Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !

 

Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren …

Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ?

 

 

Von Alexander Heumann und Freddy Kühne *)

 

Der emeritierte Politologie-Professor Werner Patzelt (CDU) pocht „in Sachen AfD“ wieder einmal auf „Vernunft und Maß“[2], läßt sie jedoch vermissen. Seines Erachtens verbarrikadiert sich die Partei in einer „rechtsradikalen Schmuddelecke“, anstatt sich „Respekt auch von Gegnern“ zu verdienen. Jedenfalls die Rechtsdemagogen im Osten wollten „unsere ganze politische Ordnung“ auf den „Müllhaufen“ befördern. Das ist nicht weit entfernt von Söders Diktum: „Die AfD ist ein Angriff auf Deutschland!“ Und nichts könnte falscher sein.

Immerhin „versteht“ Herr Patzelt gnädigerweise, daß „über eine politische Funktionalisierung des Verfassungsschutzes geschimpft wird.“ Indes sei dann erst recht eine geläuterte Haltung an den Tag zu legen, die jeden Zweifel an Verfassungstreue zerstreue. Der politisch Diskriminierte, von Obrigkeit und Medien Drangsalierte muss eben zum Musterschüler werden. Jedenfalls die Werteunion meint es gut mit der AfD: Sie wartet darauf, daß die AfD endlich eine staatspolitische „Bringschuld“ erbringt. Nur, welche?

 

Verfassungsordnung als sakrosanktes „System“?

Vielleicht ist dies Patzelts Stein der Weisen: „Es haben viele Mitglieder und Anhänger der AfD anscheinend noch nicht begriffen, daß eine strikte Trennung von Regierungskritik und Systemgegnerschaft die Voraussetzung politischer Freiheit ist. Eine Regierung und die sie tragenden Parteien darf man sehr wohl scharf angreifen – nicht aber eine Verfassungsordnung (…).“

Beispiele? Nennt Patzelt nicht. Na „Chauvinismus“ und „Rassismus“ eben! Der Leser weiß ja bescheid; das muss man nicht immer wieder ausführen. Patzelt denkt wohl weniger an das Parteiprogramm, als an (mehr …)

Renners Neujahrsansprache 2021

 

Renner’s 2021 New Year’s address

 

Von Martin E. Renner *

 

 

Liebe Leser,

wir stehen unmittelbar vor dem Anbruch eines wahrhaft schicksalsträchtigen neuen Jahrzehnts.

Mit der Bundestagswahl im Jahr 2021 werden hierzu grundlegende Weichen gestellt werden.

Denken Sie daran, Frau Merkel kündigt die „große Transformation an“, „den Great Reset“ und sie schwafelt andauernd von „Multilateralismus“. Dabei geht es (mehr …)

Europäische Politiker schlagen Trump für Friedensnobelpreis vor

Finnische und Norwegische Politiker schlagen Trump für den Friedensnobelpreis vor

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die finnische Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Laura Huhtasaari, schlägt Trump als Träger für den Friedensnobelpreis vor.

Laura Huhtasaari schreibt: “ In Anerkennung für seine Bemühungen, die Ära endloser Kriege zu beenden, Frieden durch die Herstellung von Dialog und Verhandlungen zwischen Konfliktparteien, sowie für sein eigenes Land Zusammenhalt und Stabilität (durch Gespräche zwischen verschiedenen Ethnien, Anm. d. Red.) herzustellen “ schlägt Laura Huhtasaari den US-Präsidenten Donald Trump in einem Schreiben an das Nobelpreiskomitee als Träger des Friedensnobelpreises vor.

Laura Huhtassaari gehört der rechtskonservativen Partei „Wahre Finnen“ an.

Der Rückzug aus Afghanistan und Irak und die erfolgreiche Vermittlung zu einem Friedensvertrag zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) werden (mehr …)

EZB betreibt billionenschwere Staatsfinanzierung – jetzt klagt die AfD

Schuldenmachen ist wieder en vogue und populär. Die Folgen der Inflation von 1929 sind vergessen und werden verdrängt

 

Die AfD schöpft nun auch den juristischen Klageweg gegen das 1,35 Billionen Aufkaufprogramm von Staatanleihen namens PEPP der Europäischen Zentralbank aus: Die Covid-19 „Pandemie“ muss für dieses neue Programm als Begründung herhalten.

Dieses stellt nach Auffassung der AfD eine verbotene monetäre Staatsfinanzierung dar. Selbst wenn der Klageweg einige Jahre in Anspruch nehmen wird und die AfD von anderen Parteien weiter bekämpft werden wird, nimmt die AfD ihre Verantwortung und Aufgabe ernst, sich für die Rechte des Bundestages und der Bundestagsfraktionen einzusetzen.

Denn mit solcherlei monetärer Staatsfinanzierung durch die Hintertüre der Europäischen Zentralbank wird die Haushaltshoheit des Bundestages ignoriert und beschädigt.

Die vollmundigen Versprechungen, man werde die Schulden in „besseren Zeiten“ wieder zurückführen, wurden schon seit den ersten Eurorettungsprogrammen in (mehr …)

Wer die Moral über das Recht stellt verliert Beides

 

Von Vera Lengsfeld

Der Filmemacher Imad Karim wollte herausfinden, warum Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen von Kanzlerin Merkel gefeuert wurde. Hatte Deutschland den Schutz seiner Verfassung sechs Jahre lang einem Mann anvertraut, der ein Verfassungsfeind ist?

Im Gegenteil, Maaßen ist nach wie vor Verfassungsschützer, auch als Privatmann. Aus Sorge um unser Land. Wenn in Deutschland weiter so verfahren wird,  dass Recht und Gesetz zur Disposition gestellt werden, wann immer ein angeblich höherer Zweck es verlangt, sieht Maaßen eine dunkle Zukunft für uns. Aber: “Wenn Deutschland ein toter Gaul wäre, würde ich ihn nicht reiten”. Maaßen ist zuversichtlich, dass man mit Bildung und Meinungsfreiheit die Kreativität fördern kann, die wir brauchen, um die Krise zu überwinden. Deshalb macht er es nicht wie Freidrich August III, der abdankte mit den Worten: “Macht doch euren Dreck alleine”, sondern mischt sich ein. Maaßen ist ein Hoffnungsträger in unserer Zeit!

Hier kann man den ganzen Film sehen. Es lohnt sich und ist eien gute Alternative zur alltäglichen Staatspropaganda.

 

 

 

 

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Beate Bahner FREI – Aber: Verrückt oder Heldin ?

Genie und Wahnsinn liegen dicht beieinander  + Wenn David gegen Goliath kämpft darf er keine schwachen Nerven zeigen

 

 

Manchmal liegen Genie und Wahnsinn dicht beieinander – so sagt schon der Volksmund. Beate Bahner, die als Rechtsanwältin mit der Schwerpunkt-Expertise Medizin schon mehrmals vor dem Bundesverfassungsgericht obsiegte, wurde vielleicht eine Mischung aus Hybris und Panik zum Verhängnis.

In einer solchen Situation braucht es kühlen Kopf, die Emotionen müssen ausgeschaltet werden. Ansonsten lässt man – auch als erfahrene Anwältin – besser die Finger davon als David gegen Goliath anzutreten. Denn wenn man als David Schwäche zeigt, ist der Kampf schon verloren. Sowohl auf dem Papier, das man dann mit schwachen Nerven fertigstellt, als auch in einer Tiefgarage, wenn man unbekannten Objekten begegnet, die einen halt observieren.

Wer sich in einer derartigen politischen auch für die Regierungen schwierigen und einmaligen  Gemengelage völlig allein mit einem Eilantrag an das (mehr …)

Angelika Barbe: „Versammlungsrecht statt Einzelhaft“

Bestätigung : Rechtsanwältin Beate Bahner befindet sich in einer Psychiatrie

Zuvor hatte RA Bahner beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag wegen „des Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland“ eingereicht

 

 

Von Angelika Barbe

Ein Gastbeitrag der bekannten Aktivistin und  Bürgerrechtlerin der DDR *

 

1989 haben wir in der Friedlichen Revolution gegen die SED-Diktatur und für einen Rechtsstaat gekämpft. Diesen Rechtsstaat zerstört die jetzige Bundesregierung durch die Aufhebung der Grundrechte. Die ersten 20 Artikel der Verfassung sind unabschaffbar. Artikel 8 des GG gewährleistet die Versammlungsfreiheit jedes ein-zelnen Bürgers, die jetzt mit einem Federstrich geopfert wurde. Und das, um die  Bevölkerung plötzlich vor einem Virus zu schützen, der laut wissenschaftlicher  Daten, nicht gefährlicher ist, als vergleichbare – warum dann diese Maßnahmen?

Vergleichen wir: Die Grippe 2017/18 kostete geschätzt 25 100 Tote, Haben wir davon etwas gehört? Es wurde keine Kita geschlossen, es gab keine Folgenabschätzung, niemand geriet in Panik.

 

Womit macht man finanzielle und politische Gewinne?

 

Jährlich sterben in Deutschland zwischen 20 000 – 40 000 Menschen an antibiotikaresistenten Krankenhauskeimen, wie dem MRSA (methicilinresistenter Staphylococcus aureus). Es fehlt bis heute ein flächendeckendes Hygieneregime in den Krankenhäusern, das angeblich zu teuer sei. Nein, damit macht man nur keine Gewinne – im Gegensatz zu Impfstoffen, die uns Bill Gates verordnen will. Medienguru Prof. Drosten gibt im NDR-Potcast Nr. 16 zu, dass sein Institut und die WHO von Bill Gates gesponsert werden.

Mehr als 40 kritische Ärzte, Virologen, Epidemiologen, Rechtsmediziner (Prof. Streeck, Dr. Wodarg, Prof. Bhak-di, Dr. Schöning u.a.) bestätigen, daß keine tödliche Gefahr durch Covid 19 besteht und der Shutdown völlig überzogen ist.  Statistisch wird die Zahl am Virus Gestorbener  in der Jahresstatistik  keine Rolle spielen. Prof. Streeck verwies in der Sendung „Lanz“ darauf, daß Restaurants, Geschäfte, Supermärkte kein Infektionsrisiko darstellen, die Mortalität nur 0,37% beträgt.

Unsere Politoberen dagegen lenken von ihrer Inkompetenz ab, verschanzen sich vor dem Volk, versetzen es in Panik und sperren es zu Hause in Einzelhaft ein. Dabei ist es schamlos, den Bürgern Angst einzujagen und ihnen eine Ansteckungsschuld einzureden. Wer zudem mit dem Finger auf andere zeigt, die anderer (mehr …)

Merkel, die politische Giftmischerin beklagt das Gift in der Gesellschaft

Die parteipolitische Instrumentalisierung von Anschlägen ist ein Triumph der Täter

 

 

Von Gerald Grosz

 

Merkel,

„Rassismus ist ein Gift, Hass ist ein Gift“, verlautbarten Sie heute in Berlin. Richtig, aber es ist die unvollständige Analyse der Giftmischerin selbst, angesichts der Tragödie von Hanau. Die Radikalisierung der Ränder, die Spaltung der Gesellschaft, das Ende der politischen Mitte, der Rechtsextremismus, der Linksextremismus, der religiöse Fanatismus, die Gewalt des Einzelfalls, die Hilflosigkeit gegenüber dem Terror – Merkel, das ist die Bilanz Ihrer Politik. Heute hat ein rassistisch motivierter Psychopath zugeschlagen, gestern war‘s ein Bahngleiswerfer, vorgestern war‘s ein Frauenmörder, in Halle war‘s ein Antisemit, im verwüsteten Hamburg (mehr …)

Studierende linksradikale Krakeeler verhindern Uni-Vorlesung von Volkswirtschafts-Professor Bernd Lucke

Kriminelle Horden sind keine „Aktivisten“ oder „Demonstranten“ – Universitäten haben ein Linksextremismus-Problem

 

Von Rainer Wendt *

 

Die Szenen an der Universität Hamburg wecken frische Erinnerungen. An der Goethe Universität Frankfurt a.M. war ich eingeladen, um einen Vortrag über „Polizeiarbeit in der Zuwanderungsgesellschaft“ zu halten. Die Veranstaltung musste aus Sicherheitsgründen abgesagt werden, da Gewalthandlungen drohten. Zusätzlich formulierten linke „Wissenschaftler“ ein mit primitiven Thesen und glatten Lügen gespicktes Pamphlet, das die Kriminellen noch anstachelte.

In der Universität Köln wollten wir über Rechtsstaat und Freiheitsrechte diskutieren, die einladende mutige Professorin der Rechtswissenschaften hatte sich von Drohungen nicht abschrecken lassen. Und so versuchten wir, eine Diskussion zu führen, (mehr …)

#Psalm #72 zum #Vatertag

An #Christi #Himmelfahrt fuhr #Jesus zurück zu seinem Vater 

 

Himmelfahrt / Pixabay

 

Von Freddy Kühne

Der Psalm 72 gilt als messianischer Psalm – sowohl im Juden- wie im Christentum. Er ist damit prophetische Vorhersage in Zeiten des Alten Testaments auf den Messias-König, der am Ende die Welt regiert.

 

Jesus Christus – „im Fleisch gekommener Sohn Gottes“ – musste diese Erde wieder verlassen und wurde von einer Wolke hinweg gehoben , hinauf zu seinem Vater in „den Himmel“. Da in der Bibel von mehreren Himmeln die Rede ist – ein Apostel wurde bis in den dritten Himmel entrückt – können wir davon ausgehen, dass hiermit nicht der für uns sichtbare Himmel auf der Erde gemeint ist. Auch nicht gemeint sind der für uns sichtbare Weltraum / Universum. Sondern der dritte Himmel ist einen für den normalen Menschen bislang unsichtbarer Himmel.

Die Rückkehr zu seinem Vater in den Himmel ist für Jesus zugleich Voraussetzung dafür, dass er sich zur „Rechten Gottes“ setzt, dass er statt seiner irdisch lokalen körperlichen Begrenztheit zurückkehrt zu der Omnipräsenz , die dem Wesen Gottes immanent ist. Zugleich wird Jesus sich beim Vater direkt selbst für seine Nachfolger einsetzen und verwenden. Und zu guter Letzt: Die Himmelfahrt beendet das Projekt „Klärung der Schuldfrage“. Die Rückkehr zu seinem Vater dient der Klärung der noch offenen Frage: Der Frage nach der Herrschaft, Regentschaft und Macht Gottes.

Diese Vorbereitungszeit nutzt Jesus dafür, um „in den Himmeln“ für seine Jünger viele „Wohnungen“ vorzubereiten , bevor er dann eines Tages mit dem Befehlsruf der Posaune den Tag des letzten bzw. jüngsten Gerichts einläutet.

An diesem Tag des Jüngsten Gerichts wird dann auch die Machtfrage endgültig und ein- für allemal geklärt werden: Hierauf weist auch Psalm 72 andeutungsweise hin: Am Ende der Zeiten werden  „alle Könige“ dem Königssohn des Schöpfers Tribut zollen, der Königssohn wird Recht sprechen und Gerechtigkeit walten lassen , den Gewalttäter wird er zertreten,  er wird herrschen, Frieden aufrichten und den Armen retten.

 

Stellen sich so nicht Kinder ihren wahren Vater und König im Himmel vor ?

 

Die 7 Himmel im Alten Testament und in jüdischen Schriften

 

Psalm 72

 

1 Für Salomo. O Gott, gib deine Rechtssprüche dem König und deine Gerechtigkeit dem Königssohn,
2 damit er dein Volk richte mit Gerechtigkeit und deine Elenden nach dem Recht.
3 Lass die Berge dem Volk Frieden spenden und auch die Hügel, durch Gerechtigkeit.
4 Er schaffe den Elenden des Volkes Recht; er helfe den Kindern der Armen und zertrete den Gewalttätigen.
5 So wird man dich fürchten, solange die Sonne besteht, und der Mond, von Geschlecht zu Geschlecht.
6 Er wird herabkommen wie Regen auf die Aue, wie Regenschauer, die das Land bewässern.
7 In seinen Tagen wird der Gerechte blühen, und Fülle von Frieden wird sein, bis der Mond nicht mehr ist.
8 Und er wird herrschen von Meer zu Meer und vom Strom bis an die Enden der Erde.
9 Vor ihm werden sich die Wüstenvölker beugen, und seine Feinde werden Staub lecken.
10 Die Könige von Tarsis und von den Inseln werden Gaben bringen, die Könige von Saba und Seba werden Tribut entrichten.
11 Alle Könige werden sich vor ihm niederwerfen, alle Heidenvölker werden ihm dienen.
12 Denn er wird den Armen retten, wenn er um Hilfe schreit, und den Elenden, der keinen Helfer hat.
13 Über den Geringen und Armen wird er sich erbarmen, und die Seelen der Armen retten.
14 Er wird ihre Seele erlösen aus Bedrückung und Gewalt, und ihr Blut wird kostbar sein in seinen Augen.

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