Politiker die Probleme nicht lösen, werden Teil des Problems

Die Polarisierung der Polit-Propaganda nimmt zu, um Probleme zu kaschieren und Kritiker zu schwächen

 

 

 

 

Hans-Georg Maaßen steht in Bergisch-Gladbach Rede und Antwort. Er nimmt das Publikum mit hinein in die politischen Vorgänge des Landes. Als ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurde er nach einer politisch von den Sozialdemokraten und ihren anderen linken Verbündeten aufgeladenen und aufgeblasenen Kampagne von Bundesinnenminister Seehofer entlassen.

Anstatt an seinem Amt zu kleben und seine Aussagen zu widerrufen, blieb er mit Rückgrat bei der Wahrheit und bezahlte diese Aufrichtigkeit mit dem Verlust der Funktion als Präsident des Verfassungsschutzes.

Inzwischen engagiert sich Maaßen politisch innerhalb der CDU im Rahmen der Werte-Union.

Auf einer Veranstaltung der Werteunion erläutert er die Hintergründe seiner beruflichen Laufbahn, seinen Werdegang und seine politischen und juristischen Voraussetzungen und Kenntnisse.

Er erläutert seine Kenntnisse  in Bezug auf die Migrationspolitik, auf die Asylverfahrensgesetze , auf das Dublin-Abkommen und dem Schengen-Raum dem Publikum detalliert.

Zu Zeiten des Innenministers Otto Schily überarbeitete Maaßen die Gesetzestexte zu den Asylverfahren. Zu dieser Zeit galt Maaßen innerhalb der CDU den Politgranden Bosbach , Koch, Kanther und  Beckstein noch als innenpolitischer „Softie“.

Maaßen erweist sich im Vortrag dabei als excellenter Kenner sowohl der Rechtsgrundlagen als auch der praktischen Probleme, die die Massenmigration für Deutschland mit sich bringt. Dabei bettet er die Bewertungen und Analysen genauestens in die chronologischen Abläufe , politischen Zustände und wundersamen Verwandlungen etlicher Politiker ein.

Der Satz von Angela Merkel aus dem Jahre 2005 „Multikulti ist gescheitert“ und ihre Grenzöffnung für Millionen junger muslimischer Männer bilden dabei die zwei

plastischsten Antipoden, die widersprüchlicher kaum sein könnten.

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Renners ReVision: Vom Linksstaat über den EU-Staat zum One-World-Regime. Oder: Einfach nur Deutschland

 

 

Von Martin E. Renner

 

Es steht schlimm um unser Land

Am vergangenen Wochenende wurde auf dem Bundesparteitag der „Alternative für Deutschland“ in Braunschweig ein neuer Bundesvorstand gewählt. Auch die anderen Parteien veranstalteten zuvor oder, wie die SPD, eine Woche danach ihre Parteitage. Ein geeigneter Anlass zu einem Blick auf die Situation in unserem Land und auf die Aufgaben, die die „Alternative für Deutschland“ anzugehen hat.

Es steht schlimm um unser Land. Die unselige GroKo treibt mit Hilfe ihrer Spießgesellen aus Medien, Wirtschaft, Kirchen, Gewerkschaften und den vielen durch Staatsgeld geförderten Institutionen der sogenannten „Zivilgesellschaft“ einen Nagel nach dem anderen in den Körper unserer Gesellschaft. Der unheilvolle Geist des linken Kulturmarxismus – „der stets das Gute will und stets das Böse schafft“ – wütet wie nie zuvor, kennt gar keine Grenzen mehr. Mann gegen Frau, Jung gegen Alt, Arm gegen Reich, Gebildet gegen Ungebildet, Leistung und Fleiß gegen Bequemlichkeit und Schmarotzertum.

Nicht nur für Deutschland gilt das eben Beschriebene, zunehmend auch für die Länder im westlichen Europa, wenn auch in Deutschland in besonders krasser, beschleunigter und (mehr …)

Zum 30. Todestag von Franz-Josef Strauß

Eine Würdigung in Zitaten

 

Von Peter Helmes*

 

Eine Würdigung in Zitaten

Selbst jüngeren Generationen ist der heute vor 30 Jahren verstorbene ehemalige bayerische Ministerpräsident FJS, wie er oft genannt wurde, ein Begriff, mit dem sich Kraft, Willen und visionäre Gestaltungsgabe verbindet.

Strauß war kantig, aber gradlinig, hart, aber auch sehr charmant, konsequent, aber auch zu Kompromissen bereit. Seine Gegner arbeiteten sich an ihm ab, er ließ sie abprallen.

Sein Intellekt war einzigartig, er war ein Freund der schönen Künste, der Philosophie und der Kultur. Und er liebte das Leben, für das er Gott dankbar war.

Ich vergesse nie, wie er aus dem Stegreif an einem Mittag eine unvorbereitete Rede in Latein hielt – und er hatte ein phänomenales Gedächtnis, hatte nahezu jedes historische Datum parat und erinnerte sich auch an ferne Ereignisse und Gesichter („Sie sind doch der, der am 25. 11. mir in … begegnet ist…“).

Auch rein politisch war mir FJS stets ein Vorbild. Er kämpfte für die soziale Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Allianz und die Bewahrung der nationalen Souveränität (siehe Zitat Möller w.u.).

Ich hatte die Ehre und Freude, für ihn arbeiten und seinen Bundestagswahlkampf 1980 mit-organisieren zu dürfen – eine Erinnerung, die ich niemals vergessen werde.

Ich verneige mich in Ehrfurcht und Dankbarkeit vor diesem großen Politiker.

  1. Oktober 2019, Peter Helmes

 

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Willkürliches #Nachtreten gegen #Maaßen durch #Parteifunktionäre

Chaostage bei der CDU +++ Merkels Maske +++ General a.D.: Merkel macht Politik GEGEN Deutschland 

 

 

Von Rainer Wendt

„Man fragt sich wirklich, wie oft man dieses traurige Kapitel von Fehlentscheidung eigentlich noch thematisieren will, besser wird es jedenfalls nicht. Es mag ja sein, dass man es immer noch nicht kapiert hat, was solches kindisches Verhalten anrichtet, dann wäre es besser, einfach nichts mehr zu sagen.
Hans-Georg Maaßen ist ein hoch qualifizierter Ehrenmann, dem die meisten derjenigen, die ihn beschimpfen, nicht das Wasser reichen können. Diese offen zur Schau getragene Willkür von Parteifunktionären im Zusammenhang mit seiner Entlassung war eines demokratischen Staates unwürdig. Und das „Nachtreten“ wird sich hoffentlich rächen, das wird ein Fest!“

Zitatende.

 

 

Von Freddy Kühne

Man fragt sich, was und wer  um Himmelswillen in Parteifunktionäre gefahren ist, die sich wie Kramp-Karrenbauer (CDU-Parteivorsitzende)  oder neulich auch Noch-Ministerpräsident Kretschmar von Sachsen mit einer völlig übersteigerten Arroganz abfällig über einen treuen, konservativen Staatsdiener äußern und damit der unrechtmäßigen Entlassung, die alleine politisch motiviert war, nochmal eine negative Spitze obendrauf setzen.

Dass Maaßen mit seinem Wahlkampfeinsatz in Sachsen sogar noch versuchte, für die CDU dort die Kastanien aus dem Feuer zu holen und sich hernach sogar noch mit den Worten kritisieren lassen muss, „Maaßen habe schon genug Schaden angerichtet“ schlägt dem Faß den Boden aus.

So sprang der Alt-Grande Wolfgang Schäuble Hans-Georg Maaßen bei und watschte mit seiner Unterstützung von Maaßen zugleich Kramp-Karrenbauer ab: Schäuble nannte die von Karrenbauer angestoßene Diskussion über Maaßens Mitgliedschaft bei der CDU eine „Witzveranstaltung„.

Erika Steinbach – ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete  – soll wohl mit ihrer Aussage Recht behalten, dass die CDU nicht mehr reformierbar ist…  Die CDU jedenfalls ist seit der FDJ-Propagandaministerin (mehr …)

Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären

Noch 1987 urteilte das Bundesverfassungsgericht: Der Staat hat die Pflicht , die Identität des deutschen Volkes zu erhalten.

Wer ist jetzt also wirklich verfassungswidrig ? Diejenigen, die an der traditionellen Überlieferung die seit Jahrtausenden Bestand hat festhalten, oder diejenigen, die die Begriffe einfach nach Lust und Laune in den letzten  Jahren uminterpretieren durch neue „politisierte Rechtsprechung“ und politischen Mißbrauch des Verfassungsschutzes ?

 

 

Von Philaos

 

Leitmedialer und staatlicher Segen auf Narrenfreiheit für Antifa & Co.

Die Bunte Unrechts-Republik radikalisiert sich. Maaßen musste Voßkuhle weichen. Auch wir sind voßkuhlewidrig. Die SPD sieht ihr Heil in der Opfergabe von Thilo Sarrazin auf dem Altar der Humanitärbigotterie. Wer Rackete nicht mag, steht seit 2017 mit Art. 1 GG auf Kriegsfuß und gerät ins Visier des Autoritären Humanitärstaats. Wir sind für diese Auszeichnung leider noch zu unbedeutend.

Daß Deutschland kein Einwanderungsland ist, war während der Amtszeiten von Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) bis 1998 noch Konsens. Seit Joschka Fischers Griff nach der Macht und ideologischen Lufthoheit (1998) driftet die Staatsdoktrin nach links, was Floydmasika in seinem Artikel über die Kronjuristen und das Baer-Voßkuhle-Gericht sehr detailliert darlegte.

 

(Zur Identität des deutschen Staatsvolkes)

 

Martin Bernstein von der „Süddeutschen Zeitung“, preisgekrönter Leitjournalist mit Kernkompetenz Nazifizierung, überschlägt sich vor Jubel, daß seine beharrliche Dämonisierung und Kriminalisierung von Pegida, AfD, Identitären, Burschenschaften und Werteunion Früchte trägt:Am 11. Juli titelt er in der wahrheitsscheuen Postille spätberufener Linksradikaler

„Verfassungsschutz stuft Identitäre als klar rechtsextremistisch ein“

Dabei suhlt sich Bernstein an einem fadenscheinigen Sündenregister der Identitären Bewegung Deutschland, die durch ähnliche Aktionen wie die eher (mehr …)

#Wikipedia #Donnerstag #offline: #Letzte #Chance: #Protest gegen #EU #Urheber #Rechts #Reform

Neues EU-Urheberrecht bedroht Meinungsfreiheit und Wettbewerb im Internet

 

 

5 Millionen Petitionsteilnehmer, 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, Wirtschafts- und IT-Verbände , Internetpioniere, Journalistenverbände kritisieren neues Urheberrecht

Auch AfD und  Werte-Union sprechen sich für Verschiebung des neu geplanten EU-Urheberrechts aus

 

 

 

Bildschirmfoto Wikimedia Startseite am 21. März 2019

 

 

 

Am heutigen Donnerstag schaltet Wikipedia seine Seite ab ! Wikipedia demonstriert damit gemeinsam mit fünf Millionen Petitions-Unterstützern, mit 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, mit Wirtschafts- und IT-Verbänden (wie Bitkom und dem Chaos-Computer-Club), mit Internetpionieren, Journalisten und Kreativschaffenden gegen die Einführung des neu reformierten EU-Urheberrechts in seiner jetzt vorliegenden Fassung.

Auch die größte Oppositionspartei im Bundestag – die  Alternative für Deutschland  – spricht sich wie schon bei der Einführung des Zensurgesetzes Netz DG gegen die weitere Einengung der (mehr …)