Der Artikel 18 GG – der vergessene Artikel zur Meinungsfreiheit

Lupo pixelio.de

von Peter Helmes *

 

Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden: Denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein:

Die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden Parteien und die meisten Pro-Asyl-Gruppierungen usw. Die Liste ist nach hinten offen…

Das politische Establishment aus diesen Gruppen und Kirchenvertretern geht nach Gusto mit der demokratische Grundordnung Deutschlands um. All jene Institutionen haben sich schuldig gemacht, unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu torpedieren, Grundrechte wie Versammlungs- und Redefreiheit zu bedrohen, massiv zu gefährden und aus unserem demokratischen Staat eine de-facto sozialistische Meinungs- und Gesinnungsdiktatur gemacht zu haben. Als Wahrheit gilt nur noch das, was Gutmenschen aus links und grün genehm ist.

Zauberwort „vermeintlich“

Medien verschweigen das Ausmaß der Islamisierung oder (mehr …)

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Rainer Wendt (DPolG) stellt sich hinter Maaßen und gegen die „linken Kräfte“

Screenshot / Youtube

Der Chef der Deutschen Polizei Gewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, stellt sich hinter Verfassungsschutzchef Maaßen.

Wie so oft liegt Boris Palmer richtig. Verantwortungsbewusste Arbeit von Sicherheitsbehörden haut nicht mal ruckzuck alles raus, was im Netz so herumgeistert, sondern prüft alle Informationen sorgfältig. Aber in Zeiten allgemeiner Hysterie ist so viel Umsicht offenbar nicht gewollt und geht der politische Streit weiter. Hans-Georg Maaßen ist ein ausgezeichneter Präsident des BfV, genau das gefällt linken Kräften nicht.

Man muss sich das vorstellen, wir brauchen wirklich alle Kräfte, um gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus jeglicher Art zu kämpfen und haben nichts Besseres zu tun, als die Spitze des BfV mit solchen Debatten zu schwächen, das ist an Absurdität kaum noch zu überbieten.

Es ist alles so durchsichtig, dass es fast schon peinlich ist, wie sich da manche aufführen. Es steht doch völlig außer Frage, dass (mehr …)

Das Frauenbündnis Kandel sammelt Spenden für die Opferangehörigen #Opfer #Frauenbündnis #UnsereTotenMädchen

Das Frauenbündnis sammelt Spenden für die Opfer der UN- und EU-Umsiedlungspolitik

Das Frauenbündnis Kandel sammelt Spenden für die Opfer der UN- und EU-Umsiedlungspolitik. 99Thesen unterstützt das Frauenbündnis und  veröffentlicht den Sammelaufruf des Frauenbündnisses:

 

Das Frauenbündnis (einfach „Das Frauenbündnis“ ohne jeden Zusatz) ist seit dem Mord an Mia aus Kandel regelmäßig bei Demos und Mahnwachen aktiv. Wir halten Reden, klären auf, reden mit Opferangehörigen, sammeln Spenden und unterstützen andere Bündnisse, wo immer möglich.

Das Frauenbündnis ist überparteilich und setzt sich für den Schutz unserer Frauen und Kinder ein. Nach den jüngsten Morden haben wir beschlossen, eine Spendenaktion für die Opfer der UN-Siedlungspolitk zu sammeln, die über unsere Köpfe hinweg rücksichtslos umgesetzt wird.

Wir würden uns daher sehr über die Veröffentlichung und Weitergabe dieses Aufrufs freuen. Hier der Text des Aufrufes:

Im Angesicht des Schreckens ein Licht der Hoffnung entzünden.
Das Frauenbündnis sammelt für die Familien der toten und verletzen Mädchen und Jungen, um sie bei Arzt- und Beerdigungskosten zu unterstützen.
Mesut Özil und Ilkay Gündogan zeigten eine tiefe Loyalität gegenüber ihrem Heimatland, der Türkei, als sie am 13. Mail 2018 ihren türkischen Präsidenten Erdoğan besuchten.

Auch wir wollen uns wieder auf unsere Wurzeln besinnen.
Laßt die Fanartikel zur Fußball-Weltmeisterschaft liegen, und trinkt ein paar Bier (mehr …)