Freiheit oder Sozialismus: Brauchen wir öffentlich-rechtliche „Faktenchecks“ ?

Meine Meinung: „Fakten“ müssen bewertet werden:  Dazu ist jeder Bürger  frei und selbst verantwortlich 

Das ist wahre Liberalität

 

Um Fakten und Sachverhalte  bewerten zu können sind wir zur Schule gegangen – nicht, damit uns das andere Leute im Auftrag der Regierung abnehmen

 

US Senat lädt Verantwortliche von Facebook, Google und Twitter zur Anhörung über die Online-Moderation vor

 

Staatlich ausgelagerte Überwachung via Netz DG tötet den freien Geist, den Liberalismus und führt zu Sozialismus pur + Netz DG sollte auf Verfassungstauglichkeit vor dem Bundesverfassungsgericht überprüft werden

 

 

Von Freddy Kühne

 

„Faktenchecks“ durch staatlich beauftragte Dritte gegen andere Auffassungen und Bewertungen sind Unsinn und meines Erachtens verfassungswidrig. Schließlich beruhen diese Faktenchecks auf dem NetzDG, welches der wissenschaftliche Dienst des Bundestages selbst bereits in seinem ersten Entwurf als verfassungswidrig ansah.

Fakten müssen auch bewertet werden können – und diese Bewertung hängt vom Standpunkt ab.

Wenn Normalmasken zu 90 Prozent alles durchlassen, sind sie dann sinnvoll (für Angsthasen) oder unsinnig (für Menschen ohne Panik) ?

Wenn eine junge Frau im Bundestag einen Vortrag über die PCR Methode von Drosten hält, dann ist dies ein Vortrag, der im öffentlichen Raum gehalten wurde.
Jeder Parlamentarier , ja Jedermann, Jederfrau und Jedermensch muss, kann und darf nun selbst hören, denken und auch PRÜFEN.

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Prof. Ulrich van Suntum kritisiert „Zustände wie in einer Diktatur“

 

Prof. Ulrich van Suntum war Hochschullehrer in Bochum, Köln, Witten-Herdecke und Münster. Er kritisiert, dass Andersdenkende mit Attributen wie „Klimaleugner“ oder „Ausländerfeind“ oder „Rassist“  oder „Eurohasser“ belegt werden.

Durch diesen Sprachgebrauch – die auch von öffentlichen Medien übernommen werden – wird versucht, andere Meinungen auszuschalten. Auch ideologiefreier wissenschaftlicher Diskurs ist so nicht möglich.

Denn: Inzwischen treiben linke Studentengruppen die Universitätsleitungen vor sich her, die quasi sofort und ohne faire Prüfung und Anhörung im vorauseilenden Gehorsam feige vor den linken Greenhorns einknicken…

In Zeiten von Corona lobt er zwar die jetzt eingeleiteten Maßnahmen. Er vermißt aber hier insbesondere die Aufarbeitung der unterlassenen Vorbereitungen der Regierungen auf eine solche Epidemie.

Schliesslich gab es bereits 2003 Ausbrüche von SARS und MERS. In 2012 gab es eine Expertise im Bundestag, die eine Anleitung gegeben hätte, die Länder auf einen Virusausbruch vorzubereiten. Nur: Geschehen ist aufgrund dieser Expertise gar nichts.

Über die Kanzler der Bundesrepublik Deutschland sagt er: „Konrad Adenauer war der Kanzler des Wiederaufbaus. Helmut Kohl der Kanzler der Deutschen Einheit. Angela Merkel ist die schlechteste Kanzlerin, die Deutschland jemals hatte“ Vor allen Dingen kritisiert er die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die unwirtschaftliche Art und Weise des Klimaschutzes.

Mit einem Bruchteil der Kosten könnte Deutschland viel mehr CO2 reduzieren, indem man den Indern und Chinesen und den Südamerikanern hilft, CO2 zu sparen.

 

 

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Vera Lengsfeld: „Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland praktisch abgeschafft“

Naziverbrechen werden instrumentalisiert und Nazimethoden kopiert  um den politisch Andersdenkenden mundtot zu machen, inklusive Berufs- , Vereins-, Rede- und  Predigtverbot

 

Von Hanno Vollenweider

 

Vera Lengsfeld lief bei ihrem Auftritt in der Sendung „Die Runde Ecke“ der Plattform „Hallo Meinung“ vom 07.02. zur absoluten Höchstform auf! Immer wieder wird ihre Ansprache von Applaus unterbrochen und am Ende belohnt sie das Publikum für ihre schonungslose Ehrlichkeit mit Standing Ovations. Ein Gastbeitrag von Hanno Vollenweider

Als „im Grunde eine Legende“ kündigt der Moderator Vera Lengsfeld an. Einleitend berichtet die DDR-Bürgerrechtlerin über ihre Zeit in der Friedensbewegung in der sog. Deutschen Demokratischen Republik, spricht von der Angst vor einem Atomkrieg nach den Raketenstationierungen auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs, bis hin zum damals für unmöglich erachteten Mauerfall. Sie redet über Meinungsfreiheit, die Wahl in Thüringen und das Kartell von Politik und Medien.

Frau Lengsfeld wurde bekanntlich Ende der 80er Jahre von der Stasi verhaftet. Fast ironisch klingt jedoch der Grund: weil sie auf ein Plakat den Art. 27 der Verfassung der DDR „Jeder Bürger der DDR hat das Recht seine Meinung frei und öffentlich zu äußern“ geschrieben hatte und damit zu einer Demonstration wollte. Und dann sagt sie einen Satz, der uns allen zu denken geben sollte: „Was ich wirklich geglaubt habe, Anfang der 90er Jahre, dass ich nie wieder wie in der DDR Schwierigkeiten wegen freier und öffentlicher Meinungsäußerung kriegen würde“ – ihr Vortrag wird an dieser Stelle vom Applaus der Zuhörer unterbrochen – „Welch ein Irrtum“, führt sie an, „im Jahr 30 nach der Vereinigung ist die Meinungsfreiheit in Deutschland praktisch abgeschafft. Wer seine Meinung dennoch äußert – und ich kann nur alle ermuntern das zu tun – der muss mit Sanktionen rechnen und diese Sanktionen sehen schon wieder so ähnlich aus wie zu DDR-Zeiten: Berufsverbot, man verliert seine Stelle, man verliert seine Freunde, man wird geächtet.“

Messerscharf analysiert die gebürtige Thüringerin die Vorkommnisse der letzten Tage in ihrem Heimatbundesland. Vera Lengsfeld erklärt ihren Zuhörern treffsicher, wie dort jüngst eine perfide politische Kampagne aufgebaut wurde, in der sich die Macher auch nicht gescheut haben, zum schlimmsten und abscheulichsten Mittel zu greifen, nämlich die Naziverbrechen zu instrumentalisieren, um einen politischen Mitbewerber zu verleugnen und mundtot zu machen. „Diese Leute haben mit ihrer Haltung gezeigt, dass sie die wichtigste Lehre aus der Nazidiktatur oder allen Diktaturen des 20. Jahrhunderts nicht gelernt haben! Denn die wichtigste Lehre aus den Diktaturen des letzten Jahrhunderts ist, dass man die Methoden, die die Diktatoren angewendet haben, ächtet und sich dieser Methoden nicht bedient. Und die machen genau das!“, erklärt Lengsfeld. Die Folge war eine beispiellose Hass- und Hetzkampagne. Der neue Ministerpräsident und seine Familie mussten unter Polizeischutz gestellt werden, weil die Bodentruppen des freundlichen Herrn Ramelow, wie die erfahrene Politikerin die Antifa in diesem Zusammenhang treffend bezeichnete, mit Übergriffen drohten.

„Thüringen sollte jetzt jedem gezeigt haben, dass die Politiker in diesem Land nicht in der Lage sind und nicht willens sind, nicht nur ihr Volk zu vertreten, ordentlich Politik zu machen, sondern (mehr …)

Maaßen bei Lanz: Die Politik in Deutschland ist ein Wunschdenken

 

 

Von Freddy Kühne

 

Ein Großteil der Medien haben sich ein politisch linkes Framing verordnet und dies durchgezogen und ziehen dies immer noch durch im Sinne der Ideologie der Multi-Kulturalisierung und Genderisierung. Auch Sundermann betreibt dieses Framing. Und weil Lanz alleine Maaßen nicht gewachsen ist, lädt er sich – nach dem Muster eines Verhöres – weitere Ankläger zur Sendung ein. Wann und wo eigentlich war Sundermann beim G20 in Hamburg ?: Dort gab es tatsächlich Hetz- und Hassjagden und massivste Gewalt !

Wer hier wirklich verstehen will, worum es geht , muss wissen: Es geht der politischen Linken (Rot-Grün-Dunkelrot) und der geschwärzten Linken im Kanzleramt doch darum, einen Kulturkampf gegen die Bürgerlich-Konservativen zu führen die ihre Heimat, ihre Kultur und ihre Art zu leben beibehalten , also konservieren wollen. Heute wird in Gesamtdeutschland quasi die Wiedererrichtung der DDR-Indoktrination betrieben : In dieser Ideologie wurden schon in der DDR alle Andersdenkenden und die Opposition vom Staat und seinen Medien diffamiert, überwacht (mehr …)

Broders Spiegel: Ein #Bischof als #Gedanken #Polizist

Die Zeit der Scheiterhaufen ist aber Gott sei Dank schon vorbei

 

 

 

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#Polit #Poker: Der Politische Kulturkampf ist bereits in vollem Gange

Deutschlands Verschiebung des politischen Koordinatensystems nach links. Sichtbarer Indikator: Die gleichzeitige Annäherung an China und Entfernung von den USA

 

Von Freddy Kühne

 

Kigoo Images / pixelio.de

 

 

Bedenklich  wirken  Bestrebungen des seit Merkels Amtsantritt nach links gerückten deutschen Parteienstaats , Chinas Konzern Huawei das 5G-Netz anzuvertrauen:

 

Indikatoren für eine  Links-Verschiebung des politischen Spektrums

 

Ähnlich wie es im Spektralbereich des Lichtes eine Verschiebung in den Blau – oder Rotfarbtonbereich gibt, gibt es im politischen Spektralbereich auch solche Verschiebungen. Die Frage ist nur: Welche Indikatoren belegen diese Verschiebung ? Aus meiner Sicht gibt es da Folgende:

Die aus dem tiefroten Spektralbereich kommende  CDU-Kanzlerin Merkel  – einstmalig Sekretärin für Propaganda und Agitation der SED Jugendorganisation FDJ an der Akademie der Wissenschaften in  Berlin – will das neu aufzubauende 5G Netz „unter Einhaltung der deutschen Richtlinien“  auch an Chinas größten Technologiekonzern Huawei vergeben – und riskiert damit die Sicherheitsinteressen Deutschlands, Europas und der USA.

Denn: Ein Technologieriese einer roten Diktatur kann diese wirtschaftliche Entwicklung nur dann dauerhaft erfolgreich einschlagen, wenn er sich der Kommunistischen Partei und deren Vorgaben nach Spionage – militärisch und wirtschaftlich – vollkommen unterwirft. Und wer dabei naiv annimmt, ein (mehr …)

Mainstream-Zeitung DIFFAMIERT Neverforgetniki

Kriminalisierung und Diffamierung von Kritikern nach dem Muster der autoritären 68er

 

Ein Gastbeitrag mit anschließendem Kommentar

 

Von Neverforgetniki – Ein Gastbeitrag

 

Die Augsburger Allgemeine hat mich im Artikel „Jung, cool, gefährlich“ diffamiert und in die Nähe von Rechtsextremen gestellt.

Die „Kritikpunkte“ waren unter allem folgende:
Ich bin nicht links.
Ich mache Videos gegen links.
Ich warne vor der Migrationspolitik und kritisiere Greta.
Ich trage „einfache Klamotten“.

Es wurden dann noch irgendwelche „Experten“ befragt, welche dann klar bestätigten, wie rechts und böse ich doch sei.
Das alles, weil ich Positionen der CDU von 1990 vertrete.
Konkret wurde mir „vorgeworfen“, ich würde vor der multikulturellen Gesellschaft und vor Indoktrination warnen.
Wäre es diesen Personen etwa lieber, wenn ich kein Recht auf freie Meinungsäußerung hätte?
Journalismus ist heute echt nur noch ein Witz.
Warum bin ich „gefährlich“, weil ich eine eigene Meinung habe?

 

 

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#Tag der #Nation und #Tag der #Deutschen #Freiheit: „Extremismus-Richtlinie“: Das wäre das Ende der Freiheit !

Aufruf zur Beteiligung an einer die Meinungsfreiheit verteidigenden Petition

Der Kampf um freie Rede, freie Meinung und Freiheit der Sprache und die Freiheit des Glaubens ist essentiell für die Freiheit insgesamt !

 

 

Wer erinnert sich nicht daran ? Im Sprachgebrauch der deutschen Sozialisten war der „Eiserne Vorhang“ , also der Trennzaun mit Selbtschußanlagen und Schießbefehl, natürlich nur ein sogenannter „Antifaschistischer Schutzwall“.

Diese politisch bewusst herbeigeführte beschönigende oder sogar irreführende Bezeichnung diente im ideologisch-politischen Kampf dazu, den Andersdenkenden hinter dieser „Mauer“ als Faschist zu denunzieren.

Demnach lebten in der Bundesrepublik lauter Faschisten – ja, das ganze System war demnach „faschistisch“.

 

Nichts anderes passiert heute im Deutschland des Jahres 2019: Sozialisten im ökologisch grünen Parteiengewand , roter Sozialdemokraten oder Sozialisten praktizieren das, was sie in den Kaderschulungen der SED und der westdeutschen DKP / KPD (die von der DDR Stasi finanziert, unterstützt und geschult worden sind) einstmals gelernt haben: Rhetorische Verdrehungen der Sprache, um den Andersdenkenden zu kriminalisieren.

Glaubte man als Konservativer, das Gespenst des Sozialismus hätte sich mit dem Ende der DDR erledigt, reibt man sich heute verwundert die Augen. Dabei helfen auch Sozialisten aus dem Saarland – damals wie heute – kräftig mit.

Da diesen Sozialisten das Werkzeug zu Unterdrückung Andersdenkender, das  Zensurgesetz namens NetzDG noch nicht auszureichen scheint, soll dieser sozialistische Werkzeugkasten nun durch einen Entwurf einer „Anti-Extremismus-Richtlinie“ , welche ins Europa-Parlament eingebracht worden ist, ein noch brachialeres politisches Folterwerkzeug gegen Andersdenkende erhalten.

Um dieses politische Schmierentheater und seine Protagonisten zu demaskieren, und um unsere seit 1989 gewonnene gesamtdeutsche Freiheit der Rede und der Meinung zu erhalten, bitten wir Sie um Unterstützung der Petition.

 

Wir veröffentlichen das Anschreiben des Petitions-Erstellers, welches zuerst unserem Partnerblog Conservo zuging:

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Über die linke Schmutzkampagne gegen Mendig: Sie haben ihn in den bürgerlichen Tod getrieben

Das Fundament der Freiheit wird in Deutschland von linken Meinungs- und Kunstschaffenden durch beinahe mittelalterlich anmutende Ausgrenzung Andersdenkender gefährdet

 

Foto: Prof. Meuthen, Prof. Mendig, PR Berater Hunziger ; Quelle: Twitterprofil Jörg Meuthen

 

 

Kurzbericht

Die hessische Filmförderung hat ihren  Leiter Professor Hans Joachim Mendig am Dienstag entlassen, weil er sich im Juli privat zum Mittagessen mit AfD-Bundessprecher Professor Dr. Jörg Meuthen, Co-Parteivorsitzender der stärksten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag und Mitglied des Europaparlamentes getroffen hatte.

Der Druck auf Mendig bis hin zu seiner Entlassung erinnere an Stasi-Methoden der Zersetzung, erklärte Jörg Meuthen. Er hält den Vorgang für symptomatisch für das vergiftete politische Klima in Deutschland. Hessens Ministerin für Wissenschaft und Kunst Angela Dorn (Grüne) hatte die Entlassung des Chefs der Filmförderung gemeinsam mit mehreren hundert „Filmschaffenden“ vorangetrieben.

 

 

Dazu lesen Sie eine persönliche Stellungnahme von Jörg Meuthen *

 

Liebe Leser, eigentlich wollte ich zu einem Vorgang schweigen, zu dem ich mich nun doch aus gegebenem Anlass zu äußern gezwungen sehe. Der Vorgang an sich ist an Harmlosigkeit eigentlich nicht zu überbieten, und so sähe ich eigentlich – lebte ich noch in einem Deutschland, das in 14 Merkel-Jahren nicht verrückt geworden ist – keinerlei Anlass, darüber an dieser Stelle zu berichten.

Was jedoch seitens der linksgrünen Kulturszene aus diesem völlig normalen, alltäglichen – und rein privaten, das sei gleich von Anfang an betont! – Vorgang gemacht wird, wie ein völlig absurdes Kesseltreiben gegen einen völlig unbescholtenen Menschen veranstaltet und sein bürgerlicher Tod vorangetrieben wird, lässt mir gar keine andere Chance, als mich nun doch dazu zu äußern. Denn ich bin der „Grund“ des Kesseltreibens gegen diesen Mann.

Was war „geschehen“? Im Juli traf ich mich auf Einladung von Moritz Hunzinger mit ihm und dem mit ihm befreundeten Hans Joachim Mendig in einem (mehr …)

Ex-WDR-Intendant Pleitgen: Die #Meinungs #Vielfalt ist #in #Gefahr

Umfrage belegt: Nur noch jeder Fünfte traut sich, seine Meinung offen zu sagen

 

 

 

 

Von Watergate – Ein Gastbeitrag

 

In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ warnt der ehemalige Intendant des WDR vor dem Verlorengehen der Meinungsvielfalt. Das Verlorengehen der Meinungsvielfalt sei der schleichende Tod der Demokratie. Diese dürfe daher nicht verlorengehen. Leider sieht Pleitgen in Deutschland dafür deutliche Anzeichen: „In vielen wichtigen Fragen beobachte ich eine homogene Berichterstattung. Alle marschieren in eine Richtung, nicht selten im Einklang mit der vorherrschenden Meinung in der Politik. Bedenklich!“

Der inzwischen 81-jährige Fritz Pleitgen war früher unter anderem als Auslandskorrespondent in Russland, Ostdeutschland und in den USA tätig. Früher habe es mehr Richtungsstreit gegeben, meint Pleitgen und prangert die heutige Debattenkultur an. Er sei zudem besorgt, wie schnell und „wirkungsvoll über das Internet bösartige Stimmung gemacht werde. Das gefährde den inneren Frieden. Gegen das Gift anonymer Verunglimpfungen helfe nur guter Journalismus am wirkungsvollsten“, so Pleitgen. Dieser gute Journalismus müsse der Bevölkerung seriöse Informationen zur Orientierung bieten.

„Bösartige Stimmung würden vor allem oftmals genau diejenigen verbreiten, die sich auf Demokratie und Meinungsfreiheit berufen würden, tatsächlich aber eine besondere Vorliebe dafür entwickeln würden, Menschen mit einer anderen Meinung zum Schweigen zu bringen. Als solcher Stimmungsmacher würde sich vor allem der Verein „CORRECTIV“ betätigen, der von sich behaupte, Journalismus für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft zu machen“, so Pleitgen im Interview. (mehr …)