Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts hören

+++ Echtzeitübertragung aus Köthen +++  +++ Echtzeitübertragung Dresden +++

Collage

von PS / Meuthen

 

Die Gewährleistung der inneren Sicherheit gehört zu den wenigen Aufgaben eines jeden Staates, die man als absolute staatliche Kernaufgaben ansehen muss.

Damit gehört es auch zu den absoluten Kernaufgaben eines Bundeskanzlers, sich regelmäßig über die Sicherheitslage in Deutschland zu informieren – die Sicherheit der eigenen Bürger muss oberstes Leitmotiv jedes Regierungshandelns sein.

Nicht umsonst verpflichtet der Amtseid – wenn auch leider ohne juristische Durchgriffsmöglichkeit – Kanzler und Minister (und übrigens auch jenen Herrn, der den Bürgern Konzerte unter Beteiligung der Deutschlandhasser von „Feine Sahne Fischfilet“ empfiehlt), Schaden vom deutschen Volk zu wenden.

Um mögliche Schäden abzuwenden, findet im Kanzleramt regelmäßig jeden Dienstagmorgen eine Sitzung mit dem Namen „Nachrichtendienstliche Lage“ statt, unter Eingeweihten „ND-Lage“ genannt.

Anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, also des (mehr …)

Advertisements

 

Alle versagen – nur die LINKE natürlich nicht

Erkenntnisse nach den AttentatenParis 13.11.

 

Von Peter Helmes*

Ob DIE LINKE befürchtet, den internationalen Anschluß zu verpassen? Man redet kaum noch über sie, zumal der Hauptredner Gysi abgetreten ist. So reden nun eben die Subalternen aus der zweiten Reihe. Nehmen wir den „Stellvertretenden Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Jan Korte. Er gibt eine weise Erkenntnis von sich (und hat vermutlich lange darüber grübeln müssen):

200px-Die_Linke_logo.svg

„Die Union ist politisch und moralisch zerrüttet. Innenminister de Maizière und Finanzminister Schäuble tun gerade alles, um Merkels ‚wir schaffen das‘ ein jammerndes ‚nicht‘ anzufügen. Der Innenminister versagt in jeder Hinsicht, der Finanzminister gibt den rechtsextremen Hetzern die Stichworte. Eines muss Kanzlerin Merkel klar sein: De Maizière,

Schäuble und Seehofer nachzugeben, bedeutet der AfD nachzugeben“.

Klaus Hildebrandts Anti-Links-Medizin

Diesen verbalen Kortesischen Keuchhusten hat Klaus Hildebrandt zum Anlaß genommen, dem Herrn ein paar bittere Hustentropfen einzuflößen. Er schreibt:

(mehr …)

Spionage-Skandal: Obama muss NSA zügeln !

 

von Freddy Kühne

 

Laut Bericht von Welt-Online hat die Nationale Sicherheits Agentur NSA der USA Millionen von Telefonaten pro Tag in Deutschland abgehört und gespeichert – darunter Normalbürger – aber auch Regierungsinstitutionen wie das Bundeskanzleramt.

Als Transatlantiker, als überzeugter ex-Marine-Wehrpflichtiger mit erfolgreicher MAD Überprüfung, als Freund der USA – allein schon aus Gründen meiner pietistischen, calvinistischen und puritanischen Grundüberzeugungen: die NSA geht zu weit, wenn sie täglich Millionen von Telefondaten in Deutschland abgreift !
Das gehört sich nicht unter Freunden !

Dass Deutschland angeblich in die dritte Kategorie bei der NSA eingestuft ist und damit massivst ausspioniert wird, macht mehr als nachdenklich. Als Freund der USA fühle ich mich hintergangen, mein jahrzehntelanges Vertrauen in die USA wird  in Zweifel gezogen.  Ein Teil der Spekulation bleibt, ob hier nicht unter dem Deckmantel der Terrorabwehr vielleicht doch Wirtschaftsspionage betrieben wird.

Ich hoffe inständig, dass die US-Regierung nun alles offenlegt, den deutschen Parlamentarieren und der deutschen Regierung Rede und Antwort steht.

US-Präsident Obama muss die Super-Schnüffelei massiv und glaubhaft einschränken. Obama muss die NSA zügeln, ansonsten geht Vertrauen zwischen Deutschland und den USA langfristig verloren.

Und Vertrauen ist das wichtigste Kapital !