Januar 12, 2019

#Berliner Salon #Sozialisten wollen: #Schwarz #Fahren erlauben +++ #Verbrecher unbeobachtet #arbeiten lassen  +++  Dokumente von Sozialhilfe-Antragstellern weiterhin elektronisch nicht prüfen +++ Stattdessen lieber  Andersdenkende und -wählende kriminalisieren

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#Berliner Salon #Sozialisten wollen: #Schwarz #Fahren erlauben +++ #Verbrecher unbeobachtet #arbeiten lassen  +++  Dokumente von Sozialhilfe-Antragstellern weiterhin elektronisch nicht prüfen +++ Stattdessen lieber  Andersdenkende und -wählende kriminalisieren

Berlins Generalstaatsanwältin will Schwarzfahren generell straffrei machen  ++  Zwölf Berliner Bezirke verfügen seit 2012 nur über ein elektronisches Dokumentenprüfgerät  ++ Berliner Sozialisten wollen keine Videoüberwachung einführen – Es könnten ja Kriminelle und Linksextremisten gefilmt werden  … +++ Berliner Linke kündigt Ex-DDR Oppositionellen als Leiter der Stasi-Gedenkstätte  ++ Flughafendesaster ++ Verstaatlichung von Wohnungen

 

Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers , Bild: Polizei Berlin / siehe hier

 

 

Von Freddy Kühne

 

Berliner Generalstaatsanwältin und Politiker wollen Schwarzfahren erlauben oder zumindest als Ordnungswidrigkeit einstufen

 

Die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers – vom Grünen Justizsenator Dirk Behrendt letztes Jahr im September auf Lebenszeit ernannt – fordert ganz nach sozialistischer Manier, dass Schwarzfahren nicht mehr bestraft werden sollte. Andere Berliner Politiker fürchten , dass durch solcherlei Forderungen – sollten sie in die Tat umgesetzt werden – eine gefährliche Verlotterungsspirale des Rechtssystems in Gang setzen könnte.

FDP-Rechtsexperte Holger Krestel nannte Koppers eine „rechtspolitische Geisterfahrerin“.

Die Ernennung von Koppers durch den Grünen Justizsenator bezeichnete Jouwatch als „Unding“, da noch vor und während ihrer Ernennung gegen sie wegen des (mehr …)

 

Oktober 24, 2018

Perfide #Gedankenpolizei: #Andersdenkende werden #kriminalisiert

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Perfide #Gedankenpolizei:  #Andersdenkende werden #kriminalisiert

Die staatlich alimentierte Amadeo-Antonio-Stiftung mausert sich zu einer Gedankenpolizei

Wollen Eliten bewusst nicht die Grenzen, sondern stattdessen alle Bürger überwachen ? Schafft man zuerst Unsicherheit durch Zuwanderung, damit der Bürger aus Sicherheitsgründen seiner eigenen Entmündigung und Totalüberwachung zustimmt ?

Dieter Schütz / pixelio.de

 

 

Von Michael Grandt

 

Der Kampf um die Deutungshoheit über die Meinungen der Menschen wird immer härter. Die staatlich alimentierte Amadeu Antonio Stiftung mausert sich zu einer »Internet-Gedankenpolizei« und fordert bereits Sanktionen und Strafen für gemäßigte Flüchtlingskritiker. Hier ist der Katalog von Sätzen, die man nicht mehr sagen darf, ohne gleich als »Rassist« und »Hetzer« gebrandmarkt zu werden.

 

Die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) hat seit ihrer Gründung im Jahr 1998 das Ziel, sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu wenden. Dabei scheint »Israelfeindlichkeit«, also die Kritik an der brutalen Apartheidspolitik, offenbar bereits »Antisemitismus« und für die Stiftung eine »gesellschaftliche Fehlwahrnehmung« zu sein. Die Stiftung ist seit dem 3. November 2015 anerkannter Träger der politischen Bildung und hat ein erfolgreich abgeschlossenes Anerkennungsverfahren durchlaufen, das es ihr erlaubt, eine Förderung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zu beanspruchen.

Als »Partnerinnen und Partner der Stiftung« sind auf der Homepage angegeben:

  • Freudenberg Stiftung
  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Das Magazin Stern
  • Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA)
  • Zentrum Demokratische Kultur (ZDK)

 

Auf dem linken Auge blind?

Im politischen Mainstream ist die AAS hoch angesehen: Im September 2015 zeichneten der Landtag von Baden-Württemberg und die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg die Stiftung mit der Joseph-Ben-Issachar-Süßkind-Oppenheimer-Medaille aus. Im November 2015 erhielt die Stiftung den Lothar-Kreyssig-Friedenspreis und im Dezember 2016 den Bul le Mérite des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Die Amadeu Antonio Stiftung hat in Deutschland bereits über 1200 lokale Initiativen und kommunale Netzwerke. Gegen Linksextremismus scheint die Stiftung keine Projekte zu unterhalten. Die Stiftung selbst bestreitet, bei ihrer Arbeit auf dem linken Auge blind zu sein, und weist darauf hin, dass (mehr …)

 

September 18, 2018

Merkel auf den Weg in den Links-Staat : Maaßen wird zwangsversetzt !

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Merkel auf den Weg in den gleichgeschalteten Links-Staat: Maaßen wird zwangsversetzt ! 

„Die Augen Links !“

karik-merkel

Bildquelle: Conservo

Vom Atom- über den Kohleausstieg bis hin zur Öffnung aller Grenzen , der Einführung der Meinungskontrolle und der Absetzung aller einflussreichen konservativen Männer der CDU:  Merkel macht radikale linke Politik

Merkel „befördert“ Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium – damit ist der Weg frei für einen linksgepolten Verfassungsschutzpräsidenten nach dem Geschmack Merkels

von Freddy Kühne

 

 

 

 

 

Unter Merkel heißt es in der CDU seit Jahren personalpolitisch und programmatisch : „Die Augen links“.

Viele SPD-Politiker richten momentan ihren Unmut und sogar Hass auf die AfD. Dabei ist es in Wirklichkeit die neue linke Ausrichtung der CDU unter Merkel, die Wähler von der SPD zur CDU und den Grünen getrieben hat – und – zwar unbeabsichtigt von Merkel – dadurch auch zur Gründung der AfD führte, da sich immer mehr Konservative und Wirtschaftsliberale vom Linksrutsch der CDU enttäuscht sahen.  Daraus folgte, dass  die Partei- und Wahlkampfprogrammatik der AfD in etwa dem der CDU aus dem Jahre 2002 entspricht, und damit dem, was in der CDU unter Helmut Kohl, den konservativen Politikern Kanther, Koch und Friedrich Merz noch absoluter gängiger Standard war.  Wer sich die Reden der AfD Abgeordneten  von Alice Weidel, Peter Boehringer , Kay Gottschalk oder Gaulands oder Georg Pazderski anhört , wird diese These bestätigt finden.

Zeitgleich rückte die SPD mit den Hartz-Reformen unter Schröder jedoch sozialpolitisch nach rechts, was widerum dazu führte, dass nun auch viele konservativ und zugleich sozialdemokratisch orientierte Personen , also der Verschnitt aus Helmut Schmidt und Johannes Rau Anhängern, sich von der SPD enttäuscht sah und ebenfalls in größerer Zahl in die AfD eintrat. Dasselbe passierte der FDP: viele Nationalliberale traten nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag aus der Partei aus und der AfD bei, weil sie annahmen, die FDP wäre politisch am Ende…

 

Programmatisch ist Merkel in der falschen Partei

Wer sich die politische Vita der Kanzlerin anschaut und anhört , unter anderem durch die Zeitzeugin Vera Lengsfeld oder dem berühmten „Mann mit dem Hut“, der muss zwangsläufig erkennen, dass Frau Merkel politisch-programmatisch in der CDU völlig deplatziert war.

Merkel macht seit ihrer Kanzlerschaft kompromisslos ursprüngliche radikale linksgrüne Politik:  Vom Atom- über den Kohleausstieg bis hin zur Öffnung aller Grenzen  – ursprünglich eine linksradikale Forderung des radikalen linken grünen Parteiflügels;  die Einführung der Meinungskontrolle durch das Zensurgesetz NetzDG  ist zudem das offensichtlichste (mehr …)

 

September 17, 2018

Auf dem Weg vom Rechtsstaat zum Gesinnungsstaat

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Auf dem Weg vom Rechtsstaat zum Gesinnungsstaat

Ex-Propagandasekretärin der DDR und SED-Jugendorganisation –  Frau Dr. Angela Merkel –  will den Präsident des Verfassungsschutzes Maaßen entlassen

„Ein marxistisches System erkennt man daran, dass die Kriminellen verschont bleiben, und es den politischen Gegner kriminalisiert“ –
Alexander Issajewitsch Solschenizyn , russischer Schriftsteller und  Dramatiker, 1918-2008; 1970 Nobelpreisträger für Literatur.

 

von Freddy Kühne

 

Merkel scheint möglicherweise Honeckers letzte Rache zu sein: Ein letztes aber erfolgreiches Stasi-U-Boot, das in die Spitze der Bundesrepublik Deutschland eingeschleust werden konnte. Merkel hat erst die Konservativen in der CDU entmachtet, jetzt geht sie daran, die CSU zu zerlegen.  Wenn es nach Merkel und ihren linken Blockflöten geht, so scheint es, soll der Verfassungsschutz am Besten zu einer zweiten Stasi 2.0 ausgebaut werden – einem politisch gesteuerten Geheimdienst, der politisch Andersdenkende im Sinne der Regierenden kriminalisiert und zur Strecke bringt.

Mit der Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen entlässt sie einen Beamten, der auch dann die Wahrheit sagt, wenn es der Regierungschefin und ihren Vasallen nicht in den Kram passt.

Ich empfehle Ihnen daher , sich die Argumente von Gottfried Curio anzuhören – gerne auch mehrfach wiederholend, denn er spricht sehr flüssig, kompakt und konzentriert.

 

 

Die Frage ist, wer jetzt noch die Verfassung vor den linken Blockflöten unter Führung der Genossin Sekretärin für Agitation und (mehr …)

 

Juli 6, 2017

Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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März 28, 2017

Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün

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Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün

 

Von Reiner Schöne*)

Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen.

Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun.

Die Demokratie ist schon seit langem in Gefahr und droht hoffnungslos abzustürzen unter Mithilfe einiger Parteien, die sich als die einzigen Demokraten bezeichnen.

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Oktober 3, 2015

Deutsche Einheit. Vergangenheit. Gegenwart. Zukunft.

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Deutsche Einheit.

Vergangenheit.

Gegenwart. Zukunft.

Verklärung und Ostalgie statt Aufklärung und Aufarbeitung des Unrechts.

Deutsche Einheit in Berlin 1990

Deutsche Einheit in Berlin

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachfolgend können Sie das Video „Die 7 Irrtümer der Deutschen Einheit“ , erstellt zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit, sehen.

Gregor Gysi: Bedauern über den Untergang der DDR

In Minute Drei können Sie den SED-Abgeordneten der DDR- Volkskammer, Herrn Gregor Gysi sehen, als er sagt „Die Volkskammer hat heute nichts anderes beschlossen, als den Untergang der DDR“.

Die Ausdrucksweise des „IM Anwalt“ (mit höchster Wahrscheinlichkeit die interne Bezeichnung der DDR Staatssicherheit für den Rechtsanwalt Herrn Gregor Gysi) entlarvt sein Bedauern über den Vollzug der deutschen Einheit.

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