Obergrenze für Flüchtlinge

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt in einem Gutachten* die rechtliche Zulässigkeit von Obergrenzen bei Flüchtlingen.

Dazu ein Kommentar von Freddy Kühne
veröffentlicht am 20.12.15

In allererster Linie geht es erst mal darum, sogenannte Flüchtlinge in die sicheren Herkunftsländer (dazu gehört auch die Türkei) zurückzubringen. Dazu benötigt man keinerlei Gesetzesänderung, sondern lediglich die Durchsetzung der schon gültigen Gesetze (zB Art. 16a GG)

Auszug aus Ägypten - David Roberts WikiCommons

Auszug aus Ägypten – David Roberts WikiCommons

Zudem wurde das bisherige Asylrecht von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes mit dem Hintergedanken der Schoa, also der industriellen Massenvernichtung von Minderheiten, beschlossen: das Recht soll also Menschen, die in einem Staat systematisch industriell und politisch verfolgt werden schützen – primär war dabei an Menschen aus den angrenzenden Nachbarländern des europäischen Kontinents gedacht.

Eine Belastungs-Grenze besteht de facto bereits dann, wenn durch die Masseneinwanderung via Asylrecht, andere Grundrechte der Bevölkerung eingeschränkt sowie die innere Sicherheit, die innere und finanzielle Ordnung Deutschlands unterhöhlt und gefährdet werden.
Da dies einer politischen Auslegung bedarf, brauchen wir (mehr …)

Aus der Geschichte lernen, heißt Extreme meiden

Das Ende  deutscher Sonderwege

 

von Freddy Kühne

 

Berlin_Neue_Synagoge_2005

Dieser Tage las ich davon, dass ein Oberbürgermeister in einer Großstadt in Nordrhein-Westfalen anlässlich der Reichpogromnacht anregte, eine Gedenkstätte zu errichten, um der Vernichtung der Juden zu gedenken. Bis zu diesem Gedankengang schlug und schlägt mein Herz vollkommen auf derselben Taktfrequenz, wie die des Oberbürgermeisters: die Errichtung einer solchen Gedenkstätte befürworte ich in jedem Fall und grundsätzlich. Menschen aller Generationen und aus aller Herren Länder – auch aus dem islamischen Kulturraum -sollten lernen, dass Antisemitismus und also Judenverfolgung in Deutschland nie wieder geduldet werden darf. Keinen Jota Platz darf es dafür mehr geben. Nie wieder.

Andererseits verknüpfte der Amtsträger dieses Gedenken an die aus meinem Empfinden und Verständnis jedoch heute völlig anders gelagerte Situation.  

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