Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts hören

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von PS / Meuthen

 

Die Gewährleistung der inneren Sicherheit gehört zu den wenigen Aufgaben eines jeden Staates, die man als absolute staatliche Kernaufgaben ansehen muss.

Damit gehört es auch zu den absoluten Kernaufgaben eines Bundeskanzlers, sich regelmäßig über die Sicherheitslage in Deutschland zu informieren – die Sicherheit der eigenen Bürger muss oberstes Leitmotiv jedes Regierungshandelns sein.

Nicht umsonst verpflichtet der Amtseid – wenn auch leider ohne juristische Durchgriffsmöglichkeit – Kanzler und Minister (und übrigens auch jenen Herrn, der den Bürgern Konzerte unter Beteiligung der Deutschlandhasser von „Feine Sahne Fischfilet“ empfiehlt), Schaden vom deutschen Volk zu wenden.

Um mögliche Schäden abzuwenden, findet im Kanzleramt regelmäßig jeden Dienstagmorgen eine Sitzung mit dem Namen „Nachrichtendienstliche Lage“ statt, unter Eingeweihten „ND-Lage“ genannt.

Anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, also des Bundeskriminalamtes, der Bundespolizei, des Bundesnachrichtendienstes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Militärischen Abschirmdienstes.

Man sollte meinen, dass Frau Merkel diese hochrangig besetzte Sitzung in ihrem eigenen Hause so oft wie irgend möglich mit ihrer Anwesenheit beehrt – bessere Informationen aus erster Hand zur Sicherheitslage in Deutschland wird sie nirgends bekommen.

Doch weit gefehlt – sie geht dort einfach nicht hin.

Und zwar seit Anfang an, wenn man den Worten des bekannten WELT-Journalisten Robin Alexander auf Twitter Glauben schenken darf: „Krasses Detail: Merkel war noch nie in der ‚ND-Lage‘, also der Sitzung, in der es um die Sicherheit des Landes geht.“

In der Tat ein „krasses Detail.“ Statt in ihrem eigenen Dienstgebäude ein paar Schritte zu dieser Sitzung zu gehen, schickt sie nur den Kanzleramtschef – früher Herrn Altmaier, jetzt Herrn Braun.

Halten wir also fest: Die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland verweigert den Chefs der Sicherheitsbehörden konsequent die Möglichkeit, ihr die Sicherheitslage in Deutschland persönlich zu schildern.

Stattdessen bevorzugt sie es, von einem ihrer ergebenen Merkelisten über die sicherheitsrelevanten Probleme im Land informiert zu werden.

Kein Mensch weiß, wieviele Informationen auf diese Weise nicht zur Kanzlerdarstellerin gelangen. Genau dort gehören sie aber hin – Frau Merkel sollte unbedingt aus erster Hand hören, was ihre verheerende Politik der offenen Grenzen aus der inneren Sicherheit unseres Vaterlandes gemacht hat.

Dieses Detail wirft ein bezeichnendes Licht darauf, was dieser Frau wirklich wichtig ist – und was für sie nicht im Vordergrund steht.

Wichtig sind dieser Frau die schönen Bilder, also der schöne Schein: Abends in den Nachrichten händeschüttelnd mit Macron, das ist nach ihrem Geschmack.

Die Bedrohung der eigenen Bürger durch illegale Einwanderer – ein solch unappetitliches Thema ist dagegen nicht so ihr Ding, schließlich sind hier ja regelmäßig unschöne Bilder zu beklagen.

In Anbetracht der zahllosen Gewaltverbrechen, die seit der illegalen Grenzöffnung 2015 durch ebenso illegale Einwanderer begangen wurden (erst vorgestern verlor schon wieder ein Deutscher sein Leben, nachdem ihn bisherigen Erkenntnissen zufolge zwei von Merkels Gästen attackiert hatten), macht eine solche Prioritätensetzung der Regierungschefin den Betrachter einfach fassungslos.

 

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