Regierungskritische Demos am Samstag: Kandel, Berlin, Merseburg 
Für Schutz und Sicherheit – Gegen Zensur und Diktatur!

(Live-Stream-Beobachtungen vom 03.03.2018)

Von Andreas Köhler

Eine Demonstrationswelle der Anständigkeit schwappt über die Bundesrepublik Deutschland. Oliver Flesch: Lange Zeit sah es aus, als würde das Böse siegen, doch nun, nach jahrelangem Kampf, schlägt das Gute zurück. Am Samstag, 03.03.2018 fand in Kandel eine große Demo statt. Es ging um die vielen Übergriffe sogenannter „Flüchtlinge“ auf Frauen und Mädchen sowie um den Kampf für Meinungsfreiheit, die von einem schwarz-rot-grünen Einheitsparteien-Bündnis, welches in Teilen mittlerweile im Stile des SED- und NS-Regimes agiert, faktisch außer Kraft gesetzt wird.

Auslöser der Demo war der grausame Mord an der 15-jährigen Mia Valentin in Kandel, die von einem Afghanen – einem angeblich unbegleiteten minderjährigen „Flüchtling“ brutal ermordet wurde. Auch wegen vieler anderer vergleichbarer Taten – dazu unter der arroganten propagandistischen Darstellung der selbsternannten „Eliten“ dass derartige Abgründe angeblich eine bunte Bereicherung seien, die nun unbedingt und nachhaltig zu Deutschland gehöre – fühlen sich insbesondere Frauen nicht mehr sicher im eigenen Land.

Sie haben nicht nur Angst um sich selbst, sondern viel mehr noch Angst um ihre Kinder.
Nicht aber der Bürgermeister von Kandel, der offensichtlich auf der Seite der Täter steht. Er wollte nicht, dass die Demo, deren Zweck und Inhalt sehr gut durch den  Protest von 120 db widergespiegelt wird, stattfindet und hat versucht, die Demo im Vorfeld zu verhindern.
Doch das kleine Initiatoren- und Organisatoren-Team, bestehend aus mutigen aufrichtigen Menschen mit Zivilcourage kämpfte unermüdlich weiter.

Im Vorfeld der Demo rief Myriam, die Stimme aus Kandel vom Hambacher Schloss Frauen aus ganz Europa zur Demo am 03.03.18 auf – und viele folgten – auch den sonstigen Aufrufen. So rief bei YouTube – neben vielen anderen – u.a.  Dr. Malte Kaufmann dazu auf, ebenso viele andere YouTuber und Politiker sowie die freien Medien, von denen es immer mehr gibt – wie der relativ neue News-Blog „Aktuelles aus Deutschland“ von ib zeigt, der die Demos mit einer schriftlichen Live-Berichterstattung begleitete, deren Zusammenfassung diesen Artikel bildet.

Die Demo in Kandel startete am 03.03.2018 um 15.00 Uhr. Sie wurde über mehrere Live-Streams übertragen z.B. bei  (mehr …)

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Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

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Grundgesetzwidrige Aussagen von Vereinsvorständen von Bundesligisten

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (GG Artikel 3 Nr. 3) 

Vorwort von Freddy Kühne

Der Artikel 3 des Grundgesetzes  besagt glasklar in Nummer 3 , dass niemand wegen seiner politischen Einstellung bevorzugt oder benachteiligt – also diskriminiert – werden darf. Hiergegen verstoßen in letzter Zeit Vereinsvorstände aus der Bundesliga, die Menschen den Zugang zum Sportverein verweigern wollen , welche ihr demokratisches Wahlrecht wahrnehmen und eine liberalkonservativ-freiheitliche demokratische Partei gewählt haben. Wer hingegen bei DKP, NPD oder der neuen SED/Die Linke Mitglied oder gar bei einem islamistischen  verfassungsfeindlichen Verein wie MilliGörus Mitglied ist, hat keine Repressionen zu befürchten. …

Die Frage die ich mir stelle ist, ob solche Leute wie der Präsident von Eintracht Frankfurt auch in den 30er Jahren mit dem Mainstream mitgelaufen wären und Andersdenkende ausgeschlossen hätten. Die Frage ist durchaus berechtigt, denn das Verhaltensmuster von heute – nämlich das kritiklose Mitlaufen mit dem vorhandenen System – hätten die meisten Leute von heute damals sicherlich auch an den Tag gelegt. Nicht die Kritiker und Querdenker sind das Problem in einer Staatsform, sondern überwiegend die angepassten Mitläufer, die um des Geldes und anderer Vorteile willen sich dem System wie Chamäleon anpassen und aufrechte Querdenker stigmatisieren und diskreditieren – und das sogar bei einer demokratischen verfassungstreuen Partei wie der AfD. Für diese sitzen nicht nur ex-CDU´ler, ex-FDP´ler und ex-SPD´ler in den Parlamenten, sondern genauso auch andere unbescholtene Bürger, die sich ihres demokratischen Rechts bedienen und ihre kritische Haltung zum Blockparteienkartell nicht mehr länger nur am Stammtisch, sondern auch in der realen Politik in Parlamenten vertreten wissen wollen.

 

Es folgt ein Gastbeitrag von Wolfgang Hübner

Ein Antidemokrat kann nicht Eintracht-Präsident sein
Peter Fischer hat sich in Interview disqualifiziert

 

Peter Fischer, der amtierende Präsident des Sportvereins Eintracht Frankfurt, hat in einem am 28. Dezember 2017 abgedruckten Interview in dem Regionalteil der FAZ folgende Äußerungen gemacht: „Ich traue niemandem mehr in diesem Land, wenn Nationalpopulisten 13 Prozent der Stimmen bekommen können. Ich werde auf der Mitgliederversammlung eine deutliche Position beziehen, dass es sich mit unserer Satzung nicht verträgt, AfD zu wählen. Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende Tendenzen gibt.“ (mehr …)

Was Merkel alles schon angerichtet hat…

Die neue Serie auf Journalistenwatch und Conservo – wird jetzt auf 99Thesen exklusiv vorgestellt:

Zusammengestellt von Klaus Peter Krause *)

…und trotzdem wiedergewählt werden wird – Zu viele Wähler sind dafür taub und blind – Der ehemalige General Dieter Farwick zählt auf conservo siebzehn schwere Fehler Merkels auf – Und: Die Beamtin einer deutschen Migrationsbehörde packt aus

Die Bundestagswahl ist nun schon ziemlich nahe. Was genau dabei herauskommt, wissen wir noch nicht. Aber ein Ergebnis steht schon jetzt fest: Nach dem Wahltag am 24. September wird die bisherige Kanzlerin auch die nächste werden, also Angela Merkel. Sie selbst will es, die Unionsparteien CDU und CSU wollen es ebenfalls, denn ein anderer aus ihren Reihen steht dafür nicht bereit, hat jedenfalls seinen Hut nicht in den Ring geworfen, weil keine Aussicht auf Erfolg bestünde. Mögliche Konkurrenten hat sie weggebissen bzw. haben das Feld von sich aus geräumt. Aber vor allem: Merkels Position bei zu vielen deutschen Wählern scheint derart gefestigt, dass ihre Wiederwahl unausweichlich auf Deutschland zukommt.

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Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Steinmeier als Bundespräsident von Kaiserin Angela`s Gnaden 

Teil 2: Merkel setzt Linksrutsch der CDU fort und nominiert Steinmeier.

Jörg Gebauer 

Einleitung von Freddy Kühne

merkelraute
Nachdem Merkel in der Union alle konservativen und auch sonst alle anderen Konkurrenten von Format ausgeschaltet hat – hat sie kein eigenes Personal mehr, dass sie der SPD entgegensetzen kann. Merkel hat damit die CDU also nicht nur thematisch entprofiliert – sondern inzwischen auch vollumfänglich personell.

Dass Steinmeier den US-Präsidenten einen „Hassprediger“ nannte , während SPD geführte Landesregierungen gleichzeitig Hassprediger anderer Sorte mit Hartz IV versorgt anstatt auszuweisen hat ein besonderes Geschmäckle und dürfte dazu führen, dass die Trump-Administration nicht gut auf Steinmeier zu sprechen sein wird…

Der Staatswissenschaftler Jörg Gebauer* schreibt 
folgende Zeilen zu dem schwarz-roten Präsidenten Coup, 
Zitat: 


„Was hat die SPD der CDU im Tausch gegeben, damit Steinmeier einvernehmlich Bundespräsident wird? Die Antwort steht in Artikel 63 des Grundgesetzes:
Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann
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