„Ich liebe Greta“ + Das Grüne Paradoxon : Warum die Energiewende so nicht gelingen kann und auf welche Weise Klimaschutz funktionieren könnte

Man kann nur hoffen, dass unser Land aufwacht, bevor es komplett an die Wand gefahren ist

 

Prolog von Freddy Kühne

 

Im nachfolgenden Beitrag von Jörgen Bauer und von Prof. Dr. Dr. Sinn wird aufgezeigt, warum die jetzige Energiewende so nicht gelingen kann, wie sie bisher politisch aufgestellt wurde. Professor Sinn zeigt jedoch Wege auf, wie eine effiziente globale Klimaschutzpolitik aussehen könnte, ohne, dass damit allzugroße Wohlstandsverluste verbunden sein müssen.

Zuvor jedoch analysiert er zutreffend, dass die Energiewende in Deutschland und Europa mit den bisherigen Werkzeugen so nicht gelingen kann:

Dass eine CO2-Steuer und das Erneuerbare Energien-Gesetz mit staatlich fest garantierten planwirtschaftlichen Einspeisevergütungen den Energieverbrauch zwar teurer und die Verbraucher ärmer machen, darüberhinaus aber bezüglich Klimaschutz de facto Nichts bewirken, weil die freiwerdenden Zertifikate dann von anderen Ländern genutzt werden – und damit sogar die Industrieproduktion dorthin verlagert wird, wo eben weniger klimafreundlich produziert wird …

Zugleich macht er deutlich, dass  übertriebene Klimaschutzpolitiken , die nur in Europa und/oder nur in Deutschland praktiziert werden, global betrachtet sogar das Gegenteil bewirken können: Nämlich eine Vergrößerung der CO2-Produktion, da die Weltmarktpreise für fossile Energieträger sinken und daher wohl die Eigentümer der Ölquellen geneigt sein könnten, diese Mindereinnahmen durch höhere Produktion auszugleichen, weil sie ansonsten Einkommensverluste erleiden würden.

Diesen Verlusten versuchen sie durch Mehrförderung entgegenzuwirken. Freuen werden sich dann Länder wie China , die USA und andere, die damit noch günstiger an die fossilen Brennstoffe kommen als bisher schon, weil Europa sich selbst ökologisch und ökonomisch kasteit !

Ein Stichwort dazu lautet das „Grüne Paradoxon“.

 

Bildschirmfoto „Mail Online: Greta will Politiker an die Wand stellen, wenn sie nichts gegen die globale Erwärmung tun“

 

Schlussendlich könnte daher sowohl die deutsche Klimapolitik als auch die planwirtschaftliche „New Green Deal“ EU-Politik zu Hundertausenden wenn nicht gar Millionen von Arbeitsplatzverlusten in Europa führen.

Die Merkel-Von-Der-Leyen-Dekaden könnten damit in die Geschichte als wirtschafts- , finanz- , umwelt- und migrationspolitisches Desaster eingehen.

 

 

Von Jörgen Bauer *

 

Der Klimawahn nimmt langsam Züge an, die Parallelen zum Rassenwahn der Nazis erkennen lassen. Was mich immer wieder entsetzt ist, dass die Deutschen voll auf alle Ideologien abfahren und demnach nichts gelernt haben. So wie sie einst dem Adolf nachgelaufen sind, haben sie heute in Angelika (beides fängt mit „A“ an) eine neue Heilsbringerin gefunden.

Dass das mit dem CO2 und dem Klima ein ausgemachter Schwachsinn ist, kann man bereits daran erkennen, dass es zahlreiche Gebirgszüge aus Kalkstein gibt, das aus den Schalen von Meerestieren besteht, die ihre Schalen und Knochengerüste aus dem in der Atmosphäre enthaltenen CO2 gebildet haben, das in früheren Zeiten in einem ganz erheblich höheren Maße in der (mehr …)

Steuern: Sparen – Vereinfachen – Senken !

 

von Freddy Kühne

 

 

„Na endlich“ möchte man aufschreien, denn die Bundesregierung kündigt nun ernsthafte steuerliche Entlastungen für untere und mittlere Einkommen an, die in den letzten Jahrzehnten durch die kalte Progression trotz steigender Bruttolöhne immer weniger Netto vom Brutto hatten und zugleich noch – nach Abzug der Inflation – reale Einkommensverluste hinnehmen mussten.

Es bleibt jetzt zu hoffen, dass die Bundesregierung im langfristigen Interesse der nächsten Generationen die richtige Balance zwischen Einsparungen und Steuererleichterungen findet.

Sparen und Entlasten könnten zwei Seiten ein- und derselben Medaille sein, wenn die Entlastungen vor allem den niedrigen und mittleren Einkommen zugute kommen. Denn diese werden die Entlastungen fast eins zu eins direkt in den Wirtschaftskreislauf zurückbringen und die Konjunktur ankurbeln.

Angesichts steigender Energie-, Lebensmittel- und Gesundheitspreise ist die Entlastung daher dringend erforderlich und volkswirtschaftlich sinnvoll.

Daher appellieren wir an die Regierungen der Bundesländer, die geplante Steuerentlastung nicht durch wahlkampf- oder parteitaktische Spielchen im Bundesrat aufzuhalten, sondern fordern die uneingeschränkte Zustimmung aller Landesregierungen zur Entlastung der unteren und mittleren Einkommen.

Zudem begrüßen wir auch die Absicht, die Lohnnebenkosten weiter zu verringern und damit sowohl die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern als auch die Arbeitnehmer/innen und Unternehmer/innen zu entlasten.

Die Einführung von neuen Steuern, wie die einer Finanztransaktionssteuer um Spekulation einzudämmen und mit den Erträgen die Schuldenlast der Haushalte von Bund, Land und vor allem der Kommunen zu senken, halten wir für sinnvoll, sofern diese Steuer zur Senkung der Schuldenlast der öffentlichen Haushalte eingesetzt wird.

Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist nur dann sinnvoll, wenn sie Kommunen, Ländern und Nationalstaaten dazu dient, die Schuldenlast abzubauen – nicht jedoch, wenn die Einnahmen dazu genutzt werden, Ausgaben weiter zu steigern und den Eurokratenapparat weiter auszubauen.

Eine steuerliche Entlastung der untern und mittleren Einkommen jedenfalls würde zu mehr sozialer Gerechtigkeit beitragen. Denn gerade die Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen haben durch die maßvollen Tarifabschlüsse der vergangenen zehn Jahre erheblich zum Wirtschaftserfolg der bundesrepublikanischen Wirtschaft beigetragen – und zugleich rutschen sie auf einer schiefenen Ebene namens „sozialer Abstieg“ immer weiter diese Ebene herunter: kalte Progression in Verbindung mit der Inflation (Teuerung,z.B. von Energie- und Gesundheitspreisen) haben den normalen Arbeitnehmer ärmer gemacht, als er vor zehn Jahren war.

Die Kaufkraft des Arbeitnehmers hat sich im letzten Jahrzehnt verringert – im Gegensatz zu allen anderen europäischen Ländern.

Angesichts dieser Tatsachen ist eine Steuerentlastung von bis zu 10 Mrd. Euro dem sozialen Frieden dienlich.
Zugleich reduziert sich möglicherweise dadurch auch die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker.

Man sollte also auch diesen Vorteil einer Steuersenkung bzw. Steuerreform wie sie von Prof. Kirchhoff vorgeschlagen wird sehen: sowohl durch eine Senkung der Steuer – erst Recht aber durch eine Steuervereinfachung – kann der Staat Milliarden an Bürokratieaufwand einsparen – und zwar sowohl bei der Finanz- als auch bei der Sozialverwaltung.
Bliebe den Menschen mehr Netto vom Brutto wären auch weniger Hartz-Aufstocker bei den Jobcentern zu bearbeiten.

So könnten mit einer Steuerreform und – entlastung gleich mehrere Ziele erreicht werden:
Erstens die sofortige finanzielle Entlastung der Arbeitnehmer und Selbstständigen. Hierdurch fliesst unmittelbar mehr Geld in Konsum und Investitionen und kurbelt die Wirtschaft erneut an.
Zweitens kann Personal in der Finanz- und Sozialverwaltung gespart werden und das so eingesparte Budget für mittelfristig nicht mehr benötigtes Personal entlasten öffentliche Haushalte und Bürger dadurch ein zweites Mal.

Wer behauptet, eine Steuervereinfachung und -senkung wäre mit finanziellen Verlusten und automatisch mehr Schulden für die öffentlichen Haushalte verbunden, liegt schlichtweg daneben.

Denn wenn man die Steuervereinfachung richtig anpackt, spart man auch Sozial- und Personalausgaben.

So wird die Aussage, Steuermittel sparen und Steuern senken sind zwei Seiten einer Medaille, nachvollziehbar und verständlich.