#Tages #Propaganda: #ARD und #ZDF #manipulieren die #Bürger

 

 

 

 

Von Jörg Meuthen – Ein Gastbeitrag

 

Liebe Leser, als ich vor kurzem in der Talkshow von Anne Will saß, sagte ich der Gastgeberin, was ich vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen halte: Faul bis ins Mark sind diese Sender.

Sie sind dies deshalb, weil sie sich schon lange sehr weit von dem entfernt haben, was ihre Pflicht ist.

Und was die Pflicht dieser durch unsere Zwangsgebühren üppig gemästeten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ist, ergibt sich aus zwei Dingen: Zum einen aus dem Rundfunkstaatsvertrag, zum zweiten aus dem, was man als journalistisches Berufsethos bezeichnet.

Der Rundfunkstaatsvertrag gibt den Sendern vor, objektiv zu berichten und die gesellschaftliche Meinungsvielfalt ausgewogen zu berücksichtigen; ich zitiere hierzu §11 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrags:

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“

Journalistisches Berufsethos dagegen ist nirgends gesetzlich verankert. Entweder man hat es, oder man hat es nicht. Der langjährige Moderator der Tagesthemen (mehr …)

#Dialog & #Freundschaft zwischen #Menschen verschiedener #Herkunft +++ #Moderne #Hexen #Jagd und #Inquisition auf #Kultur #Schützer

Die Gleichmacherei von Ungleichem ist ideologisch dem Sozialismus innewohnend und hat derzeit Hochkonjunktur

 

 

Prolog

Von Sozialisten – besser als Gleichmacher von Ungleichem zu bezeichnen – werden Menschen, die sich dafür aussprechen die Vielfalt der Nationen, Sprachen und Kulturen zu erhalten , fälschlich aber zugleich mit voller Absicht als „Nationalisten“ bezeichnet. Die zutreffendere Bezeichnung, nämlich „Patriot“, wird absichtlich nicht verwendet, um den politisch Andersdenkenden lieber mit dem verbrannten Wort „Nationalist“ zu stigmatisieren. In Wirklichkeit aber schätzt der Patriot den Erhalt der anderen Nation und Kultur genauso, wie den Erhalt der eigenen Nation und Kultur: Er ist der wahre Kulturbeschützer, der die Vernichtung der erhaltenswerten unterschiedlichen Kulturen durch sozialistisch-kapitalistische Gleichmacherei zu verhindern sucht. Denn für den Patrioten und den „Nationalstaats-Anhänger“ hat der Erhalt der eigenen kulturellen Identität und kulturellen Homogenität  allerhöchste Priorität: Man könnte daher den Patrioten heute besser als Kulturschützer bezeichnen.

Eine Auflösung durch Vermischung und künstliche Negierung aller Unterschiede ist für ihn genauso frevelhaft, wie für den Naturschützer die Vernichtung einheimischer Pflanzen und Tierarten.

 

Von Verfolgter *

Dialog & Freundschaft zwischen Menschen verschiedener Herkunft

 

Multikulti trifft Nationalismus ist ein überaus erfolgreiches Projekt zweier Menschen, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Der eine ist Gitarrist in der Rechtsrockband „Stahlgewitter“ bzw. moderner weisshäutiger Nationalist, der andere ist ein dunkelhäutiger Power-Migrant.  Beide sind inzwischen auch Freunde, (mehr …)

4,7 Prozent hat die Alternative für Deutschland erreicht – das ist ein beachtliches und herausragendes Ergebnis für eine Partei, die sich erst vor ca. 6 Monaten gegründet hat und vom Bundesverband bis hin zum Stadtverband alle Ebenen bundesweit gegründet hat und dann auch noch einen guten Wahlkampf organisiert hat.

Daher: Herzlichen Glückwunsch und Herzlichen Dank an alle AfD-Wahlkämpfer und Wähler, die mit ihrem Engagement und ihrer Wahl Mut und Weitsicht bewiesen haben.

Die Rolle der Medien allerdings erscheint in mancher Hinsicht zweifelhaft. Hier konnte der Eindruck entstehen, als schienen manche Medien strategisch tendenziös gegen die AfD berichtzuerstatten.  „Euro-Hasser“ oder der als Vorwurf gemeinte Begriff des „Rechtspopulismus“ sind Beispiele.  Da kann man sich doch fragen, warum dieselben Medien den Vorwurf des „Linkspopulismus“ gegenüber anderen Parteien nicht mal zu kennen scheinen. Im übrigen ist es ja kein Verbrechen die berechtigten Interessen des eigenen Landes zu vertreten, um damit die wirtschaftliche Überforderung durch dauerhafte Rettungspakete in Milliardenhöhe an den Finanzsektor zu stoppen.  Der deutsche Steuerzahler rettet damit das Spielcasino des Großkapitals, wodurch das marktwirtschaftliche Prinzip der Einheit von Risiko und Haftung ausgehebelt wird.

Nun hat die Union zwar einen erdrutschartigen Sieg eingefahren – muss aber zugleich inhaltlich nach links rücken um die widerstrebenden und widerwillig sich in die Sondierunggespräche begebenden Parteien SPD und Grüne irgendwie zu ködern. Das bedeutet: Trotz der hohen Stimmenanteile für die Merkel-Union wird es viel weniger Unionspolitik geben. Die Union ist gezwungen inhaltlich, thematisch und ideologisch in dem etablierten Parteiensystem  immer weiter nach links zu rutschen.

Das ist das strategische Dilemma der Union, auf der ich in diesem Blog auch schon vor längerer Zeit hingewiesen hatte und daraus die These entwickelte, dass sich eine neue Partei mittig-rechts von der Union gründen müsse, um dieses strategische Dilemma für wirtschaftsliberale, wertkonservative und zugleich an sozialer Marktwirtschaft orientierte Personen zu lösen.

Mit Gründung der AfD – Alternative für Deutschland – könnte dieses strategische Dilemma langfristig aufgelöst werden – wobei fairerweise gesagt werden muss, dass die AfD keine konservative Partei ist, sondern dass sie ein Sammelbecken von Wirtschaftsliberalen, Konservativen, Wertkonservativen, Nationalliberalen, Nationalkonservativen  aber auch von Sozialliberalen oder Sozialdemokraten und Bürgerrechtlern ist, die einen gesunden Sinn für nachhaltige Ordnungspolitik in den Bereichen Wirtschaft, Justiz, Familie und Soziales und Energie entwickeln.

Man kann nun gespannt sein, wie die Merkel-Union weitere Markenzeichen der Union über Bord wirft, um des reinen Machterhaltes willen. Am Ende wird es eine Merkel-Union sein, die  über kein Werte-Grundgerüst  sondern nur noch über Pragmatismus verfügt. Am Ende wird es eine völlig orientierungslose Merkel-Union sein – allerdings ganz am Ende dann auch ohne Merkel.

Vor der Wahl beispielsweise hieß es bei der Merkel-Union, es gäbe keine Steuererhöhungen. Doch nun plötzlich werden Steuererhöhungen aus freien Stücken den Sozialdemokraten und Grünen entgegengeworfen um sie in eine Koalition zu locken.

Und – bezeichnenderweise – einen Tag nach der Wahl, fordert die EZB nun von Deutschland eine stärkere Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an der milliardenschweren Kapitalspritze für wackelnde europäische Banken, die den nächsten Stresstest wohl nur mit großen Blessuren überstehen werden. Ein Schelm wer dabei Böses denkt, dass die EZB mit dieser Forderung an die Adresse der deutschen Regierung exakt einen Tag NACH der Wahl postuliert….

Die zweifelhafte weil parteiische Rolle mancher Berichterstattung wird auch überdeutlich in der Sendung von Anne Will vom 25. September: hier wurde Prof. Bernd Lucke 40 Minuten alleine räumlich bewusst ins Abseits gesetzt. Von Allgemeiner Gleichbehandlung und Diskriminierungsverbot ist ein solches mediales Verhalten meilenwert entfernt. Lesen Sie dazu bitte den Artikel des unabhängigen Journalisten Martin Brosy Bernd Lucke prelliert bei Anne Will“

Die vermeintliche Zypern-Rettung verstösst wohl nicht nur gegen den Maastrichtvertrag, sondern auch gegen den ESM-Vertrag.
Laut ESM-Vertrag dürfen nur dann Gelder zur Rettung fliessen, wenn die Eurozone als Ganzes bedroht ist.
Das ist im Fall Zyperns aber gar nicht der Fall – handelt es sich hier nur um 0,2 Prozent des europäischen BruttoInlandProdukts.

Aber nicht nur diese Gesetze wurden mit Füßen getreten, sondern auch die KleinsparerRegel, nach der Vermögen bis 100.000 €uro sicher sind und bei Bail-Outs und Bail-In`s nicht angetastet werden dürfen, wollte die zypiotische Regierung über Bord werfen, um ihr Banken-Geschäftsmodell nicht zu gefährden.

Auch das Verbot der monetären Staatsfinanzierung wird durch die EZB de facto umschifft.

Was gilt denn noch in Europa, wenn rechtsgültige Verträge wie Masstricht, ESM und andere in einer quasi dauerhaften „Ausnahme“ gebrochen werden?

Selbst die EZB brauchte 3 Monate, um Stellung zu der Klage von über 5000 Bürgern zu beziehen, die durch die Geldmengenausweitung in Kombination mit der Niedrigzinspolitik der EZB (Zinssatz liegt unter Inflation) und den massiven Aufkäufen von Staatsanleihen ihr privat angespartes Altersvorsorgevermögen in z.B. Lebensversicherungspolicen dem Vermögensverfall ausgesetzt sehen.

Es stellt sich zudem die Frage, ob die Klage vor dem zuständigen EU-Gericht, dass sich per Eigendefinition möglicherweise eine strenge EU-integrative Rechtsauslegung verordnet, überhaupt Aussicht auf Erfolg haben kann.

Man könnte den Eindruck gewinnen, dass alle EU-Insitutionen einen weiten Spielraum zu Rechts“beugung“ oder -interpretation nutzen können, solange dies der Ideologie der EU-Zentralisierung dient – flankiert von einer EU-Judikative, die dies soweit wie möglich durchgehen lässt.

In diese Richtung zielt auch die juristische Immunisierung von EU-Insitutionen wie beispielsweise der ESM. Auch die EZB strebt möglicherweise eine juristische Immunität für ihr Handeln an (siehe Bericht auf Freie Welt)

Als Bürger stellt man sich die Frage, ob sich hier nicht die EU-Institutionen völlig verselbstständigen und vom Bürgerwillen abkoppeln oder dies schon getan haben.

Die €uro-Zone droht sich zu einem Gebilde zu entwickeln, in welchem es keine Garantie auf die Einhaltung von Recht und Gesetz mehr gibt. Stattdessen herrschen – positiv ausgedrückt – der Pragmatismus des Banken-Spielcasinos und der Macht – negativ ausgedrückt herrscht die Willkür des Finanz-Marktes und der Macht.

Die vermeintliche Zypern-Rettung aber ist möglicherweise wieder nurmal eine Rettung der Finanzinsitute – und dennoch könnte Zypern durch die Bedingungen der Rettung die Luft zum Atmen genommen werden.

Der einheitliche €uro-Währungsraum nützt zwar den Exportindustrien der Nordländer – für deren Arbeitnehmer aber bringt er de facto keine Kaufkraftgewinne – er stranguliert aber die reformschwachen Südländer.
Zugleich bürdet er sowohl den Steuerzahlern der Nordländer enorme Garantien und Bürgschaften und letzten Endes wohl auch zum Teil versteckte Schuldenübernahmen (z.B. im ESM, den Target-2-Salden der Bundesbank) – was die Staatsfinanzierung der Nordeuroländer gefährdet – als auch Zinsverlust bei Lebensversicherungen und anderen Anlagen auf, was die Altersvorsorge der Nordeurosparer gefährdet.

Nach ESFS,ESM, EZB soll nun die Fiskalunion und die Bankenunion eine stabile Struktur und Entwicklung der Eurozone garantieren.

Da aber schon die Maastricht-Verschuldungs-Kriterien nicht eingehalten worden sind, die vertraglich im Maastrichtvertrag festgelegte No-Bail-Out-Klausel nun schon mehrfach gebrochen wurde, der ESM Zypern finanziell unter die Arme greift, obwohl die finanziellen Unwägbarkeiten auf Zypern die Eurozone nie und nimmer existentiell bedrohten und somit ebenfalls gegen die ESM-Statuten verstossen worden ist, wer soll also noch daran glauben, dass die Regeln der Fiskalunion eingehalten werden?

Die Fiskalunion - auch Fiskalpakt genannt - ist das europäische Pendant zur deutschen Schuldenbremse.

Die Bankenunion hingegen soll dafür sorgen, dass finanziell angeschlagene Banken von ihren solventen europäischen Mitbewerbern gerettet werden.

Dieses Prinzip der sogenannten Banken-Solidarität entlastet zwar möglicherweise die Steuerzahler der Nordländer - zugleich aber belastet es die solventen Banken der Nordländer in erheblichem Maße - und es hebelt - wie schon der ESM genannte Europäische Stabilitäts-Mechanismus - den Zusammenhang zwischen Veranwortungs-und Entscheidungskompetenz einerseits und Haftungsverantwortung andererseits auf.

Im nachfolgend eingebetteten Video diskutieren bei Anne Will der Altkommunist Trittin,  der oberste "Antibürokrat" der EU Stoiber, der stellv. Bildzeitungs-Chefredakteur Nikolaus Bloeme, Gesine Schwan, und der Mitbegründer der Alternative für Deutschland Prof. Bernd Lucke über das Thema €urorettung. Dabei gibt es jedoch vor allem vom konservativen Edmund Stoiber wie auch von Anne Will starke unredliche manipulative Absichten und Versuche Prof. Bernd Lucke in die nationalistische Ecke zu manövrieren.

Nicht die Kritiker der €urorettung schüren Nationalismus, sondern das starre Festhalten am €uro schafft soziale und wirtschaftliche Spannungen und in dessen Folge ein Aufflammen des Nationalismus und der Ressentiments.

Wer Europa und die Völkerfreundschaft retten will, der muss notfalls bereit sein das völlig fehlerhafte Konstrukt des €uro als Währung aufzugeben und abzuwickeln.

Weitere Verknüpfungen zu Themen/ Begriffserläuterungen:
Vertrag von Maastricht

FS Blog: Die Unumkehrbarkeit der Euro-Rettungsschirmpolitik und ihre ungewollten Folgen

ESM ist die Verabschiedung von Markt, Eigenverantwortlichkeit und Demokratie - Prof. Dr. Dietrich Murswiek Uni Freiburg

Die Target-Falle

Fiskalpakt

Bankenunion

Finanz-Feudalismus

Europa in der Krise: Warum die EU Mandarine das Lernen verweigern - Welt Online

Der Rauswurf Röttgens als Umweltminister ist überzogen ! Sicher muss Tacheles geredet werden – aber ihn direkt in die Wüste zu schicken spricht gegen einen vertrauensvollen und menschlichen Umgang in der Bundesregierung.

Kritik zu üben ist nicht gleichbedeutend mit Kündigung.

Wahlen haben schon viele verloren – und seit Merkel Bundeskanzlerin ist gehen die Wahlergebnisse bei Landtagswahlen kontinuierlich zurück.

Natürlich hat Röttgen große Fehler gemacht. Aber die werden in der Bundestagsfraktion auch gemacht. Die Zustimmung zum Fiskalpakt und zum ESM ist zum Beispiel ein solcher Fehler, der Deutschland noch teuer zu stehen kommen wird.

Röttgen reiht sich nun ein, in die lange Schlange von Abservierten: Roland Koch, Friedrich Merz und nun auch Norbert Röttgen.

Als Nordrhein-Westfale geht es mir gegen den Strich, wie sich die ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten einfach ungeschoren gegen den Subventionssabbau in der Solarbranche stemmen, welcher doch nur zur Abmilderung des Strompreisanstiegs für alle Verbraucher dienen sollte. Hierzu schweigt Merkel – die ostdeutsche Verbindung hält halt zusammen….

So jedenfalls geht man nicht mit Menschen um, mit Vertrauten schon gar nicht und mit dem mächtigen CDU-Landesverband auch nicht !

Mit dem Rauswurf Röttgens als Bundesminister keimt dann doch unerwartet die K-Frage für die nächste Bundestagswahl auf. Ob Frau Merkel noch die richtige Person ist ? Ich habe da große Bauchschmerzen…

Friedrich Merz oder Wolfgang Bosbach wären meines Erachtens als Kanzlerkandidat für die CDU im nächsten Jahr der optimale Kandidat.