Am Anfang des Tunnels: Der wankende Industriestandort Deutschland – keine Zeit für Nettigkeiten

Die Große Transformation zum Öko-Staat mit CO2-Steuer  wird Hundertausende Arbeitsplätze in Deutschland vernichten

 

Foto: ©Freddy Kühne

 

Von Peter Helmes *

 

Es verwundert überhaupt nicht mehr, daß die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft seit mehreren Jahren deutlich rückläufig ist. Appelle der deutschen Wirtschaft an die Bundesregierung, hier unterstützend tätig zu werden, verhallen teils ungehört, teils springen die ergriffenen Maßnahmen zu kurz. Bei den Unternehmenssteuern etwa ist eine Senkung dringend angezeigt

Mehr noch, es ist kein Geheimnis, daß es inzwischen zu einer tiefen Entfremdung zwischen Wirtschaft und Politik unter Merkels Kanzlerschaft gekommen ist – inklusive einer krassen Fehlbesetzung in der Leitung des Bundeswirtschaftsministeriums. Das miese Urteil ist ebenso der SPD geschuldet. Die Sozis erfinden sich gerade als anti-kapitalistische Kraft neu und fahren lieber Sozialneidkampagnen, als den Betrieben im Abschwung zu helfen. Und CDU und CSU halten still, um für ihren Machterhalt die fallende SPD bei Laune zu halten. Das wird sich rächen, wenn der Abschwung den Arbeitsmarkt erreicht. Und sich herausstellt, daß die Rentenversprechen der Regierung ohne Wert sind, wenn die Wirtschaft nicht rundläuft.

In der Tat, Wirtschaft und Politik laufen nicht „rund“, sondern zickzack. Ein Trostpflästerchen hier, ein Fördermittelchen da… usw. Wirtschaftspolitische Sonntagsreden sind wohlfeil, „soziale Versprechungen“ bringen Beifall.

Konjunkturstimuli, die Politiker gerne ins Aussicht stellen, sind i.d.R. nichts als Strohfeuer, aber zu einer tiefgreifenden und dringend notwendigen Verbesserung der wirtschaftlichen (mehr …)

Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

 

 


Bild: Rolf Kühnast / Pixelio.de

Von Peter Helmes *

 

An Frieden kann man sich so sehr gewöhnen, daß man ihn nicht mehr zu schätzen weiß. Auch vor allem deshalb kommt angesichts des „100-Jahre-Gedenkens“ an die Schlachtfelder von Verdun die Erinnerung daran zur rechten Zeit. Sie ist eine Mahnung, daß hundert Jahre im Bewußtsein manchmal nur wie ein Tag sind.

Der verheerende I. Weltkrieg, der vor einhundert Jahren zu Ende ging, forderte in Europa mindestens 20 Millionen Menschenleben und führte zum Zusammenbruch mehrerer Imperien. Eine ganze Weltordnung lag in Trümmern.

Zu diesem Zeitpunkt trat auf der internationalen Bühne ein neuer Akteur auf: die USA. Der damalige Präsident Wilson setzte sich für mehr Multilateralismus ein, um ähnliche bewaffnete Konflikte künftig zu verhindern. Aber erst nach einem noch viel schlimmeren Blutvergießen im Zweiten Weltkrieg entstand eine neue internationale Weltordnung, die auf den Multilateralismus setzte – die NATO.

Dieses westliche Verteidigungsbündnis repräsentiert unsere universellen Werte. Zentraler Teil des gemeinsamen Wertekanons ist die Verantwortung für (mehr …)

Irakischer Priester warnt Europa

 Von Giulio Meotti *

 „Pass auf, pass bloß auf. Was hier geschehen ist, wird zu euch kommen.“ — Ein älterer Priester im Irak, zu Pater Benedikt Kiely.
Im vergangenen Jahr sind mehr als 90.000 Menschen aus der schwedischen Kirche ausgetreten – fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Währenddessen sind in einem Jahr 163.000 Migranten ins Land gekommen, die meisten von ihnen muslimisch.
„Sollte nicht die Frage der Nahöstlichen Christen die europäische Zivilisation auf ihre Kernidentität zurück bringen? Sollten wir in Europa und im Westen uns nicht sagen, dass diese Angriffe auch gegen uns gerichtet sind?“ — Mathieu Bock-Côté, in Le Figaro.

„Ich fürchte, wir nähern uns einer Situation, die dem tragischen Schicksal des Christentums in Nordafrika in den frühen Tagen des Islam ähnelt“, warnte der lutherische Bischof Jobst Schoene vor einigen Jahren.

In alten Zeiten gaben uns Algerien und Tunesien, vollständig christlich, große Denker wie Tertullian und Augustinus. Zwei Jahrhunderte später war das Christentum verschwunden, ersetzt durch die arabisch-islamische Zivilisation.

Erlebt Europa nun das gleiche Schicksal?

(mehr …)

Theresa May: GB tritt aus Binnenmarkt und EU-Recht aus

Flag_of_the_United_Kingdom.svg

Von floydmasika *)

Großbritanniens Premierministerin hat erneut ihre Bereitschaft zum Austritt aus dem EU-Binnenmarkt bekundet. Damit stärkt Großbritannien bei den Austrittsverhandlungen seine Position. Brüssel kann London nicht mehr dazu zwingen, seine Grenzen für den Personenverkehr nach EU-Regeln offen zu halten. Stattdessen wird es Verhandlungen auf der Basis gegenseitigen Interesses geben.

(mehr …)

Politik führt selbst Krisen herbei, die ihren Weg in den Superzentralstaat begründen sollen

von Freddy Kühne

Unterschied_zwischen_UdSSR_und_EU

Unterschied zw UdSSR und EU

Wenn etablierte Politik eine Richtung in einen Superstaat Europa einschlägt, weil ihre zuvor beschlossenen Regeln von der Politik selbst nicht eingehalten werden und die Politik sich also selbst von einer Krise in die nächste manövriert – dann ist es ein Hohn, wenn dieselben Politiker dem Volk die Fähigkeit zu komplexen Entscheidungen absprechen wollen.

Tatsache ist:

(mehr …)

Iran forciert Raketenprogramm und testet erfolgreich eine Mittelstreckenrakete – Israel warnt

von Freddy Kühne

Immer wieder warnten israelische Regierungspolitiker vor einem Atomdeal mit dem Mullahregime im Iran – denn Israel mißtraut seit jeher  Zusagen iranischer Mullahs. Und Israel hat gute Gründe für sein Mißtrauen: der Iran arbeitet seit Jahrzehnten am Bau von Raketen und der Atombombe, finanziert seit Jahrzehnten den Terror im Libanon und im Gazastreifen und bedroht Israel seit Jahrzehnten nicht nur verbal – sondern ganz realpolitisch.

Pershing-2_two_stage_version

Mehrmals musste Israel in seiner bald 70 jährigen Staatsgeschichte iranische Atomanlagen zerstören, um den Bau der Atomwaffe zu verhindern.

Auch wir schlossen uns in den letzten Monaten den kritischen israelischen Stimmen hinsichtlich des Atomdeals der 5 Mächte (D, F, GB, RUS, USA) mit dem Iran an.

(mehr …)

David Cameron will IS-Terror energischer und auch mit eigenen Truppen bekämpfen


David Cameron – der britische Premierminister – hat es verstanden: wer den IS-Terror jetzt nicht mit Nachdruck und Entschlossenheit bekämpft, wird in wenigen Jahren einen noch viel stärkeren IS-Terror vor der Haustür Europas und möglicherweise auch im Hause Europas vorfinden.

Die  Transatlantiker der AfD begrüßen  die entschlossene Position des britischen Regierungschefs, der nun noch stärker und auch mit eigenen britischen Truppen gegen den IS vorgehen will.
Cameron greift auch die sogenannte Rechtfertigungskultur an, gemäß derer die IS Terroristen unter Armut oder Ausgrenzung gelitten hätten. Cameron hält dem entgegen, dass die meisten der Terroristen aus wohlhabenden Elternhäusern stammten und Universitäten besuchten. Cameron sieht die Ursache  in der perversen gewaltverherrlichenden Ideologie der Terroristen, die einen Kulturkampf propagierten.

Von der deutschen Bundesregierung vermissen die Transatlantiker der AfD  hier eine entsprechende entschlossene Haltung.