Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang

Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger

 

 

Von Hans-Bernd Ulrich

 

Der Lobgesang auf Haldenwang in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 31. März ist einfach nur peinlich. Besagter Artikel von Konrad Schuller über den neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes von Merkels Gnaden liest sich wie eine Schmalz triefende Laudatio. Der kritische Leser vermisst die nötige objektive Distanz. So unterschlägt der FAS-Autor die hinlänglich bekannte Tatsache, daß Herr Haldenwang bei der Besetzung des Postens  als oberster Verfassungsschützer nur die zweite Wahl war. Denn der erste Vorschlag des Ministers Seehofer zur Neubesetzung des Amtes, nämlich besagter Armin Schuster, (mehr …)

#Eröffnung der #Motorrad #Saison #2019 mit #MoGo, #NRW #Innenminister Herbert #Reul, der #Polizei und den #Holy #Riders

Am Baldeneysee in Essen wurde die Motorradsaison 2019 am Haus Scheppen offiziell eröffnet: Verkehrssicherheit durch Chillen

 

 

Foto: NRW Innenminister Reul mit Bikern von Holy Riders MC / © Freddy Kühne

 

Von Freddy Kühne

 

Die Motorradsaison 2019 wurde heute in Essen am Baldeneysee offiziell von NRW Innenminister Herbert Reul feierlich und bei bestem Kaiserwetter eröffnet. Im Vordergrund stand bei der  Saisoneröffnung die Themenkombination „Verkehrssicherheit durch Chillen“.

Dass das Thema Verkehrssicherheit dem Innenminister des bevölkerungsreichsten Bundeslandes am Herzen liegt machte Herbert Reul selbst in seiner kurzen Eröffnungsansprache deutlich, indem er alle Verkehrsteilnehmer sensibilisierte, die Geschwindigkeit und Verletzlichkeit der motorradfahrenden Bevölkerung nicht zu unterschätzen: So unterschätzten viele Autofahrer beim (mehr …)

#Kriminalität im #Kontext von #Zuwanderung und zu #Sylvester : „Schießt auf sie, diese Hurensöhne“

Demokratie und Freiheit brauchen Grenzen und Konsequenzen: Silvester wurde scheinbar systematisch zu Gewalt von jugendlichen Migranten eines fremden Kulturkreises gegen Einheimische , darunter Rettungskräfte, Polizei ua.,  mißbraucht

 

Sehr geehrte Leser,

ob es uns gefällt, oder nicht:  Es ist allerhöchste Zeit, sich mit dem beginnenden Kulturkampf, der uns von aussen durch Einwanderung und von oben durch die Politik der unkontrollierten Zuwanderung aus fremden Kulturen aufgezwungen wird, auseinanderzusetzen.

Silvester scheint da nämlich leider für einige der Jugendlichen aus fremden Kulturen der perfekte Anlass zu sein, ihren kultivierten Hass auf alles Westliche, Christliche , Ungläubige freien Lauf zu lassen. Erste Opfer sind meist Rettungskräfte und Polizisten.  Anders ist dieses Phänomen der Gewalt an Silvester ja kaum noch erklärbar ….

Es muss jedoch die Frage erlaubt sein, wer diese Saat des Hasses in die Jugendlichen hinein legt, wo diese Saat in diese Jugendlichen hineingelegt wird und welche Ideologie dafür verantwortlich zu machen ist. Wer diese Fragen nicht stellt, der wird auch keine Antworten zur Lösung der Problematik finden. Oder anders gesagt: Er wird Antworten finden, die das Problem eben nicht lösen.

Solange die Zensur bzw. politische Korrektheit auch aufgrund von politisch-wirtschaftlichem Druck aus den Herkunftsstaaten dieser Jugendlichen verhindert, dass diese Fragen offen und ohne Tabus gestellt werden können, solange wird unsere politische Funktions- und Wirtschaftselite für ein Linsengericht die Zukunft unserer Kinder, Enkel und Urenkel verscherbeln.

 

Aber lesen Sie bitte selbst die Stellungnahme  von Klaus-Peter Willsch , die Meinung von Alice Weidel  und den Bericht des Schriftstellers Imad Karim aus Berlin.

 

Von Klaus-Peter Willsch (CDU, MdB Berlin)

Vier junge Asylanten im Alter von 17 bis 19 Jahren haben jüngst im bayerischen Amberg eine Prügel-Orgie veranstaltet. Mindestens 12 Menschen wurden dabei verletzt. Am 14. Oktober wurde in Freiburg ein 18jähriges Mädchen von acht Männern vergewaltigt – sieben davon stammen aus Syrien. Bereits im Oktober 2016 wurde in der liebenswürdigen Stadt im Breisgau eine 19jährige Studentin vergewaltigt und ermordet. Kandel, Köln und Chemnitz sind weitere traurige Beispiele – und beileibe keine Einzelfälle.

Von einem Menschen, der als „Flüchtling“ Schutz und Zuflucht in unserem Land sucht, erwarte ich ein gewisses Maß an Demut und Dankbarkeit. Wer straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt. Es (mehr …)

Wer nicht passt, wird geschasst: Ex #Verfassungsschutz #Präsident Hans-Georg #Maaßen #kritisiert seine #öffentliche #Herabwürdigung

 

Erstmals seit seiner Entlassung meldet sich Hans-Georg Maaßen zu Wort: Er habe sich nichts zu Schulden kommen lassen, sondern sei ein Spielball der Politik gewesen

 

Von Freddy Kühne

Der mediale und politische Pranger, an den der tadellose Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen zu Unrecht gestellt wurde, ist im Zeitalter der Digitalisierung und scheinbar enger politisch-medialer Netzwerke der Regierungsverantwortlichen der GroKo  schnell und effektiv vorgegangen.

Inzwischen kann man es an vielen Fällen ablesen: „Wer nicht passt, wird geschasst !“ scheint das Motto der elitären Netzwerke aus Politik, Banken- und Sozialverbands- und Industrielobby zu sein.

Ähnliches konnte man in den vergangenen Jahren häufiger beobachten. Zumindest aufmerksamen Beobachtern schwante dies, zum Beispiel im Fall der Ermordung des ehemaligen inoffiziellen CDU-Thronerben Barschel, dem eleganten Aus-Dem-Amt-Drängen von Ex-Bundespräsident Horst Köhler und dem weniger eleganten (mehr …)

Kriminalitätsstatistik : Schlimmer geht (n)immer

 

 

Bildschirmfoto NRW aktuell

 

Von Albrecht Künstle *)


„Deutschland nicht mehr verlockend?“ (Schlagzeile der Badischen Zeit)

– Migration seit 2015 um zwei Drittel gesunken, jammern Medien

– auch die Kriminalität ist 2017 zurückgegangen, frohlocken dieselben

Hier Zahlen und Fakten der letzten 5 Jahre:

8.239.293 Zuzüge gab es 2013 – 2017 nach Deutschland. 5.455.857 zogen weg, also

3.023.456 Wanderungsüberschuss, teilweise als „Wanderungs-Gewinn“ geschönt.

2.033.000 nahm die Bevölkerung zu, auf 82,8 Millionen Ende 2017.

1.774.734 konnten „Asyl“ sagen und erhielten damit die Eintrittskarte für Deutschland.

2.775.843 Asylbewerberleistungen erhielten sie in diesen 5 Jahren, und

(mehr …)

Perfide #Gedankenpolizei:  #Andersdenkende werden #kriminalisiert

Die staatlich alimentierte Amadeo-Antonio-Stiftung mausert sich zu einer Gedankenpolizei

Wollen Eliten bewusst nicht die Grenzen, sondern stattdessen alle Bürger überwachen ? Schafft man zuerst Unsicherheit durch Zuwanderung, damit der Bürger aus Sicherheitsgründen seiner eigenen Entmündigung und Totalüberwachung zustimmt ?

Dieter Schütz / pixelio.de

 

 

Von Michael Grandt

 

Der Kampf um die Deutungshoheit über die Meinungen der Menschen wird immer härter. Die staatlich alimentierte Amadeu Antonio Stiftung mausert sich zu einer »Internet-Gedankenpolizei« und fordert bereits Sanktionen und Strafen für gemäßigte Flüchtlingskritiker. Hier ist der Katalog von Sätzen, die man nicht mehr sagen darf, ohne gleich als »Rassist« und »Hetzer« gebrandmarkt zu werden.

 

Die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) hat seit ihrer Gründung im Jahr 1998 das Ziel, sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu wenden. Dabei scheint »Israelfeindlichkeit«, also die Kritik an der brutalen Apartheidspolitik, offenbar bereits »Antisemitismus« und für die Stiftung eine »gesellschaftliche Fehlwahrnehmung« zu sein. Die Stiftung ist seit dem 3. November 2015 anerkannter Träger der politischen Bildung und hat ein erfolgreich abgeschlossenes Anerkennungsverfahren durchlaufen, das es ihr erlaubt, eine Förderung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zu beanspruchen.

Als »Partnerinnen und Partner der Stiftung« sind auf der Homepage angegeben:

  • Freudenberg Stiftung
  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Das Magazin Stern
  • Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA)
  • Zentrum Demokratische Kultur (ZDK)

 

Auf dem linken Auge blind?

Im politischen Mainstream ist die AAS hoch angesehen: Im September 2015 zeichneten der Landtag von Baden-Württemberg und die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg die Stiftung mit der Joseph-Ben-Issachar-Süßkind-Oppenheimer-Medaille aus. Im November 2015 erhielt die Stiftung den Lothar-Kreyssig-Friedenspreis und im Dezember 2016 den Bul le Mérite des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Die Amadeu Antonio Stiftung hat in Deutschland bereits über 1200 lokale Initiativen und kommunale Netzwerke. Gegen Linksextremismus scheint die Stiftung keine Projekte zu unterhalten. Die Stiftung selbst bestreitet, bei ihrer Arbeit auf dem linken Auge blind zu sein, und weist darauf hin, dass (mehr …)

Der nackte Wahnsinn der letzten Tage in Nordrhein-Westfalen

Köln kommt nicht zur Ruhe +++ Polizeigewerkschaft kritisiert Gesetzgeber +++ Großer IS-Terroranschlag wurde vereitelt

 

Bildschirmfoto NRW Aktuell

Berlin – Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt hat nach dem Brandanschlag und der Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof Unverständnis darüber geäußert, dass der Täter auf freiem Fuß war, obwohl er schon wegen verschiedener Delikte wie Körperverletzung, Diebstahl, Betrug und Hausfriedensbruch polizeibekannt gewesen sein soll.

„Viele Menschen können nicht verstehen, dass angeblich Schutzsuchende in unserem Land leben, die immer und immer wieder durch jede Menge Straftaten auffallen und trotzdem in Freiheit unter uns leben“, sagte Wendt der „Frankfurter Allgemeinen Woche“. Erst wenn dann Todesopfer oder Schwerverletzte zu beklagen seien, kämen diese Täter in Haft.

„Es ist nicht nachzuvollziehen, dass der Staat seinen Schutzauftrag gegenüber der Bevölkerung an dieser Stelle komplett ignoriert“, so Wendt. Es sei die Aufgabe des Staates, für einen ausreichenden Schutz zu sorgen, indem Straftäter bis zu ihrer Ausreise sicher untergebracht sind und eine Residenzpflicht auch durchgesetzt werde, so der Polizeigewerkschaftschef. Das gelte beispielsweise auch für jugendliche Intensivtäter, die immer wieder durch Gewaltdelikte auffallen.

„Leider überlässt (mehr …)