Berlin: Bislang noch kein Mahnmal für die über 200.000 Opfer des Kommunismus, Sozialismus und Stalinismus der DDR errichtet
Die AfD fordert Berliner rot-rot-grünen Senat zur zügigen Suche nach einem passenden Standort für das Denkmal auf
Bild: Todesstreifen zwischen West- und Ost-Berlin
Von Felizitas Küble
Der Bundestag hat bereits im Dezember 2019 gegen die Stimmen der Linkspartei die Errichtung eines „Mahnmals zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft“ beschlossen. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, im ersten Quartal 2020 ein Konzept für ein Mahnmal vorzulegen, doch die Arbeiten stocken: Noch immer liegt kein brauchbares Konzept vor, noch immer ist kein Standort gefunden.
Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Götz Frömming, Zitat:
„Dass ausgerechnet ein solch zentrales Denkmal verschleppt und verzögert wird, ist ein Skandal. Mehr als 200.000 Bürger wurden in der DDR als politische Gegner inhaftiert, es gibt hunderte Mauertote zu beklagen.
Und ein Skandal ist auch, dass sowohl im Bundestag als auch im Berliner Abgeordnetenhaus eine Partei sitzt, der diese Verzögerung offensichtlich zupass kommt. (mehr …)