Der Artikel 18 GG – der vergessene Artikel zur Meinungsfreiheit

Lupo pixelio.de

von Peter Helmes *

 

Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden: Denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein:

Die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden Parteien und die meisten Pro-Asyl-Gruppierungen usw. Die Liste ist nach hinten offen…

Das politische Establishment aus diesen Gruppen und Kirchenvertretern geht nach Gusto mit der demokratische Grundordnung Deutschlands um. All jene Institutionen haben sich schuldig gemacht, unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu torpedieren, Grundrechte wie Versammlungs- und Redefreiheit zu bedrohen, massiv zu gefährden und aus unserem demokratischen Staat eine de-facto sozialistische Meinungs- und Gesinnungsdiktatur gemacht zu haben. Als Wahrheit gilt nur noch das, was Gutmenschen aus links und grün genehm ist.

Zauberwort „vermeintlich“

Medien verschweigen das Ausmaß der Islamisierung oder (mehr …)

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Nichts zu Lachen ?

+++ The Freedom Of Speech Includes also To Make a Joke  +++ Das Recht einen Witz zu machen ist Teil der Meinungsfreiheit +++

 

Heute werfen wir einen Blick über den Ärmelkanal. Denn den traditionell humorvollen Briten scheint das Lachen zu vergehen…

Rowan Atkinso alias „Mr Bean“ / Wikimedia

Eine Religion, die Witze über sich selbst nicht erträgt, 

die hat Nichts zu Lachen.

Freddy Kühne

Urenkel eines kaiserlichen Kammerdieners und einer kaiserlichen Mammsell

 

 

Wer Witze verbietet, der verbietet die Meinungsfreiheit. Wer die Meinungsfreiheit einsperrt – der sperrt bald auch Andersdenkende ein.

Wer soll eine Religion, die Witze über sich nicht ertragen kann, dafür aber Andersgläubige verfolgt , foltert und tötet, denn erstnehmen ? Wer nicht in der Lage ist, über sich selbst zu lachen , wer nicht in der Lage ist es zu ertragen, wenn andere über ihn mal einen Witz machen oder Spott auskübeln, wer aber zugleich in der Lage ist, anderen den Garaus zu machen und das auch noch im Namen seiner Religion, kann man den für voll nehmen ? Atkinson hat absolut Recht finde ich: es muss möglich sein, pointierte Witze zu machen über das Verhalten von Menschen. Wer das verbietet, der verbietet zugleich die Meinungsfreiheit – denn ein Witz gehört auch zur Meinungsfreiheit. Und die Meinungsfreiheit kann nicht eingeschränkt werden – denn dann ist sie nicht mehr vorhanden. Wer die Meinungsfreiheit auch nur hie und da einschränkt, hat sie schon abgeschafft:  Der hat die Meinungsfreiheit bereits durch einen Meinungskorridor ersetzt – und das ist der Anfang vom Ende der Freiheit der Meinung. Die Meinungsfreiheit kann nur absolut gelten – ansonsten ist sie beliebig einschränkbar und verformbar – ja gar einsperrbar – hinter Gittern. Wer die Meinung einschränkt und einsperrt, sperrt irgendwann auch Menschen für ihre Meinung ein.

In Großbritannien macht jemand einen Witz – und zugleich schlagen die Glaubenswächter des Islams zu und fordern eine „Entschuldigung“

Rowan Atkinson alias Mr. Bean unterstützt Boris Johnson in der sogenannten „Burka-Affäre“. Der ehemalige britische Aussenminister Boris Johnson hatte  (mehr …)

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

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Linke Meinungsmache: DIE ZEIT „ermittelt“ gegen Journalistenwatch e.V.!

Im Gleichschritt: Links Um

Von Peter Helmes

Mein Gott, wie erbärmlich! Laut erschallt der Linken Ruf durch die trübe Nacht: Haltet den Dieb, fesselt jouwatch! Macht sie nieder, diese Blattquäler vom rechten Rand!

So schreit die linke Wochenzeitung DIE ZEIT, weil das alternative Medium zur Gegenöffentlichkeit, „Journalistenwatch“ (kurz: jouwatch), Unterstützung aus israelfreundlichen Kreisen erhalten habe. Das erregt natürlich die Palästinenser-Presse allerorten, also auch die altehrwürdige ZEIT.

Erinnert sich noch jemand an die früheren Herausgeber dieser Wochenzeitung) Z.B. Gerd Bucerius? Marion Gräfin Dönhof? Oder an einen gewissen Helmut Schmidt, Bundeskanzler em.? Gewiß allesamt Linksliberale, aber allesamt mit klarem Weltblick. Sie haben dem Blatt Format gegeben – oft auch gegen den Zeitgeist. Stets stand das Einerseits–Andererseits im Mittelpunkt, „Rechte“ kamen zu Wort ebenso wie „Linke“.

Diktat statt Diskurs

Vorbei! Heute ist DIE ZEIT ein Paradeblatt der Linksgrünen – ohne Profil, ohne Nachhaltigkeit. Das Schlimmste, was man hierüber sagen kann: Man muß DIE ZEIT nicht lesen. Und als Papier zum Fischeeinwickeln ist es zu teuer. Früher war das anders. Da kämpfte das Blatt mit offenem Visier und bot auch gegensätzliche Standpunkte und Meinungen an – in ein- und derselben Ausgabe. Kohl oder Schröder, Kohl oder Merkel, Kohl oder Strauß – das waren noch aufregende Seiten.

Heute lesen wir neben viel Zeitgeistigem auf Feuilletonniveau Werbeartikel für Rot-Grün, Betonung auf Grün. Meinungsmanipulation statt Meinungsmache. Diktat statt Diskurs!

Nein, die ZEIT ist längst kein Blatt mehr für Gebildete. Das war´s einmal. Wer diese Zeitung las, wollte seinen eigenen Standpunkt wiederfinden und mit anderen Standpunkten vergleichen. Heute ist das Blatt von Linksgrünen für Linksgrüne gemacht.

Manipulation statt Berichterstattung oder Meinungsvielfalt

Kein Zweifel, daß Medien immer mehr zu Nachrichten- und Meinungs-Manipulation neigen. Es gibt heutzutage weniger „Berichterstattung“; denn die ist eher zur Meinungsmanipulation verkommen. Der Beruf des Journalisten war früher noch hochgeachtet, weil sie (die Journalisten) stets bemüht waren, Distanz zum vermittelten Thema zu zeigen und eine Thematik ausgewogen darzustellen.

Heute sieht man sich eher einer

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AfD, Toleranz, Christen und der Affront des Best Western Hotel gegen Gauland

von Peter Helmes *

Alexander Gauland

Über den Umgang unter demokratischen Parteien

Kein Geheimnis: Ich bin kein Mitglied der AfD, aber ein überzeugter Konservativer. Gerade deshalb reagiere ich ausgesprochen empfindlich auf Versuche, andere konservative Parteien und Bewegungen wie die AfD in die rechtsextreme (vornehmer, aber unterirdisch: „rechtspopulistische“) Ecke zu stellen.

Angesichts der unqualifizierten Angriffe auf die AfD halte ich mit meiner persönlichen Sicht nicht zurück, da sie demokratischer Gewohnheit entspricht:

Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners

Es ist unmöglich und für mich überhaupt nicht vertretbar, daß Vertreter „etablierter“ Parteien eine demokratische und zugelassene Partei mit Attributen brandmarken, die eigentlich Gegnern unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung zukommen müßten.

Als freier Bürger (und Christ!) schaue ich fassungslos auf die Hatz, mit der Anhänger der AfD verfolgt und gejagt werden. Sie erleiden berufliche Nachteile bis zur Existenzvernichtung – und das alles unter dem Decknamen „politische Korrektheit“. Nun mag man das alles noch als politische Scharmützel abqualifizieren. In der causa AfD geht es aber nicht (nur) um Scharmützel, sondern um Vernichtung: Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners, dessen – auch parlamentarische – Vertreter verteufelt, geschädigt, verletzt und gejagt werden. Sollte da etwa Angst vor einer neuen Konkurrenz mitspielen? (Das aber wäre ein erbärmliches Zeugnis für die eigene politische Überzeugung.) (mehr …)

Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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