Schlagwort-Archive: Verfassung

Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !

Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !   Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren … Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ?     … Weiterlesen

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Ja zum Risiko, Ja zum Leben, Ja zu Eigenverantwortung und der Freiheit ! + Ordoliberalismus statt Globalismus oder Sozialismus !

Ja zum Risiko , Ja zum  Leben, Ja zu  Eigenverantwortung und der Freiheit !   Ein Plädoyer gegen angstgeleitete Politik und  Versklavung durch neo-sozialistische Regime in grünem Tarnanstrich     Das Leben ist Freiheit, Freude, Eigenverantwortung , Kreativität – und … Weiterlesen

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Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“   Echte Demokratie , wirklicher Rechtsstaat und volle Freiheit statt gelenkter Demokratie , regierungsseitig beeinflusster Rechtsstaat und eingeschränkter Freiheit   Interner Mailverkehr zwischen Bundesinnenministerium und dem … Weiterlesen

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EZB betreibt billionenschwere Staatsfinanzierung – jetzt klagt die AfD

EZB betreibt billionenschwere Staatsfinanzierung – jetzt klagt die AfD Schuldenmachen ist wieder en vogue und populär. Die Folgen der Inflation von 1929 sind vergessen und werden verdrängt   Die AfD schöpft nun auch den juristischen Klageweg gegen das 1,35 Billionen … Weiterlesen

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Die erste SED-Verfassungsrichterin

Die erste SED-Verfassungsrichterin   Barbara Borchardt, treue Genossin der mehrfach umbenannten SED, ist in Mecklenburg-Vorpommern bekanntlich zur Verfassungsrichterin gewählt worden, mit Stimmen der CDU. War diese Wahl vielleicht alternativlos, wie so viele Entscheidungen, die Angela Merkel gern dekretiert? Die Genossin … Weiterlesen

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Bank-Raub und Crisis-Management: Corona-Hilfspakete als Konkursverschleppung der Eurozone + 7 Gründe gegen die Plünderung Deutschlands

Bank-Raub und Crisis-Management: Corona-Hilfspakete sind Konkursverschleppung der Eurozone + 7 Gründe gegen die Plünderung Deutschlands       Von Freddy Kühne   Wer von den vor 1972 Geborenen erinnert sich nicht an die legendären Reden von Franz-Josef Strauß seelig ? … Weiterlesen

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Bundesverfassungsgericht: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen ein Versammlungsverbot teilweise erfolgreich

Bundesverfassungsgericht: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen ein Versammlungsverbot teilweise erfolgreich   Versammlungen können so unter bestimmten Auflagen , die den Infektionsschutz gewährleisten, genehmigt werden         Beschluss vom 15. April 2020 1 BvR 828/20 Mit heute … Weiterlesen

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Merkel, die politische Giftmischerin beklagt das Gift in der Gesellschaft

Merkel, die politische Giftmischerin beklagt das Gift in der Gesellschaft Die parteipolitische Instrumentalisierung von Anschlägen ist ein Triumph der Täter     Von Gerald Grosz   Merkel, „Rassismus ist ein Gift, Hass ist ein Gift“, verlautbarten Sie heute in Berlin. … Weiterlesen

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Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären

Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären Noch 1987 urteilte das Bundesverfassungsgericht: Der Staat hat die Pflicht , die Identität des deutschen Volkes zu erhalten. Wer ist jetzt also wirklich verfassungswidrig ? Diejenigen, die an der traditionellen Überlieferung … Weiterlesen

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#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde Politskandal in Österreich weitet sich aus +++  Stecken Geheimdienste hinter der Videofalle ?  +++ Österreichs grüner Präsident als Weißer Elefant +++ Stimmen zum Videoskandal in … Weiterlesen

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