Markus Wagner lobt in Zeiten der Corona-Epidemie die Ruhe und Besonnenheit der Bevölkerung. Selbiges jedoch vermisst er bei der Landesregierung und der „heiligen Vierfältigkeit“, wie Wagner die politische Wagenburg aus Schwarz-Gelb-Rot-Grün nennt.
Am vergangenen Dienstag wird der AfD Landtagsfraktion wenige Minuten vor der Abstimmung ein hastig umgestricktes Notfall-Gesetz vorgelegt. Fraktionschef Markus Wagner moniert sowohl die inhaltlichen Fehler , als auch die größtenteils fehlende Einbindung des Parlaments und seiner Ausschüsse.
Der „heiligen Vierfältigkeit“ wirft er daher mangelndes demokratisches Verständis und mangelnden Respekt vor dem Parlament vor. Zudem erklärt er, dass die AfD keinem verfassungswidrigen Gesetzentwurf zustimmen wird . Die AfD beantragte daher die verfassungsgemäß dritte Lesung des Gesetzes und die – bisher fehlende – Einbindung der Fach-Ausschüsse.
Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett
Lindners Ausreden sind eine Farce + Gauland platzt der Kragen bei Illner + Ex-FDP Minister Niebel: „Kemmerich sollte bleiben“
Von Freddy Kühne
In Wirklichkeit hatte es ja nie die Chance gegeben, einen Kandidat der Mitte OHNE die AfD aufzustellen. und durchzubekommen.
Von daher erklärt sich vonselbst – da die AfD auf jeden Fall einen Kommunisten als MP verhindern wollte – dass die AfD dem Mitte Kandidaten zustimmt.
Lindners Ausreden sind daher eindeutig als Farce enttarnt.
Er und Kemmerich haben lediglich kein Rückgrat und „keine Eier“ , um zu dem zu stehen, was sie tatsächlich wollten.
Zudem liegen AfD und FDP inhaltlich in den Fragen Migrations-, Energie,- Industrie- , Finanz-, Währungs-, Sicherheitspolitik sowieso sehr eng beisammen. Nur weiß man bei der AfD im Gegensatz zur Lindner-FDP, dass die AfD auch bei starkem Gegenwind und bei Sturm nicht umfällt…
Erdogan setzt die islamistisch-faschistische Tradition türkischer genozidaler Politk gegen Andersgläubige und Andersdenkende fort, die seit mehr als 100 Jahren praktiziert wird und in dessen Folge das Christentum in der Türkei von einstmals Dutzenden Millionen auf nunmehr ein Häuflein zusammengeschrumpft wurde: Erdogan sieht sich selbst offensichtlich in der Tradition der islamischen Herrscher, welche dem Islam mit systematischer Gewalt die Ausbreitung auf die Gebiete der „Ungläubigen“ sicherten – in dieser Tradition sieht er allem Anschein nach auch die Expansion durch Migration nach Europa
Wie die Voice of America selbst am 23. Januar 2019 berichtete, war Erdogans Plan, drei Millionen oder mehr Flüchtlinge aus anderen Teilen Syriens in diese “Sicherheitszone” umzusiedeln, die sich 20 Meilen tief nach Syrien hinein erstreckt. Zwanzig Meilen mögen nicht viel klingen, aber – wie die VOA zu erwähnen vergaß – fast alle kurdischen Städte im Nordosten Syriens liegen in diesem Gebiet. Erdogans Absicht, die kurdische Präsenz in diesem Gebiet zu vernichten und durch andere zu ersetzen, war also seit Anfang 2019 manifest.
Eine ganze Reihe von Trumps republikanischen Unterstützern im Senat äußerten ihre Empörung über seine Entscheidung, angefangen mit Lindsey Graham (“Betet für unsere kurdischen Verbündeten, die schamlos von der Trump-Regierung im Stich gelassen wurden”) und weiter mit Mitch McConnell, dem Mehrheitsführer des Senats, der bemerkte: “Wie wir während der Obama-Regierung auf die harte Tour gelernt haben, wird amerikanischen Interessen am besten durch amerikanische Leadership gedient, nicht durch Rückzug oder Ausstieg.”
Es ist nun klar, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits vor zwei Jahren die Vernichtung der syrischen Kurden im Sinn hatte.
Darüber hinaus sind seine Pläne dem US-Militär Anfang 2019 bekannt geworden und wurden Präsident Trump zu diesem Zeitpunkt übermittelt.
Um seine Pläne zu verbergen, enthüllte Erdogan sie Schritt für Schritt, indem er zuerst geringere und dann immer höhere Anforderungen an das US-Militär (mehr …)
Das Europaparlament (EP) hat gerade mit großer Mehrheit den „Rodrigues-Bericht“ angenommen. Was somit die Pläne des EP für die Bildung und Erziehung unserer Kinder bedeuten, hatte ich bereits im folgenden Artikel vom 2. September erläutert:
Die (im wahrsten Sinne) teuflische Gender-Ideologie, die im Rodrigues-Bericht zum Ausdruck kommt, schafft einen „Neuen Menschen“ und stellt damit die Naturgesetze auf den Kopf: Mann und Frau sind nicht mehr Geschöpfe Gottes, wie sie in allen Religionen beschrieben werden, sondern sie werden zu einer Verfügungsmasse irregeleiteter Wissenschaftler, die feststellen: Es gibt keinen Unterschied zwischen den Geschlechtern. Mann und Frau wird man nur durch (falsche) Erziehung. Und „Familie“ war gestern. (Aus dem Bericht geht unzweideutig hervor, daß das Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder mißachtet und untergraben werden – und letztlich wohl ganz gekippt soll.)
Sex für Sechsjährige!
Es gibt nicht viel Hoffnung, daß die politischen Meinungsträger und –Bildner sich ändern. Zu sehr sind Medien, Politik und „gesellschaftliche Kräfte“ vom „Bazillus genderus“ befallen. Wir werden entpersönlicht, ent-geschlechtert, zum Neutrum. „So schuf Gott den Menschen als sein Ebenbild, als Mann und Frau schuf er sie“ (1. Mose 1,27) – das war gestern. Haben die Politiker und die Kirchen das heute vergessen?
Dieser Bericht ist ein Angriff auf die natürliche Familie sowie auf die Menschenwürde eines jeden einzelnen Kindes in der EU.
RT @DirtyRainer: Linksextremist Claudio Caffo zündet eine Rohrbombe in Berlin!
Herr Claudio arbeitet im Zivilberuf für die steuerfinanziert…tweetet 2 weeks ago
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