Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !

 

Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren …

Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ?

 

 

Von Alexander Heumann und Freddy Kühne *)

 

Der emeritierte Politologie-Professor Werner Patzelt (CDU) pocht „in Sachen AfD“ wieder einmal auf „Vernunft und Maß“[2], läßt sie jedoch vermissen. Seines Erachtens verbarrikadiert sich die Partei in einer „rechtsradikalen Schmuddelecke“, anstatt sich „Respekt auch von Gegnern“ zu verdienen. Jedenfalls die Rechtsdemagogen im Osten wollten „unsere ganze politische Ordnung“ auf den „Müllhaufen“ befördern. Das ist nicht weit entfernt von Söders Diktum: „Die AfD ist ein Angriff auf Deutschland!“ Und nichts könnte falscher sein.

Immerhin „versteht“ Herr Patzelt gnädigerweise, daß „über eine politische Funktionalisierung des Verfassungsschutzes geschimpft wird.“ Indes sei dann erst recht eine geläuterte Haltung an den Tag zu legen, die jeden Zweifel an Verfassungstreue zerstreue. Der politisch Diskriminierte, von Obrigkeit und Medien Drangsalierte muss eben zum Musterschüler werden. Jedenfalls die Werteunion meint es gut mit der AfD: Sie wartet darauf, daß die AfD endlich eine staatspolitische „Bringschuld“ erbringt. Nur, welche?

 

Verfassungsordnung als sakrosanktes „System“?

Vielleicht ist dies Patzelts Stein der Weisen: „Es haben viele Mitglieder und Anhänger der AfD anscheinend noch nicht begriffen, daß eine strikte Trennung von Regierungskritik und Systemgegnerschaft die Voraussetzung politischer Freiheit ist. Eine Regierung und die sie tragenden Parteien darf man sehr wohl scharf angreifen – nicht aber eine Verfassungsordnung (…).“

Beispiele? Nennt Patzelt nicht. Na „Chauvinismus“ und „Rassismus“ eben! Der Leser weiß ja bescheid; das muss man nicht immer wieder ausführen. Patzelt denkt wohl weniger an das Parteiprogramm, als an (mehr …)

Berlin Live : Werden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?

Freiheit statt Gesundheits-Diktatur

 

Berlin Live : Will parts of the constitution be buried today ?
Freedom instead of health dictatorship

 

Dringender Gebetsaufruf

Urgent call to prayer

Unbegrenzte Ermächtigung via Infektionsschutzgesetz stoppen

 

Stop unlimited authorization via infection protection law

 

Aufruf zu friedlichen Demonstrationen

Call for peaceful demonstrations

 

Der Entwurf des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ist geeignet, unsere bürgerlichen Grundrechte unbegrenzt einzuschränken

 

Berlin LIVE: WErden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?

 

The draft of the Third Law for the Protection of the Population in the Event of an „Epidemic Situation of National Significance“ is likely to limit our fundamental civil rights indefinitely

 

Deutscher Bundestag – LIVE Übertragung

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Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet Freiheitsdemos, erlaubt aber Gegendemos

 

Rot-Rot-Grün messen mit zweierlei Maß und sprechen mit doppelter Zunge und zeigen immer unverhohlener ihr autoritäres linkes Gesicht

 

Von Freddy Kühne und Peter Helmes

 

Von Freddy Kühne

 

Jeden Tag laufen in Berlin Hundertausende Menschen – teilweise gegenläufig dicht gedrängt – aneinander vorbei im öffentlichen Raum: Auf Parkplätzen, an Bushaltestellen, auf Fußwegen, in Grünanlagen, auf Sportplätzen.

In Grünanlagen schreitet die Berliner Politik auch nicht gegen die fälschlicherweise sogenannte „Party- und Eventszene“ ein und verteilt dort auch keine Bußgelder gegen Maskenverstöße, um bloß die zugewanderte Klientel nicht zu provozieren.

Doch der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet die Freiheitsdemos, die sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen der Regierung auseinandersetzen und mißbraucht dafür den Infektionsschutz als Argument. Er entlarvte sich jedoch selbst, als er noch in der offiziellen Begründung seine politische Abscheu gegen die Demonstranten mit diffamierenden stigmatisierenden politischen Propagandabegriffen wie „Coronaleugner“belegte, womit er sie absichtlich rhetorisch in die falsche Ecke – nämlich in die von wahren Rechtsextremisten und Holocaustleugnern – schiebt.

Auch der WDR ist sich dieser Tage nicht zu schade für solche Propaganda stalinistischen Stils.

Genau diese Rhetorik ist typische kommunistische Rhetorik wie sie in der DDR praktiziert wurde.

Gleichzeitig wurden und werden in Berlin aber Gegendemonstrationen erlaubt, ebenso wie Black-Lives-Matter-Demonstrationen oder auch der furchtbare alljährliche Al-Kuds-Marsch werden von der rot-rot-grünen Regierung stets genehmigt.

Es ist auffällig, dass es der SED(Linke) , der SPD und den Grünen nur darum geht, eine politisch mißliebige Demonstration zu verbieten.

Zugleich unterstützten Rote, Grüne und Schwarze die Demonstrationen in Weißrussland, wo vermutlich  auch die meisten Teilnehmer keinerlei Masken tragen dürften.

Dass Frau Merkel als Ex-SED-Jugendsekretärin für Agitation und Propaganda jetzt ihren ehemaligen SED Parteifreund Andreas Geisel lobt, braucht niemanden mehr zu verwundern: Die SED hat ihre Leute still und leise überall eingeschleust: Bei Schwarzen, Roten und Grünen.

Nachfolgend empfehle ich Ihnen daher den Debattenbeitrag von Georg Pazderski ,  den unten beigefügten  Kommentar von Peter Helmes und auch den Kommentar von Michael van Laak auf Philosophia Perennis:

Querdenken 711 – Verwaltungsgericht Berlin spielt auf Zeit – Merkel lobt Innensenator Geisel.

 

 

 

AfD Fraktionschef Georg Pazderski im AfD Moma

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SWR: Alice Weidel (AfD) im Sommerinterview +

Rote, Grüne und Teile der  Regierungsparteien: Geschreie und faktenfreie Beschimpfung gegen Fakten

Eine politisch-philosophische Betrachtung

 

 

Zum vollständigen Gespräch geht es hier: SWR: Alice Weidel im Sommerinterview 

 

Von Freddy Kühne

 

Gegen die AfD sind – so hat es den offensichtlichen Anschein – den etablierten Parteien keine Werkzeuge zu hart: Die Einführung des Netzüberwachungsgesetzes NetzDG und dessen Verschärfung in 2020 , die neueste Änderung des Telemediengesetzes  oder die Überwachung des Verfassungsschutzes sind alles politisch motivierte Instrumente, um einerseits eine politische Restaurierung der Nationalstaaten durch christliche Nationalliberalkonservative zu verhindern – wie dies gerade in Großbritannien, Polen und Ungarn geschieht – und  andererseits um die große Transformation durchzusetzen.

Ziel der großen Transformation ist die Schaffung von Supra-National-Staaten und die Auflösung der Nationen durch genderisierte multikulturalisierte Gesellschaften. Das Ziel der dahinter stehenden Großkapitalisten ist dieses: Je uneinheitlicher die Zusammensetzung der Völker ist, desto weniger werden sie sich politisch einig und desto besser können sie diese Gruppen (mehr …)

USA: Unter dem Banner von Protesten – Vandalismus, Plünderungen und Gewalt

Von Schizophrenie und Doppelmoral bei linken Politikern und Journalisten

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Der sogenannte Antifaschismus ist eine Erfindung von Josef Stalin, einem der brutalsten radikalen der Diktatoren der Welt.  Seiner Meinung nach kann man Bürgern keine freien Gedanken erlauben, denn sie sind mächtiger als Waffen.

Genau in dieser Tradition lag und liegt auch die antifaschistische Doktrin der SED, der seinerzeit angeblich zwangsvereinigten Linken aus KPD und SPD: Im DDR -Rechtsjargon gab es daher solche Begriffe wie „Antifaschistischer Schutzwall“ oder auch wie “ Staatsfeindliche Hetze“ oder „Staatsfeindliche Propaganda“.

Auf diese Begriffe der DDR Justiz greifen die linken Politiker in Deutschland seit 2015 wieder zurück. „Hasssprache“ , „Hetze“ und „Verschwörungstheoretiker“ sind Begriffe von Machteliten, um ihre Macht zu festigen und Kritiker mundtot zu machen und zu isolieren.

Schon wie im sozialistisch-kommunistischen Frühling Russlands setzen linke Parteien ohne Skrupel auch wieder linke Schläger- und Bedrohungstrupps ein. Diese nennen sich „Antifa“ – ganz in der Tradition und im Sinne Stalins.

Und zu Faschisten gehören dann nicht nur wirkliche Faschisten – sondern eben alle Bürger, die selbst denken , die sich eigene Werte und Meinungen bilden und zu anderen Ergebnissen kommen, als die linken Politiker und ihre Schlägertrupps.

Diese linken Schlägertrupps wurden schon vor dem Fall der Mauer von der DDR-Staatssicherheit der SED/Linken in Westdeutschland logistisch, ideologisch und finanziell unterstützt. Nicht nur die (mehr …)

Peter Weber: SED/Linke und Schießbefehl ? Das hatten wir schon einmal

Unfassbare Entgleisung bei Strategiekonferenz der Linkspartei: „Wenn wir das Ein Prozent der Reichen erschossen haben …“

 

 

 

Strategiekonfernz der Linkspartei in Kassel

 

 

 

 

 

Der Archipel Gulag: Das System der sowjetischen Lager wurde jahrzehntelang geleugnet + Mindestens 20 Millionen Opfer

 

 

Strategiekonferenz der Linkspartei in Kassel

 

 

 

 

 

Peter Weber : SED und Schießbefehl ? Das hatten wir schon einmal

 

Beim Blick auf Berichte zur Strategiekonferenz der Linken in Kassel spielten sich Szenen ab, die kann man gar nicht erfinden. Man wolle Reiche erschießen oder in Arbeitslager stecken, war dort zu hören. Unglaublich! SED und Schießbefehl? Das hatten wir doch schon einmal… (mehr …)

Skandal: CDU wechselt aufs linke Spielfeld und will den SED/Linken Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen

CDU begeht aus Angst vor dem Tod Selbstmord 

 

Nie wieder CDU. Dafür haben wir weder im Westen von 1945 bis 1989 hochgerüstet , politisch , wirtschaftlich und ideologisch den Kommunismus niedergerungen. Dafür haben auch die Menschen im Osten nicht ihr Leben riskiert, als sie 1989 auf die Straße gingen und die Wende gegen die DDR-Diktatoren der SED errangen.

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Wie Spiegel-Online, Focus und Welt-Online übereinstimmend berichten will die CDU in Thüringen nun die Wahl eines SED/Linken Ministerpräsidenten Ramelow mittragen.

Zuvor hatte die CDU den FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich gewählt.  Aber dies gefiel der FDJ-Kanzlerin nicht. Schon auf der Pressekonferenz während ihres Staatsbesuchs in Südafrika rief die Dame zum Sturz des demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich auf. Die Wahl Kemmerichs sei „unverzeihlich“ und müsse rückgängig gemacht werden.

Doch damit hat diese Dame im Kanzleramt eindeutig ihre Befugnisse überschritten: Sie ignorierte einerseits die förderale Automonie der Bundesländer und Landesparlamente. Sie ignorierte auch die Unabhängigkeit der Abgeordneten im Landtag, die nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Und sie erzeugte – über Bande (mehr …)

Thüringen: In Wirklichkeit hat es ja nie die Chance gegeben, einen Kandidat der Mitte OHNE die AfD aufzustellen

Lindners Ausreden sind eine Farce  + Gauland platzt der Kragen bei Illner + Ex-FDP Minister Niebel: „Kemmerich sollte bleiben“

 

 

Von Freddy Kühne

 

In Wirklichkeit hatte es ja nie die Chance gegeben, einen Kandidat der Mitte OHNE die AfD aufzustellen. und durchzubekommen.
Von daher erklärt sich vonselbst – da die AfD auf jeden Fall einen Kommunisten als MP verhindern wollte – dass die AfD dem Mitte Kandidaten zustimmt.
Lindners Ausreden sind daher eindeutig als Farce enttarnt.
Er und Kemmerich haben lediglich kein Rückgrat und  „keine Eier“ , um zu dem zu stehen, was sie tatsächlich wollten.

Zudem liegen AfD und FDP inhaltlich in den Fragen Migrations-, Energie,- Industrie- , Finanz-, Währungs-, Sicherheitspolitik sowieso sehr eng beisammen. Nur weiß man bei der AfD im Gegensatz zur Lindner-FDP, dass die AfD auch bei starkem Gegenwind und bei Sturm nicht umfällt…

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Deutschland, ein Land in dem man solange wählt, bis das Ergebnis passt !?

Machen Merkel-AKK die CDU zur neuen Blockflötenpartei der SED-DieLinke ?

 

Kommentare von Gerald Grosz und Matthias Matussek

 

Von Gerald Grosz

 

Wenn die einstigen Demokraten demokratische Wahlen nicht mehr akzeptieren, wenn die scheinbaren Antifaschisten nun Faschisten zitieren, wenn die ehemaligen Antiautoritären dem Volk die Meinung autoritär diktieren, wenn die Parteien der Mitte versagen und dem Wähler die Schuld indizieren, wenn die verblassten Moralisten sich in Hass ergehen, dann befindet man sich direkt in Merkels Demokratur. In einem Staat, in dem man solange wählt, bis das Ergebnis passt. In einem Land, in dem demokratische Beschlüsse „rückgängig“ und „Wahlen bereinigt“ werden. In einem Land, in dem man den demokratischen Liberalen Nazi schimpft, und den Kommunisten Demokraten nennt. In einem Rechtsstaat, der Gesetze bricht und die veröffentlichte Meinung manipuliert. In einem Land, in der die Welt nur mehr Kopf steht. Merkel, da ringe selbst ich, niemals um eine Wortspende verlegen, nach Worten. Der Wähler hat immer Recht, die Schönheit der Demokratie wird beschworen. Alles Lügen, Merkel? Wählen solange bis das Ergebnis passt? Ist das Ihr Ernst? Ist das tatsächlich Ihr persönliches Demokratieverständnis? Was kommt als nächstes? Wenn die Wahlen …

 

Deutschland, ein Land in dem man solange wählt , bis das Ergebnis paßt !

 

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Offene Verachtung der Demokratie : Wie der politische Mainstream auf Thüringen reagiert

Friday for Future ist von Linksextremen unterwandert ++ Staatsratsvorsitzende der CDU wollen solange wählen lassen, bis das Ergebnis passt

 

Von Michael Laak

 

Man hatte erwarten können, dass es nach der Wahl des FDP-Abgeordneten Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen zu zahlreichen Unmutsbekundungen kommen würde. Was wir aber Mittwoch am Nachmittag und Abend erleben mussten, kann ich nur noch als Sturmlauf einer Verbalkampf-Gruppe linksradikaler, linker, liberaler und postchristlicher Befürworter einer öko- oder buntfaschistischen politischen Einheits-Religion bezeichnen.

Der Augenöffner: Die Reaktion der angeblich jugendbewegten sozialistischen FFF-Organisation – Als ich auf Twitter über mein Smartphone wischte, konnte ich es zunächst nicht glauben. Allüberall riefen Orts- oder Kreisgruppen der „Fridays For Future“ – mal in trauter Zweisamkeit mit „Extinction Rebellion“, mal alleine – zu „spontanen“ Demos am Abend gegen die Kooperation mit den faschistischen Klimaleugnern und zum Rücktritt des frisch gewählten MP auf und bedienten sich dabei teilweise jenes Wordings, dass wir bisher nur von der ANTIFA oder der Grünen (mehr …)

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