Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Der größte Fehler von Helmut Kohl trägt einen Namen: Angela Merkel

Wendehälsin und wahre Populistin par Excellence: Merkel für Ehe für Alle 
von Freddy Kühne 
27.06.17
Allerspätestens jetzt ist die CDU für mich nicht mehr wählbar.
Die Sozialistin Merkel öffnet alle Schleusen weil sie nur nach Umfragen Politik betreibt.
Hätten wir in den nächsten drei Jahren eine islamische Mehrheit würde sie auch die Vielehe und die Einführung der Scharia befürworten. Nun aber öffnet Merkel erst mal der „Ehe für Alle“ eine Türe.

 

Merkel ist damit die größte Opportunistin und Populistin  und Wendehälsin die es gibt.
Der größte Fehler von Kohl heißt Angela Merkel.
Merkel verlängerte „vorgestern“ die Laufzeiten der Atomkraftwerke um dann  „gestern“ überstürzt aus der Atomenergie auszusteigen.
„Vorgestern“ nannte sie (in 2005) Multikulti gescheitert – „gestern“ dann ihre Kehrwende: Der Islam gehöre zu Deutschland (damit auch die Scharia und die Vielehe … ).

 

Spätestens jetzt muss doch

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Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün

 

Von Reiner Schöne*)

Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen.

Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun.

Die Demokratie ist schon seit langem in Gefahr und droht hoffnungslos abzustürzen unter Mithilfe einiger Parteien, die sich als die einzigen Demokraten bezeichnen.

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Terror-Zukunft in Deutschland: Vertuschung und Überwachung

George Orwell lässt grüßen …

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Von Eva Herman*

 

»Macht hoch die Tür, die Tor macht weit«! So lauteten sinngemäß die Worte der deutschen Bundeskanzlerin, als sie im Frühsommer 2015 alle »Flüchtlinge« der Welt nach Deutschland einlud. Und sie kamen! Zu Millionen strömten sie in unser Land, mit Pass oder ohne spielte keine Rolle. Als »Flüchtlinge« bezeichneten sie fortan die Politiker, ebenfalls unsere Mainstreamjournalisten nannten alle Einreisenden jetzt »Flüchtlinge«, selbst als sich längst herausgestellt hatte, dass die wenigsten von ihnen Flüchtlinge waren, deren verheerendes Schicksal hier keineswegs in Abrede gestellt werden soll. Unterdessen füllt sich unser Land stetig mit Einwanderern, einigen Flüchtlingen und – tausenden Terroristen! Letztere haben nur ein Ziel: Die Zerstörung des Abendlandes, und den Tod möglichst vieler »Ungläubiger«!

Aber psssttt!!! Sowas darf man hier nicht sagen. Vieles darf man hier nicht mehr laut sagen, obwohl die DDR doch schon lange in die Bundesrepublik Deutschland eingemeindet wurde und auch die Goebbelschen Propagandaabteilungen längst geschlossen sind. Die Hintergründe zu Berlin, zu dem ominösen Terroristen aus Tunesien und seinem geheimnisvollen Umfeld, sollte man lieber nicht genauer thematisieren. Kritik an dem Täter besser auch nicht, oder warum haben ihn unsere Qualitätsjournalisten mit Samthandschuhen angefasst? Was ist mit dem Thema heute, am 2. Weihnachtsfeiertag 2016? Nix, Null, Nada! George Michael ist tot! Die nächste Sau wird durchs Dorf getrieben.

Angela Merkel hat sich indes offenbar aus dem Staub gemacht, wir sehen und hören momentan so gut wie nichts mehr von ihr.

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„Alle sind das Volk !“ 

Von Herbert Gassen

Wer sind Merkels „Alle“?

Nach den jüngsten Sprüchen dieser Kanzlerin hätte man die Feierlichkeiten zum 26. Jahrestag der Wiedervereinigung absagen müssen. Hat sie doch von der damaligen friedlichen Revolution bis heute nichts verstanden! Gehörte sie doch zu der Politelite, gegen die die Menschen damals auf die Straße gingen und skandierten ‚Wir sind das Volk‘! Sie hatten nicht nur auf sich aufmerksam gemacht, sie hatten die Kräfte des Staates herausgefordert, dem sie uneingeschränkt verpflichtet war.

Sie wollten Freiheit von einer Diktatur, zu deren Machern sie gehörte. Sie wollten unter demokratischen Verhältnissen leben, so wie sie es sich wünschten, daß es der Westen bieten könnte. Sie wollten von dem politischen System frei sein, zu dem sie in privilegierter Position gehörte. In seiner Existenzangst rief der verrufene Sicherheitsminister der DDR: „Ich liebe Euch doch alle!“ Hatte er auch all die Menschen gemeint, die vor ihm millionenfach geflohen, in Bautzen eingekerkert waren, die er an der Mauer hat erschießen lassen?

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Kampf gegen die Ideologie des Terrors

Das  Schwert-des-Islam (auch Symbol der Flagge Saudi-Arabiens) steht symbolisch für die politische Ideologie der Eroberung und Weltherrschaft des Islam.

Zweihandlangschwert aus Toledo

von Freddy Kühne

 

Im sogenannten „Kalten Krieg“ zwischen „dem Westen“ und dem „Warschauer Pakt“ wurde der Krieg auf allen Ebenen geführt: auf der physischen, auf der psychologischen und der ideologischen Ebene.

 

Hagia_Sophia_Mars_2013Hagia Sophia vom 4 bis 15 Jhdt christliche Basilika, seitdem zur Moschee umgebaut

Die physische Ebene wurde einerseits im militärischen Bereich, andererseits im wirtschaftlichen Bereich ausgetragen. Personelle, finanzielle und technologische Ressourcen wurden im militärischen Bereich so effizient und entschieden wie möglich aufgestockt und genutzt. Flankiert wurden diese Maßnahmen von „schwarzen Listen“, auf denen der Transfer von Personen, Know-How, Technologie und Waffen in den Bereich des Gegners untersagt war – und selbstverständlich wurden die Grenzen kontrolliert.

Die Ebene der Psychologie und der Ideologie wurde mit der Bestärkung der eigenen Identität des Westens und seinen Werten wie Freiheit (für die Menschen, ihre Meinungen, ihre Sprache, ihre wirtschaftlichen Entscheidungen, ihren Glauben usw.), Rechtsstaat und Demokratie gestärkt.

Es wurde Aufklärung über die Ideologie des Gegners (Marxismus, Stalinismus, Atheismus, Materialismus) – auch und vor allem im politischen Raum betrieben. Ich erinnere mich noch zu gut an die Fotos aus den Geschichtsbüchern der Schulzeit, in denen die  Nachkriegswahlplakate  der CDU mit Slogans wie „Alle Wege des Marxismus führen nach Moskau“ dargestellt waren.

Der Kulturraum des Westens konnte diese Herausforderung nur bestehen, weil er mit dem unbedingten Willen zur Selbstbehauptung diesen Kampf bereit war auf allen zuvor genannten und weiteren Ebenen entschlossen und kompromisslos zu führen.

Das Ergebnis war der der Zusammenbruch des Warschauer Pakts und – unter Mithilfe der politischen Bürgerbewegungen der Solidarnosc in Polen und der Montagsdemos in der DDR der Fall der Berliner Mauer. (mehr …)