Kritiker


Deutsche Regierung plant weitere Verschärfung der Netzüberwachung :

Warum die Total-Überwachung uns alle betrifft : Meinungsfreiheit adé

Bundesregierung versus Bevölkerung : Der Kampf gegen Recht auf Meinungsfreiheit

 

 

Mit der Ausweitung der Überwachung des Netzes wollen die Mächtigen in Politik und Medien die Freiheiten , die die Bürger durch das Internet erhielten, wieder zurückdrängen und die Kontrolle über den politischen Diskurs zurückerlangen

 

Von Herr Anwalt *

 

Werden Facebook, Google Youtube & Co die Passwörter von Nutzern und damit tausende Daten an Behörden herausgeben müssen? Justizministerin Christiane Lambrecht plant einen solchen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet, Die Gesetzesänderungen sollen die Ermittler dabei unterstützen, die Verantwortlichen hinter Hasspostings im Internet zu finden. Soziale Medien sollen den Hass im Netz aber künftig nicht nur löschen, sondern künftig auch dem BKA melden müssen. Hierfür ist eine Änderung des NetzDG, Strafrechts und Telemediengesetzes geplant. Aber hat die Justizministerin diesen Vorschlag wirklich gründlich gedacht? Gibt es überhaupt genug Richter, Staatsanwälte und Beamten? Eine Polemik.

 

Hasskriminalität – Hilflose Politiker planen gefährliche NetzDG Erweiterung

 

 

Von Freddy Kühne

Bereits bei der jetzigen Gesetzeslage – ohne Verschärfung – kommt es immer wieder zu willkürlichen Sperrungen von Privatnutzern bei Privatdiensten : Ohne Angabe von Gründen, ohne jegliche Information. Und nach einigen Wochen wird dann wieder freigeschaltet. Ebenfalls ohne Information und ohne Angabe von Gründen. Und: Was ist „Hasskriminalität“ oder „Hetze“ ? Diese Begriffe kommen aus politischen Diktaturen (wie der DDR und dem dritten Reich) und wurden dort gegen die Opposition angewandt ! Und was bitte sind „Volksverhetzungen“ und was sind „keine Volksverhetzungen“ ? Die Mitarbeiter der Privatdienste sind keine Rechtsanwälte und keine Richter. Also kommt es zu willkürlichen Sperrungen, zum Over-Blocking und demnächst dann auch zu überproportionaler Denunziation (mehr …)

Petition : Schluss mit dem Mißbrauch des Nazi- und Faschismusbegriffes !

Es gab „noch nie so viele Faschisten wie heute“ : Das ist eine aus partei-politischer Not geborene Lüge 

 

 

Bild: Konzentrationslager / Pixabay / Freie Nutzung

 

Unterstützen Sie die Petition gegen den Mißbrauch des Nazi- und Faschismusbegriffes – damit unsere Demokratie nicht an Akzeptanz verliert und damit die Parteien sich endlich wieder der sachlichen Auseinandersetzung widmen

 

Von Karel Meissner *

 

Heutzutage ist so gut wie alles irgendwie „Nazi“, „Fascho“ oder zumindest „Rechts“, sobald es nur einen Millimeter vom aktuellen Standpunkt des Establishment abrückt. Ein Journalist der Newsgruppe Jung und naiv hat jüngst sogar Hitler, Stalin und Mao als „Rechts“ bezeichnet, weil sie „diktatorisch“ waren. (Wo Links doch ungebrochen für Freiheit steht…) Kurzum, nie gab es so viele „Faschisten“ wie heute.

Jede Hoffnung, die Schimpfworte könnten sich aufgrund inflationärer Verwendung verschleißen, hat sich getäuscht. Sie strahlen in alter Kraft und Frische, findet Anwendung auf alles und jeden.

Jetzt hat der Leipziger Politiker und Musiker Matthias Moosdorf die Petition „Schluss mit dem Missbrauch des Nazi- und Faschismusbegriffes in der politischen Auseinandersetzung“ erstellt. Zu den Erstunterzeichnern zählen Prominente wie Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder, Cora Stephan, Max Otte, Matthias Matussek, Michael Klonovsky und Uwe Steimle. Als Begründung wird angeführt, dass die inflationäre Verwendung dieses Begriffs eine Verharmlosung des historischen Faschismus darstellt: (mehr …)

Rundumschlag der Woche

Die Pervertierung des Bismarck´schen Sozialsystems * Nur wer arbeitet, der soll essen und sozial abgesichert sein

Der Kurs der Titanic wird stur weiter beibehalten * Koste es das Volk was die Elite will

Verheerende Kombination: #Negativzinsen , Finanztransaktionssteuer, CO2-Steuern, steigende kommunale Abgaben und Grundsteuern, weitere Einwanderung in die Sozialsysteme, steigende Sozialausgaben, steigende Kriminalität, Abwanderung von Fachfirmen, Jobs  und Fachkräften

 

Der sichtbare Eisberg an Problemen – und der unsichtbare Teil

 

Von Freddy Kühne

 

Sozialistischer Finanzpolitiker Olaf Scholz (SPD) nimmt mit seiner Finanztransaktionssteuer, die ausschließlich nur für Kleinanleger bestimmt ist, augerechnet wieder einmal nur den Otto-Normalverbraucher in die Zange – zusammen mit den Negativzinsen der Europäischen Zentralbank EZB für Banken und Sparer – ist dies eine verheerende geldpolitische und finanzpolitische Kombination.

Die Briten können also froh sein, dass sie aus der Eurozone ausscheren können: Ihre britische Regierung kann jetzt De-Regulieren , Zölle und  Steuern senken, ihre Notenbank kann die Zinsen auch anheben, denn die unabhängige britische Notenbank braucht keine Rücksicht auf die überschuldeten Südländer der Eurozone nehmen. Die Chance, dass Großbritannien hier also zusammen mit den USA , mit Neuseeland und Australien und anderen ehemals britischen Kolonialländern neue Freihandelsverträge abschliessen kann steigt damit immens.

Auch brauchen die Briten sich nicht dem neuen GreenDeal der EU-Kommission zu unterwerfen, der einen planwirtschaftlichen Umbau der Wirtschaft bis 2050 mithilfe von Quoten und (mehr …)

Mainstream-Zeitung DIFFAMIERT Neverforgetniki

Kriminalisierung und Diffamierung von Kritikern nach dem Muster der autoritären 68er

 

Ein Gastbeitrag mit anschließendem Kommentar

 

Von Neverforgetniki – Ein Gastbeitrag

 

Die Augsburger Allgemeine hat mich im Artikel „Jung, cool, gefährlich“ diffamiert und in die Nähe von Rechtsextremen gestellt.

Die „Kritikpunkte“ waren unter allem folgende:
Ich bin nicht links.
Ich mache Videos gegen links.
Ich warne vor der Migrationspolitik und kritisiere Greta.
Ich trage „einfache Klamotten“.

Es wurden dann noch irgendwelche „Experten“ befragt, welche dann klar bestätigten, wie rechts und böse ich doch sei.
Das alles, weil ich Positionen der CDU von 1990 vertrete.
Konkret wurde mir „vorgeworfen“, ich würde vor der multikulturellen Gesellschaft und vor Indoktrination warnen.
Wäre es diesen Personen etwa lieber, wenn ich kein Recht auf freie Meinungsäußerung hätte?
Journalismus ist heute echt nur noch ein Witz.
Warum bin ich „gefährlich“, weil ich eine eigene Meinung habe?

 

 

(mehr …)

Studierende linksradikale Krakeeler verhindern Uni-Vorlesung von Volkswirtschafts-Professor Bernd Lucke

Kriminelle Horden sind keine „Aktivisten“ oder „Demonstranten“ – Universitäten haben ein Linksextremismus-Problem

 

Von Rainer Wendt *

 

Die Szenen an der Universität Hamburg wecken frische Erinnerungen. An der Goethe Universität Frankfurt a.M. war ich eingeladen, um einen Vortrag über „Polizeiarbeit in der Zuwanderungsgesellschaft“ zu halten. Die Veranstaltung musste aus Sicherheitsgründen abgesagt werden, da Gewalthandlungen drohten. Zusätzlich formulierten linke „Wissenschaftler“ ein mit primitiven Thesen und glatten Lügen gespicktes Pamphlet, das die Kriminellen noch anstachelte.

In der Universität Köln wollten wir über Rechtsstaat und Freiheitsrechte diskutieren, die einladende mutige Professorin der Rechtswissenschaften hatte sich von Drohungen nicht abschrecken lassen. Und so versuchten wir, eine Diskussion zu führen, (mehr …)

Wenn zwei dasselbe tun ist es noch lange nicht dasselbe: #National #Feiertag der #USA und #Frankreichs im deutschen #Presse #Vergleich

Der Grad der Manipulation und Konditionierung in der deutschen Presselandschaft ist enorm hoch

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die deutsche Presse hat es geschafft, zwei quasi deckungsgleiche Ereignisse in völlig unterschiedlichem Licht zu präsentieren: So wurde die erstmalige Beteiligung von circa zwei Dutzend Militärfahrzeugen beim US-Unabhängigkeitstag auf Anordnung von US-Präsident Trump durchgängig als quasi „martialisch, irre, gefährlich“ kommentiert.

Wohingegen  bei der viel größeren Militärparade Frankreichs verharmlosend Bezeichnungen wie „Europa zeigt Stärke“ oder „Traditionelle Militärparade“ verwendet wurden.

Man erkennt als Freund und Transatlantiker der USA gleich, wohin die überwiegend linke deutsche Presse steuert: Sie lässt keine Gelegenheit aus, die ihnen ungeliebte rechtskonservative (mehr …)

Ex-WDR-Intendant Pleitgen: Die #Meinungs #Vielfalt ist #in #Gefahr

Umfrage belegt: Nur noch jeder Fünfte traut sich, seine Meinung offen zu sagen

 

 

 

 

Von Watergate – Ein Gastbeitrag

 

In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ warnt der ehemalige Intendant des WDR vor dem Verlorengehen der Meinungsvielfalt. Das Verlorengehen der Meinungsvielfalt sei der schleichende Tod der Demokratie. Diese dürfe daher nicht verlorengehen. Leider sieht Pleitgen in Deutschland dafür deutliche Anzeichen: „In vielen wichtigen Fragen beobachte ich eine homogene Berichterstattung. Alle marschieren in eine Richtung, nicht selten im Einklang mit der vorherrschenden Meinung in der Politik. Bedenklich!“

Der inzwischen 81-jährige Fritz Pleitgen war früher unter anderem als Auslandskorrespondent in Russland, Ostdeutschland und in den USA tätig. Früher habe es mehr Richtungsstreit gegeben, meint Pleitgen und prangert die heutige Debattenkultur an. Er sei zudem besorgt, wie schnell und „wirkungsvoll über das Internet bösartige Stimmung gemacht werde. Das gefährde den inneren Frieden. Gegen das Gift anonymer Verunglimpfungen helfe nur guter Journalismus am wirkungsvollsten“, so Pleitgen. Dieser gute Journalismus müsse der Bevölkerung seriöse Informationen zur Orientierung bieten.

„Bösartige Stimmung würden vor allem oftmals genau diejenigen verbreiten, die sich auf Demokratie und Meinungsfreiheit berufen würden, tatsächlich aber eine besondere Vorliebe dafür entwickeln würden, Menschen mit einer anderen Meinung zum Schweigen zu bringen. Als solcher Stimmungsmacher würde sich vor allem der Verein „CORRECTIV“ betätigen, der von sich behaupte, Journalismus für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft zu machen“, so Pleitgen im Interview. (mehr …)

Nächste Seite »