Berlin Live : Werden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?

Freiheit statt Gesundheits-Diktatur

 

Berlin Live : Will parts of the constitution be buried today ?
Freedom instead of health dictatorship

 

Dringender Gebetsaufruf

Urgent call to prayer

Unbegrenzte Ermächtigung via Infektionsschutzgesetz stoppen

 

Stop unlimited authorization via infection protection law

 

Aufruf zu friedlichen Demonstrationen

Call for peaceful demonstrations

 

Der Entwurf des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ist geeignet, unsere bürgerlichen Grundrechte unbegrenzt einzuschränken

 

Berlin LIVE: WErden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?

 

The draft of the Third Law for the Protection of the Population in the Event of an „Epidemic Situation of National Significance“ is likely to limit our fundamental civil rights indefinitely

 

Deutscher Bundestag – LIVE Übertragung

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Tabula Rasa : Der Great Reset + Covid-19 Geplant ?

Welche Rolle spielt die WHO, welche der IWF, welche die Weltbank und welche das Weltwirtschafts-Forum in der Covid-19-Krise ?

 

Nach Conservo und 99Thesen und Sky News Australia berichtet auch NuoViso über den Great Reset:

 

Der Regentreff 2020 fand unter ganz besonderen Bedingungen statt.

Corona ist seit Monaten das vorherrschende Thema. Wir erleben eine Welt, ein Land und eine Gesellschaft, welche wir uns noch vor Monaten nicht in unseren wildesten Träumen hätten ausmalen können.

Als zu Beginn des Jahres die ersten Stimmen mit einem Fingerzeig nach China aufkamen, wurden diese Stimmen als Verschwörungstheoretiker in den Medien gebrandmarkt.

Supervirus? Kontrollen? Quarantäne? Ausgangssperren? Masken? Sowas gibt es nur in Diktaturen wie China und nicht in westlichen, freien Demokratien!

Wenige Monate später haben sich die Verhältnisse umgekehrt. Kritische Anmerkungen sind unerwünscht, anerkannten Wissenschaftlern und Experten mit einer (mehr …)

Freiheit oder Sozialismus: Brauchen wir öffentlich-rechtliche „Faktenchecks“ ?

Meine Meinung: „Fakten“ müssen bewertet werden:  Dazu ist jeder Bürger  frei und selbst verantwortlich 

Das ist wahre Liberalität

 

Um Fakten und Sachverhalte  bewerten zu können sind wir zur Schule gegangen – nicht, damit uns das andere Leute im Auftrag der Regierung abnehmen

 

US Senat lädt Verantwortliche von Facebook, Google und Twitter zur Anhörung über die Online-Moderation vor

 

Staatlich ausgelagerte Überwachung via Netz DG tötet den freien Geist, den Liberalismus und führt zu Sozialismus pur + Netz DG sollte auf Verfassungstauglichkeit vor dem Bundesverfassungsgericht überprüft werden

 

 

Von Freddy Kühne

 

„Faktenchecks“ durch staatlich beauftragte Dritte gegen andere Auffassungen und Bewertungen sind Unsinn und meines Erachtens verfassungswidrig. Schließlich beruhen diese Faktenchecks auf dem NetzDG, welches der wissenschaftliche Dienst des Bundestages selbst bereits in seinem ersten Entwurf als verfassungswidrig ansah.

Fakten müssen auch bewertet werden können – und diese Bewertung hängt vom Standpunkt ab.

Wenn Normalmasken zu 90 Prozent alles durchlassen, sind sie dann sinnvoll (für Angsthasen) oder unsinnig (für Menschen ohne Panik) ?

Wenn eine junge Frau im Bundestag einen Vortrag über die PCR Methode von Drosten hält, dann ist dies ein Vortrag, der im öffentlichen Raum gehalten wurde.
Jeder Parlamentarier , ja Jedermann, Jederfrau und Jedermensch muss, kann und darf nun selbst hören, denken und auch PRÜFEN.

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„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, (mehr …)

Deutsche Genies: Forscher, Tüftler und Erfinder + Das alles ist Deutschland

Die Hochzeit des Erfindungsreichtums liegt im deutschen Kaiserreich:

 

Pietismus, Fleiß und eine an 50 Universitäten stark gebildete Mittelschicht und die Handwerkskammern bildeten die Grundlage für den technogischen Aufstieg Deutschlands seit 1840

 

Diese technologische Gründerzeit war eingebettet in Traditions- und Brauchtumspflege

 

Das Kaiserreich : Eine parlamentarische Monarchie und ein Rechtsstaat – legte den Grundstein für Reichtum und Sozialstaat

 

Ein Verbot kaiserlicher Symbole ist absurd

 

 


Foto: Technikmuseum Berlin 2020 © Freddy Kühne

 

 

 

Otto Lilienthal, Werner von Siemens, Gottlieb Daimler, Wilhelm Röntgen, Adam Opel,

Ferdinand Porsche, Hugo Junkers, Claudius Dornier, Ferdinand von Zeppelin, Robert Bosch, Friedrich Krupp,

Carl Miele, Wernher von Braun, Willy Messerschmitt, Friedrich Bayer und Carl Leverkus …

Albert Einstein, Otto Hahn, Werner Heisenberg , Konrad Adenauer, Carl Dreis,

Carl und Bertha Benz

 

 

Von Freddy Kühne *

 

 

Die Anfänge der deutschen Luftfahrtindustrie

 

Schon seit Mitte der 1890er experimentierten viele Deutsche in ihrer Freizeit mit selbstgebauten Luftfahrzeugen. Im Kaiserreich gab es zunächst keinerlei Limitierung gesetzlicher Art, sodass der technologischen Kreativität keine Grenzen gesetzt waren.

Dies waren ideale Voraussetzungen für die kreativen Erfindler, Tüftler und Forscher auf allen technologischen Gebieten:

So wurde der Grundstein für die erfolgreiche deutsche Luftfahrtbranche gelegt: Schon im Jahre 1909 gab es rund um den Berliner Flughafen Johannistal mehrere Hersteller, die sich einen (mehr …)

„Legt die Masken ab!“ + Freiheitsdemos in Berlin ein voller Erfolg für die Demokratie: Mindestens  30.000 friedliche Teilnehmer

+ Robert F. Kennedy redet in Berlin: „Ich sehe das Gegenteil von Nazis“ + „Wir sind gegen Totalitarismus“ + „Ich bin ein Berliner“ + „Unsere Freiheit bekommt Ihr nicht“

 

Nach dem politisch-verwaltungstechnischen Katz-und-Maus-Spiel des Berliner Innensenators genehmigten die Gerichte die coronakritischen Freiheitsdemos von Querdenken711

 

Berliner Polizei musste Teilnehmerzahlen sowohl von Anfang August sowie von den aktuellen Demos mehrfach nach oben korrigieren:

 

Schätzungsweise nahmen 80.000 bis 100.00 Menschen daran teil

 

 

Von Freddy Kühne

 

99Thesen setzt sich seit Beginn für die corona-regierungskritischen  Freiheitsdemos ein. Wir berichten auch heute über die Demonstration in Berlin, die –  Gott sei Dank –  dank der noch unabhängigen Justiz – nach dem unsinnigen Verbot des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD, zuvor SED) – von den Gerichten genehmigt worden sind.

Einer der Hauptredner der Demonstration am heutigen 30. August 2020 war Robert F. Kennedy , der Neffe des ehemaligen US-Präsidenten,  der sagte, dass Regierungen Pandemien genauso lieben wie Kriege: Denn sie könnten dann Regeln und Gesetze durchsetzen, die sie ansonsten nie durchsetzen könnten.  Er sagte, dass Dr. Fauchi und Bill Gates diese Pandemien seit Jahrzehnten geplant haben, um die Bevölkerungen in Angst und Schrecken versetzen zu können. Denn verängstigte Menschen folgen blind ihren Regierungen und den dahinter stehenden Lobby-Netzwerken, wie beispielsweise der Impf- und Pharmaindustrie.

Weiter sagte er – frei zititiert:  Die Quarantäne sei genutzt wurden, um das 5G-Netz auszubauen und um die ditigale Währung zu schaffen. 5G , so sagt uns die Werbung der Konzerne, würde unser Leben besser machen: Man könnte dann die Spiele in 6 statt 16 Sekunden runterladen.  Doch diese Werbung ist irreführend. Bill Gates und Co. gehe es lediglich um die totale Überwachung der Menschheit und darum, den Wohlstand der Menschheit auf wenige Superreiche zu transferieren. Weiter sagte er: Bill Gates könne mit seinen Satelliten jeden Quadratzentimer der Erde überwachen.

Darauf anspielend sagte er: „Wir sind gegen Totalitarismus und Überwachung“ und erhielt große Zustimmung.

Er schloss seine Rede mit den Worten : „Unsere Freiheit bekommt ihr nicht, ihr bekommt die Freiheit unserer Kinder nicht ! Wir retten unsere Demokratie“

Bei den Freiheitsdemos waren Flaggen vieler europäischer Nationen, Regenbogenfahnen ebenso wie Fahnen des deutschen Kaisers * , US-Flaggen, eine türkische Flagge , Israelflaggen und  blau-weiße bayerische Flaggen zu sehen: Damit erweist sich die Zusammensetzung der Demonstrationsteilnehmer nachweislich als politisch lager- und parteiübergreifend.

Die Teilnehmerzahlen an den Freiheitsdemos vom 30. und 31. August werden auf mindestens 30.000 geschätzt, erfahrene Kommentatoren und geübte Beobachter sprechen inzwischen sogar von 60.000 bis 80.000 Teilnehmern, einige sogar von noch höheren Zahlen, da sich die Teilnehmer nicht nur auf der Waldbühne, sondern auch in den umgebenden Straßenzügen aufhielten.

 

Heuer empfehlen wir Ihnen zudem den Artikel auf Tichy`s Einblick: Corona-Demonstration: Was bleibt

 

 

 

Schauen, hören und lesen Sie selbst !

 

Robert F. Kennedys komplette Rede in Berlin

 

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Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet Freiheitsdemos, erlaubt aber Gegendemos

 

Rot-Rot-Grün messen mit zweierlei Maß und sprechen mit doppelter Zunge und zeigen immer unverhohlener ihr autoritäres linkes Gesicht

 

Von Freddy Kühne und Peter Helmes

 

Von Freddy Kühne

 

Jeden Tag laufen in Berlin Hundertausende Menschen – teilweise gegenläufig dicht gedrängt – aneinander vorbei im öffentlichen Raum: Auf Parkplätzen, an Bushaltestellen, auf Fußwegen, in Grünanlagen, auf Sportplätzen.

In Grünanlagen schreitet die Berliner Politik auch nicht gegen die fälschlicherweise sogenannte „Party- und Eventszene“ ein und verteilt dort auch keine Bußgelder gegen Maskenverstöße, um bloß die zugewanderte Klientel nicht zu provozieren.

Doch der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet die Freiheitsdemos, die sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen der Regierung auseinandersetzen und mißbraucht dafür den Infektionsschutz als Argument. Er entlarvte sich jedoch selbst, als er noch in der offiziellen Begründung seine politische Abscheu gegen die Demonstranten mit diffamierenden stigmatisierenden politischen Propagandabegriffen wie „Coronaleugner“belegte, womit er sie absichtlich rhetorisch in die falsche Ecke – nämlich in die von wahren Rechtsextremisten und Holocaustleugnern – schiebt.

Auch der WDR ist sich dieser Tage nicht zu schade für solche Propaganda stalinistischen Stils.

Genau diese Rhetorik ist typische kommunistische Rhetorik wie sie in der DDR praktiziert wurde.

Gleichzeitig wurden und werden in Berlin aber Gegendemonstrationen erlaubt, ebenso wie Black-Lives-Matter-Demonstrationen oder auch der furchtbare alljährliche Al-Kuds-Marsch werden von der rot-rot-grünen Regierung stets genehmigt.

Es ist auffällig, dass es der SED(Linke) , der SPD und den Grünen nur darum geht, eine politisch mißliebige Demonstration zu verbieten.

Zugleich unterstützten Rote, Grüne und Schwarze die Demonstrationen in Weißrussland, wo vermutlich  auch die meisten Teilnehmer keinerlei Masken tragen dürften.

Dass Frau Merkel als Ex-SED-Jugendsekretärin für Agitation und Propaganda jetzt ihren ehemaligen SED Parteifreund Andreas Geisel lobt, braucht niemanden mehr zu verwundern: Die SED hat ihre Leute still und leise überall eingeschleust: Bei Schwarzen, Roten und Grünen.

Nachfolgend empfehle ich Ihnen daher den Debattenbeitrag von Georg Pazderski ,  den unten beigefügten  Kommentar von Peter Helmes und auch den Kommentar von Michael van Laak auf Philosophia Perennis:

Querdenken 711 – Verwaltungsgericht Berlin spielt auf Zeit – Merkel lobt Innensenator Geisel.

 

 

 

AfD Fraktionschef Georg Pazderski im AfD Moma

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Meck-Pomm: Rote Landesregierung plant bei Corona Entnahme von Kindern aus ihren Familien

 

Privat vor Staat: Erziehung und Gesundheitspflege ist das grundgesetzlich geschützte Primat der Eltern

+ In NRW gibt es kein Kindesentzug

 

 

Von Peter Helmes

 

Vorrang der Eltern in Fragen der Kindererziehung

Wenn Kinder vom Jugendamt in Obhut genommen werden, kann das die letzte Rettung für sie sein, und es mag im Einzelfall gute Gründe dafür geben. Ein massiver Eingriff in ihr Leben und eine Gratwanderung für alle Beteiligten bleibt es dennoch. Wenn ein Kind vom Jugendamt aus seiner Familie genommen wird – die „Inobhutnahme“ –, hat das schwerwiegende Konsequenzen für alle Beteiligten. Oft werden die Kinder durch die Trennung von der Familie traumatisiert. (Von rechtlicher Seite sichert der Paragraph 42 des Sozialgesetzbuches die Inobhutnahme.)

Die sogenannte Inobhutnahme gilt als das schärfste Mittel, das Behörden haben, wenn Kinder gefährdet sind. Ein Kind oder Jugendlicher kann zeitweise oder in schweren Fällen auch dauerhaft aus der Familie genommen werden. Dafür muß es aber konkrete Hinweise auf eine Gefährdung geben. Grund für eine Inobhutnahme sind oft akute Notlagen, zum Beispiel wenn Kinder nicht richtig versorgt werden, weil die Eltern drogen- oder alkoholkrank sind.

Und damit sind wir beim eigentlichen Thema dieses Artikel. Es geht nämlich nicht um wie auch immer „gefährdete“ Kinder in „schwierigen Familienverhältnissen“, sondern (mehr …)

Tag der Freiheit + Großdemo in Berlin vom 01.08.2020: 20.000 Demonstranten in Berlin-Mitte

 

 

 

 

Am gestrigen Samstag den 1. August demonstrierten 20.000 Bürger mitten in Berlin friedlich für die Wiedereinsetzung aller Grund- und Freiheitsrechte , für freiwillige Impfungen und gegen Impfzwang. Die Versammlung wurde gegen 16 Uhr aufgelöst.

 

Von videohai02

 

Mehr als angesagt sind gekommen zur größten Demo in Berlin.

Die meisten ohne Mund-Nasenschutz ! Volkswanderung durch Berlins Mitte Ca. 8km . Auf der Fanmeile war der Endpunkt . Lautsprecher xxl und große Bühne mit Musik gabs auch , Immer wieder eine Ansprache über die Artikel im Grundgesetz usw.

Dann gegen 16 Uhr platzte der Traum der Veranstalter Die Polizei „dein Freund und Helfer übergab den ersten Preis : Eine Anzeige an den Veranstalter und die Räumung des Geländes !! Wegen nicht Einhaltung der Coronaregeln . Das sah ich lange im voraus. 

Hier die Meldung der Pesse: Berlin:

Demo gegen Corona-Auflagen von 20.000 Menschen – Abbruch durch Polizei © imago/Stefan Zeitz Berlin: Demo gegen Corona-Auflagen von 20.000 Menschen – Abbruch durch Polizei Trotz steigender Infektionszahlen haben am Samstag Tausende Menschen mit einem Demonstrationszug durch Berlin gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die Polizei ging von bis zu 17.000 Teilnehmern beim Demonstrationszug und 20.000 bei einer anschließenden Kundgebung aus. Die Demonstranten forderten ein Ende aller Auflagen. Bereits während der Demonstration waren notwendige Hygienemaßnahmen nicht eingehalten worden. Die anschließende Kundgebung beendete die Polizei dann wegen zu wenig Abstands und fehlender Masken. Strafanzeige gegen „Leiter der Versammlung“ Die Veranstalter seien nicht in der Lage, die Hygienemaßnahmen einzuhalten, sagte ein Polizeisprecher.

 

Von der Bühne aus verkündete ein Polizist den Teilnehmern das (mehr …)

Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

 

Echte Demokratie , wirklicher Rechtsstaat und volle Freiheit

statt gelenkter Demokratie , regierungsseitig beeinflusster Rechtsstaat und eingeschränkter Freiheit

 

Interner Mailverkehr zwischen Bundesinnenministerium und dem Verfassungsschutzamt soll offenlegen,  dass die Beobachtung der AfD politisch motiviert ist. Der Mailverkehr enthält sinngemäß folgenden Zirkelschluss:

Der Zirkelschluss, Teil 1
Verfassungsschutz: „Regierung und Medien erwarten vom Verfassungsschutz, dass die AfD im Bericht erwähnt wird“.
Der Zirkelschluss, Teil 2
Regierung: „Weil Verfassungschutz AfD erwähnt, halten wir sie für verfassungsfeindlich“

Die Regierung mißbraucht den Verfassungsschutz für ihren Machterhalt, denn sie bestimmt, wer den Verfassungsschutz leitet: Nicht unabhängige Juristen, sondern langjährige Parteidiener, die der Regierung nach dem Mund reden.

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen wollte der Regierung eben nicht nach dem Mund reden und mußte genau deshalb seinen Hut nehmen, weil er sein Amt unparteiisch ausübte.

 

 

Verfassungsschutz gleich Regierungsschutz. Dr. Gottfried Curio, AfD

 

 

Eine kulturphilosophische Betrachtung 

Von Freddy Kühne

 

Wie auf Tichys Einblick zu lesen , schafft es das politische Framing des Verfassungsschutzberichts  durch

reißerische Überschriften den Eindruck zu erwecken, der Rechtsextremismus sei in Deutschland die größte Bedrohung. Doch , so Tichys Einblick, ergeben die Zahlen IN dem Bericht dann ein anderes Bild: In Wirklichkeit hat die Zahl der Rechtsextremisten abgenommen. Doch indem man einfach pauschal mal 7000 dem AfD-Flügel zugerechnete Menschen dem Bereich „Rechtsextremisten“ oben drauf schlägt, erhält man ein anderes Bild. Dabei ist diese Vorgehensweise unhaltbar. Ginge man so bei den Grünen, der Linkspartei und der SPD vor, dann würde sich (mehr …)