Was die nationalen Sozialisten verschweigen und weshalb sie für unser Land gefährlich sind

 

Titelbild: Youtube-Bildschirmfoto Björn Höcke (Flügel)

 

 

Von Jürgen Fritz – Ein Gastbeitrag

 

Wenn die Mehrheit des Wahlvolkes keinerlei Ahnung hat von Ökonomie und sich dafür auch gar nicht interessiert, dann spielt solides Wirtschaften bei den Wahlentscheidungen eine nicht ausreichend große Rolle. Die Ergebnisse sehen wir: Parteien, die dem Teil des Volkes, der sehr stark von Zwangsenteignungen anderer profitiert, noch mehr staatliche Zuwendungen versprechen, werden mit der Zeit immer mehr gewählt, was dazu führt, dass noch mehr Menschen von diesen Zwangsumverteilungen leben, die sich noch mehr nur für ihre eigene Versorgung und noch weniger für das Allgemeinwohl interessieren, die noch mehr sozialistisch angehauchte Parteien wählen usw. usf. Es tritt eine Spirale ein, die ab einem bestimmten Punkt nicht mehr gestoppt werden kann.

 

Wo führt diese Spirale hin

 

Das Ergebnis sind dann, da man diese Zwangsenteignungen nicht überstrapazieren kann, ohne dass die Finanzierer des Ganzen in Massen abwandern (siehe Frankreich unter Hollande), fast immer steigende und immer noch weiter steigende Staatsverschuldungen (Frankreich ist inzwischen bei fast 100 Prozent, obschon mehr als 60 in der Eurozone gar nicht erlaubt sind). Das heißt, man verschiebt die Kosten des jetzigen Konsums immer weiter in die Zukunft, bis das System spätestens nach einigen Jahrzehnten zusammenbricht, weil das Risiko, das an die Staaten verliehene Geld tatsächlich wieder zurückzubekommen, mit der Zeit immer größer wird, so dass die Bereitschaft, einem völlig überschuldeten Staat noch mehr Geld zu leihen, immer geringer wird, siehe Griechenland. Fehlen aber die immer neuen Kreditzuflüsse von außen, bricht innerlich irgendwann alles zusammen.

Solange die Bevölkerung stark wächst und produktiv ist, kann man das eine Weile machen, weil sich die Schulden dann auf immer mehr Köpfe und Finanzierer verteilen. Wenn aber die Bevölkerung auch noch schrumpft und massiv überaltert, verteilen sich die gigantische Kosten, die für die monatlich auszuzahlenden Renten anfallen und für die Kosten für die Schulden (Zinsen) auf immer weniger Schultern. Das System kollabiert. Um das zu verhindern, werden seit vielen Jahren die Zinsen mit aller Gewalt unten gehalten, um einen Domiono-Effekt (mehr …)

SPD-Links-Populismus: Der neue Schröder heißt Schulz.

gewitter-spd

von Freddy Kühne *
Der größte Bluff und größte Populist ist ein SPD-Edel-Salon-Sozialist Schulz.

Schulz Bilanz als Bürgermeister von Würselen
Als Bürgermeister von Würselen hat Schulz im übrigen eine ganz schlechte Bilanz: gegen den Volkswillen (im Bürgerentscheid musste ein Formfehler herhalten, damit Schulz seinen Bürgern gegen ihren Willen ein Spaßbad aufdrücken konnte) setzte er ein Spaßbad in die Stadt und hinterließ ihr einen Schuldenberg…

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Medien plappern nachFinanzministerium segelt unter falscher Flagge

Von wegen der Fiskus hat 12 Mrd. Überschuss „erwirtschaftet“…

Von Jürgen Stark *juergen-stark

Wie wird man heutzutage eigentlich Redakteur für Wirtschaft und Finanzen? Benötigen Redakteure eigentlich noch grundlegendes Fachwissen oder kann man hier quasi so als „Hobbykoch“ anderen irgendwelche lauwarmen Gerichte servieren?!

Sorry, aber dieser Eindruck entsteht, wenn man sich die überall in den Medien widerspruchslos nachgedruckte PR-Meldung der Bundesregierung und ihres Finanzministeriums aktuell ansieht: „Der Bund hat im Jahr 2015 einen Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet“ – finde den Fehler! Ein kleines bisschen Basiswissen in Volkswirtschaftslehre (VWL) wäre bei dieser naiv kolportierten Meldung, die uns jetzt landesweit beglückte, in den Redaktionsstuben hilfreich gewesen.

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Reaktor Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin. Zeit zum Abschalten.

Es wird daher allerhöchste Eisenbahn für eine Laufzeitbeschränkung – nicht für Atomkraftwerke – sondern für abgebrannte politische Brennstäbe im Kanzleramt.

von Freddy Kühne

KKW in D Wiki Commons

KKW in D WikiMedia Commons

Alles was von Merkel kommt besitzt für mich keinerlei Glaubwürdigkeit mehr:

Sie macht sowieso was sie will – heute so und morgen so. An Verträge – egal ob von Maastricht / Dublin oder an das GG Art. 16a Nr. 2 u.a. fühlt sie sich kaum gebunden.

 

Politisch konservative Freunde lässt sie seit Jahren vor die Wand laufen um vor der Wahl so zu tun als ob

Freunde wie die von der CSU lässt sie monatelang mit deren sinnvollen politischen Vorschlägen vor die Wand fahren – um dann plötzlich scheinbar eigene Vorschläge zu machen um die zuvor vehement und stur blockierten Vorschläge der anderen angeblich (!) zu überholen – und zwar in einer Weise – wie ihn selbstverständlich ein Ministerpräsident eines Freistaates niemals annehmen kann – bloss um dann sagen zu können: „Seht her – ich hätte es doch gewollt – aber ihr wolltet nicht so wie ich.“
Das sind sowieso alles nur durchschaubare Wahlkampfmanöver von denen nach der Wahl wieder nichts übrigbleiben wird.

Diese Frau ist kein berechenbarer Partner – sie ist die Unberechenbarkeit und Sturheit in einer Person.
Wenn jemand nicht regierungsfähig ist – dann sie – das könnten sicherlich alle ihre bisherigen Partner von der FDP über die SPD bis zur CSU bezeugen (wenn sie es wollten).

Sie hat auch keine positive Regierungsbilanz vorzuweisen – Reformen hat sie keine durchgeführt.

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Herr Gauck, was fällt Ihnen ein?*

*Herr Gauck spaltet Deutschland in Dunkel- und Helldeutschland und nennt AfD Mitglieder auf dem Katholikentag in Leipzig „Dödel„.*1

von Freddy Kühne

Langsam platzt mir der Kragen: weder bin ich ein Dödel, noch ein Nazi, noch Pack oder Mischpoke: gehöre auch nicht zu Dunkeldeutschland. Ich schalte einfach den eigenen Kopf ein. Und es sind nicht die AfD ler die mit solchen Beschimpfungen angefangen haben, sondern die vermeintliche Funktionselite….

Diese aktuelle Elite hat die Probleme, die wir kritisieren, erst selbst durch Naivität und Gutgläubigkeit und Selbstideologisierung erschaffen: die Eurokrise ist hausgemacht, weil die Warnungen der Ökonomen vor der Aufnahme Griechenlands in den Wind geschlagen und die Daten Griechenlands vermutlich absichtlich frisiert worden, damit es politisch passt. Die Destabilisierung der Ukraine, Libyens und Syriens ist zurückzuführen auf die selbstgemachte Destabilisierungsstrategie, die man weder bis zu Ende gedacht und vor deren Trümmerhaufen man jetzt steht mit der Folge von riesigen Migrationsbewegungen.

 

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€uroMünzen

Bündnis Bürgerwille / Zivile Koalition e.V. / Verband der Familienunternehmer / Bund der Steuerzahler fordern:

der ESM muss verhindert werden !

Dezentralität, Subsidiarität, Wettbewerb sind Garanten für ein erfolgreiches, flexibles und freies Europa.

Angesichts der Finanz- und Schuldenkrise schlagen respektable Personen wie Wolfgang Schäuble oder Gerhard Schröder und auch Angela Merkel „Mehr Europa“ als Lösung der Krise vor. Dies klingt gut.Zumindest auf den ersten Blick.

Denn Tatsache ist: bereits mit der Euroeinführung wurde dieses „Mehr an Europa“ eingeführt. Bereits damals hieß es, dass „Mehr Europa“ – also der Euro – eine Verbesserung des Wirtschaftens und mehr Wohlstand für alle mit sich bringt. Doch  so einfach wie die Lösung klingt, ist sie nicht. Mit dieser Vision von mehr Europa soll den Bürgern Sicherheit durch Größe vorgegaukelt werden.

Doch Größe allein bringt keine Sicherheit, sondern vor allem längere Abstimmungswege, mehr Bürokratie, mehr Bürgerferne, mehr Zentralismus,  weniger Wettbewerb, weniger Flexibilität und vor allem auch mehr Machtfülle in weniger Händen. Die demokratische Kontrolle eines solchen „Großeuropas“ ist schwierig zu gewährleisten – wenn überhaupt.

Zur Zeit bestimmt der Ministerrat ( also die Ministerpräsidenten bzw. Präsidenten / Bundeskanzler,z.B. Merkel/Hollande) zusammen mit der Kommission (den Beamten / Gouverneuren der Exekutive,z.B. Barroso) in Brüssel, was in Europa geschieht. Doch sowohl erstere wie letztere sind Exekutive, das heißt, die Exekutive der Nationalstaaten kontrolliert die Exekutive in Brüssel. Das ist aus Sicht der Demokratie sehr fragwürdig.

Es gibt zwar ein Europaparlament, aber es hat wenig Kontrollmöglichkeiten – und es wählt auch nicht die Kommission. Es kann auch die Kommission und den Kommissionspräsidenten nicht abwählen. Im Europaparlament gibt es de facto auch keine Regierungs- und Oppositionsfraktionen.

Angesichts der Schulden- und Finanzkrise der Euroländer wird nun die Fiskal- und Politische Union vorgeschlagen. Doch die Konstruktion des ESM beispielsweise ist so geplant, dass sie nicht durch ein gewähltes Parlament kontrolliert werden kann, sondern dass sie – parallel zum Ministerrat der EU – von den Finanzministern der Euroländer besetzt werden soll. Auch hier kontrolliert und bestimmt dann wieder die nationale Exekutive über die europäische Exekutive.

Dadurch entsteht ein erhebliches Demokratiedefizit in Europa.

Dies zu lösen gelänge nur, wenn das Europaparlament tatsächlich eine europäische Regierung wählen (und abwählen) könnte. Dementsprechend müsste die Anzahl der Sitze dort auch der tatsächlichen Bevölkerungsstärke der entsendenden Nationalstaaten entsprechen.

Das Europaparlement wäre demnach ein tatsächliches Parlament. Der Ministerrat müsste dann durch eine Art „europäischen Bundesrat“ abgelöst werden – in welchem die Nationalstaaten Mitbestimmungsrechte bei Gesetzgebungsverfahren bekämen.

Problematisch hierbei wäre nur: für die Eurostaaten müsste es entweder ein eigenständiges Europaparlament geben (denn nicht alle EU-Staaten sind Eurostaaten), oder bei Gesetzgebungsverfahren für Euroländer wären nur die Abgeordneten der Euroländer antrags- und abstimmungsberechtigt.

Der ESM genannte Stabilitätsmechanismus jedenfalls ist in seiner derzeit dem Bundestag zur Abstimmung vorliegenden Form weder von Parlamenten noch von Gerichten überprüfbar. Einmal ratifiziert, gibt es keine Ausstiegsmöglichkeit mehr. Zudem kann die Geschäftsführung des ESM jederzeit Gelder in beliebiger Höhe (über die Höhe beschliesst nur der ESM selbst) von den Nationalparlamenten mit einer siebentägigen Zahlungsfrist einfordern. Die Nationalparlamente haben kein Widerspruchsrecht mehr.

Die Vorschläge, die jetzt aber von Wolfgang Schäuble in der Ausgabe von Spiegel- Online am 23.06. gemacht wurden, klingen sehr abenteuerlich. Schäuble als Person kann man durchaus sehr respektieren.  Aber er wird die Strukturen, die er in Europa aufbauen will, selbst nicht mehr sehr lange erleben und steht als aktiv an der Macht beteiliger Politiker bewusst oder unbewusst  in der Gefahr, politische Strukturen nach den Gesichtspunkten der Macht- und Arbeitseffizienz zu gestalten.  Dabei  sagt er im Spiegel-Online , dass es keine föderale Strukturen sein werden, dann heißt das: es werden zentralistische Strukturen sein, etwas, dass es so bisher noch nie gab. Es wird – Zitat – „ein hochspannender Versuch“. Ein Experiment also, von dem wir überhaupt wieder nicht wissen, ob und wie es funktioniert. Das klingt sehr risikoreich und für meine Ohren auch gefährlich. Denn niemand weiß, wie bei diesem Konstrukt die Machtfülle in Brüssel noch effektiv demokratisch kontrolliert werden kann.

Europa wird langfristig nur mit klaren politischen und demokratischen Strukturen erfolgreich sein.

Doch ob die Zentralisierung der Macht in Brüssel oder Straßburg dafür wirklich nötig ist, erscheint mehr als zweifelhaft.

Das Europa, dass bis zum Jahr 2000 als Bund souveräner und freier Nationalstaaten demokratisch und bürgernah exisitiert hat, droht – ausgelöst durch die Finanz- und Schuldenkrise – von einem zentralistischen Europa mit erheblichen Demokratie- und Kontrolldefiziten abgelöst zu werden.

Und jedesmal heisst es als Begründung, dass der „Druck der Märkte“ diese Reformen erfordern.

Der Druck der Bürger, die sich für Demokratie und Rechtsstaat einsetzen, muss daher wesentlich größer werden, damit die Demokratie nicht bei den kurzfristigen und mit heißer Nadel gestrickten Lösungen unter dem Druck der Finanzmärkte unter die Räder gerät.

Dabei ist auch die Frage an die Politiker, wer eigentlich die Ziele und Strukturen der Politik bestimmt: werden diese nur noch durch das Diktat der Märkte und Finanzindustrie bestimmt, die die Politiker vor sich hertreiben – oder haben die Bürger und Parteimitglieder doch noch mitzudenken, mitzuplanen, mitzuentscheiden?

In den großen sogenannten Volksparteien CDU und SPD jedenfalls wurde bisher keine Grundsatzdiskussion mit den Mitgliedern und Bürgern über die Zukunft Europas geführt. Es gibt keine Programmentwürfe, keine Basisentscheidungen. Und einfach nur mal so auf „Druck der Märkte“ Veränderungen in den europäischen Parlaments- und Machtstrukturen  über die Köpfe der Bürger hinweg in einem Hau-Ruck-Abstimmungsverfahren durch die Parlamente zu peitschen (wie dies mit dem ESM geschehen soll) trägt zu starkem Mißtrauen der Parteimitglieder und Bürger bei.

Europa muss ein demokratisches Europa der Bürger bleiben. Dafür lohnt es sich zu streiten.

Unterstützen Sie daher die ausserparlentarischen Bündnisse „Mehr Demokratie“(bereitet eine Klage gegen den ESM vor dem Bundesverfassungsgericht vor) und „Zivile Koalition“ oder auch „Bürgerwille“.

BündnisBürgerwille

Grafik Mehr Demokratie

Griechenland wählt das „Spiel auf Zeit“ – und Zeit ist Geld…

Die Wahl in Griechenland führt nun zwar vordergründig zur Gründung einer Regierung, die die Sparmassnahmen und Reformen der Troika aus IWF, EZB und EU umsetzen will – genau genommen aber will Griechenland alles sehr viel langsamer und gemächlicher angehen.
Damit droht eine Fortsetzung der Hängepartie – auf Kosten der Steuerzahler der Nordeuroländer, die die künstliche Lebensverlängerung finanzieren müssen.

Der griechische Staat, allen voran die Altparteien aus Nea Demokratia und Sozialisten, die Griechenland ja seit Jahrzehnten in diesen Schlamassel hineinregiert haben, werden wohl kaum die Kraft aufbringen, das Ruder aufeinmal um 180 Grad herumzureißen. Allenfalls wird das Geschachere – wenn ab sofort auch um 50 Prozent abgemildert – fortgesetzt.
Es bleibt die Frage, warum der Rest Europas sich dieses Zeitspiel der Griechen schon seit drei Jahren anguckt – und warum es nun wieder um einige Jahre verlängert werden soll.

Den Griechen wird nichts anderes übrig bleiben, als den Euro als Hauptwährung durch eine parallel gültige Zweitwährung abzulösen.
Besser heute als in vier Jahren.

Es sei denn, die Bürger von Kern- und Nordeuropa lassen sich dieses kostenintensive Zeitspiel weiter gefallen. Aber das wollen wir nicht hoffen, denn dieses Spiel auf Zeit kostet den Steuerzahler allein für die Garantien von EFSF, ESM und IWF schon 295 Milliarden Euro. Zuzüglich der Kosten für die EZB und die sogenannten Target-2-Salden der Bundesbank.

Die laufenden Zahlungen in den „normalen “ EU-HAUSHALT aus der Bundesrepublik beliefen sich im übrigen allein im Haushaltsjahr 2010 auf 23,8 Milliarden Euro. Im Vergleich dazu zahlen in demselben Jahr die Briten als zweitgrößter Zahler 5,6 Milliarden und die Franzosen als drittgrößter Zahler 5,5 Milliarden Euro in den normalen EU-Haushalt ein. (Quelle der Zahlen: Focus 11/6/2012).

Unterstützen Sie die Ausserparlamentarische Opposition gegen einen bürokratischen EU-Super-Zentralstaat !Denn Zentralstaat bedeutet: lange Entscheidungswege, Bürgerferne, Entmachtung der Nationalparlamente.

Bitte schauen Sie sich die nachfolgenden Verknüpfungen an ! Unterstützen Sie das Ziel eines Europas der freien und souveränen Nationen !

BündnisBürgerwille

Grafik Mehr Demokratie