Landespolitik


17. Juni – Tag der Patrioten

17. Juni – Tag des Deutschen Widerstands – Tag der Deutschen Einheit – Tag der Patrioten

Der 17. Juni ist der eigentliche Tag der Deutschen Einheit.

An diesem Tag fand der erste friedliche Aufstand in der sozialistischen Diktatur der DDR statt. Er wurde mit brachialer Gewalt der sozialistischen Diktatur niedergeschlagen.

Nachfolgend sehen Sie dazu eine Dokumentation .

Flagge des Deutschen Ordens – Schwarz-Und-Weiß

Flagge des Deutschen Widerstands

Alle Nationalkonservativen, Wertkonservativen und Liberalen Patrioten rufen daher diesen Tag im Jahre 2018 zum Tag der Patrioten aus. 

Und da sich dieser Tag des Widerstands heute zum 65. Male jährt, rufen wir Patrioten dazu auf, die falsche Zurückhaltung , Zauderhaftigkeit und Zaghaftigkeit mit dem Recht zur Einigkeit und Freiheit abzulegen und die Einhaltung und Durchsetzung von Recht und Gesetz nach innen und nach aussen friedlich und gewaltfrei jedoch mit allem Nachdruck und mit  aller Entschlossenheit von der politischen Elite einzufordern.

 

 

 

 

Peter Helmes , ein Weggefährte von Franz-Josef-Strauß und mit diesem der Mitbegründer der Deutschen Konservativen e.V. schreibt zum 17. Juni folgende Gedanken mit aktuellem Bezug in seinem Blog Conservo auf:

 

Ein großer Gedenktag: freiheitlich, antisozialistisch, patriotisch, kämpferisch

Der 17. Juni war immer auch ein gesamtdeutscher Tag und nicht nur ein mitteldeutscher allein. Völlig richtig erklärte in Bonn ein damals noch freiheitlich und patriotisch denkender Deutscher Bundestag den 17. Juni zum Nationalfeiertag: als Zeichen der gesamt-deutschen Solidarität und als Bekenntnis zur Einheit in Freiheit.

Der 17. Juni war daher immer ein gesamtdeutscher, verbindender Nationalfeiertag, auch oder gerade weil er seine Wurzeln im Osten hatte, aber nur in Westdeutschland gefeiert werden durfte.

Die Sozialisten stießen ihre Völker in eine unfaßbare Armut – und beuteten sie gleichwohl in einem Maße aus, wie es historisch nur von Sklavenhaltergesellschaften her bekannt war. Ehemalige DDR-ler werden sich noch an die Aufstände vom 17. Juni 1953 erinnern. Es war ein Aufstand der Arbeiter der DDR gegen die DDR-Regierung.

Bei diesem Volksaufstand oder Arbeiteraufstand kam es in der Folge der vom Politbüro der DDR angeordneten Erhöhung der Arbeitsleistung der DDR-Bevölkerung zu (mehr …)

FDP schizophren oder dreist ? Lindner plagiiert AfD und unterstellt dieser völlig zu Unrecht völlig falsche Absichten.

von Alexander  Fleming

by WikiCommons

Herr Lindner #FDP kritisierte in seiner Rede auf dem Parteitag Ende April 2017 die Einwanderungspolitik der #AfD. Seiner Meinung nach sei es wichtig, hochqualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben und ihnen den Weg nach Deutschland zu ebnen.
Er stellte seine Lösung (bzw. die Lösung seiner Partei) vor. Die #FDP sei für ein Umdenken im Asylrecht und möchte sich am kanadischen Beispiel orientieren.
Entweder hat Herr Lindner das Grundsatzprogramm der #AfD NICHT gelesen oder er hat es ZU GUT gelesen….

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BPE Info: Kaum zu glauben – Demagbo, AfD und Rechtsradikalismus

Von Wilfried Puhl-Schmidt *)

Für viele Medien, Politiker und hohe Kirchenvertreter ist die AfD der Hort der Fremdenfeindlichkeit, des Rechtsradikalismus und insgesamt alles Bösen. Insbesondere Panikmacher und Verleumder mögen nun den Artikel „Herr Demagbo von der AfD“ in der FAZ lesen. Dort ist über Achile Demagbo *) zu lesen, der als dunkelhäutiger Immigrant aus Afrika Gründungsmitglied und Chef der AfD Kiel ist! Es ist unglaublich, dass er die politische Wirklichkeit in Deutschland „nach links verschoben“ bezeichnet. Er spricht von linken politischen Experimenten und dass Multikulti gescheitert sei wie auch der Euro und Europa scheitern werden.

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Lieber Martin

Merkels Murks und Martins Bockmistinsm_anzeige_martin-schulz-arbeitslosigkeit

von Bernd Ulrich*

… gehören zusammen wie Pech und Schwefel. Alles, was Merkel verbockt hat, ob Eurodesaster, griechische Konkursverschleppung, grenzenlose Zuwanderung oder Brüsseler Monsterbürokratie:  Martin war stets mit dabei, half kräftig mit und klatschte Beifall.

Liebe Freunde,

 

es muß schon knüppeldicke kommen, wenn ein ehemaliger SPD-Ministerpräsident

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Der Antisemitismus in der muslimischen Community – und der hilflose Umgang der Medien und der Gesellschaft damit

von Stephan Eissler *
Bildquelle: https://www.facebook.com/afdtue/photos/a.666425950044050.1073741828.666388326714479/1451138464906124/?type=3&theater

Quelle: Screenshot ZDF heute aus Facebook übernommen

Dem ZDF und speziell der „heute“-Redaktion sei gesagt: Wer am Tag des Gedenkens an den Holocaust solche Grafiken verbreitet, der hat wohl auch nichts aus der Geschichte gelernt, der benutzt sie nur.

Wie unfassbar ignorant diese Aussage von Wolfgang Benz ist, wird schon deutlich, wenn man sich nur mal das hier vor Augen führt: http://juedischerundschau.de/im-21-jahrhundert-wurden-alle-antisemitischen-morde-in-europa-durch-moslems-begangen-135910655/

Wie weltfremd es ist, als „heute“-Redaktion am Tag des Gedenkens an den Holocaust eine solche Aussage zu veröffentlichen, zeigt aber auch folgende Episode an einer Gelsenkirchner Schule:

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Der Rauswurf Röttgens als Umweltminister ist überzogen ! Sicher muss Tacheles geredet werden – aber ihn direkt in die Wüste zu schicken spricht gegen einen vertrauensvollen und menschlichen Umgang in der Bundesregierung.

Kritik zu üben ist nicht gleichbedeutend mit Kündigung.

Wahlen haben schon viele verloren – und seit Merkel Bundeskanzlerin ist gehen die Wahlergebnisse bei Landtagswahlen kontinuierlich zurück.

Natürlich hat Röttgen große Fehler gemacht. Aber die werden in der Bundestagsfraktion auch gemacht. Die Zustimmung zum Fiskalpakt und zum ESM ist zum Beispiel ein solcher Fehler, der Deutschland noch teuer zu stehen kommen wird.

Röttgen reiht sich nun ein, in die lange Schlange von Abservierten: Roland Koch, Friedrich Merz und nun auch Norbert Röttgen.

Als Nordrhein-Westfale geht es mir gegen den Strich, wie sich die ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten einfach ungeschoren gegen den Subventionssabbau in der Solarbranche stemmen, welcher doch nur zur Abmilderung des Strompreisanstiegs für alle Verbraucher dienen sollte. Hierzu schweigt Merkel – die ostdeutsche Verbindung hält halt zusammen….

So jedenfalls geht man nicht mit Menschen um, mit Vertrauten schon gar nicht und mit dem mächtigen CDU-Landesverband auch nicht !

Mit dem Rauswurf Röttgens als Bundesminister keimt dann doch unerwartet die K-Frage für die nächste Bundestagswahl auf. Ob Frau Merkel noch die richtige Person ist ? Ich habe da große Bauchschmerzen…

Friedrich Merz oder Wolfgang Bosbach wären meines Erachtens als Kanzlerkandidat für die CDU im nächsten Jahr der optimale Kandidat.

Nach dem NRW-Wahldesaster der CDU müssen innerhalb der CDU – sowohl in NRW -als auch in der Koalition in Berlin Tacheles geredet werden !

Probleme müssen – auch in Berlin – nicht nur analysiert sondern auch angepackt und gelöst, statt verschleppt werden ! Dazu gehört, dass einmal getroffene Koalitionsabsprachen (z.B. Betreuungsgeld)  auch in Gesetzesform gegosssen und beschlossen werden. Nicht jede Minderheit in jeder Fraktion kann immer wieder und zu jeder Gelegenheit Bedingungen neu einfordern bzw. Beschlüsse verhindern. Das ergibt ein desaströses Bild in der Aussenwirkung.

Dasselbe gilt für Gesetzesvorhaben, die in den Bundesrat eingebracht werden müssen. Es kann und darf nicht sein, dass die von einer schwarzgelben Bundesregierung verabschiedeten Gesetze dann – und erst Recht nicht im Wahlkampf eines so gewichtigen Bundeslandes – von schwarzen bzw. schwarzgelben Landesregierungen unterlaufen und abgelehnt werden. Das Aussenbild erscheint desaströs, nach dem Motto: da haben die in Berlin mal wieder nicht mit denen in Magdeburg oder München gesprochen….

Sollte es vor Einbringung des Gesetzes in den Bundesrat zuvor keine Einigung mit den Landesregierungen unter CDU-Beteiligung geben, sollte man – zumindest vor einer so wichtigen Landtagswahl wie in Nordrhein-Westfalen, die Einbringung des Pakets in den Bundesrat clevererweise verschieben.

Auf Landtagswahlen in Bayern wurde in der Vergangenheit diesbezüglich auch immer Rücksicht genommen  – das gilt erst Recht für Nordrhein-Westfalen, welches das bevölkerungsreichste Bundesland ist !

Ich wiederhole: einmal getroffene  Entscheidungen sind zielstrebig und ohne großen Zeitverlust umzusetzen.

Da bleibt der Regierung in Berlin noch einiges zu tun – und sie sollte sich sputen: das Betreuungsgeld, die Finanztransaktionssteuer, die Beschleunigung des Planungsrechts für neue Stromtrassen, die Erhöhung des Steuerfreibetrags zwecks Kompensation der Kalten Progression, usw. ! Die Regierung sollte die nächsten zwölf Monate nutzen, um nochmal richtig Dampf zu machen.

Zudem muss die Regierung unter Angela Merkel die deutschen Interessen in Europa künftig noch hartnäckiger vertreten, da die Begehrlichkeiten der europäischen Partner was den Finanztransfer von Deutschland via EZB, EFSF und ESM anbelangt, immer größer zu werden drohen.

Norbert Röttgen hat im Wahlkampf jedoch selbst mindestens einen  großen schweren Fehler begangen, indem er sich auf Nachfragen nicht eindeutig auf das Bundesland festgelegt hat, sondern sich vor laufenden Kameras die „Hintertür“ – die aber offen gesagt eher nach der Haupteingangstüre aussah – nach Berlin offengehalten hat, was den Wahlkampf kontraproduktiv erschwerte.

Ein Ministerpräsidentenkandidat muss sowohl intellektuell als auch volksnah und basisnah sein. Ein Doktortitel jedenfalls sollte nicht ausschlaggebendes Bewerberkriterium sein. Ein Spitzenkandidat muss ebenso über eine hohe soziale wie wirtschaftliche Kompetenz verfügen.

Will die CDU Volkspartei bleiben, muss sie zukünftig ein Wahlkampfteam aufstellen – auch in NRW – das sowohl Wirtschafts- wie Sozial-, Familien- und Umweltkompetenz miteinander verbindet. Das bedeutet, dass die CDU sowohl ihren Wirtschaftsflügel als auch den Arbeitnehmerflügel stärken muss. Sowohl vom ersten wie vom letzteren war thematisch und auch personell im Landtagswahlkampf in NRW eigentlich gar nichts zu sehen.

Externe Verknüpfung

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