„Es lohnt sich nicht mehr, in Deutschland zu arbeiten“

Die hart arbeitende Mitte in Deutschland wird immer mehr ausgepresst zugunsten der unteren und obersten Schichten

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die den deutschen Staat finanzierende leistungsbereite Mittelschicht wird immer stärker ausgepresst: Durch höchste Steuern, höchste Energiepreise, galoppierende Mieten, moderate Lohnentwicklungen die zudem noch der kalten Progression , also dem Aufstieg in der Steuerstufe, unterworfen sind.

Jahr für Jahr erzielt der deutsche Staat Milliarden Steuerüberschüsse die er in Bankenrettungen, Verschleppung von Staateninsolvenzen in der Eurozone und in die massive Ausweitung des Sozialsystems steckt, in welches immer mehr Zuwanderer aus aller Herren Länder einwandern – Betonung auf Herren …

Inzwischen ist die Belastung so groß, dass Fachkräfte den Zuzug nach Deutschland scheuen, einheimische Fachkräfte immer mehr zur Abwanderung animiert werden, während zugleich der Zuzug ins Sozialsystem gleich einem riesigen eingeschalteten Magneten weitergeht.

Das Lohnabstandsgebot wurde zudem mit den Hartz-Gesetzen aufgehoben, der Druck auf die Löhne ist durch die Zuwanderung bildungsferner Schichten im unteren Arbeitssegment enorm, durch (mehr …)

Der #1. #Mai und der #Nationale #Sozialismus

Die kleine Geschichtskunde zum 1. Mai +++ Es drohen erneut Krawalle +++ Linksextremisten wollen unter falscher Flagge als „Gelbwesten“ segeln

 

 

1 Mai = Tag des Sozialismus

Zitat zum Thema: „Internationaler Sozialismus und Nationaler Sozialismus sind zwei Seiten derselben Medaille“ Wladimir Bukuwski

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die Einführung des 1. Mai als gesetzlichen Feiertag bewerkstelligten die nationalen Sozialisten unter Adolf Hitlers NSDAP: Damit ging für die Sozialdemokraten ein alter Traum in Erfüllung, da sie innerhalb der Weimarer Republik auf die Einführung aufgrund der Rücksichtnahme auf die bürgerlichen Parteien verzichtet hatten.

Doch den nationalen Sozialisten lagen die Ergebnisse der Betriebsratswahlen im Jahre 1933 politisch schwer im Magen: Denn nach wie vor waren die freien und unabhängigen drei Gewerkschaftsrichtungen  die stärksten Gewerkschaften: Darunter die christliche Gewerkschaft welche ursprünglich den Namen „Deutscher (mehr …)

Berlin.

Die Verhandlungen  zur Bildung einer Großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD laufen seit einigen Wochen. In den ersten Tagen und Wochen mochte man noch den Eindruck haben, dass hier Verhandlungen zielstrebig im Sinne der Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Gange sind.

Doch Ernüchterung macht sich breit. Da gab es Sitzungen, die wurden einseitig von der SPD aus Protest verlassen. Da gibt es verbale Muskelspiele einer auf Liliputaner-Größe geschrumpften SPD, wo es heißt, die „CDU müsse liefern“.Der strategische Fehler einer großen Koalition liegt in ihr selbst: es sollen zwei Konkurrenten mit unterschiedlichen Wirtschafts- und Sozialtheorien zusammenarbeiten. Es soll zusammengefügt werden, was gar nicht zusammenpasst.

Die staatsgläubige SPD fordert die Einführung von staatlich gelenkten Mindestlöhnen – was auf die Vernichtung von Jobs in Ostdeutschland und auch bei der Leiharbeit in Westdeutschland, beispielsweise bei Autokonzernen, hinauslaufen dürfte.

Auch die Wirtschaftsweisen warnen vor den teueren Kompromissen der Verhandlungen der GroKo.

Von den Welten die die Gesprächspartner in Fragen der Familienpolitik trennen braucht man gar nicht erst reden: hier finden sich unüberbrückbare Gegensätze zwischen Betreuungsgeld als Anerkennung für die private Betreuungsleistung einerseits und die staatsgläubige Forderung nach einer Ganztagskrippe der Sozialisten in der SPD andererseits.

Die Differenzen in allen anderen Feldern wie Energiepolitik, Autobahnmaut usw. sind offensichtlich.

Die große Koalition der falschen Kompromisse wird teuer für Deutschland, sofern sie nicht schon am SPD-Mitgliederentscheid scheitern sollte. Die große Koalition wird kaum zu Reformen instande sein – dies zeigt das Beispiel der großen Koalitionen in Österreich eindrucksvoll.

Einig dagegen sind sich beide großen staats- und quotengläubigen Parteien darin, eine Frauenquote in Aufsichtsräten einzuführen. Doch wer hier eine Quote für Frauen einführt, der wird dort bald eine für Migranten einführen. Anstatt Arbeit, Posten und Funktionen ausschließlich nach Qualifikation zu besetzen, regiert der Quoten-Proporz.

Es ist ein Trauerspiel, dass ordoliberale Kräfte im Bundestag nicht mehr machtrelevant sind. Der Wirtschaftsflügel der Union allein ist dafür zu schwach – steht er doch einem Heer aus staatsgläubigen Abgeordneten von dem linken Flügel der Union, über SPD, Grüne und die Linkspartei gegenüber.

Es wird Zeit, dass bei den nächsten Wahlen eine stringente eurokritische  ordo-liberale Kraft wie die Alternative für Deutschland in die Parlamente einzieht, die die Vergesellschaftung der Bankenschulden via sogenannten Eurorettungspaketen zurecht brandmarkt; die sich für Wettbewerb statt für Brüsseler Quoten-und-Regelungswut ausspricht; die sich für die Verantwortung von Kapital und Eigentum ausspricht, statt Schulden zu sozialisieren und Gewinne zu privatisieren; die sich für eine Rückverlagerung der Kompetenzen auf Nationalstaaten ausspricht, anstatt immer mehr Macht in den Händen weniger Bürokraten und Kommissare zu legen, die vom Volk nie gewählt worden sind; die sich für mehr Volksentscheidungen auch auf Bundesebene ausspricht; die sich für eine Reform der Energie-Einspeisegesetze einsetzt, damit die Endverbraucher nicht weiter belastet werden.

Berlin.

In den Koalitionsverhandlungen fordert die SPD die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, der bundesweit einheitlich bei 8,50 € liegen soll. Wird dieser Plan Realität führt er unweigerlich zu Arbeitsplatzverlusten in vielen Grenzregionen in Mittel- und Ostdeutschland. Im Gegensatz zu Frankreich oder den Niederlanden, die nur wenige Nachbarländer und zudem mit hohem Lohnniveau haben, ist Deutschland das Land mit den meisten europäischen Nachbarn und konkurriert daher auch mit der Lohnhöhe mit großen Teilen Osteuropas.

Der Mindestlohn wie die SPD ihn fordert wird hunderttausende Jobs vernichten und die Hartz-Reformen der Schröder-Regierung konterkarieren. Das Instrument Mindestlohn ist daher kontraproduktiv, weil es außerdem noch Sozialkosten treibt und damit die verbliebenen Arbeitnehmer weniger Netto vom Brutto haben werden, was widerum der Kaufkraft entzogen wird. Volkswirtschaftlich gesehen führt das zu weniger Produktivität, weniger Bruttosozialprodukt und zu mehr Umverteilung zu Lasten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Diese Spirale führt zu weiteren Steigerungen der Lohnnebenkosten und zur Verringerung der Wettbewerbsfähigkeit.

Auch Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland AfD, spricht sich aus diesen Gründen gegen den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn aus, so berichten die Finanznachrichten.

Nun kann man durchaus die gute Absicht hinter dem Mindestlohn erkennen: Menschen sollen von der Arbeit leben können und nicht beim JobCenter zum Bittsteller als Aufstocker werden.

Hiergegen gibt es aber viel bessere Rezepte: beispielsweise könnten regional differenzierte und auf einzelne Branchen durch die Tarifpartner zugeschnittene Mindestlöhne festgesetzt werden, die dann für allgemeinverbindlich erklärt würden. Darüberhinaus wäre die Einführung einer negativen Einkommenssteuer sinnvoll. Hierdurch erhielten Geringverdiener vom Finanzamt automatisch eine Steuerauszahlung – die aufwändige bürokratische Maschinerie im JobCenter würde entfallen. Gleichzeitig bleibt der Anreiz, Arbeit zu leisten erhalten, wenn durch die negative Einkommenssteuer zusammengerechnet mit dem Arbeitslohn ein in der Höhe sinnvoller finanzieller Abstand zu Hartz IV entstünde.

Durch insgesamt sinkende Arbeitslosigkeit, sinkende Sozialausgaben und steigende Produktivität kann in Kombination mit dem Abbau der Bürokratie im Sozial- und Arbeitsbereich der öffentlichen Hand so durchaus eine automatische Gegenfinanzierung erfolgen.