14 Jahre Merkel – eine kritische Bilanz

 

 

 

Von Frank Haubold – Ein Gastbeitrag

 

Die Bundesrepublik Deutschland ist heute – nach 14 Jahren Merkel – der Staat mit dem geringsten privaten Haushaltsvermögen aller Euro-Länder, mit einer der höchsten Abgabenquoten weltweit und einem der geringsten Rentenansprüche EU-weit. Zudem ist unser Land seit 2015 Schauplatz einer zuwanderungsbedingt überbordenden Ausländerkriminalität und Opfer einer ökonomisch hirnrissigen ideologiegetriebenen Energie- und Wirtschaftspolitik. Sollten in 30 oder 50 Jahren Historiker die Amtszeit von Bundeskanzlerin Merkel analysieren und beurteilen, dürften drei Jahreszahlen im Mittelpunkt stehen: 2011 als Beginn der sogenannten „Energiewende“, 2015 als Jahr der Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen und 2019 als Beginn der endgültigen Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes unter der Fahne der „Klimarettung“.

Vornehmlich aus wahltaktischen Gründen entschied Bundeskanzlerin Merkel 2011 im Gefolge eines durch einen Tsunami ausgelösten AKW-Unfalls im fernen Japan unvermittelt, den mühsam ausgehandelten Atomkompromiss aufzukündigen und die friedliche Nutzung der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland damit zu beenden. Dass die Tsunami- und Erdbebengefahr hierzulande eher überschaubar ist und die meisten Länder gar nicht daran denken, den Ausbau der Kernenergie zu stoppen, spielte dabei ebenso wie wirtschaftliche Überlegungen keine Rolle. Schließlich gab es ja den Verbraucher, den man per EEG zur Zahlung der Zeche verpflichten konnte.

 

Sogenannte „Energiewende“ ist gescheitert

 

Selbst die keineswegs regierungskritische „Welt“ kam unlängst nicht umhin einzugestehen, dass die sogenannte „Energiewende“ gescheitert ist: „Die Ziele der Energiewende werden verfehlt. Es gibt trotz der vielen Milliarden keine Senkung der Kohlendioxid-Emissionen, keinen geringeren Energieverbrauch, keine höhere Energieproduktivität und nicht mehr eingesetzte regenerative Energien, wie der Bundesrechnungshof schon vor Monaten festgestellt hat. Dafür zahlen die deutschen Verbraucher und Unternehmen die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt.“ (mehr …)

#Tag der #Deutschen , #Tag der#Freiheit, #Tag der #Nation

Von Mauerbau bis Mauerfall ++ Es geht ohne Gott in die Dunkelheit

 

 

Gott segne unser Vaterland

Schwarzes Kreuz auf Weißem Grund – Wappen in der Tradition des Deutschen Ordens 

 

 

 


Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

 


 

 

Es geht ohne Gott in die Dunkelheit

 

Dass es ohne Gott in die Dunkelheit geht haben wir in Deutschland bereits zweimal erlebt:  In der Massenhysterie und -psychose der Herrenrasse der Nationalen Sozialisten, weshalb die Mütter und Väter dem Grundgesetz vorstehenden  Vorspruch – die  Präambel  – mitgegeben haben.

Über den nationalen Sozialismus wird allerorten – ob in Medien oder im Schulunterricht – ausführlich informiert. Hier besteht keine akute Bedrohung , dass die Gesellschaft die Hintergründe und Abgründe nicht erfährt und darüber nicht aufgeklärt wird.

 

Vorsicht vor Verlust von Sprache, Erinnerung und Bewusstsein

Die akute Gefahr der Verklärung und der Vernebelung besteht aber in einer anderen Hinsicht:  Die Aufklärung über das Unrechtsregime der Einparteien-Diktatur der DDR und seine Verbrechen gegen die Menschen, gegen die Menschenrechte und Menschenwürde droht politisch ins Abseits gestellt zu werden:

Mit der Abschaffung der „Stasi“-Unterlagenbehörde und deren Verlagerung in die Keller des Bundesarchivs ist zunächst zwar nur begrifflich eine Verflüchtigung der Erinnerung vorprogrammiert. Aber mit der begrifflichen Veränderung verschwindet zumeist auch die Erinnerung aus den Köpfen. Und daher ist dies als drittklassige Beerdigung der Stasi-Unterlagen zu werten.

Wir erinnern uns: Der Kampf um die Sprache darf von uns Konservativen nicht verlorengegeben und niemals aufgegeben werden. Denn wenn Begriffe verschwinden – sei es durch Verbot oder Verlagerung – dann verschwindet auch Erinnerung und damit auch das Bewusstsein für bestimmte Gefahren.

Aus diesem Grunde erinnern wir mit unserem heutigen Beitrag einmal schwerpunktmäßig auch daran, was es bedeutet, wenn die prinzipiell atheistisch-materialistische Ideologie des Sozialismus ein Staatswesen wie das der DDR und der Sowjetunion prägt bzw. geprägt hat.

 

Um das Thema auch mal ein bisschen aufgelockert rüberzubringen und aus der verstaubten Klamottenkiste herauszuholen beginnen wir hier mal mit der Darstellung des Mauerfalls in einem Minecraft Kurzfilm:

 

 

Der Mauerfall – Minecraft Kurzfilm

 

Vorsicht vor hysterischen Massenbewegungen und pseudo-religiösen Ideologien

 

Im Übrigen: Massenpsychosen waren nicht nur damals gefährlich – sondern sind es auch heute noch: Denn sie erzeugen einen Gruppendruck, eine Gruppendynamik und eine Radikalität, die es ermöglicht, den gesunden Menschenverstand und die Kritikfähigkeit des Einzelnen durch einen Zustand der Ekstase in der Gruppe auszuschalten. Die Manipulation des Einzelnen und der  Massen ist dann für eine kleine Clique an der Macht ein leichtes Spiel.

Genau das ist der Grund, warum wir alle allergisch reagieren sollten, wenn neue Ideologien – oder alte Ideologien im neuen Gewand – und ihre führenden Vertreter eine Art neues Goldenes Kalb (mehr …)

#Zensur und #Webseiten #Blockade mitten in #Europa und #Deutschland

 

Eine Zensur von christlichen Webseiten findet scheinbar derzeitig im Raum der Bundesrepublik Deutschland statt

 

Von Freddy Kühne

 

Das Grundgesetz , Artikel 5 , der Bundesrepublik Deutschland

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 

 

ChristianTelegraph.Com – letztes Jahr in Deutschland verbannt gewesene Webseite aus den USA

 

 

Eine Zensur von einigen christlichen Webseiten findet scheinbar derzeitig im Raum der Bundesrepublik Deutschland statt.  Wer dahinter stecken könnte, ist mir nicht so ganz klar, weil   (mehr …)

Der Artikel 18 GG – der vergessene Artikel zur Meinungsfreiheit

Lupo pixelio.de

von Peter Helmes *

 

Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden: Denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein:

Die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden Parteien und die meisten Pro-Asyl-Gruppierungen usw. Die Liste ist nach hinten offen…

Das politische Establishment aus diesen Gruppen und Kirchenvertretern geht nach Gusto mit der demokratische Grundordnung Deutschlands um. All jene Institutionen haben sich schuldig gemacht, unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu torpedieren, Grundrechte wie Versammlungs- und Redefreiheit zu bedrohen, massiv zu gefährden und aus unserem demokratischen Staat eine de-facto sozialistische Meinungs- und Gesinnungsdiktatur gemacht zu haben. Als Wahrheit gilt nur noch das, was Gutmenschen aus links und grün genehm ist.

Zauberwort „vermeintlich“

Medien verschweigen das Ausmaß der Islamisierung oder (mehr …)

Focus-Redakteur: Merkel ist eine „offene Feindin des Grundgesetzes“

Youtube Screenshot / Merkel in Dresden

von David Berger *

 

Nachdem die CDU-Politikerin Bettina Kudla  im linken Flügel der CDU mit dem Gebrauch der Begriffe Volk und Umvolkung einen Sturm der Entrüstung auslöste, erklärt uns die Bundeskanzlerin nun, was wir in Zukunft unter „Volk“ verstehen zu haben:

Bereits vor einigen Wochen hatte Frau Merkel festgestellt, dass Deutschland aus denen besteht, „die schon länger hier leben“ und „denen, die neu hinzugekommen sind“. Nun ließ sie ihre Bürger wissen:

„Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“.

Dass sie für diese tragische Aussage Applaus aus der CDU bekommt, zeigt, wie tief diese Partei gesunken und wie überflüssig sie geworden ist.

Sie unterscheidet sich in nichts mehr von SPD, Grünen und Piraten, die in NRW durchsetzen wollen, dass nicht nur alle im Land Befindlichen dort das Wahlrecht ausüben können, sondern dass auch aus der Eidesformel für NRW-Politiker nicht mehr auf das „deutsche Volk“ geschworen wird.

Die gemerkelte CDU unterscheidet sich ebenfalls in nichts mehr von den Ideen der Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzenden Aydan Özoğuz, die täglich neu aushandeln will, wer nun das deutsche Volk ausmacht, und bezüglich deren politischer Agenda ein Gastbeitrag auf diesem Blog vor einigen Monaten fest stellte:

„Eine deutsche Identität, ein „Deutsches Volk“ dass die „verfassunggebende Gewalt“ ist, wie es in der Präambel unserer Verfassung heißt, scheint es für sie nicht zu geben.“

Alexander Wendt vom „Focus“ bemerkte dazu auf seinem  (mehr …)

Regierungskritische Demos am Samstag: Kandel, Berlin, Merseburg 
Für Schutz und Sicherheit – Gegen Zensur und Diktatur!

(Live-Stream-Beobachtungen vom 03.03.2018)

Von Andreas Köhler

Eine Demonstrationswelle der Anständigkeit schwappt über die Bundesrepublik Deutschland. Oliver Flesch: Lange Zeit sah es aus, als würde das Böse siegen, doch nun, nach jahrelangem Kampf, schlägt das Gute zurück. Am Samstag, 03.03.2018 fand in Kandel eine große Demo statt. Es ging um die vielen Übergriffe sogenannter „Flüchtlinge“ auf Frauen und Mädchen sowie um den Kampf für Meinungsfreiheit, die von einem schwarz-rot-grünen Einheitsparteien-Bündnis, welches in Teilen mittlerweile im Stile des SED- und NS-Regimes agiert, faktisch außer Kraft gesetzt wird.

Auslöser der Demo war der grausame Mord an der 15-jährigen Mia Valentin in Kandel, die von einem Afghanen – einem angeblich unbegleiteten minderjährigen „Flüchtling“ brutal ermordet wurde. Auch wegen vieler anderer vergleichbarer Taten – dazu unter der arroganten propagandistischen Darstellung der selbsternannten „Eliten“ dass derartige Abgründe angeblich eine bunte Bereicherung seien, die nun unbedingt und nachhaltig zu Deutschland gehöre – fühlen sich insbesondere Frauen nicht mehr sicher im eigenen Land.

Sie haben nicht nur Angst um sich selbst, sondern viel mehr noch Angst um ihre Kinder.
Nicht aber der Bürgermeister von Kandel, der offensichtlich auf der Seite der Täter steht. Er wollte nicht, dass die Demo, deren Zweck und Inhalt sehr gut durch den  Protest von 120 db widergespiegelt wird, stattfindet und hat versucht, die Demo im Vorfeld zu verhindern.
Doch das kleine Initiatoren- und Organisatoren-Team, bestehend aus mutigen aufrichtigen Menschen mit Zivilcourage kämpfte unermüdlich weiter.

Im Vorfeld der Demo rief Myriam, die Stimme aus Kandel vom Hambacher Schloss Frauen aus ganz Europa zur Demo am 03.03.18 auf – und viele folgten – auch den sonstigen Aufrufen. So rief bei YouTube – neben vielen anderen – u.a.  Dr. Malte Kaufmann dazu auf, ebenso viele andere YouTuber und Politiker sowie die freien Medien, von denen es immer mehr gibt – wie der relativ neue News-Blog „Aktuelles aus Deutschland“ von ib zeigt, der die Demos mit einer schriftlichen Live-Berichterstattung begleitete, deren Zusammenfassung diesen Artikel bildet.

Die Demo in Kandel startete am 03.03.2018 um 15.00 Uhr. Sie wurde über mehrere Live-Streams übertragen z.B. bei  (mehr …)

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

(mehr …)