Warum das Projekt „Kinderrechte ins Grundgesetz“ eine Mogelpackung darstellt

Der Staat will mit diesem Gesetzentwurf die Elternrechte beschneiden, das Wort Familie kommt nicht mehr vor

 

Bild: S.Hofschlaeger / pixelio.de

 

 

Von Birgit Kelle

 

Nach langer Beratung ist der Ergebnis-Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft zu „Kinderrechte in die Verfassung“, der bereits seit März (!) fertig ist, nun veröffentlicht.

Trotz der langen Zeit ist man sich nicht einig  –  und es sind drei verschiedene Textvorschläge im Raum (Hervorhebungen durch uns):

Alternative 1:
„Jedes Kind hat das Recht auf Achtung und Schutz seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das es unmittelbar in seinen Rechten betrifft, angemessen zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf rechtliches Gehör nach Maßgabe von Artikel 103 Absatz 1 sowie Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3“

Die „harmloseste“ Variante spiegelt die aktuelle Rechtsprechung und auch die bereits bestehenden Ansprüche aus dem Grundgesetz wieder. „Angemessene“ Berücksichtigung auch nur bei „unmittelbarer“ Betroffenheit der „Rechte“ der Kinder stellt das Kindeswohl nicht über die (mehr …)

Studierende linksradikale Krakeeler verhindern Uni-Vorlesung von Volkswirtschafts-Professor Bernd Lucke

Kriminelle Horden sind keine „Aktivisten“ oder „Demonstranten“ – Universitäten haben ein Linksextremismus-Problem

 

Von Rainer Wendt *

 

Die Szenen an der Universität Hamburg wecken frische Erinnerungen. An der Goethe Universität Frankfurt a.M. war ich eingeladen, um einen Vortrag über „Polizeiarbeit in der Zuwanderungsgesellschaft“ zu halten. Die Veranstaltung musste aus Sicherheitsgründen abgesagt werden, da Gewalthandlungen drohten. Zusätzlich formulierten linke „Wissenschaftler“ ein mit primitiven Thesen und glatten Lügen gespicktes Pamphlet, das die Kriminellen noch anstachelte.

In der Universität Köln wollten wir über Rechtsstaat und Freiheitsrechte diskutieren, die einladende mutige Professorin der Rechtswissenschaften hatte sich von Drohungen nicht abschrecken lassen. Und so versuchten wir, eine Diskussion zu führen, (mehr …)

#Damals und Heute: #Technik und #Kriegsmaschinen der #Antike und der #Zukunft ++  Schwerter zu Pflugscharen

 

 

Von Freddy Kühne und Pfarrer Dr. Jochen Eber

 

Von Freddy Kühne

In meiner Jugend vor der deutschen Wiedervereinigung 1989 wurde es in unserer freikirchlichen Jugendgruppe ausgiebig diskutiert: Gehst Du zum Bund (gemeint war die Bundeswehr) oder verweigerst Du den Wehrdienst und leistet Wehrersatzdienst , derspäter in Zivildienst umbenannt wurde ?

Es wurde unter den Jungs innig , heiß und leidenschaftlich diskutiert. Man tauschte Argumente noch und nöcher aus, aber im Grunde musste man es jeder selbst mit sich und seinem Gewissen ausmachen.

Mich prägte die Lektüre eines Buches, das Machiavelli zitierte: „Wenn ein Volk nicht bereit bist, seine eigene Armee zu ernähren, muss es eine fremde Armee ernähren“. Zudem prägten mich die Berichte der ausgesiedelten Rumänen-Siebenbürgen-Deutschen über die schrecklichen Zustände in der sozialistischen rumänischen Diktatur unter Ceaucescu: Auf das Importieren von Bibeln stand (mehr …)

„Es lohnt sich nicht mehr, in Deutschland zu arbeiten“

Die hart arbeitende Mitte in Deutschland wird immer mehr ausgepresst zugunsten der unteren und obersten Schichten

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die den deutschen Staat finanzierende leistungsbereite Mittelschicht wird immer stärker ausgepresst: Durch höchste Steuern, höchste Energiepreise, galoppierende Mieten, moderate Lohnentwicklungen die zudem noch der kalten Progression , also dem Aufstieg in der Steuerstufe, unterworfen sind.

Jahr für Jahr erzielt der deutsche Staat Milliarden Steuerüberschüsse die er in Bankenrettungen, Verschleppung von Staateninsolvenzen in der Eurozone und in die massive Ausweitung des Sozialsystems steckt, in welches immer mehr Zuwanderer aus aller Herren Länder einwandern – Betonung auf Herren …

Inzwischen ist die Belastung so groß, dass Fachkräfte den Zuzug nach Deutschland scheuen, einheimische Fachkräfte immer mehr zur Abwanderung animiert werden, während zugleich der Zuzug ins Sozialsystem gleich einem riesigen eingeschalteten Magneten weitergeht.

Das Lohnabstandsgebot wurde zudem mit den Hartz-Gesetzen aufgehoben, der Druck auf die Löhne ist durch die Zuwanderung bildungsferner Schichten im unteren Arbeitssegment enorm, durch (mehr …)

Was die nationalen Sozialisten verschweigen und weshalb sie für unser Land gefährlich sind

 

Titelbild: Youtube-Bildschirmfoto Björn Höcke (Flügel)

 

 

Von Jürgen Fritz – Ein Gastbeitrag

 

Wenn die Mehrheit des Wahlvolkes keinerlei Ahnung hat von Ökonomie und sich dafür auch gar nicht interessiert, dann spielt solides Wirtschaften bei den Wahlentscheidungen eine nicht ausreichend große Rolle. Die Ergebnisse sehen wir: Parteien, die dem Teil des Volkes, der sehr stark von Zwangsenteignungen anderer profitiert, noch mehr staatliche Zuwendungen versprechen, werden mit der Zeit immer mehr gewählt, was dazu führt, dass noch mehr Menschen von diesen Zwangsumverteilungen leben, die sich noch mehr nur für ihre eigene Versorgung und noch weniger für das Allgemeinwohl interessieren, die noch mehr sozialistisch angehauchte Parteien wählen usw. usf. Es tritt eine Spirale ein, die ab einem bestimmten Punkt nicht mehr gestoppt werden kann.

 

Wo führt diese Spirale hin

 

Das Ergebnis sind dann, da man diese Zwangsenteignungen nicht überstrapazieren kann, ohne dass die Finanzierer des Ganzen in Massen abwandern (siehe Frankreich unter Hollande), fast immer steigende und immer noch weiter steigende Staatsverschuldungen (Frankreich ist inzwischen bei fast 100 Prozent, obschon mehr als 60 in der Eurozone gar nicht erlaubt sind). Das heißt, man verschiebt die Kosten des jetzigen Konsums immer weiter in die Zukunft, bis das System spätestens nach einigen Jahrzehnten zusammenbricht, weil das Risiko, das an die Staaten verliehene Geld tatsächlich wieder zurückzubekommen, mit der Zeit immer größer wird, so dass die Bereitschaft, einem völlig überschuldeten Staat noch mehr Geld zu leihen, immer geringer wird, siehe Griechenland. Fehlen aber die immer neuen Kreditzuflüsse von außen, bricht innerlich irgendwann alles zusammen.

Solange die Bevölkerung stark wächst und produktiv ist, kann man das eine Weile machen, weil sich die Schulden dann auf immer mehr Köpfe und Finanzierer verteilen. Wenn aber die Bevölkerung auch noch schrumpft und massiv überaltert, verteilen sich die gigantische Kosten, die für die monatlich auszuzahlenden Renten anfallen und für die Kosten für die Schulden (Zinsen) auf immer weniger Schultern. Das System kollabiert. Um das zu verhindern, werden seit vielen Jahren die Zinsen mit aller Gewalt unten gehalten, um einen Domiono-Effekt (mehr …)

#Vera #Lengsfeld: Die #Eliten im #Westen haben #Angst vor einem neuen #89

+++ Maschen und Methoden der Meinungsmanipulation +++ 

 

Nach dem sozialistischen Motto „Vorwärts Immer, Rückwärts Nimmer“ : Die Vernetzung von Salon- und Betonsozialisten und Altkommunisten im Westen mit den ehemaligen SED-FDJ-Stasi Kadern im Osten untergräbt und unterhöhlt die Meinungsfreiheit und Bürgerfreiheiten in  Deutschland

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld kennt sich mit Repressalien der Staatsmacht hinsichtlich der Einschränkung von Meinungs- und Redefreiheit bestens aus.

 

Die Gesetzliche sowie freiwillige Einengung des Meinungskorridors

 

In der Bundesrepublik wird derzeit der Meinungskorridor eingeschränkt. Dies geschieht systematisch durch das neue Zensurgesetz namens NetzDG, sowie durch Tabuisierung, Framing in den Redaktionsstuben sowie durch Nichtveröffentlichung und Nichtweiterverbreitung von kriminellen Handlungen frisch Zugereister oder durch systematisches Leugnen oder Herunterspielen wie bei der Kölner Sylvesternacht. Zugleich geschieht es  durch Stigmatisierung (mehr …)

#Währungs #Theorie , #Geschichte und #Praxis : Der #US #Dollar – Das #Brecheisen der #Macht ?

Warum Ungleichgewichte in der Handelsbilanz ungesund sind  +++ Wie perfide das Kapital seine Interessen durchsetzt +++ Warum es nicht egal ist, welche Währung die Weltleitwährung ist +++ Warum Europa und die USA trotz Unterschieden zusammenhalten müssen +++ Warum  Iran und China gefährlich sind

Bild Bernd Kasper / pixelio.de

 

Von Freddy Kühne

 

In der heiligen Schrift Gottes, der Bibel, heißt es: “ Du kannst nicht Gott dienen und dem Mammon“. Und der deutsche Volksmund sagt „Geld regiert die Welt“. Doch das sagt sich so leichtfertig dahin.

Dass Währungs- und Finanzsysteme immer wieder reformiert bzw. abgewickelt und neu auf „Start“ gesetzt werden müssen, das wussten schon die Verfasser der (mehr …)