Deutschland


Der #1. #Mai und der #Nationale #Sozialismus

Die kleine Geschichtskunde zum 1. Mai +++ Es drohen erneut Krawalle +++ Linksextremisten wollen unter falscher Flagge als „Gelbwesten“ segeln

 

 

1 Mai = Tag des Sozialismus

Zitat zum Thema: „Internationaler Sozialismus und Nationaler Sozialismus sind zwei Seiten derselben Medaille“ Wladimir Bukuwski

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die Einführung des 1. Mai als gesetzlichen Feiertag bewerkstelligten die nationalen Sozialisten unter Adolf Hitlers NSDAP: Damit ging für die Sozialdemokraten ein alter Traum in Erfüllung, da sie innerhalb der Weimarer Republik auf die Einführung aufgrund der Rücksichtnahme auf die bürgerlichen Parteien verzichtet hatten.

Doch den nationalen Sozialisten lagen die Ergebnisse der Betriebsratswahlen im Jahre 1933 politisch schwer im Magen: Denn nach wie vor waren die freien und unabhängigen drei Gewerkschaftsrichtungen  die stärksten Gewerkschaften: Darunter die christliche Gewerkschaft welche ursprünglich den Namen „Deutscher (mehr …)

#No #Go: Wie geht es weiter mit dem #Brexit ?

Das Brexit-Spektakel ist nur ein Kinderspiel im Vergleich zu dem , was den Bürgern der EUdSSR noch drohen wird

 

 

 

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die britischen Parlamentarier sind nicht zu beneiden. Zwei Schritte vor, Drei zurück : So wirkt auf die Nicht-Briten das Brexit-Drama.  Was nach aussen wie Stümpertum aussieht , ist aus der Innenansicht der Briten das absolut härteste demokratische Ringen, das es seit Jahrzehnten überhaupt bisher gegeben hat. Dahinter stecken handfeste Interessen, die austariert werden müssen, damit das britische Empire – besser gesagt, das was davon noch übrig ist – nicht vollends auseinanderfällt.

 

Bei all der extremen Härte in der Sache bietet sich jedoch für den Rest der Welt und den Rest Europas ein interessantes  Schauspiel britischer Disziplin und politischer demokratischer Kultur, das als (mehr …)

Baer-Voßkuhle-Gericht verweigert Entscheidung über Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung

 

Will das Verfassungsgericht  nicht mit der Macht der regierenden anti-populistischen Ideologie und Politik kollidieren ? Steht es gar hinter dieser anti-populistischen politischen Ideologie ?

 

Leser-Hinweis: Bitte lesen Sie den Artikel komplett inklusive Prolog und Anhang. Im Anschluss finden Sie zudem sehr wertvolle Videodokumentationen.

Von floydmasika und Freddy Kühne

 

Prolog von Freddy Kühne

Während die Klagen der Grünen-Bundestagsfraktion 1984 gegen das Zustandekommen des Nato-Doppelbeschlusses angenommen und in der Sache verhandelt wurden,  verweigern die Richter der AfD Bundestagsfraktion von vornherein die Zulassung des Verfahrens. Es entsteht so der Eindruck eines politisch voreingenommenen Verfassungsgerichts.

Und wie kann ein Verfassungsgericht „im Namen des deutschen Volkes“ urteilen, wenn es selbst den Begriff dieses „deutschen Volkes“ in seiner originären Bedeutung  bereits in einem anderen Gerichtsurteil in einen Zusammenhang zur Verfassungsfeindlichkeit und direkt oder indirekt zum Rassismus stellt ? Wie kann eine Kanzlerin die Eidesformel den „Nutzen des „Deutschen Volkes“ zu mehren“ aussprechen, wenn sie selbst nicht an die gemeinsame Herkunft und Zukunft des deutschen Volkes glaubt ?

In Japan, Korea, China, Russland , Israel , Ungarn uva. Ländern dieser Erde wäre eine solche Umdeutung der originären Begriffsdefinitionen undenkbar… Diese Umdeutung einer Funktionselite  in Kombination mit der offenen Grenzpolitik und der Massenzuwanderung kulturfremder Menschen stellt im Grunde nichts anderes dar, als die Entfremdung der Heimat und verstösst damit gegen das Menschenrecht auf die Selbstbestimmung der Völker.

Alles geschah ohne Debatte und Abstimmung im Parlament, entgegen Artikel 16a des Grundgesetzes. Und nun sind die Richter nicht Willens, diese Rechtsbrüche auch zu ahnden.

Es entsteht der Eindruck einer Bananenrepublik, in der die Regierung weder Gesetze noch Parlament zu beachten willens noch richterlich genötigt wird, in der der Einheimische und Ureinwohner nur noch zum Steuerzahlen für all die Experimente gebraucht wird. Wirkliche Mitbestimmung und Kontrolle ist weder dem Volk und selbst der Opposition nicht mehr möglich. Das Verfassungsgericht flüchtet vor der Verantwortung mit gesenktem Haupt und schlägt sich in die Büsche.

Diese Elite hat sich nicht nur sprachlich sondern auch ganz real vom Volk abgekoppelt, so hat es den Anschein: Der Bürger bekommt so den Eindruck, als könnte ihn das Gesetz und die Justiz vor politischer Willkür in der Regierung und vor einwanderndem Terror nicht mehr schützen.

Andererseits wäre auch möglich, dass die Justiz in geistig-elitärer Verbrüderung lediglich das Versagen der Regierung nicht aufgeklärt wissen will, um die politischen Kosten für die Versagenden so gering wie möglich zu halten und damit zugleich neuen Bürgerbewegungen das Leben zu erschweren.

Das Vertrauen in Rechtsstaat und in die Gewaltenteilung schwindet auf diese Weise jedenfalls mit erschreckendem atemberaubendem Tempo.

Eine Reform des bisherigen Wahlverfahrens der Verfassungsrichter drängt sich daher nahezu auf: Um die Richter vor jeglichem Vorwurf der Beeinflussung durch die Politik zu schützen, gehört der Richterwahlausschuss mit seiner politischen Besetzung durch Bundes- und Landespolitiker abgeschafft und ersetzt durch einen zum Beispiel von Ex-Bundesverfassungsrichtern gebildeten Wahlausschuss für neue Bundesverfassungsrichter.

(Anti-Populistisch = d.h. wörtlich „Gegen das Volk gerichtet“)

 

Von floydmasika *)

Das Baer-Voßkuhle-Gericht, das ab 2020 von Merkels Migrations-Pakt-Anwalt geführt werden soll, hat die Klage der AfD gegen Merkels Grenzöffnungspolitik abgewiesen.

Klageführer Prof. Ulrich Vosgerau berichtet:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. Da die Entscheidung einstimmig erging – wer insofern wenigstens auf den Richter Peter Michael Huber gehofft hat, hoffte also vergeblich – konnte ein besonderes, abgekürztes Verfahren gewählt werden, bei dem die Bundesregierung sich noch (mehr …)

#Besser auf #schmalem #Grat in die #richtige #Richtung, als auf #breiter #Bahn den #Geisterfahrer zu machen + #Regierung in #Wien vs #Kanzlerin in #Berlin

Ist der ARD eine Politik auf breitem Konsens aber in die falsche Richtung lieber, als die richtige Richtung auf schmalem Grat ?

 

Von Freddy Kühne

 

Das Erste berichtet gewohnt tendenziös kritisch über Mitte-Rechts-Koalitionen in Europa – wie jüngst über die türkis-blaue Koalition in Wien unter dem jüngsten Kanzler Europas , Kanzler Kurz.

Dass es dem Ersten dabei nur um Österreich geht, wäre blauäugig zu glauben. Die stets subversive Darstellung von Mitte-Rechts Koalitionen als „gefährlich“ hat bei etlichen deutschen Medien Tradition. Eine ähnlich kritische Haltung gegenüber den nach allen Seiten offenen Mitte-Links-Koalitionen oder gar der Regierungsbeteiligung der ehemaligen SED-Mauerbaupartei , der Partei des innerdeutschen Schießbefehls oder eine kritische Haltung gegenüber den bei den Grünen untergetauchten Altkommunisten sucht man dagegen vergeblich.

 

Nur um dies mal aufzuzeigen, was „Linke“ schon alles verbockt haben: Recherchieren Sie über die Millionen Toten in den sowjetischen Gulags , den Hundertausenden Arbeits- und (mehr …)

#Einwanderung gering qualifizierter #Migranten ist #teuer und belastet die #Sozialkassen + #Soziale #Brennpunkte

Eine volkswirtschaftliche Generationenanalyse + Soziale Brennpunkte in Duisburg

 

 

Von Freddy Kühne

Die Integration von Millionen von gering qualifizierten Migranten bringt für Deutschland extrem hohe Kosten mit sich: Die Sozialkassen werden seit Jahrzehnten überdurchschnittlich durch die Migration ausgezehrt. Wer sich ehrlich macht, weiß: Das kostet auch die Kommunen eine Menge Geld, da diese – vor allen Dingen in rot-grün regierten Ländern – zu fünfzig bis 70 Prozent auf den Kosten für legal und illegal Eingewanderte „sitzen bleibt“.

Seit Jahrzehnten werden so die Sozialkassen aber auch die kommunalen Haushalte ausgezehrt. Die Folge: Es fehlt an Geld für Investitionen in Straßenbau, Gebäudeinstandhaltung sowie Ausbau (mehr …)

Die #Zweifel an #Merkel s akademischen #Qualitäten nehmen zu

 

Sie spielt nicht, sie spielt nicht an und spielt nicht mit, sie kennt zwar Feinde, aber keine Polemik, keine Ironie, kein rhetorisches Florettgefecht, sie scheint nichts zu wissen und hat offenbar nichts zu bieten. An die Stelle des intellektuellen Diskurses tritt bei ihr ein Fundus austauschbarer, gesichtsloser, zombiehafter Phrasen, stets optisch bieder von der „Raute“ begleitet. Merkel ist steril wie ein Pappkarton.

 

Collage

Von Philolaos

Auf der unendlichen Suche nach zitierfähigen Aphorismen oder Bonmots fällt das Kapitel Angela Merkel besonders kläglich aus.

Wie kann es sein, daß die unzähigen Reden und Auftritte einer angeblichen Akademikerin, die seit ihrem plötzlichen Auftauchen auf der politischen Bühne Anfang 1990 bis zu Merkels kometenhaften Aufstieg in höchste Staatsämter vornehmlich durch Plattitüden charakterisiert sind?

„Ich glaube …. wir alle …… gemeinsam …..“ scheinen zu den unverzichtbaren Versatzstücken typisch langatmiger Merkelscher Reden zu gehören, welche bei CDU-Parteitagen für rätselhafte Ovationen und stehenden frenetischen Applaus sorgen. Den Parteisoldaten der  CDU in seinem laschen Lauf halten weder Ehe für alle noch Tsunami auf.

Da die Bundeskanzlerin rhetorisch selbst noch lebensunerfahrenen Abiturienten nicht das Wasser reichen kann, wäre es daher nicht abwegig, wenigstens einen Ghostwriter zu engagieren. Aber möglicherweise verfügt Angela Merkel über einen Souffleur und Redenschreiber. Das fällt vielleicht deswegen nicht auf, weil der (mehr …)

Hat sich der #National #Staat überholt ?

Zurzeit versuchen sich Politiker verschiedener Parteien mit der Aussage, der Nationalstaat sei überholt, zu übertreffen.

Haben sie das wirklich richtig erkannt? 

 

Flagge Heiliges Römisches Reich deutscher Nation

Von Hans Dieter Fürst

 

Natürlich ist es heute nicht mehr zeitgemäß, die globalen Probleme nationalstaatlich lösen zu wollen; so können die Aufgaben der Ökologie nur weltweit wirksam gelöst werden. Auch  die Ökonomie gedeiht viel besser, wenn keine Zollschranken sie behindern. Zur Vermeidung von Konflikten sind Reisefreiheit und kulturelle Bindungen wichtige Einrichtungen. Sehr wichtig ist auch eine internationale Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung. Daher setzen viele Menschen ihre Hoffnung auf ein vereintes Europa. Das ist verständlich, denn in den vergangenen Jahrhunderten sind ja viele unnötige Kriege zwischen europäischen Staaten geführt worden, wobei viele Menschen sinnlos umkamen und  wirtschaftliche Güter unnötig vernichtet wurden.

Wie schwächend sich eine militärische Hochrüstung auf ein Volk auswirkt, bekommen wir heute am Beispiel der ehemaligen Sowjetunion deutlich vor Augen geführt. Die GUS-Staaten leiden noch heute unter den Folgen.

Die Vereinigung der europäischen Streitkräfte in der NATO hat sicher auch wirksam zur Kriegsverhinderung beigetragen.

Wir sollten aber bedenken, dass der Europa – Gedanke aus einem Bedürfnis der Machtsteigerung entstanden ist. Es war die Möglichkeit, einen dritten Block  zwischen den beiden Weltmächten zubilden. Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat dies oft hervorgehoben und betont, dass sich seine Überlegungen auf die militärischen Grundsätze des preußischen Generals von Clausewitz stützen.

Die Vereinigung der  (mehr …)

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