Österreich zieht sich aus UN-Migrationspakt ZURÜCK

Nach den USA, Ungarn und Australien und weiteren Staaten kündigen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache ebenfalls an,  den UN-Pakt für dauerhafte Migration nicht zu ratifizieren

 

 

 

von Freddy Kühne

Die Regierung in Wien kündigte heute an, sich aus dem Globalen Pakt für Migration der UNO zurück zu ziehen: Mit dem Pakt drohe der Verlust der nationalen Souveräntität und es drohe die Verwischung zwischen (mehr …)

Obergrenze für Flüchtlinge

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt in einem Gutachten* die rechtliche Zulässigkeit von Obergrenzen bei Flüchtlingen.

Dazu ein Kommentar von Freddy Kühne
veröffentlicht am 20.12.15

In allererster Linie geht es erst mal darum, sogenannte Flüchtlinge in die sicheren Herkunftsländer (dazu gehört auch die Türkei) zurückzubringen. Dazu benötigt man keinerlei Gesetzesänderung, sondern lediglich die Durchsetzung der schon gültigen Gesetze (zB Art. 16a GG)

Auszug aus Ägypten - David Roberts WikiCommons

Auszug aus Ägypten – David Roberts WikiCommons

Zudem wurde das bisherige Asylrecht von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes mit dem Hintergedanken der Schoa, also der industriellen Massenvernichtung von Minderheiten, beschlossen: das Recht soll also Menschen, die in einem Staat systematisch industriell und politisch verfolgt werden schützen – primär war dabei an Menschen aus den angrenzenden Nachbarländern des europäischen Kontinents gedacht.

Eine Belastungs-Grenze besteht de facto bereits dann, wenn durch die Masseneinwanderung via Asylrecht, andere Grundrechte der Bevölkerung eingeschränkt sowie die innere Sicherheit, die innere und finanzielle Ordnung Deutschlands unterhöhlt und gefährdet werden.
Da dies einer politischen Auslegung bedarf, brauchen wir (mehr …)

„Anti-AfD-Hetze“, unerträgliche Berichterstattung in der Rheinischen Post

 

RP

Von Frederick Kühne *)Freddy Kühne

als AfD Mitglied der ersten Stunde und aktueller Funktionsträger, Sprecher des AfD-KV Solingen und der AfD-Transatlantiker bin ich entsetzt über die – ich kann es nicht mehr anders nennen – „Anti-AfD Hetze“ und Agitation des “CDU Zentralorgans” Rheinische Post (siehe hier:http://www.rp-online.de/politik/deutschland/afd-eine-alternative-fuer-rechtsextreme-analyse-aid-1.5530518)

Diese Agitation soll den Bürger abschrecken. Viele Mitglieder werden dadurch verunsichert und treten aus der AfD aus. Das heisst: Diese Propaganda trägt absichtlich dazu bei, durch Stigmatisierung und Diffamierung den demokratischen Mitbewerber zu schwächen.

Seien Sie versichert, ich bin Insider in der Partei und kenne die meisten Sprecher des Bezirks Düsseldorf und auch etliche aus NRW: Es sind alles ehrenwerte, konservativ und national denkende Menschen: Menschen im öffentlichen Dienst, darunter Kollegen von Arbeitsagentur, Kommunen, Polizei, Staatsanwaltschaft usw.

Wer wie Markus Pretzel den Grenzschutz fordert und als Ultima Ratio den Gebrauch einer Schusswaffe zur Warnung und Abschreckung nicht ausschließt, steht auf dem Boden des Grundgesetzes und ist kein Rechtsextremist.

Stattdessen verraten unser Politiker in Berlin täglich unsere Verfassung und Gesetze: Sie brechen die Verträge von Maastricht, Schengen, Dublin und Co und gefährden damit die innere Sicherheit, die Ordnung und die Sozialsysteme.

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Für Claudia Roth ist Kos „die Hölle auf Erden“ (Welt.de)

von Freddy Kühne*

Die Hölle auf Erden – die gibt es für Christen in nordkoreanischen Arbeitslagern unter der Erde – die gibt es für Christen und Jesiden in den von IS beherrschten Bereichen – und die Christen sind in diese Situationen unschuldig hineingeraten – und dagegen tun die Grünen gar nix.

Die Flüchtlinge auf Kos dagegen versuchen mit Geld, Hilfe von Schleppern und mit Gewalt und Rechtsanwälten sich Eintritt in die Sozialsysteme Mittel- und Nordeuropas zu verschaffen. Sie bringen eine Kultur und Mentalität des Verlangens und des “Steht-Mir-Doch-Zu” mit – die sie von den Gutmenschen beigebracht bekommen.

Grafik: Fridolin Friedenslieb

Grafik: Fridolin Friedenslieb

Sie fragen nicht danach, was sie für Andere, für ihr eigenes Land und ihre eigenen Verwandten tun können – sondern sie verlassen ihre Heimat – ohne jeglichen kraftgebenden Patriotismus und Willen zur Veränderung

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