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Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron

Von Jörg Gebauer *

Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in einem Jahr spätestens ab.

 

Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen Parlamenten. Sie sind auf Abruf gewissermaßen. Der Ruck der letzten Jahre bei Wahlen in ganz Europa hin zu konservativ-liberal läßt die ganze Juncker-Veranstaltung mehr und mehr zu einer Luftnummer werden. Merkel, die SPD und Macron wissen das; möchten es aber „um Himmels Willen“ nicht diskutiert wissen. Eine einfache Augenschein-Prüfung ergibt (mehr …)

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Frankreich: Wahl zur Nationalversammlung: Macron marschiert

 

Von Peter Helmes*

Die Franzosen wählten heute, einen Monat nach der Präsidentschaftswahl, in den Wahlbezirken Kandidaten für die Französische Nationalversammlung („Assemblée Nationale“). Über die Gesamtzusammensetzung der Nationalversammlung wird aber letztlich erst eine Woche später, am 18. Juni, entschieden. Die Kandidaten in den 577 Wahlkreisen benötigen eine absolute Mehrheit. In der zweiten Runde (nächste Woche) reicht die relative Mehrheit.

Die Meinungsforscher sind sich samt und sonders einig, daß die erstmals antretende Partei Macrons, „La République en marche“, als Favorit gilt. Man rechnet den Umfragen zufolge mit einer Zunahme von Sitzen beim

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Merkels Kanzlerschaft unter keinem guten – unter einem sinkenden – Stern

Money For Nothing merkel-2

von Jörg Gebauer*

Merkels Kanzlerschaft ist gekennzeichnet von drei großen Entscheidungen:
1. Der versuchten Rettung des Euro-Systems um jeden Preis
2. Dem abrupten Atomausstieg und der sogenannten Energiewende nach Fukushima

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Trump: Nur eine Frage der Zeit bis die EU auseinanderbricht

Vorwort von Peter HelmesEU.

Der folgende Beitrag von Michael Mannheimer legt schonungslos offen, woran „Europa“ sterben wird. Unverständlich, daß der zukünftige US-Präsident Donald Trump wegen derselben Analyse niedergemacht wird!

Was sagen Mannheimer und Trump?
Die Eroberung der geistigen und faktischen Hoheit über den politischen Diskurs, den die ´68er – also die „Frankfurter Schule“ – eingeläutet haben, hat eine neue Gesellschaft geschaffen – zumindest vorbereitet: den Neuen Menschen! Dahinter steht der alte Ansatz von Habermas und Genossen, die Erde, die Menschheit, gleichzuschalten. Der Frage allerdings, daß diese neue Gesellschaft mit den “Neuen Menschen“ dann von einigen wenigen „Auserwählten“ ge- bzw. verführt werden wird, weichen die Apologeten der Frankfurter Schule bis heute aus.

Schlimm ist, daß ihnen – den Marcuses, Adornos oder Habermas´ – niemand zugehört bzw. die „Botschaft nicht verstanden hat: die „neue Gesellschaft“. Sie nivelliert, eliminiert die Widerständler, kujoniert die Andersdenkenden und traktiert die Bürger mit ihrer Ideologie. Aber: Ihnen war es gelungen, die „Hoheit über die Bildung“ zu erlangen.
Fortan kamen Lehrer, Erzieher, Richter und ihre Professoren in die Schaltstellen der Bildungs- und Justizpolitik – dem Zukunfts- und Schlüsselelement der Gesellschaft. Sie haben früh – und richtig – erkannt: Wer die Bildung bestimmt, bestimmt die Zukunft eines Volkes. Und: Wer die Begriffe bestimmt, bestimmt die Sprache – und damit das wichtigste Instrument der Macht in einem Land.

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Brexit: Kanzlerin Merkel hat Europa nachhaltig geschädigt

von Freddy Kühne

Mit ihrer Politik der ungesteuerten unkontrollierten Zuwanderung hat Merkel den Brexit-Befürwortern Auftrieb verschafft.

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Ebenso hat sie mir ihrer alternativlosen „Eurorettungspolitik“ für hohe Arbeitslosenzahlen in Südeuropa gesorgt – bei gleichzeitig weiter wachsenden Staatsschulden der Südeurozone.

Die Forderungen nach einem Grexit und Schuldenerlass sowie der Wiedereinführung der Drachme hätten schon längst positive Wirkungen für Griechenland entfaltet.

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Brexit: Nicht nur die Briten – auch die Deutschen könnten eine Sonderrolle beanspruchen.

von Freddy Kühne

Historiker Roland G. Asch*1: „die Briten beanspruchen eine Sonderrolle. Ihre lange Tradition der Freiheitsrechte haben für ein Geschichtsmythos und eine emotionales Überlegenheitsgefühl gesorgt.“ (frei zitiert)

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Doch auch wir Deutschen haben eine lange historische Tradition in Europa: das heilige römische Reich deutscher Nation begann im 9. Jahrhundert und währte bis 1806.
Bis dahin regierten gewählte Kaiser (aus Ostpreußen, den Niederlanden, Burgund, Luxembourg, Bayern, Böhmen und Mähren und dem Haus Habsburg) aus den deutschsprachigen Fürstentümern und Adelshäusern über den Großteil Europas und auch über Rom.

Von David Liuzzo, eagle by N3MO - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=10025741

Banner des Hl. Röm. Reiches von 1400 bis 1806, David Liuzzo, Wikipedia

Aus einem solchen Geschichtsbewusstsein heraus, braucht sich auch der Deutsche nicht verstecken und kann einen neuen gesunden auf historischen Tatsachen basierenden Patriotismus aufbauen.
Zumal moderne Historiker wie Christopher Clark (Die Schlafwandler) klar belegen, dass

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Wirtschaftsweise lehnen eine zentrale europäische Wirtschaftsregierung ab, fordern die Einhaltung der Maastricht-Kriterien und die Ermöglichung des Euroausstiegs sowie der Staateninsolvenzen

von Freddy Kühne

Das ist Wasser auf die Mühlen der Euroskeptiker von AfD, und in Teilen von CDU und CSU.307px-Sachverständigenrat-Logo

Solche Integrationsschritte würden langfristige ökonomische Gefahren bergen, schreiben die Ökonomen in einem Gastbeitrag in der FAZ. 

Dies gelte insbesondere für eine europäische Fiskalkapazität (darunter auch die Einführung einer Eurosteuer), die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung und die Einführung einer Wirtschaftsregierung für die Eurozone.

Solche Integrationskonzepte unterlaufen den Leitgedanken der Einheit von Haftung und demokratischer Kontrolle. 

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