#EU #Wahl : #Rechtskonservative #Parteien legen #stark zu +++ #Grüner #Hype bleibt überwiegend eine #deutsche #Rand #Erscheinung +++ #CDU und #SPD verlieren

 

Schwerer Schlag für Merkels GroKo +++ Hervorragendes grünes Agendasetting in Deutschland +++ 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

In Frankreich, Großbritannien , Italien, Polen und Ungarn legen alle Rechtskonservativen Parteien zu und werden stärkste Kraft. Orban´s Partei Fidesz übersteigt in Ungarn gar die 50 Prozent Marke.

Die #German #Angst vor #Atomkraft, #Waldsterben und #Klimawandel bleibt europaweit gesehen eine Ausnahme: Der #grüne #Hype bleibt überwiegend eine deutsche Randerscheinung. Allerdings verstanden es die Grünen mithilfe ihrer im Bildungssystem tätigen Anhänger sehr gut, die Schüler erneut für grüne Ideologien zu instrumentalisieren – bzw sie zu de facto gesetzeswidrigen Demonstrationen während der Schulzeit zu manipulieren und zu mißbrauchen.

In Schweden , von wo der pseudo-öko-messianische Greta-Thunberg Hype ausging, verlieren die Grünen an Zustimmung, während sie in Deutschland massiven Zulauf von vormaligen CDU und SPD Wählern bekommen.

Die Schmutzkampagnen mit dem zwei Jahre alten konservierten Ibiza-Video schadet der FPÖ in Österreich zudem wenig: Die FPÖ verliert nur knapp 2 Prozent. Die Hauptstossrichtung der Anti-FPÖ Kampagne sollte wohl eher gegen die deutsche AfD gerichtet sein, weswegen sie auch in linken deutschen Medien publiziert worden ist.

Angesichts der systematischen linksradikalen Gewaltwelle und der massiven medialen Hasskampagne von Linken gegenüber Rechtskonservativen in Deutschland gewinnt die AfD in Deutschland dennoch moderat gegenüber der EU-Wahl in 2014 hinzu, verliert aber ca. 1,2 Millionen Wähler seit der Bundestagswahl 2017 an die Nichtwähler. Einen Teil des Verlustes dieser Wähler muss sich (mehr …)

#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

Politskandal in Österreich weitet sich aus +++  Stecken Geheimdienste hinter der Videofalle ?  +++ Österreichs grüner Präsident als Weißer Elefant +++ Stimmen zum Videoskandal in Österreich

 

 

 

Wien – Nationalbibliothek – Prunksaal 4 / Rainer Sturm pixelio.de

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Starker Tobak für meine Freunde in Österreich und eine Verfassungs-Lehrstunde für meine deutschen Freunde…

Das österreichische Parlament (Nationalrat) kann der Bundesregierung das Vertrauen mit Mehrheit entziehen. Die Regierung scheidet dann aus. Der Fachbegriff dafür ist in Deutschland das sogenannte „bedingte destruktive Mißtrauensvotum“. Jedoch – und das ist der Clou – die bisherige Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt.
Der Bundeskanzler heißt dann „Vorsitzender der Bundesregierung“. Bisherige Minister können durch Beamte zwar ersetzt werden. Diese jedoch müssen mindestens leitend bereits in dem jeweiligen betroffenen Ministerium tätig gewesen sein.
Eine Neuwahl des Parlaments ist in diesem Fall nicht automatisch vorgesehen. Der Bundespräsident kann eine ihm passende neue Regierung einsetzen. Auch eine solche neue Regierung bedarf nicht etwa zu Beginn ihrer Arbeit einer Zustimmung des Parlaments.
In Österreich kann nur derjenige Kanzler sein, der das volle Einverständnis mit dem Präsidenten hat. Es kann nach der Verfassung in Österreich keinen Kanzler geben gegen den Willen des Präsidenten. Der Präsident kann denjenigen ernennen, den er will. Er kann ihn auch mehrfach hintereinander ernennen. Das endet erst mit der Amtszeit des Präsidenten und noch nicht einmal mit derjenigen des Parlaments. Entzieht das Parlament dem neu ernannten Bundeskanzler das Vertrauen, so kann dieser auf Wunsch des Präsidenten weiterhin die Amtsgeschäfte ausführen – und zwar mit voller Exekutivgewalt.

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#Heiko #Schrang: Die #Lügen hinter der #Europawahl

 

 

 

 

 

 

Zur anstehenden EU-Wahl 2019 schreibt Der Tagesspiegel: Der EU drohe durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe; bei der Wahl stehe der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Kritik wird also als Rechtspopulismus oder sogar Fake News gebrandmarkt. Doch ist es tatsächlich angebracht, jede kritische Stimme mit solchen Schlagworten anzuschwärzen und deshalb nicht anzuhören? Heiko Schrang lädt in seinem gut zehnminütigen Video ein, kritische Stimmen erst einmal unvoreingenommen zu hören und das Gesagte fundiert zu prüfen.

 

Weitere Lektüre

Die Mittelschicht wird abkassiert: Nach der EU-Wahl kommt das große Beben

ERT – European Roundtable of Industrialists / Lobbypedia

Gipfeltreffen des Populisten-Bashings

EU-Wahl 2019: Abschaltung des Wahl-O-Mat und Alternativen zum Wahl-O-Mat

Wahl Swiper 2019

EuroMat 2019

You-Vote-EU

Was Merkel alles schon angerichtet hat…

Die neue Serie auf Journalistenwatch und Conservo – wird jetzt auf 99Thesen exklusiv vorgestellt:

Zusammengestellt von Klaus Peter Krause *)

…und trotzdem wiedergewählt werden wird – Zu viele Wähler sind dafür taub und blind – Der ehemalige General Dieter Farwick zählt auf conservo siebzehn schwere Fehler Merkels auf – Und: Die Beamtin einer deutschen Migrationsbehörde packt aus

Die Bundestagswahl ist nun schon ziemlich nahe. Was genau dabei herauskommt, wissen wir noch nicht. Aber ein Ergebnis steht schon jetzt fest: Nach dem Wahltag am 24. September wird die bisherige Kanzlerin auch die nächste werden, also Angela Merkel. Sie selbst will es, die Unionsparteien CDU und CSU wollen es ebenfalls, denn ein anderer aus ihren Reihen steht dafür nicht bereit, hat jedenfalls seinen Hut nicht in den Ring geworfen, weil keine Aussicht auf Erfolg bestünde. Mögliche Konkurrenten hat sie weggebissen bzw. haben das Feld von sich aus geräumt. Aber vor allem: Merkels Position bei zu vielen deutschen Wählern scheint derart gefestigt, dass ihre Wiederwahl unausweichlich auf Deutschland zukommt.

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Türkei:  Erdogan siegte beim Referendum mit Hilfe von „sivil“

 

Von Verfolgter *)

Erdogan hat das Verfassungsreferendum in der Türkei mit circa 51-53% der Stimmen gewonnen. In den großen Städten, wie etwa Ankara, Istanbul und Izmir – die als Erdogan-Hochburgen gelten – stimmte die Mehrheit gegen die Verfassungsreform. In den Kurdengebieten, wo ein „Nein“ erwartet wurde, stimmte die Mehrheit dafür. Auf dem flachen Land, dort, wo sich wenige internationale Wahlbeobachter aufhalten, ist Erdogans zivil gekleidete „sivil“ -Geheimpolizei sehr aktiv.

Es wurden Vorwürfe laut, dass gezielt diese „Bürger“ die Wahlmanipulation durch zuviele Stimmen organisierten.

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„Von den 1,2 Millionen Migranten, die 2014 und 2015 in Deutschland ankamen, fanden nur 34.000 einen Arbeitsplatz.
Angela Merkel legte am Schauplatz des Weihnachtsmarktangriffs in Berlin weiße Rosen nieder. Tausende Deutsche taten dasselbe. Viele brachten Kerzen und weinten. Doch Wut und der Wille zur Bekämpfung der Bedrohung blieben weitgehend aus.
Nichts beschreibt den gegenwärtigen Zustand Deutschlands besser als das traurige Schicksal von Maria Landenburger, einem 19-jährigen Mädchen, das Anfang Dezember ermordet wurde. Als Mitglied einer Flüchtlingshilfsorganisation gehörte Landenburger zu denjenigen, die Migranten im Jahr 2015 willkommen hießen. Sie wurde vergewaltigt und von einem der Menschen ermordet, die sie unterstützte. Ihre Familie bat jeden, der ihrer Tochter Tribut zahlen wollte, an Flüchtlingsverbände zu spenden, damit mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen können.
Das Gesetz gegen Volksverhetzung, vermutlich dazu gedacht, eine Rückkehr zu Nazi-Ideen zu verhindern, wird wie ein Schwert über jene gehalten, die zu hart über die wachsende Islamisierung des Landes sprechen.

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Steinmeier als Bundespräsident von Kaiserin Angela`s Gnaden 

Teil 2: Merkel setzt Linksrutsch der CDU fort und nominiert Steinmeier.

Jörg Gebauer 

Einleitung von Freddy Kühne

merkelraute
Nachdem Merkel in der Union alle konservativen und auch sonst alle anderen Konkurrenten von Format ausgeschaltet hat – hat sie kein eigenes Personal mehr, dass sie der SPD entgegensetzen kann. Merkel hat damit die CDU also nicht nur thematisch entprofiliert – sondern inzwischen auch vollumfänglich personell.

Dass Steinmeier den US-Präsidenten einen „Hassprediger“ nannte , während SPD geführte Landesregierungen gleichzeitig Hassprediger anderer Sorte mit Hartz IV versorgt anstatt auszuweisen hat ein besonderes Geschmäckle und dürfte dazu führen, dass die Trump-Administration nicht gut auf Steinmeier zu sprechen sein wird…

Der Staatswissenschaftler Jörg Gebauer* schreibt 
folgende Zeilen zu dem schwarz-roten Präsidenten Coup, 
Zitat: 


„Was hat die SPD der CDU im Tausch gegeben, damit Steinmeier einvernehmlich Bundespräsident wird? Die Antwort steht in Artikel 63 des Grundgesetzes:
Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann
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