November 27, 2020

Erfolg für Trump Team : Ein US-Staat kippt Wahlbestätigung : Trump spricht überraschend bei Anhörung – Zeugen legen Beweise vor

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Erfolg für Trump Team

Ein US-Staat kippt Wahlbestätigung

Trump spricht überraschend bei Anhörung – Zeugen legen Beweise vor

 

A US state tilts election confirmation
Trump speaks surprisingly at hearing – witnesses present evidence

 

Ein Gericht in Pennsylvania widerruft die Wahlbestätigung

In unmöglich kurzer Zeit : 3200 Stimmen für Trump und 600.000 für Biden

 

A Pennsylvania court revokes the election confirmation
In an impossibly short time : 3200 votes for Trump and 600.000 for Biden

 

Von NTD News

 

Der Senat des US-Bundesstaates Pennsylvania hielt am 25. November in Gettysburg eine öffentliche Anhörung zu Wahlunregelmäßigkeiten ab. Rudy Giuliani und Jenna Ellis vom Trump-Team sowie Abgeordnete und Zeugen aus Pennsylvania schilderten ihren Fall ausführlich. Trump kündigte einen Tag vor Thanksgiving an, dass er General Michael T. Flynn vollständig begnadigt. Flynn war nach der Russland-Untersuchung jahrelang zu Unrecht in einen Rechtsstreit gegen die Regierung verwickelt. In Nevada will die Trump-Kampagne am 3. Dezember Beweise zum Wahlbetrug vorlegen. Einem der Anwälte zufolge beweist ihr Fall, dass Trump den Staat gewonnen hat.

 

From NTD News

The Senate of the State of Pennsylvania held a public hearing on election irregularities in Gettysburg on November 25. Rudy Giuliani and Jenna Ellis of the Trump team, as well as members of parliament and witnesses from Pennsylvania, described their case in detail. Trump announced a day before Thanksgiving that he would (mehr …)

 

November 12, 2020

NTD LIVE News from United States : More and more proofs for election fraud are collected

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NTD LIVE News from United States : More and more proofs for election fraud are collected

NTD LIVE Nachrichten aus den Vereinigten Staaten : Immer mehr Beweise für Wahlbetrug werden gesammelt

 

Das Projekt Veritas macht große Fortschritte: In den USA werden immer mehr Beweise für den Wahlbetrug gesammelt. Zudem beschlossen die Gerichte im ersten Bundesstaat Georgia eine Neuauszählung aller Stimmen von Hand.

 

The Veritas project is making great progress: More and more evidence of election fraud is being collected in the USA. In addition, the courts in the first state of Georgia decided to recount all votes by hand.

 

 

Viele Stimmzettel sollen ohne das offizielle Wasserzeichen aufgetaucht sein. Doch ob es solch ein Wasserzeichen auf den Wahlzetteln überhaupt gibt, konnte 99 Thesen bislang noch nicht verifizieren. Vielleicht haben Sie liebe Leser einen nachprüfbaren Beweis für die Existenz oder Nichtexistenz eines solchen Wasserzeichens ?

Der Gouverneur von Texas lobte eine Gesamtsumme von einer Million Dollar als Belohnung für stichhaltige Hinweise auf Wahlbetrug aus. Hinweise die zur Verurteilung führen, werden mit 25.000 Dollar belohnt.

Inzwischen sind auch etliche weitere Fehler bei der Durchführung der Wahlen aufgefallen: So gibt es auf etlichen Wahllisten Leute mit exakt denselben (mehr …)

 

November 10, 2020

++ Infektionsschutzgesetz: Big Brother is watching you! +++

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++ Infektionsschutzgesetz:

Big Brother Is Watching You! +++

 

Plant(e)  Merkel coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl um weiter an der Macht zu bleiben ?

 

 

Die Bundesregierung und Landesregierungen scheiterten bislang mehrfach mit ihren verfassungsfeindlichen Corona-Erlassen vor Gerichten. Nun ist es nicht so, dass die Regierung(en) hieraus lernen und ihre Gesetze oder Dekrete und Verordnungen der bisherigen Rechtsprechung anpassen. Nein: Die Regierung(en) planen einfach eine Verschärfung der Gesetze.

Im übrigen ließen die Regierungsparteien den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages eine Anfrage beantworten, ob eine coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl möglich sei.

Die Antwort war : Ja, das sei möglich.

Plante Merkel also deswegen eine Verschiebung des CDU-Bundesparteitages, um am Ende ihre eigene Amtszeit um weitere zwei oder sogar vier Jahre ohne Wahl  (mehr …)

 

Juni 4, 2020

Mit allen Mitteln: USA-Update Juni 2020

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Mit allen Mitteln: USA-Update Juni 2020

Die politische Instrumentalisierung einer Einzeltat im Wahljahr der USA

 

Von Helmut Roewer

 

Der Kampf zur Abwahl von Trump tritt in die entscheidende Phase ein und überschreitet die Schwelle der Gewalt

Zur Zeit wird die Nachrichtenlage von den chaotischen Vorgängen in den USA dominiert. Es sieht so aus, als wäre der Bürgerkrieg zwischen schwarz und weiß ausgebrochen. Zumindest wird dies landauf landab behauptet. Ich habe Zweifel, ob dies auch nur annähernd so ist. Wenn überhaupt handelt es sich hier um einen Kampf von links außen gegen das Bürgertum.

Ich schicke voraus: Es ist nahezu ausgeschlossen, sich ein einigermaßen zutreffendes, seriöses Urteil zu bilden, weil die Grundvoraussetzungen hierfür fehlen: Fakten, Fakten und nochmals Fakten. Sie sind aus den USA selbst in der üblichen Form durch Augenschein nicht zu beschaffen, da man nicht einreisen kann.

Neben den Krawallen und ihren möglichen Ursachen werde ich in diesem Update Nachträge zum Wahlkampf in den USA liefern, zum Eingreifen der Kanzlerin in diesen und zum Rundschlag der social media gegen Trump, um dessen Abwahl zu erzwingen. Who is who – über wen sprechen wir hier eigentlich und warum?

Am 25. Mai 2020 kam in Minneapolis ein Schwarzer im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz ums Leben. Minneapolis ist eine Stadt in dem im Norden der USA gelegenen Bundesstaat Minnesota – in seiner Selbstbeschreibung ein Land der zehntausend Seen, also eine Art Mecklenburg-Vorpommern im Großformat. Bis hierhin scheint alles klar zu sein, doch das war es dann auch schon. Ich besitze keinerlei belastbare Information über: (1) Wer genau ist dieser Tote? (2) Was genau löste den Zusammenstoß mit der Polizei aus? (3) Was genau löste den Tod des Mannes aus?

(1) Der Name des Toten ist George Floyd. Ich nehme an, das stimmt. Sein Vorstrafenregister ist ellenlang. Falls diese Angaben stimmen, ist er ein polizeibekannter Gewohnheitskrimineller gewesen. Hinzu tritt eine offenbar bis zu seinem Tode andauernde Karriere als Drogenkonsument. Ob die Angaben aus dem Umfeld des (mehr …)

 

Februar 29, 2020

Politischer Aschermittwoch: Nach der Hamburg- Wahl und im Zeichen von Thüringen: Deutschland auf links gedreht – oder : Wie man mit Inkompetenz erfolgreich Politik macht

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Politischer Aschermittwoch : Nach der Hamburg-Wahl und im Zeichen von Thüringen: 

Deutschland auf links gedreht – oder : Wie man mit Inkompetenz erfolgreich Politik macht

 

Der Aschermittwoch steht bei den bürgerlichen Parteien AfD, CDU und CSU für Klartext, Kampfgeist,  Motivation und Profilierung.

Daher lade ich Sie ein: Schauen wir uns doch einfach mal gemeinsam drei Reden dazu an.

 

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Februar 5, 2020

Die Zeiten ändern sich : Gratulation an Kemmerich zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen ! Endlich gibt es wieder national-liberal-konservative Regierungsmehrheiten + Weg mit den Kontaktverboten !

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Die Zeiten ändern sich : Gratulation an Kemmerich zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen !

+ Endlich gibt es wieder Aussichten auf national-liberal-konservative Regierungsmehrheiten oder Kooperationen

+ Weg mit den Kontaktverboten ! + Schluss mit linker Hysterie ! Ja zum gelassenen und fairen Umgang !

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die Demokratie lebt – doch noch. Es gibt nun endlich wieder bürgerlich-liberal-konservative Regierungsoptionen jenseits von Mitte-Links oder Linksbündnissen wie Schwarz-Grün und von Rot-Rot-Grün. Und hoffentlich kommen Blutrote-Rote und Grüne mit ihren künstlich kalkulierten hysterischen Erpressungsversuchen politisch-medialer machiavellistischer Art nicht sehr weit. Gute Verlierer sind sie derzeit jedenfalls nicht. Und jetzt schon Neuwahlen zu fordern ist absurd.

Zudem gilt es in Deutschland jetzt, auch wie in anderen demokratischen Ländern schon länger üblich, mit bunten politischen Mehrheiten gelassen und pragmatisch umzugehen. Länder wie Israel, Italien und die Niederlande machen dies schon länger vor.

Die vom linken Lager permanent aufgeheizte Hysterie gegen eine nationalkonservative-liberale AfD, wie es sie mit den US-Republikanern oder der UKIP , den Tories, der polnischen PIS und vielen weiteren Ländern schon längst gibt, muss von linker Seite nun eingestellt werden. Nur so lässt sich der innere Friede des (mehr …)

 

Oktober 28, 2019

#Landtagswahl in #Thüringen: #Gewinner, #Nutznießer und viele #Verlierer

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#Landtagswahl in #Thüringen: #Gewinner, #Nutznießer und viele #Verlierer

 

 

Von Peter Helmes *

 

Durch das Landtagswahlergebnis in Thüringen sei eine „schwierige Gemengelage“ nach der Wahl entstanden, hörte man von vielen Kommentatoren kurz nach der Wahl. Typisch für die Bestätigung vorgefaßter Meinungen! Wieso „schwierige Gemengelage“? Die Lage ist doch sehr einfach! Aber man muß die innere Distanz aufbringen, die Ergebnisse nüchtern zu betrachten. Deshalb:

Das Ergebnis in aller (versuchter) Sachlichkeit zuerst:  

1.) Es gibt einen(!) Wahlgewinner: Und der heißt Björn Höcke und die AfD. 

2.) Und es gibt einen Wahlnutznießer: Der heißt Bodo Ramelow.

Der magere Zuwachs der Linkspartei reicht nicht, in „Wahlgewinner“-Jubel auszusprechen. 

3.) Es gibt drei klare Wahlverlierer:

– die CDU

– die SPD

– die Grünen

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Oktober 28, 2019

#Wahl in #Thüringen: #AfD #Ergebnis wegen oder trotz #Höcke ?

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#Wahl in #Thüringen: #AfD #Ergebnis wegen oder trotz #Höcke ?

 

 

Von David Berger *

 

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen kam nicht unerwartet und doch werden heute die Altparteienpolitiker und viele Mainstreammedien in ihren Kommentaren den gewohnten Besorgnishabitus anlegen. Und fragen: Wie konnte es soweit kommen, dass die Parteien am linken und rechten Rand zahlenmäßig die Union und die SPD als Volskparteien abgelöst haben?

Das vorläufige amtliche Endergebnis aus Thüringen ist da. Und im Hinblick auf die ersten Hochrechnungen hat sich kaum etwas verändert – außer dass es die Grünen (5,2 %) sicher, die FDP (5.0 %) ganz knapp in den Landtag geschafft haben. Die historisch einmaligen schlechten Werte für Union (21,8 %) und SPD (8,2 %) haben sich ebenfalls kaum verändert. Und als die großen Gewinner können sich die Linke mit 31,0 und die AfD mit 23,4 Prozent sehen. Die „Bild“ spricht von „Schockergebnissen“.

Vor allem junge Menschen wählten die AfD

Höcke erreicht in seinem Wahlkreis weniger Erststimmen als die AfD Zweitstimmen erhalten hat, sein Wahlkreis geht an die CDU

Bei der Analyse der Wahlergebnisse stellen sich natürlich nicht nur Fragen nach der noch vorhandenen Legitimität der Merkel-Koalition, die hier ganz eindeutig abgestraft wurde, nach den (mehr …)

 

Mai 27, 2019

#EU #Wahl : #Rechtskonservative #Parteien legen #stark zu +++ #Grüner #Hype bleibt überwiegend eine #deutsche #Rand #Erscheinung +++ #CDU und #SPD verlieren

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#EU #Wahl : #Rechtskonservative #Parteien legen #stark zu +++ #Grüner #Hype bleibt überwiegend eine #deutsche #Rand #Erscheinung +++ #CDU und #SPD verlieren

 

Schwerer Schlag für Merkels GroKo +++ Hervorragendes grünes Agendasetting in Deutschland +++ 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

In Frankreich, Großbritannien , Italien, Polen und Ungarn legen alle Rechtskonservativen Parteien zu und werden stärkste Kraft. Orban´s Partei Fidesz übersteigt in Ungarn gar die 50 Prozent Marke.

Die #German #Angst vor #Atomkraft, #Waldsterben und #Klimawandel bleibt europaweit gesehen eine Ausnahme: Der #grüne #Hype bleibt überwiegend eine deutsche Randerscheinung. Allerdings verstanden es die Grünen mithilfe ihrer im Bildungssystem tätigen Anhänger sehr gut, die Schüler erneut für grüne Ideologien zu instrumentalisieren – bzw sie zu de facto gesetzeswidrigen Demonstrationen während der Schulzeit zu manipulieren und zu mißbrauchen.

In Schweden , von wo der pseudo-öko-messianische Greta-Thunberg Hype ausging, verlieren die Grünen an Zustimmung, während sie in Deutschland massiven Zulauf von vormaligen CDU und SPD Wählern bekommen.

Die Schmutzkampagnen mit dem zwei Jahre alten konservierten Ibiza-Video schadet der FPÖ in Österreich zudem wenig: Die FPÖ verliert nur knapp 2 Prozent. Die Hauptstossrichtung der Anti-FPÖ Kampagne sollte wohl eher gegen die deutsche AfD gerichtet sein, weswegen sie auch in linken deutschen Medien publiziert worden ist.

Angesichts der systematischen linksradikalen Gewaltwelle und der massiven medialen Hasskampagne von Linken gegenüber Rechtskonservativen in Deutschland gewinnt die AfD in Deutschland dennoch moderat gegenüber der EU-Wahl in 2014 hinzu, verliert aber ca. 1,2 Millionen Wähler seit der Bundestagswahl 2017 an die Nichtwähler. Einen Teil des Verlustes dieser Wähler muss sich (mehr …)

 

Mai 22, 2019

#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

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#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

Politskandal in Österreich weitet sich aus +++  Stecken Geheimdienste hinter der Videofalle ?  +++ Österreichs grüner Präsident als Weißer Elefant +++ Stimmen zum Videoskandal in Österreich

 

 

 

Wien – Nationalbibliothek – Prunksaal 4 / Rainer Sturm pixelio.de

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Starker Tobak für meine Freunde in Österreich und eine Verfassungs-Lehrstunde für meine deutschen Freunde…

Das österreichische Parlament (Nationalrat) kann der Bundesregierung das Vertrauen mit Mehrheit entziehen. Die Regierung scheidet dann aus. Der Fachbegriff dafür ist in Deutschland das sogenannte „bedingte destruktive Mißtrauensvotum“. Jedoch – und das ist der Clou – die bisherige Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt.
Der Bundeskanzler heißt dann „Vorsitzender der Bundesregierung“. Bisherige Minister können durch Beamte zwar ersetzt werden. Diese jedoch müssen mindestens leitend bereits in dem jeweiligen betroffenen Ministerium tätig gewesen sein.
Eine Neuwahl des Parlaments ist in diesem Fall nicht automatisch vorgesehen. Der Bundespräsident kann eine ihm passende neue Regierung einsetzen. Auch eine solche neue Regierung bedarf nicht etwa zu Beginn ihrer Arbeit einer Zustimmung des Parlaments.
In Österreich kann nur derjenige Kanzler sein, der das volle Einverständnis mit dem Präsidenten hat. Es kann nach der Verfassung in Österreich keinen Kanzler geben gegen den Willen des Präsidenten. Der Präsident kann denjenigen ernennen, den er will. Er kann ihn auch mehrfach hintereinander ernennen. Das endet erst mit der Amtszeit des Präsidenten und noch nicht einmal mit derjenigen des Parlaments. Entzieht das Parlament dem neu ernannten Bundeskanzler das Vertrauen, so kann dieser auf Wunsch des Präsidenten weiterhin die Amtsgeschäfte ausführen – und zwar mit voller Exekutivgewalt.

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