Alice Weidel (AfD): Deutschland wird von Idioten regiert !

Haushaltspolitische Generaldebatte im Deutschen Reichstag / Bundestag.

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Ich bin dankbar Deutscher zu sein

Gedanken zur Deutschen Einheit, zu aktuellen Krisen und zur Zukunft Deutschlands und Europas

Wirmer Flagge 20 Juli 1944

Wirmer Flagge 20 Juli 1944

von Freddy Kühne*

Ich bin dankbar Deutscher zu sein: unsere Geschichte beginnt bereits vor mehr als 999 Jahren. Wir haben eine lange kulturelle, sprachliche, geistespolitische (Reformation / Aufklärung, „Land der Dichter und Denker“)  und politische (Heiliges römisches Reich deutscher Nation) sowie wirtschaftlich-technologische Tradition. Darauf können und werden wir einen neuen Patriotismus nach dem Vorbild der Schweiz aufbauen.

Flagge Deutscher Orden

Flagge Deutscher Orden mit den Farben Schwarz-Und-Weiß

Der von den 68ern und Linken propagierte und von Politik ,Medien und Schulen gleichsam stets unaufhörlich wiederholte und gelehrte Schuld- und Schamkult zerstört unsere Zukunftsfähigkeit als Nation, zerstört den Selbstbehauptungswillen und den Selbsterhaltungstrieb unserer Kultur.

Es wäre so als würde ein Vater jeden Tag seinem Kind solche Sätze sagen wie „Du taugst zu nichts“ („Deutschland Du Mieses Stück Sch…“;; linksextreme Antifa) . Lehren und politische Verantwortung aus historischen Fehlern zu ziehen

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Europawahlen – Wochenlange Demonstrationen bei bitterer Kälte in der Ukraine – hohe Arbeitslosigkeit in Südeuropa – Großbritannien vor dem EU-Austritt ? – Alternative für Deutschland: pro Europa kontra Zentralismus

In Europa müssen die Weichen gestellt werden. In wenigen Wochen finden die Europawahlen statt. Durch die Einführung der Euro-Währung sollte die wirtschaftliche und politische Vormachtstellung Deutschlands verhindert werden – das jedenfalls war die Absicht der Franzosen und anderer Südländer. Das Gegenteil jedoch wurde erreicht: die deutsche Industrie profitiert von der in Relation zur DM schwachen Eurowährung. Die Südländer dagegen leiden von der in Relation zu ihren früheren Währungen zu starken Eurowährung. Europa driftet so wirtschaftlich immer weiter auseinander. In den Südstaaten steigen die Defizite der Haushalte und die Arbeitslosigkeit. In den Nordländern – auch in Deutschland – sinken die Arbeitslosenzahlen und die Schulden.  Um diese negativen Folgen des Euro-Projektes auszuschalten, wollen die Südländer nun die Schuldenunion und die Zentralisierung Europas durch eine Wirtschaftsregierung und die Bankenunion vorantreiben. 

Hierdurch entstehen weitere Schwächen: die Bürokratie und die Macht der Technokratie sowie des in Brüssel stark engagierten Lobbyismus wird gestärkt. Die Exekutive der Kommission und der Europäischen Zentralbank sowie des ESM und der Bankenaufsicht bekommen immer mehr Befugnisse.  Die parlamentarische Kontrolle reduziert sich automatisch in demselben Maße wie die Nationalparlamente Souveränität an die Exekutive in Brüssel abgeben. Der Bürger hat damit de facto kaum noch Einwirkungsmöglichkeiten auf die Richtung der Politik. Die Exekutiven entziehen sich damit der Kontrolle und parlamentarischen Verantwortung. Der Weg in eine europäische Technokratie, die von Technokraten und Bürokraten weitestgehend ohne Kontrolle durch Parlamente und Bürger agieren, wird so von den Altparteien im Bundestag billigend in Kauf genommen. Der damit verbundene Zentralismus, lange Wege und die Entkoppelung von der Wirklichkeit an der Bürger-Basis werden die Europäische Union immer unflexibler und unbeweglicher werden lassen. 

Die Werte von Eigenverantwortung , sprich Subsidiarität, Bürgernähe, direkte parlamentarische Verantwortung und Kontrolle der Exekutive, Wettbewerb zwischen den Volkswirtschaften werden auf diesem Weg in die EUdSSR ausgebootet.

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Linda Karlsson/pixelio.de

Linda Karlsson/pixelio.de


Hans Olaf Henkel – vormals Präsident des Bundes der deutschen Industrie BDI – erklärt, warum der Euro der Hauptschuldige an der Überschuldung Griechenlands und der Immobilienblase Spaniens ist.
Er legt dar, dass die Eurozone zur organisierten Verantwortungslosigkeit führt, zur Transferunion und Schuldenunion und damit zu einem zentralisierten Europa, dass seine Wettbewerbsfähigkeit durch Aufhebung der Konkurrenz, durch Aufhebung des Subsidiaritätsprinzips verlieren wird.
Der Euro wird zwar durch Transfer- und Schuldenunion gerettet, aber als Folge wird die Inflation bzw die Enteignung durch Niedrigzinspolitik steigen und die Eurozone wird an globaler Wettbewerbsfähigkeit verlieren.
Die langfristige Folge ist Verarmung ganz Europas bzw. der Eurozone, da wir im globalen Wettbewerb mit Asien und den USA zurückfallen werden.
Deshalb ist dieser Eurosozialismus, der alles wie im Sozialismus vereinheitlichen will, abzuwählen !

Deswegen bei der Bundestagswahl 2013 Alternative für Deutschland wählen !

Der €uro sollte eine Erfolgsstory werden. Doch nun führt er dahin, 
wo die Deutschen nie und nimmer hinwollten: zur Haftungs- und 
Schuldenunion. 

Der permanente Rettungsschirm – alleine der Begriff permanente Rettung zeigt schon, wie krank das €uro-System ist – ESM darf jetzt auch direkt Banken rekapitalisieren.

Und wenn nun nach der Bundestagswahl die Bankenunion kommt, dann haften alle deutschen Sparer und Besitzer von Bankaktien voll für die Mißwirtschaft von Banken anderer Länder.

Als Steuerzahler haften wir über die Bundesbankeinlagen bei der EZB sowie über die permanenten Rettungstöpfe ESM, EFSF und weitere für die Mißwirtschaft anderer Staaten.

So wird das Verursacherprinzip ausgeschaltet, was pädagogisch eine Katastrophe ist.

Darüber wurde hier aber schon ausführlich berichtet. Sie finden weitere Artikel dazu in der Kategorie „Europa“.

Vielen ist jedoch nicht bewußt, dass der schwache Euro zwar gut für preiswerten Export der deutschen Industrie ist, aber umgekehrt proportional schlecht für die Kaufkraft Arbeitnehmers, weil der Import von Waren verteuert wird.
Der Arbeitnehmer in Deutschland kann sich durch die in Relation zur deutschen Wirtschaftsstärke gesehen viel zu schwache Eurowährung immer weniger leisten, da der Import von Öl, Gas, Energie und anderen Gütern viel zu teuer geworden ist. Das zeigt die nachfolgende Grafik. Was gut ist für den Export – ist also schlecht für den Arbeitnehmer und den Import. Und damit ist es auch schlecht für die Südländer.

Alternative für Deutschland_Einkommen 1999 vs 2013

Zitat: „Dieses Geld wird eine große Zukunft haben.“ (Helmut Kohl, 2001)

Eine große Zukunft für wen? Die monatlichen Verpflichtungen fressen immer mehr vom Nettoeinkommen auf. Die Preise steigen ungebremst, während die Löhne kaum nennenswert steigen, stagnieren, oder sogar gekürzt werden.
Der #AlternativefürDeutschland gefällt das nicht.

Schäuble fällt die Abgabe deutscher Souveränität nicht schwer

so berichten die Deutschen Wirtschafts Nachrichten

Wolfgang Schäuble hat schon mehrfach in der Vergangenheit die deutsche Souveränität in Frage gestellt.

So behauptet er, dass die Bundesrepublik seit 1945 über keine eigene Souveränität verfügte. Doch seltsamerweise war sie stets in der Lage souverän Verträge mit der Europäischen Union abzuschliessen. 

Wäre Deutschland in dieser Zeit nicht souverän gewesen, wären diese Verträge nicht rechtsgültig.

Was also nun Herr Schäuble? War Deutschland nun souverän oder nicht?

Herr Schäuble führt die angebliche Nicht-Souveränität der Bundesrepublik von 1945 bis 1989 gerne an, um die Angst vor der Abgabe weiterer deutscher Souveränität an die Europäische Union, die Europäische Kommission usw. herunterzuspielen. 

Die neuerliche Aussage von Herrn Schäuble bezieht sich dabei auf die Abgabe von Finanzsouveränität Deutschlands durch eine über den EFSF und ESM sowie die EZB hinausgehende Vergemeinschaftung von Staatsschulden in Europa: Herr Schäuble redet so einer Schuldenunion via Euro-Bonds, Fiskalunion und Bankenunion somit das Wort.

Klarer ausgedrückt: Herr Schäuble fordert die Schuldenübernahme aus den südlichen Eurostaaten – also aus Griechenland, Zypern, Spanien, Portugal, Italien und zur Not auch Frankreich.

Herr Schäuble handelt damit meiner Auffassung nach unverantwortlich gegenüber der jungen Generation Deutschlands, die damitneben der Herkulesherausforderung des demographischen Wandels auch gleich mal eben noch die Schulden der Südstaaten mitübernehmen soll.

Also: wer bei der nächsten Bundestagswahl sein Kreuz bei der CDU, CSU, FDP,SPD und Grünen macht, sorgt dafür, dass die Südstaaten ihre Schulden auf den Schultern der nächsten drei bis vier Generationen Deutschlands abladen können – und der sorgt dafür, dass die Reformanstrengungen in Südeuropa nachlassen. 

Besser ist es – die Alternative für Deutschland zu wählen !

Der 28.06.2012 wird den Deutschen als schwarzer Tag in Erinnerung bleiben. Sowohl in der Europameisterschaft als auch beim politischen Eurogipfel verliert Deutschland. Beim ersteren ging es nur um den Titel des Europameisters bzw. um den Finaleinzug.
Beim letzteren geht es aber um viel mehr: die Stabilitätskultur Deutschlands mag beim Fiskalpakt zwar auf dem Papier stehen. Aber mehr auch nicht. Die Kontrolle der nationalen Haushalte stand ja auch im Maastrichkriterium auch schon auf dem Papier. Allein – es hat sich niemand daran gehalten.

Die Finanzmärkte feiern die Eurogipfelentscheidung. Aus ihrer Sicht verständlich: sie haben mit ihrer bewusst gesteuerten Spekulation ihr unternehmerisches Ausfallrisiko nun den Steuerzahlern der Nordeuroländer (D,NL,Fin,A) aufgebürdet.

Der Eurosozialismus (Vergemeinschaftung von Schulden der Länder, sowie Sozialisierung der Schulden privater Banken) ist auf dem Vormarsch.

Deutschland droht damit der finanzielle Abstieg – sowohl in den Ratings der Ratingagenturen als auch real: für Deutschland werden die Zinssätze am Kapitalmarkt steigen – und damit wird die Sanierung der Finanzen in den deutschen Haushalten (Bund, Länder aber vor allem den Kommunen) noch schwieriger werden als es bisher ohnehin schon ist. Ausbaden werden müssen das dann wohl die deutschen Steuerzahler, Unternehmer und Arbeitnehmer mit weiteren Leistungsverdichtungen und Personalabbau – sowie Leistungsreduktion im Service der öffentlichen Hand, sprich: noch weniger Geld für Kultur, Straßen, Schwimmbäder, etc. wird zukünftig vorhanden sein. Damit droht Deutschland der fortschreitende Verfall der öffentlichen Infrastruktur – vor allem in den Kommunen, Landkreisen und Städten.

Der Bürger wird es noch zu spüren bekommen.

Zudem:

Die deutsch-französische Achse ist tot. Die Südstaaten haben sich gegen die Nordstaaten durchgesetzt, von denen sie allerdings natürlich Finanztransfers erwarten. Aus nordeuropäischer Sicht heißt das: wir sollen zahlen, aber mitbestimmen oder gar bestimmen werden wir zukünftig immer weniger.
Das verheißt für die Zukunft nichts Gutes.
Wenn Merkel meint, dass sich die Südeuropäer an die Verträge zur Finanzkontrolle zukünftig halten, dann halte ich sie für naiv. Sie haben sich bisher nicht dran gehalten; und Strafzahlungen von wenigen Millionen werden sie nicht abschrecken, weitere Milliarden Schulden aufzuhäufen, die ja die Nordländer notfalls zahlen.

Was unsere POLTIKER von Vertragstreue halten, sehen wir auch schon daran, dass mit der Konstitution des ESM die im EU-Vertrag vorgesehene No-Bail-Out Klausel gebrochen wird.

Als Deutscher bekommt man das Gefühl, das alle Versprechungen, die mit Einführung des Euro gegeben wurden, damit die Deutschen zustimmen, inzwischen gebrochen sind: die Unabhängigkeit der EZB ist de facto schon ausgehöhlt und besteht nur noch auf dem Papier. Die No-Bail-Out-Klausel wurde verletzt. Die Maastricht-Kriterien wurden verletzt.

Und nun wird behauptet, die Kontrollmechanismen zur Erlangung von ESM-Hilfe werden eingehalten….

Wer`s glaubt…

Mein Vertrauen – und wenn man die Kommentare in den Internetportalen liest  vermutlich auch das Vertrauen eins Großteils der Deutschen – in die Stabilität, die Verlässlichkeit des Systems und der Zusagen tendieren langsam in Richtung Null.

Die Politiker mögen mit den Finanzsschirmen die Märkte (Finanzindustrie) beschwichtigen, das Vertrauen der deutschen Bürger in die Eurowährung wird dadurch jedenfalls weiterhin MERKlich schwinden.
Merkel hat die Positionen der Nordeuropäer – auch der Deutschen – vorschnell aufgegeben. Sie hätte notfalls mit dem Euroaustritt Deutschlands drohen sollen, um die eigenen Ziele durchzusetzen. Dazu war sie nicht willens.
Die antieuropäische Stimmung in der deutschen Bevölkerung wird dadurch zunehmen.