AfD, Toleranz, Christen und der Affront des Best Western Hotel gegen Gauland

von Peter Helmes *

Alexander Gauland

Über den Umgang unter demokratischen Parteien

Kein Geheimnis: Ich bin kein Mitglied der AfD, aber ein überzeugter Konservativer. Gerade deshalb reagiere ich ausgesprochen empfindlich auf Versuche, andere konservative Parteien und Bewegungen wie die AfD in die rechtsextreme (vornehmer, aber unterirdisch: „rechtspopulistische“) Ecke zu stellen.

Angesichts der unqualifizierten Angriffe auf die AfD halte ich mit meiner persönlichen Sicht nicht zurück, da sie demokratischer Gewohnheit entspricht:

Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners

Es ist unmöglich und für mich überhaupt nicht vertretbar, daß Vertreter „etablierter“ Parteien eine demokratische und zugelassene Partei mit Attributen brandmarken, die eigentlich Gegnern unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung zukommen müßten.

Als freier Bürger (und Christ!) schaue ich fassungslos auf die Hatz, mit der Anhänger der AfD verfolgt und gejagt werden. Sie erleiden berufliche Nachteile bis zur Existenzvernichtung – und das alles unter dem Decknamen „politische Korrektheit“. Nun mag man das alles noch als politische Scharmützel abqualifizieren. In der causa AfD geht es aber nicht (nur) um Scharmützel, sondern um Vernichtung: Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners, dessen – auch parlamentarische – Vertreter verteufelt, geschädigt, verletzt und gejagt werden. Sollte da etwa Angst vor einer neuen Konkurrenz mitspielen? (Das aber wäre ein erbärmliches Zeugnis für die eigene politische Überzeugung.) (mehr …)

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Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

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Der Fall „Hollemann“in Wahrheit ein Fall „System-Medien“

 

Von Peter Helmes*

Zur existenziellen Vernichtung freigegeben

Kein Zweifel: Markus Hollemann ist ein echtes Opfer der Gutmensch-Medien. Er, ein renommierter Bürgermeister, wagt(e) es doch tatsächlich, sich den Kampf gegen Abtreibung auf die Fahnen zu schreiben. conservo hat mehrfach darüber berichtet.

Der „Fall Hollemann“ ist ein Fall Süddeutsche Zeitung, ein Fall, der unerträglich ist. Da wird ein unbescholtener Bürger und ein erfolgreicher Bürgermeister nicht nur an den Pranger gestellt, sondern in seiner Berufsausübung gefährdet. Hier die bisherigen Berichte:

 

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Das Land der Ahnungslosen

 

Von Thomas Böhm *

Was sagt es über ein Land aus, wenn immer mehr Bürger auf die ausländische Presse zurückgreifen, um sich manipulationsfrei informieren zu können?

Man fühlt sich unweigerlich zurückversetzt in die Zeit, in der es in einem Teil Deutschlands auf Grund einer Mauer unmöglich war, der staatlichen Propaganda zu entkommen und man aufgrund der politischen Verhältnisse von der Realität im Land, aber auch außerhalb des Landes abgeschnitten war.

Wir kennen noch alle die genaue Ortsbeschreibung:

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Märchenonkel und Meinungspolizisten

 

Von Thomas Böhm *

Das Ende der „Gegenöffentlichkeit“

Die „Bild“ ist ja bekannt dafür, dass sie immer wieder mal eine Gegendarstellungen und einstweilige Verfügungen kassiert. Jetzt sollen ausgerechnet diese Märchenonkel „Facebook“ nach Falschmeldungen durchstöbern. Natürlich sind die Journalisten mit der langen Nase nicht alleine. Andere Märchenonkel sollen sich noch dazugesellen.

Die „Welt“ schreibt:

Auf der Suche nach Faktencheckern hat das weltgrößte soziale Netzwerk Facebook große deutsche Medien angefragt, ob sie sich vorstellen können, eine Art Partnerschaft einzugehen. Auf Nachfrage der „Welt“ bestätigten bisher ARD, ZDF, „Spiegel Online“ und „Bild“, dass Facebook auf sie zugekommen sei.

Konkrete Zusagen gibt es nicht. Fast unisono heißt es, man wolle sich die Anfrage anschauen und prüfen. Als Kooperationspartner hat Facebook in Deutschland bisher das gemeinnützige Recherchebüro Correctiv gewonnen. Dessen Kapazität ist mit rund zwei Dutzend Mitarbeitern aber überschaubar… (https://www.welt.de/kultur/medien/article161336794/Facebook-moechte-dass-ARD-und-ZDF-seine-News-kontrollieren.html)

„Spiegel Online“ also auch noch, ein Magazin, dass gerade beim NPD-Verbotsverfahren Lügen verbreitet hatte. Dass auch die Propaganda-Sender ARD und ZDF mit denunzieren sollen, lässt die wahren Absichten, die dahinterstecken, erkennen:

Hier soll der Gegenöffentlichkeit der Saft abgedreht werden, es sei denn, dass es langwierige Gerichtsverfahren gibt, die den Wahrheitsgehalt einer Meldung beurteilt, bevor diese als Fake News markiert werden darf.

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