Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün

 

Von Reiner Schöne*)

Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen.

Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun.

Die Demokratie ist schon seit langem in Gefahr und droht hoffnungslos abzustürzen unter Mithilfe einiger Parteien, die sich als die einzigen Demokraten bezeichnen.

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Trump ist gefährlich: für alte Netzwerke und Lobbyisten

von Freddy Kühne donald_trump_by_gage_skidmore_10

Trump ist gefährlich – für alteingefahrene Netzwerke und Lobbyverbände – denn er braucht sie nicht
US Präsidenten – die den europäischen Verbündeten militärisch mehr abverlangen und die vernünftige pragmatische Deals mit Russland und damit auch in Syrien eingehen können sind wesentlich weniger gefährlich als US Präsidenten wie Obama oder Hillary – die den radikalen sunnitischen Terrororganisationen durch unvernünftige Regime -Changes (Libyen / Syrien) massiven Zulauf bescherten.
Trump ist nicht unberechenbar – sondern er ist klar einzuordnen: America First bedeutet: Trump will mehr Arbeitsplätze in den USA sowie die Leistungsbilanzdefizite beenden und will weniger illegale Einwanderung. Trump will mehr Eigenverantwortung der Nato-Verbündeten in Europa. Punkt.Was ist daran gefährlich?

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Schäubles geplante Entlastungen der Steuerzahler sind eine Luftnummer

von Freddy Kühne

Die vom Finanzminister der Union großspurig angekündigten finanziellen Entlastungen fallen de facto nicht nur aus – nein – die Belastungen der Bürger steigen.

Oeffentliche_FinanzenInsbesondere die finanziellen Belastungen der unteren und mittleren Einkommensschichten steigen durch die sogenannte kalte Progression überproportional weiter an, während wohlhabende Erben und Kapitalbesitzer durch ihre erfolgreiche Lobbyarbeit  unterproportional Steuern zahlen und sich damit entsolidarisieren.

Selbst  alleinverdienende Facharbeiter  Väter und/oder Mütter von vier Kindern zahlen inzwischen zwischen 12 und 20 Prozent Einkommenssteuer an den Fiskus. Den geplanten minimalen Entlastungen bei Steuer bzw. minimalsten Erhöhungen beim Kindergeld stehen Erhöhungen für fast durchgängig alle Sozialversicherungsbeiträge (Rente, Pflege, Krankenkasse) gegenüber, (mehr …)

Der €uro sollte eine Erfolgsstory werden. Doch nun führt er dahin, 
wo die Deutschen nie und nimmer hinwollten: zur Haftungs- und 
Schuldenunion. 

Der permanente Rettungsschirm – alleine der Begriff permanente Rettung zeigt schon, wie krank das €uro-System ist – ESM darf jetzt auch direkt Banken rekapitalisieren.

Und wenn nun nach der Bundestagswahl die Bankenunion kommt, dann haften alle deutschen Sparer und Besitzer von Bankaktien voll für die Mißwirtschaft von Banken anderer Länder.

Als Steuerzahler haften wir über die Bundesbankeinlagen bei der EZB sowie über die permanenten Rettungstöpfe ESM, EFSF und weitere für die Mißwirtschaft anderer Staaten.

So wird das Verursacherprinzip ausgeschaltet, was pädagogisch eine Katastrophe ist.

Darüber wurde hier aber schon ausführlich berichtet. Sie finden weitere Artikel dazu in der Kategorie „Europa“.

Vielen ist jedoch nicht bewußt, dass der schwache Euro zwar gut für preiswerten Export der deutschen Industrie ist, aber umgekehrt proportional schlecht für die Kaufkraft Arbeitnehmers, weil der Import von Waren verteuert wird.
Der Arbeitnehmer in Deutschland kann sich durch die in Relation zur deutschen Wirtschaftsstärke gesehen viel zu schwache Eurowährung immer weniger leisten, da der Import von Öl, Gas, Energie und anderen Gütern viel zu teuer geworden ist. Das zeigt die nachfolgende Grafik. Was gut ist für den Export – ist also schlecht für den Arbeitnehmer und den Import. Und damit ist es auch schlecht für die Südländer.

Alternative für Deutschland_Einkommen 1999 vs 2013

Zitat: „Dieses Geld wird eine große Zukunft haben.“ (Helmut Kohl, 2001)

Eine große Zukunft für wen? Die monatlichen Verpflichtungen fressen immer mehr vom Nettoeinkommen auf. Die Preise steigen ungebremst, während die Löhne kaum nennenswert steigen, stagnieren, oder sogar gekürzt werden.
Der #AlternativefürDeutschland gefällt das nicht.

Steuern: Sparen – Vereinfachen – Senken !

 

von Freddy Kühne

 

 

„Na endlich“ möchte man aufschreien, denn die Bundesregierung kündigt nun ernsthafte steuerliche Entlastungen für untere und mittlere Einkommen an, die in den letzten Jahrzehnten durch die kalte Progression trotz steigender Bruttolöhne immer weniger Netto vom Brutto hatten und zugleich noch – nach Abzug der Inflation – reale Einkommensverluste hinnehmen mussten.

Es bleibt jetzt zu hoffen, dass die Bundesregierung im langfristigen Interesse der nächsten Generationen die richtige Balance zwischen Einsparungen und Steuererleichterungen findet.

Sparen und Entlasten könnten zwei Seiten ein- und derselben Medaille sein, wenn die Entlastungen vor allem den niedrigen und mittleren Einkommen zugute kommen. Denn diese werden die Entlastungen fast eins zu eins direkt in den Wirtschaftskreislauf zurückbringen und die Konjunktur ankurbeln.

Angesichts steigender Energie-, Lebensmittel- und Gesundheitspreise ist die Entlastung daher dringend erforderlich und volkswirtschaftlich sinnvoll.

Daher appellieren wir an die Regierungen der Bundesländer, die geplante Steuerentlastung nicht durch wahlkampf- oder parteitaktische Spielchen im Bundesrat aufzuhalten, sondern fordern die uneingeschränkte Zustimmung aller Landesregierungen zur Entlastung der unteren und mittleren Einkommen.

Zudem begrüßen wir auch die Absicht, die Lohnnebenkosten weiter zu verringern und damit sowohl die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern als auch die Arbeitnehmer/innen und Unternehmer/innen zu entlasten.

Die Einführung von neuen Steuern, wie die einer Finanztransaktionssteuer um Spekulation einzudämmen und mit den Erträgen die Schuldenlast der Haushalte von Bund, Land und vor allem der Kommunen zu senken, halten wir für sinnvoll, sofern diese Steuer zur Senkung der Schuldenlast der öffentlichen Haushalte eingesetzt wird.

Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist nur dann sinnvoll, wenn sie Kommunen, Ländern und Nationalstaaten dazu dient, die Schuldenlast abzubauen – nicht jedoch, wenn die Einnahmen dazu genutzt werden, Ausgaben weiter zu steigern und den Eurokratenapparat weiter auszubauen.

Eine steuerliche Entlastung der untern und mittleren Einkommen jedenfalls würde zu mehr sozialer Gerechtigkeit beitragen. Denn gerade die Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen haben durch die maßvollen Tarifabschlüsse der vergangenen zehn Jahre erheblich zum Wirtschaftserfolg der bundesrepublikanischen Wirtschaft beigetragen – und zugleich rutschen sie auf einer schiefenen Ebene namens „sozialer Abstieg“ immer weiter diese Ebene herunter: kalte Progression in Verbindung mit der Inflation (Teuerung,z.B. von Energie- und Gesundheitspreisen) haben den normalen Arbeitnehmer ärmer gemacht, als er vor zehn Jahren war.

Die Kaufkraft des Arbeitnehmers hat sich im letzten Jahrzehnt verringert – im Gegensatz zu allen anderen europäischen Ländern.

Angesichts dieser Tatsachen ist eine Steuerentlastung von bis zu 10 Mrd. Euro dem sozialen Frieden dienlich.
Zugleich reduziert sich möglicherweise dadurch auch die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker.

Man sollte also auch diesen Vorteil einer Steuersenkung bzw. Steuerreform wie sie von Prof. Kirchhoff vorgeschlagen wird sehen: sowohl durch eine Senkung der Steuer – erst Recht aber durch eine Steuervereinfachung – kann der Staat Milliarden an Bürokratieaufwand einsparen – und zwar sowohl bei der Finanz- als auch bei der Sozialverwaltung.
Bliebe den Menschen mehr Netto vom Brutto wären auch weniger Hartz-Aufstocker bei den Jobcentern zu bearbeiten.

So könnten mit einer Steuerreform und – entlastung gleich mehrere Ziele erreicht werden:
Erstens die sofortige finanzielle Entlastung der Arbeitnehmer und Selbstständigen. Hierdurch fliesst unmittelbar mehr Geld in Konsum und Investitionen und kurbelt die Wirtschaft erneut an.
Zweitens kann Personal in der Finanz- und Sozialverwaltung gespart werden und das so eingesparte Budget für mittelfristig nicht mehr benötigtes Personal entlasten öffentliche Haushalte und Bürger dadurch ein zweites Mal.

Wer behauptet, eine Steuervereinfachung und -senkung wäre mit finanziellen Verlusten und automatisch mehr Schulden für die öffentlichen Haushalte verbunden, liegt schlichtweg daneben.

Denn wenn man die Steuervereinfachung richtig anpackt, spart man auch Sozial- und Personalausgaben.

So wird die Aussage, Steuermittel sparen und Steuern senken sind zwei Seiten einer Medaille, nachvollziehbar und verständlich.

 

 

 

 

 

Liebe Blog-Leserin, Lieber Blog-Leser,

was gibt es Neues im Jahr 2011?

Das ist eine interessante Frage, die wir vielleicht gemeinsam beantworten könnten: daher lade ich Sie ein, sich im Anschluss mit einer Mitteilung per Mail zu beteiligen (über dem Artikel unter „Leave a Comment“) , falls Ihnen eine wirklich wissenswerte Neuigkeit einfällt, von denen wir alle erfahren sollte.

Meine Wenigkeit hat bisher herausgefunden, dass im Jahr 2011 z.B. einseitig die Arbeitnehmerbeiträge zur Krankenkassenerhöhung steigen – und hier vor allem die Beiträge bei den unteren und mittleren Einkommen.

Die höheren Einkommen hingegen werden – aufgrund der Beitragsbemessungsgrenze – auch in absoluten Zahlen gesehen, geringere Beitragssteigerungen zu verzeichnen  haben.

Dies muss man nicht gut finden – und ich finde es erst Recht nicht gut, dass wieder einmal die unteren und mittleren Einkommen am stärksten belastet werden, wohingegen sowohl die Leistungsempfänger (HartzEmpfänger) als auch die höheren Einkommen relativ glimpflich davonkommen.

Wiedereinmal wird in Deutschland der einfache Arbeitnehmer und Facharbeiter über Gebühr belastet und sowohl von unten (Sozialleistungsempfänger) als auch von oben (Besserverdienende) in die Zange genommen und ausgedrückt.

Wann endlich schafft es mal eine Bundesregierung, die unteren und mittleren Einkommen zu entlasten… ?

Apropos Neuigkeiten in 2011. Da gibt es auch einige positive Entwicklungen, z.B. kommt in 2011 der Chevrolet Volt – später auch als Opel Ampera – auf den Markt und stößt damit endgültig das Zeitalter der Elektromobile an.

Dann werden in 2011 etliche Landtagswahlen in Deutschland stattfinden – worauf ich schon sehr gespannt bin.

Die Frauen Fußball-Weltmeisterschaft wird in Deutschland in 2011 ausgetragen.

Und – last but noch least – die Fußballbundesliga wird in ihre sehr spannende zweite Hälfte gehen.

Haben Sie weitere interessante Neuigkeiten, die in 2011 auf uns zukommen?

Bitte mailen Sie uns diese Neuigkeiten  – besten Dank dafür !

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr 2011.

Ihr 99 Thesen