„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der Anderen

Die politischen Affären in Deutschland

 

 

Geldkoffer – Bild von Thommy Weiss / Pixelio.de

 

Von Peter Helmes

 

Gierig stürzten sich die Altparteien auf die Beute – die AfD. Eine erste Verurteilung stand fest, noch ehe Einzelheiten bekannt waren. So schnell wie bei den Attacken gegen den vermeintlichen „AfD-Spendenskandal“ waren CDU, CSU, SPD, und FDP nicht, als es darum ging, vor der eigenen Haustüre zu kehren.

Nach Ansicht des Staatsrechtlers Karl-Albrecht Schachtschneider habe AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Parteispenden-Affäre jedoch korrekt gehandelt. Er gehe davon aus, daß die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit eingestellt würden, sagte er im Dlf (15.11.18); denn Alice Weidel sei nichts vorzuwerfen.

Bisher ist nur eine Äußerung der Staatsanwaltschaft bekannt, daß eine Anzeige erstattet wurde. Und jeder Anzeige muß die Staatsanwaltschaft nachgehen. Das heißt dann aber noch lange nicht, daß ein Anfangsverdacht wirklich vorliegt. Eine strafbare Handlung im Sinne des Paragraph 31d Parteiengesetz – das wäre die einzige Vorschrift, die in Betracht kommt – scheint nicht gegeben bzw. ist nach meinem derzeitigen Kenntnisstand fraglich. Das würde ja voraussetzen, daß beabsichtigt ist, die Spende zu verschleiern, und daß Weidel dies beabsichtigt hätte.

Spendenskandal?

Von „geneigten Medien“ wird höchst unsorgfältig von einem „Spendenskandal der AfD“ gesprochen. Ob es sich wirklich um einen Solchen handelt, ist noch völlig unklar. Aber man darf ja schon mal losschlagen.

Zudem wäre wichtig, auf die Unterschiede hinzuweisen. Es handelt sich um (mehr …)

Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel

 

Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Martin Schulz. Es ist also von der unheimlichen Frau Dr. Merkel die Rede.

Warnung vor dieser „Frau“. Foto: Collage / JouWatch

Von Wolfgang Prabel

Aber auch im befreundeten Ausland hat sie viele Kollegen auf dem Gewissen. Leute, die sich mit ihr eingelassen haben wurden abgewählt oder haben sich selbst ins Schwert gestürzt. Der Brite David Cameron, dem sie vor der Brexit-Abstimmung nicht entgegenkam. Präsident Hollande, der unter ihrer Flüchtlingspolitik wie ein Hund leiden mußte und die meisten Todesopfer zu beklagen hatte. Ministerpräsident Renzi, der letztlich ein Opfer der deutschen Schlepperorganisationen im Mittelmeer wurde, genauso wie die österreichischen Kollegen Werner Faymann und Christian Kern. Der Grieche Adonis Samaras scheiterte an ihrer starren Papiergeldgläubigkeit und Eurorettungsmanie.

Zwei besonders harte Burschen haben den Kontakt mit ihr überlebt. Rezep Erdogan und Wladimir Putin sollten in irgendeiner würdigen Form das Eiserne Kreuz erhalten.

Nun hat sich ein ganz Mutiger mit ihr eingelassen, um eine Tapferkeitsprüfung abzulegen: Franzosenpräsident Macron. Ohne große Not versprach er ihr, in Frankreich registrierte Asylbewerber zurückzunehmen, wenn er denn seinen Lieblingswunsch eines Eurozonenhaushalts erfüllt bekäme.

Aber mal ernst: Wie viele in Deutschland befindliche Asylbewerber sind in Frankreich registriert worden? Fast keine. Denn spätestens seit der Verhängung des Kriegsrechts schottet sich Frankreich ab. Dr. Merkel ging es wohl nur um eine Symbolvereinbarung, damit sie den deutschen Medien im Asylstreit mit der CSU irgendetwas vorweisen kann. Die CSU ist erbost, weil die Kanzlern wieder einmal die deutsche Geldbörse geöffnet hat und fordert den Zusammentritt des Koalitionsausschusses.

Nicht nur bei der CSU, sondern europaweit sorgte Merkels neuerlicher forscher Alleingang für Verärgerung. Die Niederlande und Polen polterten schon dagegen, auch in anderen Ländern macht sich Kritik breit. Es ist fast sicher, daß die Mehrheit der 28 europäischen Regierungschefs sich gegen (mehr …)

Linke Meinungsmache: DIE ZEIT „ermittelt“ gegen Journalistenwatch e.V.!

Im Gleichschritt: Links Um

Von Peter Helmes

Mein Gott, wie erbärmlich! Laut erschallt der Linken Ruf durch die trübe Nacht: Haltet den Dieb, fesselt jouwatch! Macht sie nieder, diese Blattquäler vom rechten Rand!

So schreit die linke Wochenzeitung DIE ZEIT, weil das alternative Medium zur Gegenöffentlichkeit, „Journalistenwatch“ (kurz: jouwatch), Unterstützung aus israelfreundlichen Kreisen erhalten habe. Das erregt natürlich die Palästinenser-Presse allerorten, also auch die altehrwürdige ZEIT.

Erinnert sich noch jemand an die früheren Herausgeber dieser Wochenzeitung) Z.B. Gerd Bucerius? Marion Gräfin Dönhof? Oder an einen gewissen Helmut Schmidt, Bundeskanzler em.? Gewiß allesamt Linksliberale, aber allesamt mit klarem Weltblick. Sie haben dem Blatt Format gegeben – oft auch gegen den Zeitgeist. Stets stand das Einerseits–Andererseits im Mittelpunkt, „Rechte“ kamen zu Wort ebenso wie „Linke“.

Diktat statt Diskurs

Vorbei! Heute ist DIE ZEIT ein Paradeblatt der Linksgrünen – ohne Profil, ohne Nachhaltigkeit. Das Schlimmste, was man hierüber sagen kann: Man muß DIE ZEIT nicht lesen. Und als Papier zum Fischeeinwickeln ist es zu teuer. Früher war das anders. Da kämpfte das Blatt mit offenem Visier und bot auch gegensätzliche Standpunkte und Meinungen an – in ein- und derselben Ausgabe. Kohl oder Schröder, Kohl oder Merkel, Kohl oder Strauß – das waren noch aufregende Seiten.

Heute lesen wir neben viel Zeitgeistigem auf Feuilletonniveau Werbeartikel für Rot-Grün, Betonung auf Grün. Meinungsmanipulation statt Meinungsmache. Diktat statt Diskurs!

Nein, die ZEIT ist längst kein Blatt mehr für Gebildete. Das war´s einmal. Wer diese Zeitung las, wollte seinen eigenen Standpunkt wiederfinden und mit anderen Standpunkten vergleichen. Heute ist das Blatt von Linksgrünen für Linksgrüne gemacht.

Manipulation statt Berichterstattung oder Meinungsvielfalt

Kein Zweifel, daß Medien immer mehr zu Nachrichten- und Meinungs-Manipulation neigen. Es gibt heutzutage weniger „Berichterstattung“; denn die ist eher zur Meinungsmanipulation verkommen. Der Beruf des Journalisten war früher noch hochgeachtet, weil sie (die Journalisten) stets bemüht waren, Distanz zum vermittelten Thema zu zeigen und eine Thematik ausgewogen darzustellen.

Heute sieht man sich eher einer

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„Politische Verfolgung der AfD

 

Von Freddy KühneFreddy Kühne

Als deutscher Wertkonservativer und Ordoliberaler muss man bald nach Polen oder Kanada auswandern und dort politisches Asyl beantragen vor der Verfolgung durch die intoleranten linken bis linksextremistischen politisch Andersdenkenden. Das grenzt schon an politische Ächtung und Verfolgung.

Die AfD steht zwar rechts von der CDU, aber weit links von Parteien wie FPÖ oder der Polnischen Partei für Recht und Gerechtigkeit. Die AfD entspricht noch am ehesten den britischen Torys, der schweizerischen SVP oder der bayrischen CSU. Eine solche Partei mit Rechtsradikalen oder Nazis gleichzusetzen, ist böswillige und billigste Propaganda und fällt unter Volksverhetzung.

Dahinter steckt System : Erst werden die Wirte unter Druck gesetzt, dann via SPD-Grüne-Linke-Gewerkschaften und linksliberale Kirchen Gegendemos organisiert (hierzu werden teilweise öffentliche Gelder von Parteien und Kirchen verwendet , die indirekt von den  (mehr …)

Wiedervereinigung? Unmöglich, oder…?

 

Von Freddy Kühne

 

1982 als Helmut Schmidt noch Bundeskanzler war und ich als 10-jähriger Bundestagsdebatten im Fernsehen mit Aufmerksamkeit und Spannung verfolgte – als Politiker noch mit Leidenschaft, Einsatz und aus Überzeugung verbale Schlachten austrugen – dachte noch niemand daran, dass 1989 die Mauer zwischen den beiden deutsch-deutschen Staaten fallen könnte.

Mein Opa wohnte in Kassel, nahe der Zonengrenze, sodaß ich zumindest den Trennzaun mit Todesstreifen und Wachtturm bei einem Besuch kennengelernt hatte: ich erinnere mich noch genau an das mulmige Gefühl, das mich beim Anblick beschlich – und ich ahnte und fühlte, dass dieser Zaun zu Unrecht Menschen einsperrte, und empfand den Zaun als äusseres Merkmal eines großen Gefängnisses.

Die Siebenbürgendeutschen – aus Rumänien freigekaufte überzeugte evangelikale Christen – berichteten davon, wie es unseren christlichen Brüdern und Schwestern im sozialistischen Rumänien erging: Bibeln waren verboten, sie mussten heimlich unter Lebensgefahr eingeschmuggelt werden. Wer mit einer (mehr …)