Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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von Sascha Vetterle 

Was die Ehe ausmacht, ist nicht einfach, dass da 2 Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Das mag wertvoll sein. Das geschieht aber in vielfältiger Weise, auch zwischen Verwandten, Freunden, Mitbewohnern. Entsprechend hat ja Christian Lindner schon vor einiger Zeit gefordert, ein zur eingetragenen Lebenspartnerschaft analoges Rechtsinstitut für Freundschaften einzuführen. Das, was die Ehe einzigartig macht und weshalb das Grundgesetz sie – zurecht – unter den besonderen Schutz des Staates stellt, ist, dass sie offen ist für die Weitergabe von Leben. Die Sexualität eines Menschen geht, solange er sie nicht auf Kosten anderer auslebt, die Öffentlichkeit und den Gesetzgeber nichts an. Das besondere Interesse des Gesetzgebers an der Verbindung zwischen Mann und Frau, die wir Ehe nennen, ergibt sich einzig und allein daraus, das aus ihr Kinder hervorgehen können, neue Menschen, neue Bürger und, ja auch, neue Steuerzahler.

Homosexuelle Beziehungen sind dies nicht und können es nicht sein.

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Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

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Karlsruhe: Gericht erklärt Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker als rechtswidrig

Offenbar werden selbst Hausdurchsuchungen über politische Netzwerke gesteuert…

Von Felizitas Küble *)

Die Zweite Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe hat festgestellt, dass die bei Rechtsanwalt Dubravko Mandic in seiner Privatwohnung durchgeführte Durchsuchung unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war.

Die Polizei hatte zuvor die Privatwohnung des AfD-Mitglieds am 13. Oktober 2016 unter dem Vorwand von „Ermittlungen“ durchsucht und auch seine Rechtsanwaltskanzlei aufgesucht, nachdem Mandic mit einer auf Facebook veröffentlichten Bildmontage die Bundesregierung schärfstens kritisiert hatte.

Der Sprecher der AfD Baden-Württemberg, Ralf Özkara, erklärt dazu:

 

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Traditionsbruch: Wird der Kölner Karneval zur Werbeveranstaltung für die Mächtigen? 

Von David Berger *)karneval

Die Geschichte des Kölner Karnevals ist auch deshalb so spannend, weil politisch interessierte Fans der Veranstaltung für diese immer in Anspruch nehmen, dass man dort subversiv und unangreifbar den Mächtigen, der Obrigkeit aus Staat und Kirche einen Spiegel vorhalten und sie so kritisieren konnte.

Seit langer Zeit gilt der Karneval als „Hochburg der Meinungsfreiheit“.

Da ist mit Sicherheit etwas dran. Immer funktionierte das allerdings nicht. Besonders in jenen Zeiten, in denen der Staat übermächtig wurde und Intoleranz bis Verfolgung von Kritikern zur Tagesordnung gehörte.

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Amadeu-Antonio-Stiftung gegen „rechtsextrem“, aber nicht gegen „linksextrem“

Von Reiner Schöne

Unter dem Begriff „rechtsextrem“ sagt Wikipedia:“…. sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis.“a1

Auf der Internet-Frontseite der AA-Stiftung (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/) heißt es u.a.: „Rechte Gewalt ist mehr als ein Augenblick… Wenn Du Deine Existenz verloren hast“, so das erste Bild.

Diese sogenannte rechte Gewalt sehen wir heute fast täglich. Wieviele AfD-Mitglieder haben ihr Existenz verloren, weil diese Stiftung und deren Unterstützer der Meinung sind, man wäre rechtsextrem nur aus dem Grund, da man nicht mit der momentanen Politik einverstanden ist.

AfD, eine Partei die demokratisch in Deutschland zugelassen und als

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Medienlandschaft

von Conservo

Nirgendwo findet sich bislang auch nur eine einzige Rezension des äußerst brisanten neuen Bestsellers „Gekaufte Journalisten“ von Udo Ulfkotte, der nicht auf Vermutungen beruht, sondern sauber recherchiert belegt, wie es um die Meinungsfreiheit der deutschen Medien wirklich steht.“ Diesen Hinweis sandte mir Clara Mayerbach, die meine Arbeit kritisch begleitet und Aktivistin der A.f.d.L. ist (hat mit AfD nichts zu tun). Herzlichen Dank für diese Information, die vielleicht dazu beiträgt, daß wir ein bißchen besser hinter die Kulissen der deutschen Medienlandschaft und der Manipulationen sehen, die bestimmte (auch sog. renommierte) Journalisten mit uns anzustellen versuchen.

Der Leipziger Medienwissenschaftler Uwe Krüger beobachtet die deutsche Medienlandschaft derzeit aufmerksamer als alle anderen. Schließlich hat er vor geraumer Zeit mit „Meinungsmacht“ eine Doktorarbeit verfaßt, die es in sich hat: Ihm gebührt das Verdienst, die geheimen Netzwerke hinter den deutschen Leitmedien als Wissenschaftler zum ersten Mal enthüllt zu haben. (mehr …)