, dass Aussagen eines nigerianischen Asylbewerbers als „nicht glaubwürdig“ dokumentierte, woraufhin dessen Asylantrag abgelehnt wurde. Jetzt wurde entschieden: Asylbewerber dürfen keinem psychologischen Test zur Bestimmung ihrer sexuellen Orientierung unterzogen werden, selbst dann, wenn diese Orientierung – hier konkret Homosexualität – der einzige Asylgrund wäre und die Wahrheit der Aussage stark angezweifelt würde z.B. weil der Bewerber eine Partnerin und keinen Partner hat. Solche Tests wären nicht menschenwürdig. Was soll man davon halten?

Andreas Köhler: Ich wüsste jetzt noch nicht, was daran jetzt menschenunwürdig sein könnte. In anderen Bereichen werden ebenfalls psychologische Testungen durchgeführt und darüber hinaus tiefgehende Gespräche geführt, die einen durchaus intimen Charakter haben. Ist nicht unsere gesamte Persönlichkeit etwas sehr Intimes? Auch bei Gericht gibt es psychologische Gutachten. Warum gibt es jetzt Sonderregeln für Asylbewerber? Ist deren Persönlichkeit intimer als intim? Da muss ich mal drüber nachdenken. Was ich im konkreten Fall sehe, ist letztendlich staatliche Werbung dafür, dass jedermann kommen kann und auf Kosten des Staates bleiben darf, der vorgibt, homosexuell zu sein und deshalb angeblich gemobbt wird.

Thomas Böhm:  Aber das ist ja sowieso bereits Usus, auch unabhängig davon, ob jemand verfolgt wird oder vor Krieg geflohen ist. Gemäß unserer aktuellen Politik kann jeder kommen. Und was die bevorzugte Sonderbehandlung von Migranten angeht: Das hat vermutlich etwas mit den Prämissen und Zielen unserer Regierung und anderer – meiner Meinung nach – Wahnsinniger zu tun: Uneingeschränkte Masseneinwanderung, Flüchtlingskult, Bevölkerungsaustausch usw.

Andreas Köhler: Ja, eine massive externale Fokussierung auf Flüchtlinge ist deutlich beobachtbar.

Thomas Böhm: Massive externale Fokussierung? Können Sie das bitte erläutern!

Andreas Köhler: Das bedeutet eine starke Fokussierung der Aufmerksamkeit nach außen und ist damit (mehr …)

Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss

von Freddy Kühne

Lupo pixelio.de

 

Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“

 

Kommentar:

Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen:  „Befehle“ die dem Gesetz und (mehr …)

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt 

Bild: Beatrix von Storch Quelle: Beatrix von Storch / Facebook

Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:

Liebe Leser,

die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.

Es ist sicher, dass dieser Untersuchungsausschuss eklatante Fehler von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung ans Licht bringen würde. Merkels Grenzöffnung im Herbst 2015 und die gravierenden Folgen stehen für das größte politische Versagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Antwort auf die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist von großer politischer, rechtlicher und historischer Bedeutung.

Die Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist der Nachweis, dass die Aufarbeitung nicht durch die normalen Instrumente parlamentarischer Arbeit aufgearbeitet werden können. Deshalb arbeiten wir als Vorbereitung für den Antrag daran, die Hintergründe der Flüchtlingskrise und der Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung so weit aufzuarbeiten, wie es unsere Möglichkeiten als Parlamentarier zu lassen. Die Erkenntnisse aus diesen Anfragen werden in unseren Antrag einfließen. Des Weiteren sichten wir Protokolle und Dokumente, die uns als Parlamentarier zugänglich sind. (Die Welt hat am 15.1.2018 darüber berichtet) (mehr …)

GroKo-Sondierungen und Thema „Obergrenzen“: Wurden wir eine Woche belogen ?

von Jörg Gebauer *)

Der ehemalige SPD-Bundestags-Abgeordnete und
Redner bei den Leipziger Montags-Demonstrationen
von 1989 – Gunter Weißgerber – schreibt Folgendes:

Wurden wir alle eine Woche lang betrogen?

Der aktuelle „SPIEGEL“ veröffentlicht einen Beitrag, der – falls
er tatsächlich zutrifft – den Sondierungs-Verhandlungsführern
von Union und SPD jegliche Legitimität entzieht, an’s weitere
Regieren auch nur zu denken.

Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen,
die das Europäische Parlament an Gesetzes-Initiativen der
Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will:

„Danach soll nicht mehr automatisch (mehr …)

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