Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft abgewandt

CDU wählt Laschet und betoniert die ökosozialistische Planwirtschaft 

 

Wer das Erbe Merkels bewahrt, verrät das Erbe von Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Helmut Kohl und Franz Josef Strauß

 

 

Risen from Ruins and Averted from the Future
CDU elects Laschet and concretes ecosocialist planned economy 

Whoever preserves Merkel’s legacy betrays the legacy of Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Helmut Kohl and Franz Josef Strauß

 

Von Freddy Kühne

 

Liebe Leser,

 

Sie sehen mich selten sprachlos. Aber diesmal war es – fast – soweit. Und dass, obwohl mein Bauchgefühl  schon seit Stunde, Tag, Woche und Monat und Jahr , ja sogar seit 10 Jahren, sagt: „Das mit der von Frau Merkel nach sozialistisch-stalinistischer seichter Art stetig Jahr für Jahr nach links geschobenen CDU wird nichts mehr“.

Und dennoch glimmte in mir immer noch ein kleiner Funke der Hoffnung, vor allem, weil beim vorletzten Parteitag Friedrich Merz als CDU-Parteivorsitzender nur knapp gescheitert war. Merz versprühte Hoffnung auf die Rückkehr der CDU der Jahre 1980 bis 1995, auf die Rückkehr des ordoliberalen Prinzips des rheinischen Kapitalismus, der auf Ausgleich der Interessen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern setzte, ohne den Sozialismus und ohne die Planwirtschaft nach Muster der DDR.

Die Ablehnung des Sozialismus und der Planwirtschaft, das waren die Grundsätze einer erfolgreichen Wirtschafts- und Wiederaufbauphase Westdeutschlands nach 1945. Eingefädelt wurde

 

Dear readers,

You rarely see me speechless. But this time it was – almost – so far. And this despite the fact that my gut feeling has been saying for hours, days, weeks, months and years, and even for 10 years, that the CDU, which Mrs. Merkel has steadily pushed to the left year after year in a socialist-Stalinist shallow manner, is not going to work out.

And yet a small spark of hope still glowed in me, especially because at the penultimate party conference Friedrich Merz had only narrowly failed as CDU party chairman. Merz radiated hope for the return of the CDU of the years 1980 to 1995, for the return of the ordoliberal principle of Rhineland capitalism, which focused on balancing the interests of employees and employers, without

 

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Dr. Curio kommentiert Anne-Will-Sendung mit den drei Kanzleranwärtern Merz, Scholz und Baerbock

Die „Pandemische Lage“ soll „genutzt werden“. Doch wozu eigentlich ?

 

 

Von Dr. Curio

 

„Anne Will“ lud vergangenen Sonntag (15.11.2020) zur Pseudo-Elefantenrunde mit den drei Möchtegern-Kanzlern Friedrich Merz, Olaf Scholz und Annalena Baerbock. Damit die Sendung nicht zu sehr nach frühzeitigem Wahlkampf riecht, wurde sie unter das lose Motto „Wie wollen wir leben?“ gestellt. Die drei Gäste (mehr …)

++ Infektionsschutzgesetz:

Big Brother Is Watching You! +++

 

Plant(e)  Merkel coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl um weiter an der Macht zu bleiben ?

 

 

Die Bundesregierung und Landesregierungen scheiterten bislang mehrfach mit ihren verfassungsfeindlichen Corona-Erlassen vor Gerichten. Nun ist es nicht so, dass die Regierung(en) hieraus lernen und ihre Gesetze oder Dekrete und Verordnungen der bisherigen Rechtsprechung anpassen. Nein: Die Regierung(en) planen einfach eine Verschärfung der Gesetze.

Im übrigen ließen die Regierungsparteien den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages eine Anfrage beantworten, ob eine coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl möglich sei.

Die Antwort war : Ja, das sei möglich.

Plante Merkel also deswegen eine Verschiebung des CDU-Bundesparteitages, um am Ende ihre eigene Amtszeit um weitere zwei oder sogar vier Jahre ohne Wahl  (mehr …)

CDU Parteitag Leipzig: Keine Orientierung, keine Führung, kein Kurs

 

Von Peter Helmes *

 

Statt Vorausblick eher Rückblick

Hatten wir alles schon, aber beim ersten Mal „Leipzig“ war´s spannend. Spannend hätte auch der Aufguß am Wochenende noch sein können, aber er schmeckte fad.

Leipzig, zum Zweiten! Einen Leipziger Parteitag der CDU gab es nämlich schon einmal. Das war vor 16 Jahren mit der Oppositionsführerin Angela Merkel und einem kämpferischen Friedrich Merz, der die Steuererklärung auf dem Bierdeckel populär machte. Eine Art konservative Revolution war das oder sollte das sein, eine CDU mit klaren Ecken und Kanten. Jetzt heute ist alles anders. Die Partei ist weichgespült, sagen nicht nur die Kritiker, und die Parteichefin ringt um ihren Kurs, um den richtigen Kurs, wie sie sagt, und ringt um ihre Position noch einmal dazu und ringt eigentlich mit allen und allem, und wieder spielt Friedrich Merz auch diesmal (k)eine Rolle.

Die Union hat zurzeit Probleme, die weniger mit den Personen zusammenhängen, sondern mit der Tatsache, daß sie inhaltlich keinen Weg in die Zukunft zeigt. Statt Sicherheit – zumindest gefühlt – zu verbreiten, hält sie uns weiter in Unsicherheit. Nicht nur, was die Partei selbst angeht, sondern mehr noch, was die Zukunft der (deutschen) Gesellschaft betrifft. Die CDU gibt uns nicht einmal mehr die Sicherheit, daß Deutschland deutsch bleibt. Die Zukunft ist so offen wie die Grenzen unseres Landes. Genauso offen wie die C-D-U: „C“ weg, „D“ weg – und „U“, Union allein, ist etwas mager.

Deutschlands „starke Mitte“ ist links

Dazu paßte auch, daß der Parteitag, ohne viel Mühe aufwenden zu müssen, schwierigen Debatten aus dem Weg ging und schwierige Anträge verschoben wurden. Von Streitkultur war in Leipzig (mehr …)

#Thüringen nach der #Wahl: #CDU zwischen DieLinke und AfD: #Zerfetzt sie sich im #Richtungsstreit ?

Der Anfang von Richtungsstreit und langsamem Zerriebenwerden zwischen Grünen und AfD hat für die CDU erst begonnen + Merkel könnte als Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die die CDU zu Tode regiert hat

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die CDU hat fünf grundsätzliche Probleme. Das Erste:  Sie kann – aufgrund der Geschichte der CDU und ihrer selbst definierten Identität – aber auch aufgrund der Geschichte der Partei Die Linke eigentlich nicht ins Koalitionsboot mit der ehemaligen umbenannten Schießbefehl-und-Mauerbau-Stasi-Partei steigen.

Das zweite Problem ist – aus CDU-Sicht betrachtet: Eine Koalition ausgerechnet mit dem Rechtsaußen-Flügelianer Höcke will sich ein Großteil der CDU nicht vorstellen. Ginge es hier nicht um ausgerechnet den von Höcke geführten Landesverband – sondern ginge es um einen der moderaten Landesverbände , zum Beispiel in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern oder ginge es um Sachsen, Baden-Württemberg oder um Nordrhein-Westfalen: Die CDU würde glatt in die Blaubeere beißen.

So wie einstmals Johannes Rau, seinerzeit SPD-Grande und Landesvater von Nordrhein-Westfalen, vor der Wahl erklärte , er würde niemals in den grünen Apfel beißen – und es danach doch tat: So würde es die CDU auch mit der blauen Beere halten.

Durch die inhaltlich sehr weit rechts exponierte Positionierung sowie häufig  übertriebe pathetische Art und Darstellung – vor allem Selbstdarstellung und Stil – von Höcke dürften es (mehr …)

Mit Merkels Sturz ist das Desaster nicht vorbei

 

 

 

Von Edgar Emanuel Roth

Wer hat eigentlich wen erzogen? Angela Merkel die Medien oder diese die Bundeskanzlerin?
Diese Frage beschäftigt mich schon eine ganze Weile. Vielleicht ist es so, dass beide eine symbiotische Beziehung – zum Nachteil des Wählers – eingegangen sind. Ein Schulterschluss, aus dem sich Angela Merkels Kanzlerschaft speist.
Die Kanzlerin setzt eine Politik um, die sich „linke“ und „grüne“ Redakteure im Feuilleton wünschen und dafür erhält sie bedingungslose Rückendeckung beim Machterhalt.

Aus dem Blickwinkel der Absicherung der eigenen Macht ist dieses Verhalten nachvollziehbar. Doch die Frage einer Bundeskanzlerin sollte nicht lauten: Wie organisiere ich meine nächste Amtsperiode? Sondern: Wie löse ich die anstehenden Aufgaben der aktuellen Kanzlerschaft? Und an diesem Punkt ist Angela Merkel regelmäßig überfordert. Ohne eigene Ideen hockt sie in ihrem Bundeskanzleramt und schaut ihrem Koalitionspartner beim Regieren zu. Kennen Sie, lieber Leser, auch nur eine politische Initiative, deren Urheberin Angela Merkel war?

Dann gibt es noch die Momente, wenn die Bundeskanzlerin feststellt, dass sie beim Aussitzen der Probleme auf dem falschen (mehr …)

Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel

 

Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Martin Schulz. Es ist also von der unheimlichen Frau Dr. Merkel die Rede.

Warnung vor dieser „Frau“. Foto: Collage / JouWatch

Von Wolfgang Prabel

Aber auch im befreundeten Ausland hat sie viele Kollegen auf dem Gewissen. Leute, die sich mit ihr eingelassen haben wurden abgewählt oder haben sich selbst ins Schwert gestürzt. Der Brite David Cameron, dem sie vor der Brexit-Abstimmung nicht entgegenkam. Präsident Hollande, der unter ihrer Flüchtlingspolitik wie ein Hund leiden mußte und die meisten Todesopfer zu beklagen hatte. Ministerpräsident Renzi, der letztlich ein Opfer der deutschen Schlepperorganisationen im Mittelmeer wurde, genauso wie die österreichischen Kollegen Werner Faymann und Christian Kern. Der Grieche Adonis Samaras scheiterte an ihrer starren Papiergeldgläubigkeit und Eurorettungsmanie.

Zwei besonders harte Burschen haben den Kontakt mit ihr überlebt. Rezep Erdogan und Wladimir Putin sollten in irgendeiner würdigen Form das Eiserne Kreuz erhalten.

Nun hat sich ein ganz Mutiger mit ihr eingelassen, um eine Tapferkeitsprüfung abzulegen: Franzosenpräsident Macron. Ohne große Not versprach er ihr, in Frankreich registrierte Asylbewerber zurückzunehmen, wenn er denn seinen Lieblingswunsch eines Eurozonenhaushalts erfüllt bekäme.

Aber mal ernst: Wie viele in Deutschland befindliche Asylbewerber sind in Frankreich registriert worden? Fast keine. Denn spätestens seit der Verhängung des Kriegsrechts schottet sich Frankreich ab. Dr. Merkel ging es wohl nur um eine Symbolvereinbarung, damit sie den deutschen Medien im Asylstreit mit der CSU irgendetwas vorweisen kann. Die CSU ist erbost, weil die Kanzlern wieder einmal die deutsche Geldbörse geöffnet hat und fordert den Zusammentritt des Koalitionsausschusses.

Nicht nur bei der CSU, sondern europaweit sorgte Merkels neuerlicher forscher Alleingang für Verärgerung. Die Niederlande und Polen polterten schon dagegen, auch in anderen Ländern macht sich Kritik breit. Es ist fast sicher, daß die Mehrheit der 28 europäischen Regierungschefs sich gegen (mehr …)

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