#Berliner Salon #Sozialisten wollen: #Schwarz #Fahren erlauben +++ #Verbrecher unbeobachtet #arbeiten lassen  +++  Dokumente von Sozialhilfe-Antragstellern weiterhin elektronisch nicht prüfen +++ Stattdessen lieber  Andersdenkende und -wählende kriminalisieren

Berlins Generalstaatsanwältin will Schwarzfahren generell straffrei machen  ++  Zwölf Berliner Bezirke verfügen seit 2012 nur über ein elektronisches Dokumentenprüfgerät  ++ Berliner Sozialisten wollen keine Videoüberwachung einführen – Es könnten ja Kriminelle und Linksextremisten gefilmt werden  … +++ Berliner Linke kündigt Ex-DDR Oppositionellen als Leiter der Stasi-Gedenkstätte  ++ Flughafendesaster ++ Verstaatlichung von Wohnungen

 

Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers , Bild: Polizei Berlin / siehe hier

 

 

Von Freddy Kühne

 

Berliner Generalstaatsanwältin und Politiker wollen Schwarzfahren erlauben oder zumindest als Ordnungswidrigkeit einstufen

 

Die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers – vom Grünen Justizsenator Dirk Behrendt letztes Jahr im September auf Lebenszeit ernannt – fordert ganz nach sozialistischer Manier, dass Schwarzfahren nicht mehr bestraft werden sollte. Andere Berliner Politiker fürchten , dass durch solcherlei Forderungen – sollten sie in die Tat umgesetzt werden – eine gefährliche Verlotterungsspirale des Rechtssystems in Gang setzen könnte.

FDP-Rechtsexperte Holger Krestel nannte Koppers eine „rechtspolitische Geisterfahrerin“.

Die Ernennung von Koppers durch den Grünen Justizsenator bezeichnete Jouwatch als „Unding“, da noch vor und während ihrer Ernennung gegen sie wegen des (mehr …)

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Die #Deutschen und ihr selbstzerstörerischer #Pakt mit dem #Teufel: #Arbeit s #sklaven ohne #Menschenrechte ?

Wie die deutsche Regierung die deutschen Bürger zu Steuer- und Abgabenzahlern für ins Sozialsystem Einwandernde macht und damit das Wort „Bereicherung“ in sein Gegenteil verkehrt (Frankreich lässt grüßen)

 

 

Arbeitssklaven – Leibeigene – Bildquelle Wikimedia Gemeinfrei

Prolog

Mit Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes am 10. Dezember machen sich die Deutschen
bereitwillig zu Sklaven aller Menschen aus der Dritten Welt, die nachfolgend ihre neuen Rechte
einfordern werden. Die Kritik wächst. Doch auch die TV- und Politik-Clowns kontern.
Die Kritiker könnten angeblich nicht lesen, was an ihrem Intellekt liege.

 

Von Andreas Köhler

 

Laut „Bild“ soll am 10. Dezember der UN-Migrationspakt verabschiedet werden, womit sich Deutschland zu Gunsten von bevorzugt defizitären Ausländern nachhaltig verändert wird. Mit seiner Unterzeichnung machen sich die Deutschen bereitwillig zu Sklaven aller Menschen aus der Dritten Welt, die nachfolgend ihre neuen Rechte einfordern werden. Doch wie „Bild“ berichtet, wächst die Kritik an dem selbstzerstörerischen Teufelspakt.

Experten laufen weiter Sturm. Insbesondere Rechtsprofessoren sind bezüglich des Migrationspaktes der Überzeugung, die Bundesregierung betreibe eine „suggestive Irreführung“ der Bürger, die man offenbar vorsätzlich hinters Licht führen will. Wie in dunklen Zeiten, von denen wir uns niemals hätten träumen lassen, dass sie noch einmal wiederkehren, nur unter einem anderen Deckmantel.

Zudem werde der Pakt laut Experten und den Regelwerken der Sozialpsychologie eine gewisse Sogwirkung auslösen und die Migration aus den armen Staaten (mehr …)

#Alice Weidel #und #Peter Helmes: „Lassen Sie uns über #Spenden reden“

Zensur gegen Helmes-Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS

 

 

DGB-SPD-PDS: Macht Kasse Genossen                     

Foto: Alice Weidel bei ihrer Rede im Bundestag am 20.11.2018 / Youtube Bildschirmfoto

Von Peter Helmes

 

Nun hat auch Google zugeschlagen. Mein Taschenbuch über die verschlungenen und versteckten Finanzen der SED/PDS sowie die abenteuerlichen Finanzwege bei SPD und DGB wurde zensiert – obwohl es bereits seit dem Jahre 2003 auf dem Markt ist.

(Leider kann bei mir nur noch eine pdf-Version bezogen werden, da wir nach der 5. Auflage (100.000 Ex.) keine Neuauflage mehr geplant hatten. Bei einigen Buchversendern finden sich aber noch Restausgaben, z. T. zu „traumhaften“ Preisen.)

AfD-„Penuts“ gegen Sozi-Millionen

Allerdings, viele der im Buch angesprochenen Tatsachen gelten auch heute noch und haben nichts an ihrer Aktualität verloren. Am Beispiel des von den Gegnern dieser Partei ausgerufenen „AfD-Spendenskandals“ wird deutlich, wie sehr die Alt-(gewordenen) Parteien jedes billige Manöver einsetzen, um von eigenen Verfehlungen abzulenken.

Ich rede aber hier nicht von einzelnen dubiosen Spenden-Eingängen – da müßte ich noch viel mehr Bücher schreiben – sondern von Tricks, Umwegen, (mehr …)

„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der Anderen

Die politischen Affären in Deutschland

 

 

Geldkoffer – Bild von Thommy Weiss / Pixelio.de

 

Von Peter Helmes

 

Gierig stürzten sich die Altparteien auf die Beute – die AfD. Eine erste Verurteilung stand fest, noch ehe Einzelheiten bekannt waren. So schnell wie bei den Attacken gegen den vermeintlichen „AfD-Spendenskandal“ waren CDU, CSU, SPD, und FDP nicht, als es darum ging, vor der eigenen Haustüre zu kehren.

Nach Ansicht des Staatsrechtlers Karl-Albrecht Schachtschneider habe AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Parteispenden-Affäre jedoch korrekt gehandelt. Er gehe davon aus, daß die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit eingestellt würden, sagte er im Dlf (15.11.18); denn Alice Weidel sei nichts vorzuwerfen.

Bisher ist nur eine Äußerung der Staatsanwaltschaft bekannt, daß eine Anzeige erstattet wurde. Und jeder Anzeige muß die Staatsanwaltschaft nachgehen. Das heißt dann aber noch lange nicht, daß ein Anfangsverdacht wirklich vorliegt. Eine strafbare Handlung im Sinne des Paragraph 31d Parteiengesetz – das wäre die einzige Vorschrift, die in Betracht kommt – scheint nicht gegeben bzw. ist nach meinem derzeitigen Kenntnisstand fraglich. Das würde ja voraussetzen, daß beabsichtigt ist, die Spende zu verschleiern, und daß Weidel dies beabsichtigt hätte.

Spendenskandal?

Von „geneigten Medien“ wird höchst unsorgfältig von einem „Spendenskandal der AfD“ gesprochen. Ob es sich wirklich um einen Solchen handelt, ist noch völlig unklar. Aber man darf ja schon mal losschlagen.

Zudem wäre wichtig, auf die Unterschiede hinzuweisen. Es handelt sich um (mehr …)

Wahlanalyse Hessen 2018

 

Eine reine Personaldebatte greift zu kurz. Es geht ja um mehr“

 

 

Wahldebakel in Hessen für CDU und SPD.

Die Wähler in Hessen haben die Berliner Regierungsparteien abgestraft: zusammengerechnet haben CDU und SPD ca. 22 Prozent an Wählerstimmen und damit Sitzen im hessischen Landtag verloren.

Nur 30 Prozent der Wähler in Hessen waren zufrieden mit der Bundesregierung, also 70 Prozent sind unzufrieden mit der Regierung in Berlin. Skurril: die meisten Menschen stören sich am Stil der Politik in Berlin und nicht an den Inhalten.

Diese Analyse ist eigentlich erschreckend, zeigt dies doch, dass die Bürger in Deutschland  sich trotz der schlechten inhaltlichen Leistung wie steigenden Strompreisen, steigender Steuer- und Abgabenlast , sinkenden Renten , steigenden Mietpreisen und Verringerung der inneren Sicherheitslage weiterhin gerne eine sachliche politische Schlechtleistung bieten lassen würden, wenn nur die politische Form im Stil gewahrt bliebe…

Bei alledem jedoch darf man nicht vergessen, dass die Veränderung der Parteienlandschaft für bundesrepublikanische Verhältnisse durchaus historische

(mehr …)

In vorauseilendem Kotau vor Migrationspakt: Bundestag beschließt Neuregelung zum Familiennachzug ab 1. August

Bundestags-Lemminge öffnen die Tore Trojas (Europas) für den Islamischen (Götzen) Kult *

 

 

 

 

 

 

Von Peter Helmes


Bundesregierung will Asylpolitik noch mehr verwässern

Das UN-Migrationsabkommen, das am 11. Dezember in Marakesch beschlossen werden soll – der Kürze halber hier „Pakt“ genannt – will einen unbegrenzten und weltweiten Migrationsprozeß in Gang setzen bzw. fördern. Eine „sichere, geordnete und reguläre Migration“ – wie es einem demokratischen Staat geboten ist – wird man damit nicht erreichen.

Die einzelnen Nationen geben nämlich mit dem Pakt faktisch die Hoheit über ihre Grenzen auf. Da ein Großteil der Migranten aus Ländern stammt, in denen der Islam herrscht, wird unser Land somit sukzessive zu einem islamischen Staat.

Für kritische Beobachter war das schon längst erkennbar, aber die Mehrheit der Deutschen – verführt von Politik und Medien – sind offenbar nicht in der Lage zu begreifen, wie sehr die muslimische Einwanderung bereits jetzt Deutschland verändert hat – …wir „müssen uns mit mehr Moscheen als Kirchen im ganzen Land abfinden“, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (sinngemäß) schon vor einiger Zeit schrieb. Unser Land wird sich weiter verändern; denn die notwendige Integration findet nicht statt, weil gerade Moslems (und viele Türken) die Integration verweigern. Die Moslems können sich dabei sogar auf den Koran berufen, der Integration verbietet.

Der Pakt meint noch weit mehr als nur Islamisierung (was die Urheber des Paktes nie offen zugeben würden):

  • Es wird faktisch nicht mehr unterschieden zwischen Asylanten, Flüchtlingen oder Einwanderern. Simpel ausgedrückt: Wer kommen will, kann kommen – mit oder ohne Grund, mit oder ohne „Papiere“ (z. B. Paß), mit oder ohne Qualifikation, mit oder ohne Sprachkenntnisse: Merkels „Willkommens- kultur“ als Blaupause für die UNO.
  • Der Pakt soll ermöglichen (und fördern), daß Migranten der Zugang zum Wunschland deutlich erleichtert wird. Zur Förderung dieser Ziele dienen u.a. folgende Wege:

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Kein #Fischfilet: Die Stiftung #Bauhaus in #Desssau untersagt der linksextremen Band „Feine Sahne Fischfilet“ den Auftritt

 

Die Stiftung Bauhaus in  Dessau hat dem ZDF ein Konzert der linksextremen Band  „Feine Sahne Fischfilet“ in ihren Räumen untersagt:  Man wolle nicht zum Austragungsort politischer Agitation und Aggression werden. Kritik an der Entscheidung, welche auch von der Landesregierung getragen wird, äußerten – welch Überraschung – die Linken und die Grünen.

 

 

Der Dessauer Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek (AfD)  begrüßt  indessen ausdrücklich diese Entscheidung der Stiftung Bauhaus.

Die Stiftung Bauhaus hatte am Donnerstag von ihrem Hausrecht Gebrauch gemacht und den vom ZDF geplanten Auftritt der fragwürdigen Musikgruppe aus dem Umfeld gewaltbereiter linker Gruppen verboten. Der Parlamentarier erklärt dazu:   (mehr …)