Bundes-&Parteipolitik


Ich wollte doch wenigstens EIN Mädchen retten

 

Eva Quistorp, die Mitbegründerin der Grünen, hat als Helferin in einem Flüchtlingsheim konkrete Erfahrungen gesammelt. Sie nahm sich eines kleinen afghanischen Mädchens an, das allein mit seinem Vater nach Deutschland gekommen war. Mit Achgut.com spricht sie über ihre Erlebnisse und fordert eine grundsätzlich neue Zuwanderungspolitik.

 

 

https://www.youtube.com/watch?v=YiHjGmk4U2U

Advertisements

Israelische Geheimdienstlegende und Ex-Minister unterstützt AfD

 

Lesen Sie hier das vollständige Grußwort von Rafi Eitan in deutscher Übersetzung (Quelle: AfD):

„Sehr geehrte Freunde in der AfD – Alternative FÜR Deutschland,

ich übermittele Ihnen meine besten Grüße aus Israel, ganz besonders Ihren Vorsitzenden Dr. Alexander Gauland und Dr. Alice Weidel, und Beatrix von Storch, deren Vorbereitung und vertrauensvolle Zusammenarbeit diesen Abend möglich gemacht hat.

Auch grüße ich herzlich Frau Irina Rodnina, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Duma; meinen Freund Michael Kleiner und den ehrwürdigen Rabbi Dr. Haim Rozwatzki, die heute Abend Teil Ihrer Veranstaltung sind.

Ich bedauere zutiefst, dass ich im letzten Moment nicht an diesem wichtigen Ereignis Ihrer Fraktion im Bundestag in Berlin teilnehmen konnte. Die AfD ist eine große Hoffnung für viele Menschen, nicht nur in Deutschland, sondern auch für uns in Israel und vielen westlichen Ländern, vor allem damit die falsche und gefährliche Politik der offenen Grenzen gestoppt wird. Die Politik der offenen Grenzen wirkt sich destabilisierend auf die gesamte westliche Welt aus. Konservative Deutsche, die ihr Land sicher und ihre Grenzen kontrollieren wollen, die an Demokratie und Freiheit glauben und stark gegen Antisemitismus – genau wie Sie sind – haben mehr Freunde in der Welt, als sie denken.

Am 27. Januar, dem internationalen Holocaust-Gedenktag, veröffentlichte die AfD eine Erklärung, daß das Judentum zu Deutschland gehört und geschützt werden muss. Insbesondere gegen die neue und gewaltsame Bedrohung durch Islamisten gegen die jüdische Bevölkerung. Das Gleiche sagte die AfD im Bundestag, als die AfD geschlossen für die Resolution zur Verurteilung des Antisemitismus stimmte. In der Diskussion um die Resolution bezeichnete die AfD jede Form von Antisemitismus als Schande und versprach alles zu tun, um das jüdische Leben in Deutschland zu schützen. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat sich sehr deutlich gegen Antisemitismus ausgesprochen.

Dies war ein starkes öffentliches Signal.

Dies ist die Zeit, um sich an die Geschichte zu erinnern, aber es ist auch die Zeit, sich der Herausforderung der Gegenwart und der Zukunft zu stellen. Es gibt immer noch den alten (mehr …)

Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik

Ein Grundsatzreferat für einen fairen Meinungsstreit

von Freddy Kühne

In den USA regiert  seit ca einem Jahr US-Präsident Trump.  Bei seinem  Wahlsieg echauffierten sich unsere linksgrünen Medien und Politiker. Es fielen radikale Äusserungen von deutschen Politikern wie dem damaligen deutschen Aussenminister Steinmeier (übrigens heute Bundespräsident)  über Trump wie „Hass-Prediger“ .  Viele  Medien entsprechend begleiteten diese wutentbrannten „Hasskommentare“ gegen Trump beinahe kritiklos.  Auch die demokratischen Regierungen in Polen, Ungarn und Österreich wurden und werden von linksliberalen Parteien in Deutschland häufig als eine Art „Höllenreiche“ dargestellt…

Was weise Männer wie Egon Bahr wohl von solch einem Verhalten gehalten hätten?

Dürften bei den Deutschen da nicht langsam mal die Alarmglocken schrillen, ob und inwieweit die politische Unabhängigkeit der Medien in Deutschland überhaupt noch existiert?  Ich jedenfalls war mächtig erschrocken, wie deutsche Politiker gegen einen vom freiesten Volk der Erde in freien Wahlen gewählten US-Präsident agitierten, dessen Amtszeit zumal auf zwei Wahlperioden begrenzt ist – ganz im Gegensatz zur Dauerkanzlerin in Deutschland….

Doch wie stark müssen die Bande zwischen der etablierten Politik und den Medien in Deutschland inzwischen bereits sein, wie stark ist diese Verzahnung, dass die Medien und die Politik in Deutschland Hand-in-Hand gegen einen neuen frisch vom amerikanischen Volk (Souverän !) gewählten US-Präsidenten agitieren?

Ähnlich übrigens äusserten sich Medien und Politiker über absolut friedlich demonstrierende Bürger in den neuen Bundesländern, die ihrer Angst vor der Einwanderung von Menschen mit radikalreligiösen Ideologien und hohem Gewaltpotential Ausdruck verliehen……Von „Mischpoke“, „Dunkeldeutschland“ und „Nazis“ war die Rede, als Menschen ihrer Angst absolut friedlich Ausdruck verliehen.

 

Der repressionsfreie Meinungsstreit ist in Gefahr

 

Denn diese friedlich demonstrierenden Bürger wollen genauso wenig die neue linke Gesellschaftsideologie mittragen, wie die seit 2013 bestehende Partei der AfD. Doch wer gegen diese linke globalistisch-bunte Gesellschaftsideologie und gegen den Kulturrelativismus Stellung bezieht, setzt sich der Gefahr aus, gesellschaftspolitisch ausgegrenzt zu werden. Dasgleiche gilt aber nicht nur im politischen Bereich. Nein. Inzwischen ist nicht nur die freie politische Meinung in Gefahr. Sondern auch (mehr …)

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

(mehr …)

Quo Vadis Europa?

von Freddy Kühne

Andreas Popp referiert über die Zusammenhänge zwischen Finanz- und Politiksystem. Er erläutert nachvollziehbar auch für Unkundige , wie die Völker in Europa finanziell über den Tisch gezogen werden vom Finanzsystem und wie die Bürger vom Politiksystem von wirklicher Mitbestimmung durch Machtzentralisierung in einem Eurozentralismus abgeschnitten werden.

Die Eurokratie ist demokratiefeindlich – wie ich es auch in dieser Stellungnahme bereits schilderte:  AfD-Direktkandidat antwortet auf Anfrage eines Schülers NACH der Bundestagswahl.

Nur durch das Subsidiaritätsprinzip – durch Einführung von direkten Volksabstimmungen – kann die Demokratie – die Herrschaft des Volkes wieder hergestellt werden.  Doch das Finanzsystem hat ganz andere Interessen als die Völker….

Im Prinzip müssen alle 70 Jahre (in der Bibel gab es diese Regelung bereits und nannte sich Jobel- bzw. Jubeljahr – dort dauerte der Zyklus aber nur 7×7=49 Jahre) die Finanzsysteme auf Null zurückgestellt bzw. auf Start zurückgestellt werden und Schulden erlassen werden. Auch dagegen sträubt sich das Weltfinanzsystem…

Grundgesetz Artikel 23, Satz 1 : Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.

 

 

Grundgesetzwidrige Aussagen von Vereinsvorständen von Bundesligisten

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (GG Artikel 3 Nr. 3) 

Vorwort von Freddy Kühne

Der Artikel 3 des Grundgesetzes  besagt glasklar in Nummer 3 , dass niemand wegen seiner politischen Einstellung bevorzugt oder benachteiligt – also diskriminiert – werden darf. Hiergegen verstoßen in letzter Zeit Vereinsvorstände aus der Bundesliga, die Menschen den Zugang zum Sportverein verweigern wollen , welche ihr demokratisches Wahlrecht wahrnehmen und eine liberalkonservativ-freiheitliche demokratische Partei gewählt haben. Wer hingegen bei DKP, NPD oder der neuen SED/Die Linke Mitglied oder gar bei einem islamistischen  verfassungsfeindlichen Verein wie MilliGörus Mitglied ist, hat keine Repressionen zu befürchten. …

Die Frage die ich mir stelle ist, ob solche Leute wie der Präsident von Eintracht Frankfurt auch in den 30er Jahren mit dem Mainstream mitgelaufen wären und Andersdenkende ausgeschlossen hätten. Die Frage ist durchaus berechtigt, denn das Verhaltensmuster von heute – nämlich das kritiklose Mitlaufen mit dem vorhandenen System – hätten die meisten Leute von heute damals sicherlich auch an den Tag gelegt. Nicht die Kritiker und Querdenker sind das Problem in einer Staatsform, sondern überwiegend die angepassten Mitläufer, die um des Geldes und anderer Vorteile willen sich dem System wie Chamäleon anpassen und aufrechte Querdenker stigmatisieren und diskreditieren – und das sogar bei einer demokratischen verfassungstreuen Partei wie der AfD. Für diese sitzen nicht nur ex-CDU´ler, ex-FDP´ler und ex-SPD´ler in den Parlamenten, sondern genauso auch andere unbescholtene Bürger, die sich ihres demokratischen Rechts bedienen und ihre kritische Haltung zum Blockparteienkartell nicht mehr länger nur am Stammtisch, sondern auch in der realen Politik in Parlamenten vertreten wissen wollen.

 

Es folgt ein Gastbeitrag von Wolfgang Hübner

Ein Antidemokrat kann nicht Eintracht-Präsident sein
Peter Fischer hat sich in Interview disqualifiziert

 

Peter Fischer, der amtierende Präsident des Sportvereins Eintracht Frankfurt, hat in einem am 28. Dezember 2017 abgedruckten Interview in dem Regionalteil der FAZ folgende Äußerungen gemacht: „Ich traue niemandem mehr in diesem Land, wenn Nationalpopulisten 13 Prozent der Stimmen bekommen können. Ich werde auf der Mitgliederversammlung eine deutliche Position beziehen, dass es sich mit unserer Satzung nicht verträgt, AfD zu wählen. Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende Tendenzen gibt.“ (mehr …)

Die Volksherrschaft wird vom linken Euro-Sozialismus bedroht, denn er setzt auf organisierte Unverantwortlichkeit

Linda Karlsson/pixelio.de

 

von Freddy Kühne
Die Faschis sind schon längst tot – da blüht die Antifa auf: 70 Jahre später den Widerstand nachzuholen – dafür braucht es keine Courage – sondern Dummheit.
Statt Faschisten bekämpft man heute ersatzweise in Wahrheit Nationalkonservative und Nationalliberale bzw. National-ordoliberale die sich gegen den Sozialismus eines schwarzen Euro-Lochs und einer roten Umverteilungsmaschine von der Mitte nach unten und von der Mitte nach oben (!) wehren… .. Denn der heutige Sozialismus beraubt die Leistungsträger in der Mitte der Gesellschaft, verteilt das Geld an die – häufig –
eingewanderten prekären Unterschichten und an die bigotte Oberschicht der Pseudo-Feudalisten der Banken- und Großkonzernlobby, die die Gewinne privatisieren und die Schulden sozialisieren.

Die Mittelschicht die sich gegen dieses moderne Raubrittertum der Allianz aus Großkonzernen, Banken und der Soziallobby wehrt, um nicht von der Steuer- und Abgabenlast erdrosselt zu werden: diese ist es die bei den letzten Wahlen AfD und FDP gewählt hat.
Denn thematisch hat die FDP sich längst in das Fahrwasser der AfD begeben und kopiert die AfD: Eurokritik, Kritik an der Bankenrettung und Kritik an der unbegrenzten Einwanderung sind originäre AfD Themen: Lindner hat diese noch in 2010 und auch in 2015 bekämpft. Seit dem Wahljahr 2017 aber hat die FDP sich in das Achterwasser der AfD begeben: die FDP formuliert es nur eleganter und verschachtelter…
Dabei fährt die FDP eine Doppelstrategie: Inhalte der AfD kopieren aber die AfD zugleich stigmatisieren. … Nun… nach dem Bruch von Jamaica vor Jamaica wollen die Grünen das der FDP nicht durchgehen lassen und stigmatisieren widerum die FDP….

Was könnte die FDP daraus lernen? Richtig: man darf sich von den

(mehr …)

Nächste Seite »