Willkürliches #Nachtreten gegen #Maaßen durch #Parteifunktionäre

Chaostage bei der CDU +++ Merkels Maske +++ General a.D.: Merkel macht Politik GEGEN Deutschland 

 

 

Von Rainer Wendt

„Man fragt sich wirklich, wie oft man dieses traurige Kapitel von Fehlentscheidung eigentlich noch thematisieren will, besser wird es jedenfalls nicht. Es mag ja sein, dass man es immer noch nicht kapiert hat, was solches kindisches Verhalten anrichtet, dann wäre es besser, einfach nichts mehr zu sagen.
Hans-Georg Maaßen ist ein hoch qualifizierter Ehrenmann, dem die meisten derjenigen, die ihn beschimpfen, nicht das Wasser reichen können. Diese offen zur Schau getragene Willkür von Parteifunktionären im Zusammenhang mit seiner Entlassung war eines demokratischen Staates unwürdig. Und das „Nachtreten“ wird sich hoffentlich rächen, das wird ein Fest!“

Zitatende.

 

 

Von Freddy Kühne

Man fragt sich, was und wer  um Himmelswillen in Parteifunktionäre gefahren ist, die sich wie Kramp-Karrenbauer (CDU-Parteivorsitzende)  oder neulich auch Noch-Ministerpräsident Kretschmar von Sachsen mit einer völlig übersteigerten Arroganz abfällig über einen treuen, konservativen Staatsdiener äußern und damit der unrechtmäßigen Entlassung, die alleine politisch motiviert war, nochmal eine negative Spitze obendrauf setzen.

Dass Maaßen mit seinem Wahlkampfeinsatz in Sachsen sogar noch versuchte, für die CDU dort die Kastanien aus dem Feuer zu holen und sich hernach sogar noch mit den Worten kritisieren lassen muss, „Maaßen habe schon genug Schaden angerichtet“ schlägt dem Faß den Boden aus.

So sprang der Alt-Grande Wolfgang Schäuble Hans-Georg Maaßen bei und watschte mit seiner Unterstützung von Maaßen zugleich Kramp-Karrenbauer ab: Schäuble nannte die von Karrenbauer angestoßene Diskussion über Maaßens Mitgliedschaft bei der CDU eine „Witzveranstaltung„.

Erika Steinbach – ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete  – soll wohl mit ihrer Aussage Recht behalten, dass die CDU nicht mehr reformierbar ist…  Die CDU jedenfalls ist seit der FDJ-Propagandaministerin (mehr …)

Was die nationalen Sozialisten verschweigen und weshalb sie für unser Land gefährlich sind

 

Titelbild: Youtube-Bildschirmfoto Björn Höcke (Flügel)

 

 

Von Jürgen Fritz – Ein Gastbeitrag

 

Wenn die Mehrheit des Wahlvolkes keinerlei Ahnung hat von Ökonomie und sich dafür auch gar nicht interessiert, dann spielt solides Wirtschaften bei den Wahlentscheidungen eine nicht ausreichend große Rolle. Die Ergebnisse sehen wir: Parteien, die dem Teil des Volkes, der sehr stark von Zwangsenteignungen anderer profitiert, noch mehr staatliche Zuwendungen versprechen, werden mit der Zeit immer mehr gewählt, was dazu führt, dass noch mehr Menschen von diesen Zwangsumverteilungen leben, die sich noch mehr nur für ihre eigene Versorgung und noch weniger für das Allgemeinwohl interessieren, die noch mehr sozialistisch angehauchte Parteien wählen usw. usf. Es tritt eine Spirale ein, die ab einem bestimmten Punkt nicht mehr gestoppt werden kann.

 

Wo führt diese Spirale hin

 

Das Ergebnis sind dann, da man diese Zwangsenteignungen nicht überstrapazieren kann, ohne dass die Finanzierer des Ganzen in Massen abwandern (siehe Frankreich unter Hollande), fast immer steigende und immer noch weiter steigende Staatsverschuldungen (Frankreich ist inzwischen bei fast 100 Prozent, obschon mehr als 60 in der Eurozone gar nicht erlaubt sind). Das heißt, man verschiebt die Kosten des jetzigen Konsums immer weiter in die Zukunft, bis das System spätestens nach einigen Jahrzehnten zusammenbricht, weil das Risiko, das an die Staaten verliehene Geld tatsächlich wieder zurückzubekommen, mit der Zeit immer größer wird, so dass die Bereitschaft, einem völlig überschuldeten Staat noch mehr Geld zu leihen, immer geringer wird, siehe Griechenland. Fehlen aber die immer neuen Kreditzuflüsse von außen, bricht innerlich irgendwann alles zusammen.

Solange die Bevölkerung stark wächst und produktiv ist, kann man das eine Weile machen, weil sich die Schulden dann auf immer mehr Köpfe und Finanzierer verteilen. Wenn aber die Bevölkerung auch noch schrumpft und massiv überaltert, verteilen sich die gigantische Kosten, die für die monatlich auszuzahlenden Renten anfallen und für die Kosten für die Schulden (Zinsen) auf immer weniger Schultern. Das System kollabiert. Um das zu verhindern, werden seit vielen Jahren die Zinsen mit aller Gewalt unten gehalten, um einen Domiono-Effekt (mehr …)

#Heiko #Schrang: Die #Lügen hinter der #Europawahl

 

 

 

 

 

 

Zur anstehenden EU-Wahl 2019 schreibt Der Tagesspiegel: Der EU drohe durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe; bei der Wahl stehe der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Kritik wird also als Rechtspopulismus oder sogar Fake News gebrandmarkt. Doch ist es tatsächlich angebracht, jede kritische Stimme mit solchen Schlagworten anzuschwärzen und deshalb nicht anzuhören? Heiko Schrang lädt in seinem gut zehnminütigen Video ein, kritische Stimmen erst einmal unvoreingenommen zu hören und das Gesagte fundiert zu prüfen.

 

Weitere Lektüre

Die Mittelschicht wird abkassiert: Nach der EU-Wahl kommt das große Beben

ERT – European Roundtable of Industrialists / Lobbypedia

Gipfeltreffen des Populisten-Bashings

EU-Wahl 2019: Abschaltung des Wahl-O-Mat und Alternativen zum Wahl-O-Mat

Wahl Swiper 2019

EuroMat 2019

You-Vote-EU

Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang

Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger

 

 

Von Hans-Bernd Ulrich

 

Der Lobgesang auf Haldenwang in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 31. März ist einfach nur peinlich. Besagter Artikel von Konrad Schuller über den neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes von Merkels Gnaden liest sich wie eine Schmalz triefende Laudatio. Der kritische Leser vermisst die nötige objektive Distanz. So unterschlägt der FAS-Autor die hinlänglich bekannte Tatsache, daß Herr Haldenwang bei der Besetzung des Postens  als oberster Verfassungsschützer nur die zweite Wahl war. Denn der erste Vorschlag des Ministers Seehofer zur Neubesetzung des Amtes, nämlich besagter Armin Schuster, (mehr …)

#Alice Weidel #und #Peter Helmes: „Lassen Sie uns über #Spenden reden“

Zensur gegen Helmes-Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS

 

 

DGB-SPD-PDS: Macht Kasse Genossen                     

Foto: Alice Weidel bei ihrer Rede im Bundestag am 20.11.2018 / Youtube Bildschirmfoto

Von Peter Helmes

 

Nun hat auch Google zugeschlagen. Mein Taschenbuch über die verschlungenen und versteckten Finanzen der SED/PDS sowie die abenteuerlichen Finanzwege bei SPD und DGB wurde zensiert – obwohl es bereits seit dem Jahre 2003 auf dem Markt ist.

(Leider kann bei mir nur noch eine pdf-Version bezogen werden, da wir nach der 5. Auflage (100.000 Ex.) keine Neuauflage mehr geplant hatten. Bei einigen Buchversendern finden sich aber noch Restausgaben, z. T. zu „traumhaften“ Preisen.)

AfD-„Penuts“ gegen Sozi-Millionen

Allerdings, viele der im Buch angesprochenen Tatsachen gelten auch heute noch und haben nichts an ihrer Aktualität verloren. Am Beispiel des von den Gegnern dieser Partei ausgerufenen „AfD-Spendenskandals“ wird deutlich, wie sehr die Alt-(gewordenen) Parteien jedes billige Manöver einsetzen, um von eigenen Verfehlungen abzulenken.

Ich rede aber hier nicht von einzelnen dubiosen Spenden-Eingängen – da müßte ich noch viel mehr Bücher schreiben – sondern von Tricks, Umwegen, (mehr …)

„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der Anderen

Die politischen Affären in Deutschland

 

 

Geldkoffer – Bild von Thommy Weiss / Pixelio.de

 

Von Peter Helmes

 

Gierig stürzten sich die Altparteien auf die Beute – die AfD. Eine erste Verurteilung stand fest, noch ehe Einzelheiten bekannt waren. So schnell wie bei den Attacken gegen den vermeintlichen „AfD-Spendenskandal“ waren CDU, CSU, SPD, und FDP nicht, als es darum ging, vor der eigenen Haustüre zu kehren.

Nach Ansicht des Staatsrechtlers Karl-Albrecht Schachtschneider habe AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Parteispenden-Affäre jedoch korrekt gehandelt. Er gehe davon aus, daß die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit eingestellt würden, sagte er im Dlf (15.11.18); denn Alice Weidel sei nichts vorzuwerfen.

Bisher ist nur eine Äußerung der Staatsanwaltschaft bekannt, daß eine Anzeige erstattet wurde. Und jeder Anzeige muß die Staatsanwaltschaft nachgehen. Das heißt dann aber noch lange nicht, daß ein Anfangsverdacht wirklich vorliegt. Eine strafbare Handlung im Sinne des Paragraph 31d Parteiengesetz – das wäre die einzige Vorschrift, die in Betracht kommt – scheint nicht gegeben bzw. ist nach meinem derzeitigen Kenntnisstand fraglich. Das würde ja voraussetzen, daß beabsichtigt ist, die Spende zu verschleiern, und daß Weidel dies beabsichtigt hätte.

Spendenskandal?

Von „geneigten Medien“ wird höchst unsorgfältig von einem „Spendenskandal der AfD“ gesprochen. Ob es sich wirklich um einen Solchen handelt, ist noch völlig unklar. Aber man darf ja schon mal losschlagen.

Zudem wäre wichtig, auf die Unterschiede hinzuweisen. Es handelt sich um (mehr …)

Diakonie lässt Bedürftige lieber hungern als Spende von der AfD an diese weiterzugeben

Bettelndes Straßenkind Frankfurt a.Main (c)Pixabay

von David Berger *

 

Die Armut alter Menschen und von Kindern und Jugendlichen hat in dem Land, „in dem wir gut und gerne leben“, in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Und das nicht nur in großen Städten wie Berlin, sondern auch auf dem Land.

Das motivierte ein Mitglied der Bundestagsfraktion der AfD die Tafel in Sonneberg zu besuchen. Was er dort sah, berührte ihn offensichtlich so sehr, dass er mal eben 100 Euro für die Versorgung der Bedürftigen dort spendete. Er staunte allerdings nicht schlecht, als man ihm das Geld zurücksandte: Von der AfD wolle man kein Geld annehmen.

Zunächst ist es interessant festzustellen, dass der MdB der AfD dies alles nicht mit öffentlichem Tamtam getan hat – also gar keine PR damit machen wollte. Bei der Diakonie scheint das anders zu sein: Das Schreiben, mit dem das Geld zurück gegeben wurde, mussten gleich fünf Leute unterschreiben.

Offensichtlich wollten also die Zuständigen mit der Aktion alle Welt auf ihre politische Korrektheit hinweisen, die soweit geht, das man lieber die einem Anvertrauten hungern lässt, als Gelder der AfD weiterzugeben.

So direkt hat man das natürlich nicht gesagt, sondern:

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