Quo Vadis Europa?

von Freddy Kühne

Andreas Popp referiert über die Zusammenhänge zwischen Finanz- und Politiksystem. Er erläutert nachvollziehbar auch für Unkundige , wie die Völker in Europa finanziell über den Tisch gezogen werden vom Finanzsystem und wie die Bürger vom Politiksystem von wirklicher Mitbestimmung durch Machtzentralisierung in einem Eurozentralismus abgeschnitten werden.

Die Eurokratie ist demokratiefeindlich – wie ich es auch in dieser Stellungnahme bereits schilderte:  AfD-Direktkandidat antwortet auf Anfrage eines Schülers NACH der Bundestagswahl.

Nur durch das Subsidiaritätsprinzip – durch Einführung von direkten Volksabstimmungen – kann die Demokratie – die Herrschaft des Volkes wieder hergestellt werden.  Doch das Finanzsystem hat ganz andere Interessen als die Völker….

Im Prinzip müssen alle 70 Jahre (in der Bibel gab es diese Regelung bereits und nannte sich Jobel- bzw. Jubeljahr – dort dauerte der Zyklus aber nur 7×7=49 Jahre) die Finanzsysteme auf Null zurückgestellt bzw. auf Start zurückgestellt werden und Schulden erlassen werden. Auch dagegen sträubt sich das Weltfinanzsystem…

Grundgesetz Artikel 23, Satz 1 : Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.

 

 

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In Berlin Weimarer Verhältnisse verhindern und die AfD wählen 

von Freddy Kühne

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Nur eine starke AfD die in Zukunft bundesweite CSU Ergebnisse erzielt wird die fortgesetzte Degeneration der bundesdeutschen Politik wie durch Gender, unbegrenzte Einwanderung, steigende Kriminalität, steigende Sozialausgaben für Kommunen, steigende Ausgaben für die innere Sicherheit , steigende Zuwanderung aus kulturfremden Bereichen ua. stoppen – und zwar durch eine rigoros nach nationalen Interessen zu steuernde Einwanderungspolitik, durch entschlossenen Grenzschutz und durch entschlossene Rückführungen unberechtigt sich in Deutschland aufhaltender Personen.

Auch die unsägliche Eurowährung , welche für hohe Arbeitslosenzahlen im Süden Europas, Exportüberschüsse Deutschlands und dennoch

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Es ist Konsens in Deutschland, dass Grüne am Rande der Gesellschaft stehen.

von Freddy Kühne
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C. Roth u C. Özdemir / Wikipedia

Expansive Drogisten und -legalisierer, Bonus-Meilen-Einstreicher, Klima-Faschisten, Multi-Kulti-Fetischisten und Frühsexualisierer , Kinderschänder*3 und Linksextremisten sind auch für uns keine Gesprächspartner.

Pegida oder AfD mit den türkischen Nationalisten der AKP zu vergleichen ist mal wieder absoluter Unsinn von Özdemeier, pardon, Özdemir. *1
Türkischer Nationalismus verbindet sich mit radikalem Islamismus und Ausgrenzung gegenüber Kurden und Christen*4. Es ist eine Art polit-religiöser Faschismus und Nationalismus der (mehr …)

Herr Gauck, was fällt Ihnen ein?*

*Herr Gauck spaltet Deutschland in Dunkel- und Helldeutschland und nennt AfD Mitglieder auf dem Katholikentag in Leipzig „Dödel„.*1

von Freddy Kühne

Langsam platzt mir der Kragen: weder bin ich ein Dödel, noch ein Nazi, noch Pack oder Mischpoke: gehöre auch nicht zu Dunkeldeutschland. Ich schalte einfach den eigenen Kopf ein. Und es sind nicht die AfD ler die mit solchen Beschimpfungen angefangen haben, sondern die vermeintliche Funktionselite….

Diese aktuelle Elite hat die Probleme, die wir kritisieren, erst selbst durch Naivität und Gutgläubigkeit und Selbstideologisierung erschaffen: die Eurokrise ist hausgemacht, weil die Warnungen der Ökonomen vor der Aufnahme Griechenlands in den Wind geschlagen und die Daten Griechenlands vermutlich absichtlich frisiert worden, damit es politisch passt. Die Destabilisierung der Ukraine, Libyens und Syriens ist zurückzuführen auf die selbstgemachte Destabilisierungsstrategie, die man weder bis zu Ende gedacht und vor deren Trümmerhaufen man jetzt steht mit der Folge von riesigen Migrationsbewegungen.

 

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Das Berliner Imperium hetzt – und schlägt gegen die Rebellen zurück

Interstellare Politsatire 

von Freddy Kühne

Velusia

 

Bundes(justiz)minister Heiko Maas tut es besonders gern: nach jedem Brand in einem Asylbewerberheim bezichtigt der Bundesjustizminister sowohl die AfD als auch Pegida der „rhetorischen“ oder „geistigen“ Mittäterschaft….  Ziel ist die politische Diskreditierung des politischen Wettbewerbers.

Mit diesem Verhalten diskreditiert und beschädigt Herr Maas (SPD) aus meiner Sicht das Amt des Bundesjustizministers, in welchem gerade der Amtsträger aus Rücksicht und Ehrfurcht vor Recht und Gesetz von medialen und pauschalen Vorverurteilungen ganzer Gruppen und Parteien Abstand nehmen sollte. Doch die Äusserungen des kleinen Agitators zeugen eher von Maaßlosigkeit – und erinnern an Gesinnungsjustiz aus finsteren Zeiten.

Der Volksmund sagt „In Dubio pro Reo“ (Im Zweifel für den Angeklagten) und auch die Bibel – die mit ihren 10 Geboten die Grundlage für unseren Rechtsstaat ist – sagt es: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden“.   (mehr …)

Der 1. Mai ist traditionell der Tag der Arbeit.
Doch sollte er  vor allem der Tag der Abrechnung und Aufklärung werden.

Linda Karlsson/pixelio.de

Linda Karlsson/pixelio.de

Anstatt Aufklärung erhält man auf den traditionellen Maikundgebungen jedoch immer mal wieder ideologische Nebelkerzen, der angeblich so bürger- oder arbeiterfreundlichen Elite. Spitzenpolitiker von Union und SPD geben sich gerne volksnah auf den Bühnen der Maikundgebungen. Tatsächlich aber entscheiden sie kaum noch im Sinne des Volkes – sondern immer öfter zugunsten der sie beeinflussenden Lobbyisten. Von diesen Lobbyisten lassen sie sich auch gerne die Gesetzestexte vorentwerfen oder redigieren.
Mit bestem Dank gibt es dann regelmässig vor den Wahlen Parteispenden des Großkapitals.

Schaut man sich die Wahlplakate der SPD oder der CDU zur Europawahl an, reibt man sich verwundert die Augen:
plakatieren die großen Volksparteien doch Slogans wie „Ein Europa der Menschen, statt des Geldes“ und suggerieren damit, als würden sie die Interessen der Bürger vertreten wollen – und nicht die der Bankenlobby oder anderer Lobbyisten.
Zudem verwendet die SPD dazu inzwischen sogar noch die Farben Orange und Blau – und imitiert damit die Farben der CDU und der AfD (Alternative für Deutschland).
Und auch die CSU gibt sich mit einem Mal eurokritisch – nur um ja keine Stimmen an die AfD zu verlieren.
Da fragt man sich als wacher Beobachter doch allen Ernstes: waren es nicht gerade CDU, CSU, Grüne, FDP UND SPD, die die Milliardenrettungspakete für die Finanzindustrie seit bald 7 Jahren durch alle Parlamente durchwinken? Sind es nicht die großen etablierten Altparteien, die damit vom Prinzip der Einheit von Risiko und Haftung abgewichen sind und die damit marktwirtschaftliche Prinzipien ausser Kraft gesetzt haben?

Die Wahlplakate der Alt-Parteien gaukeln dem Wähler einen eurokritischen Sinneswandel jedoch nur vor. In Wahrheit geht das Spiel hinter den Kulissen genauso zugunsten der Lobbyisten weiter wie bisher.

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von Freddy Kühne

Das Ergebnis des Diplomatie-Gipfeltreffens in Genf zwischen Russland, den USA, der EU und der Ukraine wird keine realpolitische Relevanz erzielen.

Ukraine (claims hatched) in Europe

Russland hat dem Ergebnis nur zugestimmt, um weiteren verschärften Sanktionen der EU und der USA zu entgehen, wohlwissend, dass niemand vor Ort in der Ukraine in der Lage sein wird, die in Genf geforderte Entwaffnung der paramilitärischen Truppen in der Ostukraine durchzusetzen. Putin wird für sich keine Umsetzungsmöglichkeit der Entwaffnung der prorussischen Milizen reklamieren, weil er ja angeblich gar keine Truppen / Spezialeinheiten in der Ostukraine hat. Die Regierung in Kiew jedoch kann die Entwaffnung der prorussischen Milizen ebenfalls nicht umsetzen: dies würde zur Eskalation und bewaffnetem Konflikt führen, welcher widerum Putin den Vorwand liefern wird, seine an der Ostgrenze der Ukraine zusammengezogenen Truppen in die Ostukraine einmarschieren zu lassen.

Im übrigen: nachdem Putin lange die Existenz russischer Militärs auf der Krim geleugnet hat, hat er dies jetzt zugegeben. Denn diese russischen Soldaten sollen für ihren mutigen Einsatz in der Ukraine russische Staatsprämien geschenkt bekommen.  Die russische Propagandastrategie folgt damit exakt derjenigen aus den Zeiten des kalten Krieges: Fakten werden solange wie möglich geleugnet und abgestritten, um eine bessere Propaganda-Ausgangsstellung zu bekommen und zudem den Westen zu verwirren und die öffentliche Meinung im Westen ebenso wie in Russland zu manipulieren. Dafür hat Russland in den letzten 10 Jahren massiv in moderne Fernsehkanäle investiert. Zudem hat Moskau die Presse im eigenen Land zu nahezu 95 Prozent unter Staatskontrolle gebracht.

Wer es bis jetzt noch nicht verstanden hat, dass Putin`s Großmachtbestrebungen Ernst zu nehmen sind, dem ist nun auch nicht mehr zu helfen. Putin will mit aller Macht eine eurasische Union mit Belarus und Kazachstan und der Ost-/Südukraine durchsetzen. Davon wird er nicht mehr abrücken. 

Auch die massiven Truppenkontingente östlich der Ukraine werden nun zugegeben. Diese massiven Truppenkontingente werden augenblicklich sogar weiter verstärkt. Denn Putin setzt auf den Chaos-Faktor in der Ostukraine. Er braucht nur abzuwarten – bis sich zwischen ukrainischen Einheiten und prorussischen Milizen weitere Schusswechsel abspielen. Je länger dieser Zustand des Chaos dauern wird, desto größer werden die Rufe der russischstämmigen Bevölkerung nach Einmarsch der russischen Truppen. Man kann daher mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass Putin seinen Plan, sich die Ost- und Südukraine bis zum Fluß Dnjepr einzuverleiben, umsetzen wird.

Wichtig ist, dass der Westen eine noch weitergehende Landnahme mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln – zur Not auch mit Bodentruppen der Nato – verhindert.  Es ist allemal besser, den Dnjepr als neue Grenze zwischen Westeuropa und Russland zu installieren, als einen dauerhaften Bürgerkrieg mit tausenden von Toten zwischen der West- und Zentralukraine einerseits und der Ost- und Südukraine andererseits zu akzeptieren. Diesbezüglich wäre ein Vorrücken von Nato-Truppen bis zum Dnjepr eine Option.
Eine Teilung des Landes ist aus real- und machtpolitischen Gründen die wahrscheinlich beste Lösung für alle Seiten.
Der Westen darf auf keinen Fall das in ihn gesetzte Vertrauen der osteuropäischen Länder enttäuschen. Dies ist außerordentlich wichtig, da ansonsten die Glaubwürdigkeit des Westens und der Nato ingesamt erschüttert würde. Und zudem würde der Westen auch seine eigenen geostrategischen Interessen und Werte verraten.

Daher ist die Ankündigung von Polen, dass die USA Bodentruppen nach Polen verlegen werden, positiv zu bewerten.

Es wäre das Beste, die Beteiligten könnten sich auf eine friedliche Teilung per Volksabstimmung / Referendum einigen. Diese Variante wäre einer militärischen Eskalation vorzuziehen. Bleibt zu hoffen, dass sowohl in Kiew wie auch in der Ostukraine als auch in Moskau, Washington und Brüssel die Vernunft siegt.