Ärzte für Aufklärung organisieren sich international nach deutschem Vorbild + Die Bewegung wächst
Von Freddy Kühne
Immer mehr Ärzte weltweit organisieren sich, um gegen die Zahlentricks der Weltgesundheitsorganisation WHO und des Robert-Koch-Instituts RKI vorzugehen und Aufklärungsarbeit zu leisten.
Beispielsweise werden derzeit die Anzahl der PCR Tests massiv ausgeweitet und immer mehr junge Urlaubsrückkehrer getestet. Allein durch die Ausweitung der Test-Anzahl kann man so natürlich die Zahl der positiv Getesteten steigern und eine neue Angst in der Bevölkerung schüren.
Dennoch : Der PCR-Test ist überhaupt nicht aussagekräftig , da er lediglich RNA-Bruchstück-Anteile von irgendwelchen Coronaviren – also nicht explizit von Covid-19 – nachweist. Von den Coronaviren jedoch gibt es seit Jahrtausenden hunderte verschiedene (mehr …)
Wer setzt sich konsequent für die Grundrechte, die Freiheit der Bürger , gegen Impfzwang, Immunitätsnachweis und Verfolgungs-App ein ? Wer setzt sich gegen Gentech-Impfungen ein ?
Von Freddy Kühne
Aufregung aller Orten in den letzten Wochen und Tagen. Lassen wir sie nochmal kurz Revue passieren. Im Januar und Anfang Februar wurde der Corona-Shutdown in der chinesischen Region Wuhan bekannt. Als die größte Oppositionspartei im Bundestag, die AfD, Grenzkontrollen und Flughafenkontrollen forderte, wurde sie vom Bundesgesundheitsminister dafür verlacht und verhöhnt. Von „Verschwörungstheoretikern“ war seitens der Regierung die Rede.
Im März dann die radikale Kehrtwendung der Regierung: Neben Grenzschließungen – die plötzlich doch gingen – kam ein mehrwöchiger Exportstopp für Schutzkleidung und dann sogar ein Shutdown der Gesellschaft und Wirtschaft.
Als die Regierung merkte, dass man aus Angst vor dem Verlust des Lebens steigende Wahlumfragen generierte , konnte es einigen wohl nicht scharf genug gehen. Nun versuchte die Landesregierung in Bayern unter allen Bundesländern die schärfsten Regelungen zu beschließen.
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wollte gleich gar das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ausgesetzt wissen – um alle Menschen zwangsimpfen (mehr …)
Biologe Clemens Arvay erläutert ausführlich die genetischen Impfstoffe gegen COVID-19 und warnt vor möglichen Gefahren und Langzeitfolgen, die eintreten könnten, wenn solche Impfstoffe (wie von einigen Virologen empfohlen) unter verkürzten Sicherheitsstandards und Aussetzung von Impfregularien breitenwirksam zur Anwendung kommen. Zu den Gefahren zählen unter anderem ein erhöhtes Krebsrisiko und schwerwiegende Autoimmunreaktionen. Dennoch werden vor allem DNA- und RNA-Impfstoffe von Vielen favorisiert, ihre Zulassung soll beschleunigt werden. Dieses Video beleuchtet die Problematik umfassend.
Die vermeintliche Zypern-Rettung verstösst wohl nicht nur gegen den Maastrichtvertrag, sondern auch gegen den ESM-Vertrag. Laut ESM-Vertrag dürfen nur dann Gelder zur Rettung fliessen, wenn die Eurozone als Ganzes bedroht ist. Das ist im Fall Zyperns aber gar nicht der Fall – handelt es sich hier nur um 0,2 Prozent des europäischen BruttoInlandProdukts.
Aber nicht nur diese Gesetze wurden mit Füßen getreten, sondern auch die KleinsparerRegel, nach der Vermögen bis 100.000 €uro sicher sind und bei Bail-Outs und Bail-In`s nicht angetastet werden dürfen, wollte die zypiotische Regierung über Bord werfen, um ihr Banken-Geschäftsmodell nicht zu gefährden.
Auch das Verbot der monetären Staatsfinanzierung wird durch die EZB de facto umschifft.
Was gilt denn noch in Europa, wenn rechtsgültige Verträge wie Masstricht, ESM und andere in einer quasi dauerhaften „Ausnahme“ gebrochen werden?
Selbst die EZB brauchte 3 Monate, um Stellung zu der Klage von über 5000 Bürgern zu beziehen, die durch die Geldmengenausweitung in Kombination mit der Niedrigzinspolitik der EZB (Zinssatz liegt unter Inflation) und den massiven Aufkäufen von Staatsanleihen ihr privat angespartes Altersvorsorgevermögen in z.B. Lebensversicherungspolicen dem Vermögensverfall ausgesetzt sehen.
Es stellt sich zudem die Frage, ob die Klage vor dem zuständigen EU-Gericht, dass sich per Eigendefinition möglicherweise eine strenge EU-integrative Rechtsauslegung verordnet, überhaupt Aussicht auf Erfolg haben kann.
Man könnte den Eindruck gewinnen, dass alle EU-Insitutionen einen weiten Spielraum zu Rechts“beugung“ oder -interpretation nutzen können, solange dies der Ideologie der EU-Zentralisierung dient – flankiert von einer EU-Judikative, die dies soweit wie möglich durchgehen lässt.
In diese Richtung zielt auch die juristische Immunisierung von EU-Insitutionen wie beispielsweise der ESM. Auch die EZB strebt möglicherweise eine juristische Immunität für ihr Handeln an (siehe Bericht auf Freie Welt)
Als Bürger stellt man sich die Frage, ob sich hier nicht die EU-Institutionen völlig verselbstständigen und vom Bürgerwillen abkoppeln oder dies schon getan haben.
Die €uro-Zone droht sich zu einem Gebilde zu entwickeln, in welchem es keine Garantie auf die Einhaltung von Recht und Gesetz mehr gibt. Stattdessen herrschen – positiv ausgedrückt – der Pragmatismus des Banken-Spielcasinos und der Macht – negativ ausgedrückt herrscht die Willkür des Finanz-Marktes und der Macht.
Die vermeintliche Zypern-Rettung aber ist möglicherweise wieder nurmal eine Rettung der Finanzinsitute – und dennoch könnte Zypern durch die Bedingungen der Rettung die Luft zum Atmen genommen werden.
Der einheitliche €uro-Währungsraum nützt zwar den Exportindustrien der Nordländer – für deren Arbeitnehmer aber bringt er de facto keine Kaufkraftgewinne – er stranguliert aber die reformschwachen Südländer. Zugleich bürdet er sowohl den Steuerzahlern der Nordländer enorme Garantien und Bürgschaften und letzten Endes wohl auch zum Teil versteckte Schuldenübernahmen (z.B. im ESM, denTarget-2-Salden der Bundesbank) – was die Staatsfinanzierung der Nordeuroländer gefährdet – als auch Zinsverlust bei Lebensversicherungen und anderen Anlagen auf, was die Altersvorsorge der Nordeurosparer gefährdet.
Nach ESFS,ESM, EZB soll nun die Fiskalunion und die Bankenunion eine stabile Struktur und Entwicklung der Eurozone garantieren.
Da aber schon die Maastricht-Verschuldungs-Kriterien nicht eingehalten worden sind, die vertraglich im Maastrichtvertrag festgelegte No-Bail-Out-Klausel nun schon mehrfach gebrochen wurde, der ESM Zypern finanziell unter die Arme greift, obwohl die finanziellen Unwägbarkeiten auf Zypern die Eurozone nie und nimmer existentiell bedrohten und somit ebenfalls gegen die ESM-Statuten verstossen worden ist, wer soll also noch daran glauben, dass die Regeln der Fiskalunion eingehalten werden?
Die Fiskalunion -auch Fiskalpakt genannt- ist das europäische Pendant zur deutschen Schuldenbremse.
Die Bankenunionhingegen soll dafür sorgen, dass finanziell angeschlagene Banken von ihren solventen europäischen Mitbewerbern gerettet werden.
Dieses Prinzip der sogenannten Banken-Solidarität entlastet zwar möglicherweise die Steuerzahler der Nordländer - zugleich aber belastet es die solventen Banken der Nordländer in erheblichem Maße - und es hebelt - wie schon der ESM genannte Europäische Stabilitäts-Mechanismus - den Zusammenhang zwischen Veranwortungs-und Entscheidungskompetenz einerseits und Haftungsverantwortung andererseits auf.
Im nachfolgend eingebetteten Video diskutieren bei Anne Will der Altkommunist Trittin, der oberste "Antibürokrat" der EU Stoiber, der stellv. Bildzeitungs-Chefredakteur Nikolaus Bloeme, Gesine Schwan, und der Mitbegründer derAlternative für Deutschland Prof. Bernd Lucke über das Thema €urorettung. Dabei gibt es jedoch vor allem vom konservativen Edmund Stoiber wie auch von Anne Will starke unredliche manipulative Absichten und Versuche Prof. Bernd Lucke in die nationalistische Ecke zu manövrieren.
Wer Europa und die Völkerfreundschaft retten will, der muss notfalls bereit sein das völlig fehlerhafte Konstrukt des €uro als Währung aufzugeben und abzuwickeln.
Keine Frage – Griechenland muss sich reformieren, den Öffentlichen Dienst entbürokratisieren, die Finanzverwaltung effizienter machen um die Steuern auch in der Realität einzutreiben. Keine Frage – Griechenland muss sein Renteneintrittsalter hochsetzen, die Rentenhöhe kürzen. Dennoch sind die jetzt aktuell anvisierten Kürzungen der griechischen Regierung dazu geeignet, Griechenland komplett zu erdrosseln – mit der Folge der Implosion des politischen Systems. Die Bevölkerung Griechenlands – die überwiegende Mehrheit trifft keine Schuld an der exorbitant hohen Staatsverschuldung von 157 Prozent – soll jetzt bluten: höhere Steuern, Arbeitsplatzverluste treffen den einfachen Mann – die einfache Frau – auf der Straße.
Die wirtschaftliche Erdrosselung des Volkes auf Druck der Troika von IWF, EZB und EU könnte zum Sturz der griechischen Regierung und zu Neuwahlen führen, bei denen antieuropäische Kräfte und Nationalisten die Mehrheit erringen. Diese würden dann die Sparpakete rückabwickeln, mit der Folge einer Insolvenz und des Euroaustritts. Die Griechen würden sich anschliessend von den europäischen Institutionen insgesamt lösen. Die Wahrscheinlichkeit für dieses Szenario`s halte ich für hoch – und für unberechenbar und gefährlich, weil es das gesamte Haus Europas zum Schwanken bringen könnte.
Die von weiten Teilen der Union und FDP vorgetragene geordnete Insolvenz Griechenlands, ein Schuldenschnitt von 50 bis 60 Prozent in Kombination mit einem europäischen grünen Marshallplan, welcher Investitionen in regenerative Kraftwerke in Griechenland stecken könnte, wäre dagegen eine proeuropäische und konstruktive Lösung der Griechenlandkrise.
Parallel dazu müssen die Stabilitätskriterien für die Euroländer weiter verschärft und stärker als bisher überwacht werden. Automatische Sanktionen gegen Verstöße müssen autark und immun gegen politische Einflussnahme verankert werden. Ein vorübergehender Rettungsfonds müsste geschaffen – und demokratisch legitimiert zusammengesetzt werden. Die Verwalter dieses Fonds müssten – im Gegensatz zum bisherigen Vertragsentwurfs des ESM – justiziabel überprüfbar bleiben. Eine juristische Immunität der ESM-Mitglieder bzw. Administratoren schafft dagegen Mißtrauen in der Bevölkerung.
Was Griechenland und Europa jetzt brauchen ist ein klares Bekenntnis zu einer stabilen europäischen Währung. Das klarste Bekenntnis hierzu sind Reformen in den verschuldeten Euroländern einerseits – und ein möglicher Schuldenschnitt Griechenlands andererseits.
Eine wirtschaftliche Erdrosselung Griechenlands – das 157 Jahre lang arbeiten müsste, ohne selbst zu konsumieren, um seine Schulden abzutragen – wäre fatal.
Erinnern wir uns: auch Deutschland wurden nach dem zweiten Weltkrieg viele Schulden erlassen. So sollten die Gläubiger Griechenlands nun auch Griechenland einen Großteil der Schulden erlassen.
Das wäre wahrhaft europäische Solidarität.
Eine Ausdehnung der Kapazitäten des Rettungsschirms hingegegen könnte die Bonität der Bundesrepublik Deutschland bedrohen. Dies hätte steigende Zinslasten für Bund, Länder und Kommunen zur Folge.
Alternative für Deutschland
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