Bundes-&Parteipolitik


#Christchurch : Das #Schweigen der #AfD und der #Lärm des linken #Mainstreams

 

Dass Politiker der AfD auf den Terroranschlag in Christchurch zurückhaltend und mit zeitlichem Abstand reagiert haben, kann nur jemandem skandalös erscheinen, der im ideologischen Zug  linker Rassisten mitfährt – und sich von dort aus ein Urteil bildet.

 

Foto: Bildschirmfoto Youtube

Vorwort der Redaktion:

Jeder Tote ist ein Toter zuviel. Ein Aufschaukeln und eine Rachespirale wird Niemandem nützen.

 

Von Stephan Eissler

 

 

Menschen in fahrenden Zügen sind bisweilen der Meinung, dass sie selbst und ihre Sitznachbarn sich nicht bewegen – schließlich sitzen sie ganz gemütlich beisammen. Wenn sich solche Menschen für das Maß aller Dinge halten, dann kann es schon mal passieren, dass sie beim Blick aus dem Fenster glauben, die Menschen außerhalb ihres Zuges würden sich in rasender Geschwindigkeit alle in eine Richtung vom Zug wegbewegen.

Einem ähnlichen Selbstbetrug erliegen Journalisten der linken Mainstream-Medien, wenn sie beklagen, Spitzenpolitiker der AfD würden sich nicht angemessen zu (mehr …)

Baer-Voßkuhle-Gericht verweigert Entscheidung über Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung

 

Will das Verfassungsgericht  nicht mit der Macht der regierenden anti-populistischen Ideologie und Politik kollidieren ? Steht es gar hinter dieser anti-populistischen politischen Ideologie ?

 

Leser-Hinweis: Bitte lesen Sie den Artikel komplett inklusive Prolog und Anhang. Im Anschluss finden Sie zudem sehr wertvolle Videodokumentationen.

Von floydmasika und Freddy Kühne

 

Prolog von Freddy Kühne

Während die Klagen der Grünen-Bundestagsfraktion 1984 gegen das Zustandekommen des Nato-Doppelbeschlusses angenommen und in der Sache verhandelt wurden,  verweigern die Richter der AfD Bundestagsfraktion von vornherein die Zulassung des Verfahrens. Es entsteht so der Eindruck eines politisch voreingenommenen Verfassungsgerichts.

Und wie kann ein Verfassungsgericht „im Namen des deutschen Volkes“ urteilen, wenn es selbst den Begriff dieses „deutschen Volkes“ in seiner originären Bedeutung  bereits in einem anderen Gerichtsurteil in einen Zusammenhang zur Verfassungsfeindlichkeit und direkt oder indirekt zum Rassismus stellt ? Wie kann eine Kanzlerin die Eidesformel den „Nutzen des „Deutschen Volkes“ zu mehren“ aussprechen, wenn sie selbst nicht an die gemeinsame Herkunft und Zukunft des deutschen Volkes glaubt ?

In Japan, Korea, China, Russland , Israel , Ungarn uva. Ländern dieser Erde wäre eine solche Umdeutung der originären Begriffsdefinitionen undenkbar… Diese Umdeutung einer Funktionselite  in Kombination mit der offenen Grenzpolitik und der Massenzuwanderung kulturfremder Menschen stellt im Grunde nichts anderes dar, als die Entfremdung der Heimat und verstösst damit gegen das Menschenrecht auf die Selbstbestimmung der Völker.

Alles geschah ohne Debatte und Abstimmung im Parlament, entgegen Artikel 16a des Grundgesetzes. Und nun sind die Richter nicht Willens, diese Rechtsbrüche auch zu ahnden.

Es entsteht der Eindruck einer Bananenrepublik, in der die Regierung weder Gesetze noch Parlament zu beachten willens noch richterlich genötigt wird, in der der Einheimische und Ureinwohner nur noch zum Steuerzahlen für all die Experimente gebraucht wird. Wirkliche Mitbestimmung und Kontrolle ist weder dem Volk und selbst der Opposition nicht mehr möglich. Das Verfassungsgericht flüchtet vor der Verantwortung mit gesenktem Haupt und schlägt sich in die Büsche.

Diese Elite hat sich nicht nur sprachlich sondern auch ganz real vom Volk abgekoppelt, so hat es den Anschein: Der Bürger bekommt so den Eindruck, als könnte ihn das Gesetz und die Justiz vor politischer Willkür in der Regierung und vor einwanderndem Terror nicht mehr schützen.

Andererseits wäre auch möglich, dass die Justiz in geistig-elitärer Verbrüderung lediglich das Versagen der Regierung nicht aufgeklärt wissen will, um die politischen Kosten für die Versagenden so gering wie möglich zu halten und damit zugleich neuen Bürgerbewegungen das Leben zu erschweren.

Das Vertrauen in Rechtsstaat und in die Gewaltenteilung schwindet auf diese Weise jedenfalls mit erschreckendem atemberaubendem Tempo.

Eine Reform des bisherigen Wahlverfahrens der Verfassungsrichter drängt sich daher nahezu auf: Um die Richter vor jeglichem Vorwurf der Beeinflussung durch die Politik zu schützen, gehört der Richterwahlausschuss mit seiner politischen Besetzung durch Bundes- und Landespolitiker abgeschafft und ersetzt durch einen zum Beispiel von Ex-Bundesverfassungsrichtern gebildeten Wahlausschuss für neue Bundesverfassungsrichter.

(Anti-Populistisch = d.h. wörtlich „Gegen das Volk gerichtet“)

 

Von floydmasika *)

Das Baer-Voßkuhle-Gericht, das ab 2020 von Merkels Migrations-Pakt-Anwalt geführt werden soll, hat die Klage der AfD gegen Merkels Grenzöffnungspolitik abgewiesen.

Klageführer Prof. Ulrich Vosgerau berichtet:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. Da die Entscheidung einstimmig erging – wer insofern wenigstens auf den Richter Peter Michael Huber gehofft hat, hoffte also vergeblich – konnte ein besonderes, abgekürztes Verfahren gewählt werden, bei dem die Bundesregierung sich noch (mehr …)

#Besser auf #schmalem #Grat in die #richtige #Richtung, als auf #breiter #Bahn den #Geisterfahrer zu machen + #Regierung in #Wien vs #Kanzlerin in #Berlin

Ist der ARD eine Politik auf breitem Konsens aber in die falsche Richtung lieber, als die richtige Richtung auf schmalem Grat ?

 

Von Freddy Kühne

 

Das Erste berichtet gewohnt tendenziös kritisch über Mitte-Rechts-Koalitionen in Europa – wie jüngst über die türkis-blaue Koalition in Wien unter dem jüngsten Kanzler Europas , Kanzler Kurz.

Dass es dem Ersten dabei nur um Österreich geht, wäre blauäugig zu glauben. Die stets subversive Darstellung von Mitte-Rechts Koalitionen als „gefährlich“ hat bei etlichen deutschen Medien Tradition. Eine ähnlich kritische Haltung gegenüber den nach allen Seiten offenen Mitte-Links-Koalitionen oder gar der Regierungsbeteiligung der ehemaligen SED-Mauerbaupartei , der Partei des innerdeutschen Schießbefehls oder eine kritische Haltung gegenüber den bei den Grünen untergetauchten Altkommunisten sucht man dagegen vergeblich.

 

Nur um dies mal aufzuzeigen, was „Linke“ schon alles verbockt haben: Recherchieren Sie über die Millionen Toten in den sowjetischen Gulags , den Hundertausenden Arbeits- und (mehr …)

#Berliner Salon #Sozialisten wollen: #Schwarz #Fahren erlauben +++ #Verbrecher unbeobachtet #arbeiten lassen  +++  Dokumente von Sozialhilfe-Antragstellern weiterhin elektronisch nicht prüfen +++ Stattdessen lieber  Andersdenkende und -wählende kriminalisieren

Berlins Generalstaatsanwältin will Schwarzfahren generell straffrei machen  ++  Zwölf Berliner Bezirke verfügen seit 2012 nur über ein elektronisches Dokumentenprüfgerät  ++ Berliner Sozialisten wollen keine Videoüberwachung einführen – Es könnten ja Kriminelle und Linksextremisten gefilmt werden  … +++ Berliner Linke kündigt Ex-DDR Oppositionellen als Leiter der Stasi-Gedenkstätte  ++ Flughafendesaster ++ Verstaatlichung von Wohnungen

 

Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers , Bild: Polizei Berlin / siehe hier

 

 

Von Freddy Kühne

 

Berliner Generalstaatsanwältin und Politiker wollen Schwarzfahren erlauben oder zumindest als Ordnungswidrigkeit einstufen

 

Die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers – vom Grünen Justizsenator Dirk Behrendt letztes Jahr im September auf Lebenszeit ernannt – fordert ganz nach sozialistischer Manier, dass Schwarzfahren nicht mehr bestraft werden sollte. Andere Berliner Politiker fürchten , dass durch solcherlei Forderungen – sollten sie in die Tat umgesetzt werden – eine gefährliche Verlotterungsspirale des Rechtssystems in Gang setzen könnte.

FDP-Rechtsexperte Holger Krestel nannte Koppers eine „rechtspolitische Geisterfahrerin“.

Die Ernennung von Koppers durch den Grünen Justizsenator bezeichnete Jouwatch als „Unding“, da noch vor und während ihrer Ernennung gegen sie wegen des (mehr …)

Wolfgang #Bosbach fordert #Bürgerliche zu #Mut und #Widerstand auf

 

 CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sieht derzeit keine Spur von Mut und Aufbruch bei der CDU – Bosbach fordert Bürgerliche zum Widerstand gegen Links- und Rechtsextreme, gegen Islamisten und radikale Ökoorganisatoren auf, die die Basis der deutschen Industrie zerstören

 

 

Ein Politiker und menschlicher Charakter vom Schlage Bosbachs sind mir persönlich die Liebsten und mir persönlich erscheinen sie auch am Geeignetsten die Probleme des Landes auf sachliche, entschlossene und wertkonservative Art zu lösen. Deswegen bringe ich Ihnen heute einige Gedanken von Wolfgang Bosbach mit und bitte Sie, sich diese zu Herzen zu nehmen.

Herzlichst, Ihr

Freddy Kühne, Herausgeber 99 Thesen

 

In seinem Gastbeitrag für T-Online schrieb Wolfgang Bosbach nach der Wahl von Annegret Kamp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden Folgendes, Zitat:

 

Prägenden Einfluss sollen Wertkonservative nicht bekommen

 

„Die CDU hat sich allerdings mehrheitlich für eine konsequente Fortsetzung des bisherigen Kurses entschieden, nicht für Aufbruch und Erneuerung – beides in einigen Medien als dort befürchteter Rechtsruck gegeißelt.

Damit ist klar: In der CDU sollen natürlich auch zukünftig die Wertkonservativen und Wirtschaftsliberalen zu Hause sein, schon um nach außen hin ein breites politisches Spektrum (mehr …)

Wer nicht passt, wird geschasst: Ex #Verfassungsschutz #Präsident Hans-Georg #Maaßen #kritisiert seine #öffentliche #Herabwürdigung

 

Erstmals seit seiner Entlassung meldet sich Hans-Georg Maaßen zu Wort: Er habe sich nichts zu Schulden kommen lassen, sondern sei ein Spielball der Politik gewesen

 

Von Freddy Kühne

Der mediale und politische Pranger, an den der tadellose Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen zu Unrecht gestellt wurde, ist im Zeitalter der Digitalisierung und scheinbar enger politisch-medialer Netzwerke der Regierungsverantwortlichen der GroKo  schnell und effektiv vorgegangen.

Inzwischen kann man es an vielen Fällen ablesen: „Wer nicht passt, wird geschasst !“ scheint das Motto der elitären Netzwerke aus Politik, Banken- und Sozialverbands- und Industrielobby zu sein.

Ähnliches konnte man in den vergangenen Jahren häufiger beobachten. Zumindest aufmerksamen Beobachtern schwante dies, zum Beispiel im Fall der Ermordung des ehemaligen inoffiziellen CDU-Thronerben Barschel, dem eleganten Aus-Dem-Amt-Drängen von Ex-Bundespräsident Horst Köhler und dem weniger eleganten (mehr …)

Ene mene Muh – und raus bist #Du ! +++ #Christen #feindliche #Agitation und #Propaganda durch linke #Amadeu-Antonio-Stiftung

Agitation und Propaganda gegen überzeugte wertkonservative Christen  +++ Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit +++ Wie hinter vorgeblicher „Bildungs- und Aufklärungsarbeit“ tatsächlich links-atheistische materialistische Propaganda und Agitation steckt… 

 

Von David Berger

 

Die durch das Bundesministerium für Familie geförderte Amadeu Antonio Stiftung verbreitet in ihrer aktuellen Publikation „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ Darstellungen, die zumindest als latent christenfeindlich eingestuft werden können. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte für das Dokument ein Grußwort verfasst.

DEFINITION VON CHRISTENFEINDLICHKEIT

Christenfeindlichkeit liegt allgemein dann vor, wenn es Ziel eines Akteures in der Auseinandersetzung mit Christen ist, diese zu schädigen oder ihre Grundrechte zu verletzen bzw. ihnen diese abzusprechen. Latente Christenfeindlichkeit liegt bei Darstellungen vor, die schädigendes Verhalten gegenüber Christen legitimieren können, zum Beispiel  Eingriffe in ihre Rechte

Papst Franziskus differenzierte zwischen unmittelbarer physischer Verfolgung von Christen und „höflicher Verfolgung“. Letztere sei „verkleidet als Kultur, getarnt als (mehr …)

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