#Merkel war #nicht #froh, dass das #Volk was zu #sagen hat

 

 

 

Erschreckend ehrlich…
Hier spricht Merkel das aus, was sie denkt…

Merkel ist also nicht froh, dass das Volk in der DDR plötzlich was zu sagen hatte … Aha ! Also, eine tatsächliche sozialistische Diktatorin ? … 

 

 

Hat Deutschland noch eine Chance ?

Merkel : Sie will Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika den Weg nach Europa erleichtern

Mehr über die Vita der Angela Merkel bei:  Grenzerfahrungen

#Juso #Chef #Kevin #Kühnert (#SPD) #forderte einst die #Entlassung #Maaßens und fordert nun die #Verstaatlichung von #BMW und #Co

Wie Recht Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen mit seiner Aussage hatte, dass die SPD ein Problem mit linksradikalem Sozialismus hat, tritt immer offener zutage

 

Von Freddy Kühne

 

Noch letztes Jahr sprach der auf Initiative der SPD geschasste Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen davon, dass die SPD in Teilen ein „Problem mit Linksradikalismus“ hat. Das Geheul bei den Genossen war groß, Maaßen sei untragbar geworden und müsse gehen. Man drohte der CDU mit einem Koalitionsbruch.

Doch inzwischen wird deutlich, was Hans-Georg Maaßen gemeint haben könnte: Denn jüngst forderte nicht Irgendwer, sondern der Chef der SPD Jugendorganisation , den Jung-Sozialisten (kurz: Jusos) , die Kollektivierung oder möglicherweise gar die Verstaatlichung von BMW und anderen deutschen (mehr …)

Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang

Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger

 

 

Von Hans-Bernd Ulrich

 

Der Lobgesang auf Haldenwang in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 31. März ist einfach nur peinlich. Besagter Artikel von Konrad Schuller über den neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes von Merkels Gnaden liest sich wie eine Schmalz triefende Laudatio. Der kritische Leser vermisst die nötige objektive Distanz. So unterschlägt der FAS-Autor die hinlänglich bekannte Tatsache, daß Herr Haldenwang bei der Besetzung des Postens  als oberster Verfassungsschützer nur die zweite Wahl war. Denn der erste Vorschlag des Ministers Seehofer zur Neubesetzung des Amtes, nämlich besagter Armin Schuster, (mehr …)

#Berliner Salon #Sozialisten wollen: #Schwarz #Fahren erlauben +++ #Verbrecher unbeobachtet #arbeiten lassen  +++  Dokumente von Sozialhilfe-Antragstellern weiterhin elektronisch nicht prüfen +++ Stattdessen lieber  Andersdenkende und -wählende kriminalisieren

Berlins Generalstaatsanwältin will Schwarzfahren generell straffrei machen  ++  Zwölf Berliner Bezirke verfügen seit 2012 nur über ein elektronisches Dokumentenprüfgerät  ++ Berliner Sozialisten wollen keine Videoüberwachung einführen – Es könnten ja Kriminelle und Linksextremisten gefilmt werden  … +++ Berliner Linke kündigt Ex-DDR Oppositionellen als Leiter der Stasi-Gedenkstätte  ++ Flughafendesaster ++ Verstaatlichung von Wohnungen

 

Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers , Bild: Polizei Berlin / siehe hier

 

 

Von Freddy Kühne

 

Berliner Generalstaatsanwältin und Politiker wollen Schwarzfahren erlauben oder zumindest als Ordnungswidrigkeit einstufen

 

Die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers – vom Grünen Justizsenator Dirk Behrendt letztes Jahr im September auf Lebenszeit ernannt – fordert ganz nach sozialistischer Manier, dass Schwarzfahren nicht mehr bestraft werden sollte. Andere Berliner Politiker fürchten , dass durch solcherlei Forderungen – sollten sie in die Tat umgesetzt werden – eine gefährliche Verlotterungsspirale des Rechtssystems in Gang setzen könnte.

FDP-Rechtsexperte Holger Krestel nannte Koppers eine „rechtspolitische Geisterfahrerin“.

Die Ernennung von Koppers durch den Grünen Justizsenator bezeichnete Jouwatch als „Unding“, da noch vor und während ihrer Ernennung gegen sie wegen des (mehr …)

Die #Zweifel an #Merkel s akademischen #Qualitäten nehmen zu

 

Sie spielt nicht, sie spielt nicht an und spielt nicht mit, sie kennt zwar Feinde, aber keine Polemik, keine Ironie, kein rhetorisches Florettgefecht, sie scheint nichts zu wissen und hat offenbar nichts zu bieten. An die Stelle des intellektuellen Diskurses tritt bei ihr ein Fundus austauschbarer, gesichtsloser, zombiehafter Phrasen, stets optisch bieder von der „Raute“ begleitet. Merkel ist steril wie ein Pappkarton.

 

Collage

Von Philolaos

Auf der unendlichen Suche nach zitierfähigen Aphorismen oder Bonmots fällt das Kapitel Angela Merkel besonders kläglich aus.

Wie kann es sein, daß die unzähigen Reden und Auftritte einer angeblichen Akademikerin, die seit ihrem plötzlichen Auftauchen auf der politischen Bühne Anfang 1990 bis zu Merkels kometenhaften Aufstieg in höchste Staatsämter vornehmlich durch Plattitüden charakterisiert sind?

„Ich glaube …. wir alle …… gemeinsam …..“ scheinen zu den unverzichtbaren Versatzstücken typisch langatmiger Merkelscher Reden zu gehören, welche bei CDU-Parteitagen für rätselhafte Ovationen und stehenden frenetischen Applaus sorgen. Den Parteisoldaten der  CDU in seinem laschen Lauf halten weder Ehe für alle noch Tsunami auf.

Da die Bundeskanzlerin rhetorisch selbst noch lebensunerfahrenen Abiturienten nicht das Wasser reichen kann, wäre es daher nicht abwegig, wenigstens einen Ghostwriter zu engagieren. Aber möglicherweise verfügt Angela Merkel über einen Souffleur und Redenschreiber. Das fällt vielleicht deswegen nicht auf, weil der (mehr …)

„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der Anderen

Die politischen Affären in Deutschland

 

 

Geldkoffer – Bild von Thommy Weiss / Pixelio.de

 

Von Peter Helmes

 

Gierig stürzten sich die Altparteien auf die Beute – die AfD. Eine erste Verurteilung stand fest, noch ehe Einzelheiten bekannt waren. So schnell wie bei den Attacken gegen den vermeintlichen „AfD-Spendenskandal“ waren CDU, CSU, SPD, und FDP nicht, als es darum ging, vor der eigenen Haustüre zu kehren.

Nach Ansicht des Staatsrechtlers Karl-Albrecht Schachtschneider habe AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Parteispenden-Affäre jedoch korrekt gehandelt. Er gehe davon aus, daß die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit eingestellt würden, sagte er im Dlf (15.11.18); denn Alice Weidel sei nichts vorzuwerfen.

Bisher ist nur eine Äußerung der Staatsanwaltschaft bekannt, daß eine Anzeige erstattet wurde. Und jeder Anzeige muß die Staatsanwaltschaft nachgehen. Das heißt dann aber noch lange nicht, daß ein Anfangsverdacht wirklich vorliegt. Eine strafbare Handlung im Sinne des Paragraph 31d Parteiengesetz – das wäre die einzige Vorschrift, die in Betracht kommt – scheint nicht gegeben bzw. ist nach meinem derzeitigen Kenntnisstand fraglich. Das würde ja voraussetzen, daß beabsichtigt ist, die Spende zu verschleiern, und daß Weidel dies beabsichtigt hätte.

Spendenskandal?

Von „geneigten Medien“ wird höchst unsorgfältig von einem „Spendenskandal der AfD“ gesprochen. Ob es sich wirklich um einen Solchen handelt, ist noch völlig unklar. Aber man darf ja schon mal losschlagen.

Zudem wäre wichtig, auf die Unterschiede hinzuweisen. Es handelt sich um (mehr …)

Perfide #Gedankenpolizei:  #Andersdenkende werden #kriminalisiert

Die staatlich alimentierte Amadeo-Antonio-Stiftung mausert sich zu einer Gedankenpolizei

Wollen Eliten bewusst nicht die Grenzen, sondern stattdessen alle Bürger überwachen ? Schafft man zuerst Unsicherheit durch Zuwanderung, damit der Bürger aus Sicherheitsgründen seiner eigenen Entmündigung und Totalüberwachung zustimmt ?

Dieter Schütz / pixelio.de

 

 

Von Michael Grandt

 

Der Kampf um die Deutungshoheit über die Meinungen der Menschen wird immer härter. Die staatlich alimentierte Amadeu Antonio Stiftung mausert sich zu einer »Internet-Gedankenpolizei« und fordert bereits Sanktionen und Strafen für gemäßigte Flüchtlingskritiker. Hier ist der Katalog von Sätzen, die man nicht mehr sagen darf, ohne gleich als »Rassist« und »Hetzer« gebrandmarkt zu werden.

 

Die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) hat seit ihrer Gründung im Jahr 1998 das Ziel, sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu wenden. Dabei scheint »Israelfeindlichkeit«, also die Kritik an der brutalen Apartheidspolitik, offenbar bereits »Antisemitismus« und für die Stiftung eine »gesellschaftliche Fehlwahrnehmung« zu sein. Die Stiftung ist seit dem 3. November 2015 anerkannter Träger der politischen Bildung und hat ein erfolgreich abgeschlossenes Anerkennungsverfahren durchlaufen, das es ihr erlaubt, eine Förderung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zu beanspruchen.

Als »Partnerinnen und Partner der Stiftung« sind auf der Homepage angegeben:

  • Freudenberg Stiftung
  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Das Magazin Stern
  • Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA)
  • Zentrum Demokratische Kultur (ZDK)

 

Auf dem linken Auge blind?

Im politischen Mainstream ist die AAS hoch angesehen: Im September 2015 zeichneten der Landtag von Baden-Württemberg und die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg die Stiftung mit der Joseph-Ben-Issachar-Süßkind-Oppenheimer-Medaille aus. Im November 2015 erhielt die Stiftung den Lothar-Kreyssig-Friedenspreis und im Dezember 2016 den Bul le Mérite des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Die Amadeu Antonio Stiftung hat in Deutschland bereits über 1200 lokale Initiativen und kommunale Netzwerke. Gegen Linksextremismus scheint die Stiftung keine Projekte zu unterhalten. Die Stiftung selbst bestreitet, bei ihrer Arbeit auf dem linken Auge blind zu sein, und weist darauf hin, dass (mehr …)