#CDU: Vom #Regen in die #Traufe – Wohin #Krampkarrenbauer t und #merkel t #Deutschland nach der Wahl von #AKK zur neuen CDU #Partei #Chefin?

Dieser CDU scheint momentan kaum noch zu helfen +++ Die Wahl von AKK ist keine Wende +++ Verschiedene Stimmen zum CDU Parteitag

 

Bildschirmfoto Youtube

Foto Bildzeitungsausgabe 8.12.18

Freddy Kühne zur Wahl von Kramp-Karrenbauer:

Die Wahl von AKK zur Parteichefin erscheint so, als hätten die Delegierten der CDU aus Angst vor dem Aufbruch in neue unsichere Zeiten und neue andere Richtungen das Abziehbild Merkels gewählt. Diese Wahl bringt keine inhaltliche Wende. Die Wahl ist damit zugleich Symptom und Synonym einer CDU, die seit längerem keinen Mut zu Veränderungen aufbringt – und das gerade in einer Zeit, wo diese dringender denn je erforderlich wären.

 

Von Rainer Wendt. Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zur Wahl von Kramp-Karrenbauer:

Das sind schon richtige Fragen, die BILD heute stellt, das wollen viele Mitglieder der CDU wissen, die jetzt mit dem Gedanken spielen, der Partei den Rücken zu kehren.
Der Analyse von Professor Werner Patzelt (Link) stimme ich vollumfänglich zu, will aber gerne einige weitere Gedanken zum CDU Parteitag hinzufügen.

Die CDU lässt sich gerade dafür feiern, sich im Vorfeld des Parteitages und bei der Veranstaltung selbst, als Partei der Diskussion und Demokratie präsentiert zu haben. Das stimmt, aber es zeigt auch, dass es 18 Jahre lang genau daran gemangelt hat.

Nur rund die Hälfte der Delegierten hinter sich zu haben, ist genug, gewählt zu werden, aber nicht wirklich viel. Wenn die neue Parteiführung dieses Alarmsignal nicht versteht und „weiter so“ macht, ist das Ende der CDU als Volkspartei besiegelt.

Das wird die linken Ideologen nicht stören. Deshalb ist es die Pflicht der neuen Vorsitzenden, die CDU zusammenzuführen. Tut sie das nicht und bleibt die Parteiführung bei ihrer Politik, insbesondere in der Migrationsfrage, ist auch die Spaltung unausweichlich. Der Weg in die Bedeutungslosigkeit, wie die SPD ihn gegangen ist, ist dann vorprogrammiert.

Es ist nicht zu spät für einen Politikwechsel, aber dieser ist längst überfällig. Die neue Vorsitzende hat dazu die Möglichkeit. Hoffen wir im Interesse unseres Landes, dass sie den Willen und die Kraft dazu findet. Wenn Paul Ziemiak tatsächlich CDU Generalsekretär werden würde, wäre dies jedenfalls ein gutes Signal.

 

Von Prof. Dr. Jörg Meuthen, Sprecher der Alternative für Deutschland zur Wahl der neuen CDU-Parteichefin:

 

Liebe Leser, die CDU hat gestern bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, und damit ihr eigenes Schicksal besiegelt: Sie hat Merkels Wunschkandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer – parteiintern gern AKK genannt – zur Nachfolgerin gekürt. (mehr …)

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#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

 

Foto: Erich Westendarp / Pixelio.de

 

Von Jörg Meuthen

Lieber Leser, gestern hat sich ein weiteres Mal erwiesen, wie undemokratisch es im EU-Parlament zugeht.

Wie Sie vielleicht wissen, war Frau Merkel gestern hier in Straßburg, um eine lang erwartete europapolitische Rede zu halten. Sie verkündete in ihrer völlig farblosen Ansprache, Deutschland weiteren politischen Schaden – wie bei ihr mittlerweile üblich – zufügen zu wollen, diesmal in Form des Verlustes der nationalen Souveränität bei der Landesverteidigung; nichts anderes ist nämlich bei Lichte betrachtet ihre von Emmanuel Macron übernommene Vorstellung einer „europäischen Armee“.

Meine geplante Gegenrede war beim Präsidium angemeldet. Doch entgegen allen parlamentarischen Gepflogenheiten hat mir Parlamentspräsident Tajani mein Rederecht verweigert und stattdessen andere Redner, die erst nach mir sprechen sollten, aufgerufen.

Dieser Vorgang lässt tief blicken in Bezug auf (mehr …)

Hans-Georg Maaßen : Die Wahrheit versetzt Teile der Politik und Medien in Hysterie

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd : 

GroKo-Politiker wollen Maaßen nun entlassen, da dieser zu seiner Bewertung der Chemnitzer Vorkommnisse steht und Teile der SPD als „linksradikal“ brandmarkt.  

 

 

 

Von Jürgen Fritz

 

Nun droht die ohnehin schon schwerst angeschlagene SPD, die inzwischen 13 Prozent-Partei, bei der die Nerven schon zuvor blank lagen, vollkommen auszurasten. Der Grund: Es wurde publik, was Noch-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs über diese Partei, von der nicht wenige schon länger der Auffassung sind, dass sie starke verfassungs-, volks-und demokratiefeindliche Züge trage, sagte. Das muss man gelesen haben, denn Maaßens Beschreibung hat es in sich. Hier seine vollständige Rede im Wortlaut.

VORBEMERKUNG

Es war am 18. Oktober, also vor 18 Tagen, bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs, dem sogenannten Berner Club, der dieses Mal in Warschau zusammengekommen war. Dort verabschiedete sich Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus ihrer vertraulichen Runde und hielt eine kleine Rede, die inzwischen publik wurde. Laut dem Redemanuskript sagte er: Er könne sich auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes vorstellen, nicht nur in der Privatwirtschaft, sondern – Achtung! – „zum Beispiel in der Politik“. In Deutschland sei er ja „als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt“.

Besonders interessant ist, mit welchen drastischen Worten Maaßen die politische Landschaft in Deutschland beschreibt. Über Politiker und Journalisten, die angesichts rassistischer Übergriffe in Chemnitz im September von „Hetzjagden“ gesprochen hatten, empört sich Maaßen aufs Schräfste. Er zieht sogar einen Vergleich zu russischen Desinformationskampagnen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, was der Präsident des Verfassungsschutzes hier sagt, wie er die aktuelle Situation der schwarz-rot regierten Bundesrepublik beschreibt:

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Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts hören

+++ Echtzeitübertragung aus Köthen +++  +++ Echtzeitübertragung Dresden +++

Collage

von PS / Meuthen

 

Die Gewährleistung der inneren Sicherheit gehört zu den wenigen Aufgaben eines jeden Staates, die man als absolute staatliche Kernaufgaben ansehen muss.

Damit gehört es auch zu den absoluten Kernaufgaben eines Bundeskanzlers, sich regelmäßig über die Sicherheitslage in Deutschland zu informieren – die Sicherheit der eigenen Bürger muss oberstes Leitmotiv jedes Regierungshandelns sein.

Nicht umsonst verpflichtet der Amtseid – wenn auch leider ohne juristische Durchgriffsmöglichkeit – Kanzler und Minister (und übrigens auch jenen Herrn, der den Bürgern Konzerte unter Beteiligung der Deutschlandhasser von „Feine Sahne Fischfilet“ empfiehlt), Schaden vom deutschen Volk zu wenden.

Um mögliche Schäden abzuwenden, findet im Kanzleramt regelmäßig jeden Dienstagmorgen eine Sitzung mit dem Namen „Nachrichtendienstliche Lage“ statt, unter Eingeweihten „ND-Lage“ genannt.

Anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, also des (mehr …)