Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Steinmeier als Bundespräsident von Kaiserin Angela`s Gnaden 

Teil 2: Merkel setzt Linksrutsch der CDU fort und nominiert Steinmeier.

Jörg Gebauer 

Einleitung von Freddy Kühne

merkelraute
Nachdem Merkel in der Union alle konservativen und auch sonst alle anderen Konkurrenten von Format ausgeschaltet hat – hat sie kein eigenes Personal mehr, dass sie der SPD entgegensetzen kann. Merkel hat damit die CDU also nicht nur thematisch entprofiliert – sondern inzwischen auch vollumfänglich personell.

Dass Steinmeier den US-Präsidenten einen „Hassprediger“ nannte , während SPD geführte Landesregierungen gleichzeitig Hassprediger anderer Sorte mit Hartz IV versorgt anstatt auszuweisen hat ein besonderes Geschmäckle und dürfte dazu führen, dass die Trump-Administration nicht gut auf Steinmeier zu sprechen sein wird…

Der Staatswissenschaftler Jörg Gebauer* schreibt 
folgende Zeilen zu dem schwarz-roten Präsidenten Coup, 
Zitat: 


„Was hat die SPD der CDU im Tausch gegeben, damit Steinmeier einvernehmlich Bundespräsident wird? Die Antwort steht in Artikel 63 des Grundgesetzes:
Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann
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Amadeu-Antonio-Stiftung gegen „rechtsextrem“, aber nicht gegen „linksextrem“

Von Reiner Schöne

Unter dem Begriff „rechtsextrem“ sagt Wikipedia:“…. sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis.“a1

Auf der Internet-Frontseite der AA-Stiftung (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/) heißt es u.a.: „Rechte Gewalt ist mehr als ein Augenblick… Wenn Du Deine Existenz verloren hast“, so das erste Bild.

Diese sogenannte rechte Gewalt sehen wir heute fast täglich. Wieviele AfD-Mitglieder haben ihr Existenz verloren, weil diese Stiftung und deren Unterstützer der Meinung sind, man wäre rechtsextrem nur aus dem Grund, da man nicht mit der momentanen Politik einverstanden ist.

AfD, eine Partei die demokratisch in Deutschland zugelassen und als

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Die Integration von Muslimen in den christlich-europäischen Kulturraum – auch von Türken – ist extrem schwierig.

von Freddy Kühne

Ersten 19 Artikel GG Jakob Kaiser Haus

Ersten 19 Artikel des Grundgesetzes Jakob Kaiser Haus

Preamble_Grundgesetz

Präambel Grundgesetz

Letztlich akzeptiert die große Mehrheit von ihnen in erster Linie nur den Koran einschließlich der Sunna und Scharia als Rechtssystem und islamische Politik / Politiker, die dieses vertreten. *³
Das deutsche Grundgesetz wird von ihnen nur geduldet – solange sie es als Minderheit dulden müssen. Soweit es ihnen als Minderheit möglich ist bzw. ermöglicht wird, werden sie per Gericht alles versuchen, ihre islamisch-kulturelle Sicht durchzufechten.
Sie leben in ihren Parallelgesellschaften, in ihren Großfamilienstrukturen und sprechen türkisch, sehen türkisches Staatsfernsehen und integrieren sich nur unter wirtschaftlichem Zwang im Arbeitsleben – des Geldes wegen halt.
Via Fernsehen und Internet sowie den staatlich gelenkten Ditib-Moscheen (keine Trennung von Religion, Staat und Politik) werden sie von ihrem Heimatland indoktriniert – so kommen sie politisch und kulturell nie in ihren neuen Heimatländern an. (mehr …)

Bundeswehr-Reservist verweigert angeordnetes Engagement in Flüchtlingshilfe


Von Peter Helmes

Mein Partnerforum „Journalistenwatch“ hat soeben den Brief eines Reservisten veröffentlich, der seiner Einberufung zur Flüchtlingshilfe widerspricht. Der Inhalt des Schreibens geht nicht nur die Bundeswehr etwas an, sondern mehr noch die Politiker und die mediale Öffentlichkeit. (Auf deren Reaktion darf man gespannt warten, widerspricht der Brief doch der Political Correctness.)soldaten

Die in dem Schreiben genannten Gründe für die Ablehnung der Einberufung sind so weitgehend, daß sie einer breiten Öffentlichkeit zugängig gemacht werden sollten. Es ist eine Gradwanderung zwischen „Befehl und Gehorsam“ einerseits und Gesetzes- bzw. Verfassungstreue andererseits. Im Kern geht es um eine Gewissensfrage. Das läßt sich leicht dahersagen. Aber die Erfahrungen aus der Hitlerzeit rücken dabei in den Vordergrund. Es wird spannend sein zu erfahren, welche Konsequenzen diese Einberufungsverweigerung haben wird.

Die in diesem Schreiben aufgeführten Konfliktfelder treffen dem Grunde nach auch auf die Polizei und andere staatlichen Organe zu. Würden sie alle diesem Aufruf folgen, wären die Konsequenzen verheerend – für die Politik dieses Landes, aber befreiend für die  (mehr …)

Geschichtsblinde Kanzlerin gefährdet Europa und den sozialen Frieden in Deutschland

 

von Freddy Kühne

Eine geschichtsunkundige bzw. – blinde und -kurzsichtige Kanzlerin begeht katastrophale politische Fehler in der Zuwanderungspolitik: Via massiven Gesetzesbruches*(Asylgesetze, GG, Schengen- und Dublinabkommen) fördert sie die illegale Einreise von Millionen junger muslimischer Männer – die zuvor durch 5 oder 7 sichere Drittstaaten bis nach Deutschland reisten – um dann deren europäische Verteilung teilweise zurück nach Osteuropa zu fordern….

Osmanisches Reich um 1900

Osmanisches Reich
um 1900

Dieser Kanzlerin muss mal gesagt werden, dass die osmanische Besetzung Südosteuropas – also der Balkanländer Galiziens (Urkaine/Polen), Rumäniens, Bulgariens, Serbiens, Montenegros, Herzegowinas, Bosniens, Kroatiens, Makedoniens und Griechenlands gerade erst seit 1911 beendet ist. Selbst weite Teile des südwestlichen Russlands waren lange von den Osmanen besetzt. Diese Länder wollen schon alleine aus dieser leidvollen Erfahrung keinerlei muslimische Flüchtlinge aufnehmen.

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