#Heiko #Schrang: Die #Lügen hinter der #Europawahl

 

 

 

 

 

 

Zur anstehenden EU-Wahl 2019 schreibt Der Tagesspiegel: Der EU drohe durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe; bei der Wahl stehe der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Kritik wird also als Rechtspopulismus oder sogar Fake News gebrandmarkt. Doch ist es tatsächlich angebracht, jede kritische Stimme mit solchen Schlagworten anzuschwärzen und deshalb nicht anzuhören? Heiko Schrang lädt in seinem gut zehnminütigen Video ein, kritische Stimmen erst einmal unvoreingenommen zu hören und das Gesagte fundiert zu prüfen.

 

Weitere Lektüre

Die Mittelschicht wird abkassiert: Nach der EU-Wahl kommt das große Beben

ERT – European Roundtable of Industrialists / Lobbypedia

Gipfeltreffen des Populisten-Bashings

EU-Wahl 2019: Abschaltung des Wahl-O-Mat und Alternativen zum Wahl-O-Mat

Wahl Swiper 2019

EuroMat 2019

You-Vote-EU

Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang

Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger

 

 

Von Hans-Bernd Ulrich

 

Der Lobgesang auf Haldenwang in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 31. März ist einfach nur peinlich. Besagter Artikel von Konrad Schuller über den neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes von Merkels Gnaden liest sich wie eine Schmalz triefende Laudatio. Der kritische Leser vermisst die nötige objektive Distanz. So unterschlägt der FAS-Autor die hinlänglich bekannte Tatsache, daß Herr Haldenwang bei der Besetzung des Postens  als oberster Verfassungsschützer nur die zweite Wahl war. Denn der erste Vorschlag des Ministers Seehofer zur Neubesetzung des Amtes, nämlich besagter Armin Schuster, (mehr …)

#Alice Weidel #und #Peter Helmes: „Lassen Sie uns über #Spenden reden“

Zensur gegen Helmes-Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS

 

 

DGB-SPD-PDS: Macht Kasse Genossen                     

Foto: Alice Weidel bei ihrer Rede im Bundestag am 20.11.2018 / Youtube Bildschirmfoto

Von Peter Helmes

 

Nun hat auch Google zugeschlagen. Mein Taschenbuch über die verschlungenen und versteckten Finanzen der SED/PDS sowie die abenteuerlichen Finanzwege bei SPD und DGB wurde zensiert – obwohl es bereits seit dem Jahre 2003 auf dem Markt ist.

(Leider kann bei mir nur noch eine pdf-Version bezogen werden, da wir nach der 5. Auflage (100.000 Ex.) keine Neuauflage mehr geplant hatten. Bei einigen Buchversendern finden sich aber noch Restausgaben, z. T. zu „traumhaften“ Preisen.)

AfD-„Penuts“ gegen Sozi-Millionen

Allerdings, viele der im Buch angesprochenen Tatsachen gelten auch heute noch und haben nichts an ihrer Aktualität verloren. Am Beispiel des von den Gegnern dieser Partei ausgerufenen „AfD-Spendenskandals“ wird deutlich, wie sehr die Alt-(gewordenen) Parteien jedes billige Manöver einsetzen, um von eigenen Verfehlungen abzulenken.

Ich rede aber hier nicht von einzelnen dubiosen Spenden-Eingängen – da müßte ich noch viel mehr Bücher schreiben – sondern von Tricks, Umwegen, (mehr …)

„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der Anderen

Die politischen Affären in Deutschland

 

 

Geldkoffer – Bild von Thommy Weiss / Pixelio.de

 

Von Peter Helmes

 

Gierig stürzten sich die Altparteien auf die Beute – die AfD. Eine erste Verurteilung stand fest, noch ehe Einzelheiten bekannt waren. So schnell wie bei den Attacken gegen den vermeintlichen „AfD-Spendenskandal“ waren CDU, CSU, SPD, und FDP nicht, als es darum ging, vor der eigenen Haustüre zu kehren.

Nach Ansicht des Staatsrechtlers Karl-Albrecht Schachtschneider habe AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Parteispenden-Affäre jedoch korrekt gehandelt. Er gehe davon aus, daß die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit eingestellt würden, sagte er im Dlf (15.11.18); denn Alice Weidel sei nichts vorzuwerfen.

Bisher ist nur eine Äußerung der Staatsanwaltschaft bekannt, daß eine Anzeige erstattet wurde. Und jeder Anzeige muß die Staatsanwaltschaft nachgehen. Das heißt dann aber noch lange nicht, daß ein Anfangsverdacht wirklich vorliegt. Eine strafbare Handlung im Sinne des Paragraph 31d Parteiengesetz – das wäre die einzige Vorschrift, die in Betracht kommt – scheint nicht gegeben bzw. ist nach meinem derzeitigen Kenntnisstand fraglich. Das würde ja voraussetzen, daß beabsichtigt ist, die Spende zu verschleiern, und daß Weidel dies beabsichtigt hätte.

Spendenskandal?

Von „geneigten Medien“ wird höchst unsorgfältig von einem „Spendenskandal der AfD“ gesprochen. Ob es sich wirklich um einen Solchen handelt, ist noch völlig unklar. Aber man darf ja schon mal losschlagen.

Zudem wäre wichtig, auf die Unterschiede hinzuweisen. Es handelt sich um (mehr …)

Diakonie lässt Bedürftige lieber hungern als Spende von der AfD an diese weiterzugeben

Bettelndes Straßenkind Frankfurt a.Main (c)Pixabay

von David Berger *

 

Die Armut alter Menschen und von Kindern und Jugendlichen hat in dem Land, „in dem wir gut und gerne leben“, in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Und das nicht nur in großen Städten wie Berlin, sondern auch auf dem Land.

Das motivierte ein Mitglied der Bundestagsfraktion der AfD die Tafel in Sonneberg zu besuchen. Was er dort sah, berührte ihn offensichtlich so sehr, dass er mal eben 100 Euro für die Versorgung der Bedürftigen dort spendete. Er staunte allerdings nicht schlecht, als man ihm das Geld zurücksandte: Von der AfD wolle man kein Geld annehmen.

Zunächst ist es interessant festzustellen, dass der MdB der AfD dies alles nicht mit öffentlichem Tamtam getan hat – also gar keine PR damit machen wollte. Bei der Diakonie scheint das anders zu sein: Das Schreiben, mit dem das Geld zurück gegeben wurde, mussten gleich fünf Leute unterschreiben.

Offensichtlich wollten also die Zuständigen mit der Aktion alle Welt auf ihre politische Korrektheit hinweisen, die soweit geht, das man lieber die einem Anvertrauten hungern lässt, als Gelder der AfD weiterzugeben.

So direkt hat man das natürlich nicht gesagt, sondern:

(mehr …)

Der Staat attackiert seine Bürger

Wie die politische Linke den Staat mißbraucht um die eigene Meinungshoheit gegen Liberale und Konservative durchzusetzen

Von David Berger *)

(Ifis) Politischer Extremismus wird in Deutschland kritischer gesehen, als in den meisten anderen Ländern. Kein Wunder, denn unsere Geschichte hat sich natürlich in unserer politischen Kultur niedergeschlagen. Und das ist gut so. Der SED Staat, der Nazi-KZs weiter betrieb und auf Deutsche schoss, deren einziges Verbrechen es war, von Thüringen nach Hessen zu wollen auf der Linken.

Und die furchtbarste Diktatur der Nazis mit Weltkrieg und Shoa. Kein Wunder, dass die Deutschen vom politischen Extremismus die Nase voll hatten und dass es Konsens war, alles zu tun um ein „nie wieder!“ zu erreichen.

Dieser gesellschaftliche Konsens ist von Links jedoch schon lange aufgekündigt worden. Was zunächst in Form der Tolerierung, der immer wieder umbenannten SED, noch als Versöhnungsakt erschien, findet eine ständige und gesteigerte Fortsetzung.

(mehr …)

Wer Haß entgegentreten will , darf  nicht selbst hassen

 

Von Peter Helmes*

Mein erster Wahlkampfeinsatz fand 1961 statt – ein Adenauer-Wahlkampf. Plakate kleben, Wurfzettel verteilen, mit Lautsprecherwagen über die Dörfer oder durch die Stadt fahren usw. Das war die typische Form des Wahlkampfes. Damals war es auch noch „chic“, daß Jusos und Junge Union gegenseitig die frisch geklebten Plakate abrissen. In besonders schwierigen Ortsteilen liefen einige von uns auch des Nachts Streife, um die eigenen Plakatwände zu schützen.

Ja, selige Zeiten! Natürlich wurde auch gekämpft. Aber alles war irgendwie „sportlich“, unverkrampft – und schon gar nicht vernichtend.

Das hat sich geändert. Aus Rangeleien und (mehr …)