SO hilft schlechte Politik dem Hass – Staatsaffäre: HASS-Kolumne

taz-Kolumnisten hetzt in Hass-Kolumne:  Polizisten gehörten auf die Mülldeponie

 

Von Tamara Wernli

 

Eine Kolumne wird in Deutschland zur Staatsaffäre – und unfähige Politik wird zum Helfer von Hass. Ein Drama in 5 Akten.

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Die Mär des strukturellen Rassismus` bei der Polizei

 

60 % der Raubüberfälle und 53 % der Tötungsdelikte wurden in 2018 in den USA von Schwarzen ausgeübt – bei 13 % Bevölkerungsanteil

Im Jahre 2019 wurden von der Polizei 9 unbewaffnete Schwarze erschossen – aber 19 unbewaffnete Weiße

 

 

 

Von Maria Schneider

 

The Wall Street Journal 2. Juni 2020, „The Myth of Systemic Police Racism“, von Heather Mac Donald**) (Übersetzung und Hervorhebungen von Maria Schneider mit freundlicher Genehmigung des Manhattan Institute, in dem Heather Mac Donald Mitglied ist)

Polizeibeamte, die exzessive Gewalt anwenden, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Belege für grassierende, rassistische Vorurteile gibt es jedoch nicht.

George Floyds Tod in Minneapolis hat das Narrativ aus der Obama-Ära wiederbelebt, dass Rassismus integraler Bestandteil der Strafverfolgungsbehörden sei. Am Freitag twitterte Barack Obama, dass es für Millionen schwarzer Amerikaner „tragisch, schmerzhaft, unerträglich normal“ sei, von der Strafjustiz aufgrund der Rassenzugehörigkeit unterschiedlich behandelt zu werden. Obama rief die Polizei und die Öffentlichkeit dazu auf, eine „neue Normalität“ zu schaffen, in der Scheinheiligkeit nicht länger „unsere Institutionen und unsere Herzen vergiftet“.

Joe Biden veröffentlichte am selben Tag ein Video, in dem er unterstrich, dass alle Afroamerikaner wegen der „schlimmen Polizei“ um ihre Sicherheit fürchteten und ihren Kinder das Erdulden von Polizeigewalt nahelegten, damit sie es überhaupt „nach Hause schaffen“. Damit griff er Herrn Obamas Behauptung nach der heimtückischen Ermordung von fünf Polizeibeamten im Juli 2016 in (mehr …)

Stuttgart erlebte den Glanz von Kabul, die 1001 Nacht der Gewalt

Wer ganz Kalkutta aufnimmt, wird am Ende selbst zu Kalkutta

 

Von Gerald Grosz

 

Stuttgart erlebt also den Glanz von Kabul, die 1001 Nacht der Gewalt, der Plünderung und der Ausschreitungen. Sie wundern sich? Warum? Wer in Europa Politiker wählt, die Kabuler Verhältnisse ermöglichen, ja regelrecht fördern, darf sich eben nicht wundern, wenn er sich in Stuttgart zur gestörten Nachtruhe legt und er in Grosny, Kabul oder Badgad wieder aufwacht. Wer Parteien, Ideologien und Abkömmlingen von Zivilisationen auf dem Niveau der Neandertaler unterstützt, für die Recht und Ordnung, Sicherheit und Eigentum zu bekämpfende, ja gleichsam reaktionäre, verabscheuungswürdige Werte sind, darf sich eben nicht wundern, wenn die amtsbekannt Friedliebenden, also der etwas radikale Arm der linken politischen Pazifisten, eine deutsche Großstadt in Schutt (mehr …)

Stuttgarter Krawallnacht: Polizisten sprechen Klartext

Problemszene aus überwiegend migrantischen männlichen Jugendlichen dealt und konsumiert Drogen und Alkohol

 

 

Von Freddy Kühne

 

Nach der Krawallnacht in Stuttgart letzten Samstag äußerten sich mehrere Polizisten öffentlich. Polizeigewerkschafter  Ralf Kusterer gab zu verstehen, dass die Kommunalpolitik in Stuttgart sich jahrelang über notwendige Forderungen der Polizei hinweggesetzt und diese ignoriert habe. Denn die „Problemszene“ versammle sich schon seit längerer Zeit auf öffentlichen Grünflächen . Sie bestehe „überwiegend aus migrantischen Jugendlichen. Seit Jahren breitet sich der (mehr …)

Lapalie löst so nie dagewesene Randale Jugendlicher nach „Party“ in Stuttgart aus: Nach mir die Sintflut

Hunderte Jugendliche bekämpfen die Polizei + Geschäfte beschädigt + Beamte verletzt + „Allahu Akbar Rufe zu hören“

 

Von Freddy Kühne

 

In Stuttgart kam es letzten Samstag zu einer Gewaltexplosion Jugendlicher, nachdem eine Routine-Kontrolle der Polizei bei einem 17 jährigen deutschen Jugendlichen „weißer Hautfarbe“ wegen eines Drogendelikts durchgeführt wurde.

Hunderte Jugendliche gingen direkt die Beamten an, die am Samstagabend in doppelter Einsatzstärke angetreten waren.  Fast zwei Dutzend Beamte wurde verletzt, mehr als drei Dutzend Läden wurden eingeschlagen und beschädigt und teilweise geplündert.

Von den 24 Festgenommenen sind zwölf Deutsche, davon drei mit Migrationshintergrund. Die andere Hälfte stammt aus Bosnien, Portugal, Iran, Irak, Kroatien, Somalia, Afghanistan. (Quelle: JF)

 


 


 

Im Morning Briefing von Gabor Steingart auf GMX wird der Polizeisprecher mit folgenden Worten zitiert:

„Es macht etwas mit den Beamtinnen und Beamten, wenn sie so in den Fokus von Mob, Gewalt und Krawall kommen.“

„Man fragt sich als Polizeibeamter, warum man so ein hohes Maß an Gewalt erfährt, wenn das Ziel unserer Arbeit ist, die Menschen in einem sicheren und rechtsstaatlichen Umfeld leben zu lassen.“

„Es gibt ein großes Unverständnis in der Belegschaft, warum es Teile der Gesellschaft gibt, die uns so etwas antun.“

Und Steingart zieht das Fazit, Zitat:

„Mit zwei Tagen Abstand ist das Unverständnis über die Ereignisse nicht verschwunden, sondern gewachsen. Die auf Videos zu hörenden Allahu Akbar-Rufe klingen nicht mehr so harmlos wie die Beschreibung von der (mehr …)

Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf –

verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

 

Die Durch- und Zugriffsbefehle werden von den Innenministerien der Bundesländer an die – von der Politik gewählten – Polizeipräsidenten  und von dort an die Einsatzleiter erteilt und sind häufig politisch motiviert.

 

 

 

 

Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf – verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

 

 

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die massiven Grundrechts- und Freiheitseingriffe stattfanden, verbreiten sich nun Bilder und Videos, die offenbar unverhältnismäßiges Vorgehen von Polizeibeamten gegen Teilnehmer zeigen. Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD, ruft Polizei und Bürger zu besonnenem Verhalten auf:

„Als AfD haben wir in den vergangenen sieben Jahren zahllose Demonstrationen durchgeführt und dabei viel Vertrauen zur Polizei aufgebaut – und die Polizei zu uns. Viele Bürger zeigen sich nun vom Verhalten der Polizei enttäuscht und beklagen ein Vorgehen, das sie bisher nicht kannten. Zu Recht wird u. a. kritisiert, dass zu (mehr …)

Corona , Cops und Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

Die von Prof. Streeck gemessene Mortalitätsrate liegt im Kreis Heinsberg bei 0,37 Prozent +

Dr. Wittkowski : Die Pandemie ist vorbei +

AfD fordert Beendigung des wirtschaftlichen Shut-Downs und die sofortige Wiedereinsetzung aller derzeit ausgesetzten Grundrechte

 

KenFM macht sich ernsthafte Gedanken über die Zustände in Deutschland.

Lieber früher als zu spät nachdenken !

 

Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

 

 

Das Virus, dass die Mächtigen mehr fürchten als das Corona-Virus, heißt FREIHEIT

 

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Werte , Würde, Hass und Hetze : Wer bedroht die Demokratie ?

„All Cops Are Bastards“ (ACAB) + „Bullenschweine“ uva Slogans auf öffentlichen Bauwerken + Gewalt von Links

 

Von Bernd Ulrich *

 

„Die Demokratie ist durch Hass und Hetze bedroht“, so klagt Dr. Peter Beyer, CDU,  in seiner gestrigen Dumeklemmer-Kolumne Werte und Würde. Wo er recht hat, da hat er recht. Spontan fällt mir da die Wortschöpfung vom „Bullenschwein“ ein, eine in gewissen Kreisen gängige Bezeichnung für unsere Ordnungshüter. Eine Suchabfrage mit diesem Begriff in Wikipedia ergibt über fünfzigtausend Treffer. Allen voran die berüchtigte, von den bundesdeutschen Behörden tolerierte  Plattform Indymedia.  Dort finde ich im Eintrag „BULLENSCHWEINE RAUS AUS UNSEREN KIEZEN! Aufruf zu mehr Wut!“  die einleitende Passage: „Menschen, die sich solidarisch mit unserem Haus zeigen wollten, wurden brutal und aggressiv auf dem Dorfplatz von Zivischweinen gejagt und festgenommen; Bullen bewachten AFD-Schmutz mit Hundestaffel vor Antifaschist*innen….. Deutsche Polizist*innen sind Mörder*innen und Faschist*innen“ .

Nun ja, das ganze spielt sich ab mitten in Berlin, der Arbeits- und Wirkungsstätte von Dr. Peter Beyer. Jener Stadt, in der  alljährlich hunderte von Autos mutwillig abgefackelt werden ohne daß da noch jemand aus Presse, Funk und Fernsehen besondere Notiz davon nimmt. Aber nicht nur in Berlin, sondern auch anderorts sind „Aktivist*Innen“, wie sie sich selber bezeichnen, mit Brandsätzen (mehr …)

Dürftiges Schlapphut Argumentationsniveau gegen Beobachung des „Flügel“

 

Von Hans Schöpper

 

Offener Brief an Alexander Jungkunz, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten, <alexander.jungkunz@pressenetz.de>, Gesendet: Freitag, 13. März 2020 18:37
Betreff: „Was der AfD-Flügel will“

Sehr geehrter, lieber Herr Alexander Jungkunz,

Ihr Kommentar vom 13.03.2020 zur von Herrn Haldenwang angeordneten „Beobachtung des AfD-Flügels“ ist mehr als dürftig.

Und: mit Verlaub, so wenig stichhaltig wie die Begründung des obersten „Schlapphutes“ vom Bundes-Verfassungsschutz.

Denn Herr Haldenwang hat – pünktlich vor den Kommunalwahlen am 15.03.2020 – diesen unbegründeten „Klopper losgelassen“. Der AfD-Flügel sei „rechtsextrem“ und stehe damit ab sofort unter „Beobachtung“. Haha, als ob das nicht schon längst der Fall gewesen wäre! Nur, dass Herr Haldenwang das im Auftrag „seines Herrn“ nun wundersam, publikumswirksam VOR dem 15.03.2020 der desinteressierten Öffentlichkeit zum Besten gab. Und damit muss auch dem letzten unbedarften Bundesbürger klar werden, dass der BfS vom BIM politisch missbraucht wird, um eine unangenehme politische Konkurrenz zu diffamieren, zu diskreditieren und „schlecht zu machen“.

Den AfD-Mandatsträgern, die aus dem öffentlichen Dienst kommen, will der BIM damit klarmachen, dass sie sich „am besten von der AfD trennen sollten, um nicht ihren Status als Beamter zu verlieren“??? Fehlt nur noch eine „Säuberungswelle à la Erdogan“, in der alle oppositionellen Beamten aus dem Staatsdienst entlassen (mehr …)

Berlin 2000 bis 2020: Berlin ist Spitze: Bilder einer Stadt + Pictures of a City – Teil 2 / Part 2

Berlin – eine gute Entwicklung ?

 

 

Berlin – eine gute Entwicklung ! – Bloß in die falsche Richtung …

 

Von Freddy Kühne

 

Die Kriminalität hat seit Anfang der 2000er Jahre extrem zugenommen ! Dem vorausgegangen sein muss eine Fehleinschätzung der Politik, welche Auswirkungen und Folgen ihre Politik der offenen Grenzen und der unkontrollierten Migration hat.

Doch bis heute will die Berliner Politik die Ursachen dieser Fehlentwicklungen nicht wirklich offen benennen – geschweige denn das Übel an der politischen Wurzel korrigieren.

Stattdessen setzt sie  auf die Bekämpfung der Symptome durch Hinterland- bzw. Binnenlandfahndung.  Doch die Berliner Beamten kommen – trotz höchster Polizistenquote pro Einwohner aller Bundesländer – mit der Arbeit nicht mehr hinterher.

So wurden und werden mitten in Berlin am hellichten Tag – beispielsweise in Kleinen Tiergarten – Drogen vertickt, wie ich selbst im Jahre 2018 aus dem Hotelzimmer heraus beobachten konnte. Und dass quasi unter der vollen Öffentlichkeit , sodass selbst passierenden Müttern und deren  Kindern im Grunde Nichts verborgen bleibt. Es sei denn, die Kinder sind noch keine dreizehn Jahre alt (mehr …)