Virologe Streek kritisiert Corona-Maßnahmen: Exit-Strategien regional und lokal umsetzen

Föderalistische Struktur der Bundesrepublik ermöglicht kleinräumigere Entscheidungen

 

Von Freddy Kühne

 

 

 

Es sind inzwischen etliche Epidemiologen und Virologen, die die bundesweit einheitlichen drastischen Einschränkungen von Grundrechten abgeschwächt sehen wollen. Der Vorteil der Bundesrepublik Deutschland zeigt sich nämlich vor allem in dieser Krise: Der Föderalismus der Bundesrepublik sorgt für kurze direkte Entscheidungswege nach dem Subsidiaritätsprinzip. Im Gegensatz zu Zentralstaaten wie in Frankreich und Großbritannien brauchen Krankenhäuser nicht auf die Freigabe von Corona-Tests durch das Gesundheitsministerium warten, sondern in Deutschland organsieren und entscheiden und prüfen die Gesundheits- und Ordnungsämter bereits auf kommunaler Ebene quasi operativ zu beinahe  100 Prozent in Eigenregie.

Die Labore der Gesundheitsämter sind so direkt vor Ort und können direkt vor Ort auch mit den Ordnungsämtern in unmittelbarer Abstimmung Menschen unter Quarantäne stellen.

Dieses föderale Modell zeigt ganz klar seine Vorteile: Schnelligkeit, Flexiblität und an die Situation vor Ort angepasste und getroffene Entscheidungen.

Das bietet aber auch die Möglichkeit, nicht das ganze Bundesgebiet und alle Kreise unter dieselben Ausnahmebedingungen stellen zu müssen : Länder , Landkreise und freie Kommunen, in denen es keine Infizierten oder Erkrankten gibt, könnten weiter im Normalbetrieb fahren und die Produktion in allen Branchen fortsetzen.

Was es dazu lediglich bräuchte , wäre zum Einen eine bundesweit einheitliche App, in der die jeweiligen aktuellen Regelungen in Echtzeit eingespeist werden.  Damit das Instrument wirkt und nicht durch Flucht aus besonders stark von einer Epidemie betroffenen Gebieten in nicht betroffene Gebiete unterlaufen werden kann, braucht man dann noch im Rahmen eines Notfall-Epidemie-Gesetzes eine zeitlich befristete Vorgabe, dass der angestammte Erstwohnsitz – gestaffelt nach Art von Gruppen und Berufsangehörigen – nicht  oder nur unter bestimmten Bedingungen für mehr als eine bestimmte Stundenzahl oder Werktage verlassen werden darf.

So könnte  das förderale System ein quasi flexibles „atmendes“ Notfallsystem dazu beitragen, dass sowohl die Epidemie eingedämmt, als auch ein vollständiger Shut-Down vermieden werden kann.

Die lokalen Behörde könnten dann – nach entsprechend vorher zentral festgelegten Kriterien – autark handeln, ohne, dass die Wirtschaft kollabiert: Beispielsweise könnte überall dort, wo die Neuinfektionsrate unter 1,0 liegt andere Lockerungen beschlossen werden als dort wie sie unter 0,5 oder über 1,0 liegt.  In Orten, wo sie mehr als zwei Wochen bei quasi Null liegt könnte jegliche Beschränkung fallen.

Denn bei aller notwendigen und angemessenen Risikominimierung für das Gesundheitswesen müssen dennoch die Maßnahmen auch in Relation zu gesundheitlichen Wirkung einerseits und zu (mehr …)

Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

 

 


Bild: Rolf Kühnast / Pixelio.de

Von Peter Helmes *

 

An Frieden kann man sich so sehr gewöhnen, daß man ihn nicht mehr zu schätzen weiß. Auch vor allem deshalb kommt angesichts des „100-Jahre-Gedenkens“ an die Schlachtfelder von Verdun die Erinnerung daran zur rechten Zeit. Sie ist eine Mahnung, daß hundert Jahre im Bewußtsein manchmal nur wie ein Tag sind.

Der verheerende I. Weltkrieg, der vor einhundert Jahren zu Ende ging, forderte in Europa mindestens 20 Millionen Menschenleben und führte zum Zusammenbruch mehrerer Imperien. Eine ganze Weltordnung lag in Trümmern.

Zu diesem Zeitpunkt trat auf der internationalen Bühne ein neuer Akteur auf: die USA. Der damalige Präsident Wilson setzte sich für mehr Multilateralismus ein, um ähnliche bewaffnete Konflikte künftig zu verhindern. Aber erst nach einem noch viel schlimmeren Blutvergießen im Zweiten Weltkrieg entstand eine neue internationale Weltordnung, die auf den Multilateralismus setzte – die NATO.

Dieses westliche Verteidigungsbündnis repräsentiert unsere universellen Werte. Zentraler Teil des gemeinsamen Wertekanons ist die Verantwortung für (mehr …)

Lügen bis der Arzt kommt

 

 

Von Thomas Böhm*

Der Asylirrsinn macht’s möglich. Es vergeht kein Tag, an dem nicht irgendein Funktionärsheini im Auftrag der Bundesregierung Unsinn verzapfen und das auch noch über die „Leitmedien“ verbreiten darf. Heute ist es der Ärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery, der in einem Interview mit der „Welt“ die Bürger für dumm verkauft:

…Wir schaffen das. Das Krankheitsbild der Flüchtlinge ist auch nicht so schlimm, wie wir anfangs befürchtet haben. Sie schleppen keine Infektionskrankheiten ein, und es kommen auch keine chronisch Kranken. Sicherlich, fluchtbedingt gibt es traumatische Erlebnisse und auch körperliche Beschwerden…

Schon erstaunlich. Noch immer strömen täglich mehrere tausend Menschen in unser Land, sind mehrere hunderttausend nicht mal registriert und Herr Montgomery hat über eine Million Krankenakten studiert, Untersuchungen ausgewertet und Diagnosen erstellt, bzw. erstellen lassen. Was für eine Leistung!

Bei so viel Weisheit muss man sich dann aber fragen, was wir mit folgenden Meldungen anfangen sollen: Ein Sonderzug mit 146 Flüchtlingen, der sich auf dem Weg von  (mehr …)

Völker hört die Signale – Offener Brief von Angela Merkel an die muslimische Welt

 

fremdenhass
Eine globale Satire von Thomas Böhm *)

Thomas Böhm

Liebe arme muslimische Männer auf dieser Welt!

Eigentlich wolle ich jedem einzelnen von Euch einen lieben Brief schreiben. Da die Sache aber eilt, mache ich es auf diese Weise – in der Hoffnung, dass dieses Anschreiben dennoch jeden von Euch rechtzeitig vor dem kalten Winter erreicht.

Ich möchte Euch alle herzlich einladen, zu mir nach Deutschland zu kommen, in das Land, in dem das Geld für Euch von den Bäumen wächst.

Ja, Ihr habt richtig gehört. Es ist MEIN Land.

Die anderen, die hier noch vor sich hingammeln, können mich mal kreuzweise – alle vier Jahre – und haben ansonsten die Klappe zu halten.

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