Der Artikel 18 GG – der vergessene Artikel zur Meinungsfreiheit

Lupo pixelio.de

von Peter Helmes *

 

Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden: Denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein:

Die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden Parteien und die meisten Pro-Asyl-Gruppierungen usw. Die Liste ist nach hinten offen…

Das politische Establishment aus diesen Gruppen und Kirchenvertretern geht nach Gusto mit der demokratische Grundordnung Deutschlands um. All jene Institutionen haben sich schuldig gemacht, unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu torpedieren, Grundrechte wie Versammlungs- und Redefreiheit zu bedrohen, massiv zu gefährden und aus unserem demokratischen Staat eine de-facto sozialistische Meinungs- und Gesinnungsdiktatur gemacht zu haben. Als Wahrheit gilt nur noch das, was Gutmenschen aus links und grün genehm ist.

Zauberwort „vermeintlich“

Medien verschweigen das Ausmaß der Islamisierung oder (mehr …)

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Rainer Wendt (DPolG) stellt sich hinter Maaßen und gegen die „linken Kräfte“

Screenshot / Youtube

Der Chef der Deutschen Polizei Gewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, stellt sich hinter Verfassungsschutzchef Maaßen.

Wie so oft liegt Boris Palmer richtig. Verantwortungsbewusste Arbeit von Sicherheitsbehörden haut nicht mal ruckzuck alles raus, was im Netz so herumgeistert, sondern prüft alle Informationen sorgfältig. Aber in Zeiten allgemeiner Hysterie ist so viel Umsicht offenbar nicht gewollt und geht der politische Streit weiter. Hans-Georg Maaßen ist ein ausgezeichneter Präsident des BfV, genau das gefällt linken Kräften nicht.

Man muss sich das vorstellen, wir brauchen wirklich alle Kräfte, um gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus jeglicher Art zu kämpfen und haben nichts Besseres zu tun, als die Spitze des BfV mit solchen Debatten zu schwächen, das ist an Absurdität kaum noch zu überbieten.

Es ist alles so durchsichtig, dass es fast schon peinlich ist, wie sich da manche aufführen. Es steht doch völlig außer Frage, dass (mehr …)

Verfassungsschutzpräsident Maaßen kritisiert Merkel

Er spricht von „gezielter Fälschung“ von Sachverhalten um von Mord in Chemnitz abzulenken

Screenshot ZDF

Es hat in Chemnitz nicht nur keine „Hetzjagden“ gegeben: Sachverhalte wurden „gezielt gefälscht“, um vom Mord der Asylbewerber in Chemnitz „abzulenken“. Diese Aussagen von Deutschlands oberstem Verfassungsschützer, Hans-Georg Maaßen, kommen einem Aufstand von oben gegen die Bundeskanzlerin gleich. Angela Merkel und ihre Helfer in den Medien hatten das Chemnitzer Massaker von „Flüchtlingen“ als Bedrohung von Rechts verdreht. Ein Skandal erster Güte, bei dem der Verfassungsschutzpräsident nicht mitspielen möchte.

Insofern reiht sich seine spektakuläre Darstellung nicht nur in die Aussagen des sächsischen Generalstaatsanwalts und des Ministerpräsidenten ein, die beide bereits Angelas Merkels Aussagen von den „Hetzjagden“ bestritten haben. Sie hat auch eine völlig neue Qualität: Es wurde bewusst gefälscht, um nicht über die zahlreichen Morde von „Flüchtlingen“ – mit dem Massaker von Chemnitz als Höhepunkt – diskutieren zu müssen. In den Vordergrund sollte die Gefahr von rechts gestellt werden. An der Spitze dieser Bewegung: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wörtlich sagte Maaßen der Bild: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video  (mehr …)

Faktenpuzzle: Chemnitz und der verrutschte Journalismus

 

 

Seit Tagen versuche ich, in der Causa Chemnitz einige sinnvolle und zusammenhängende Gedanken zusammen zu schreiben und muss doch immer wieder verwerfen und neu ansetzen. Vor allem, weil mir an vielen Stellen einfach die Fakten fehlen, denn ich war ja nicht vor Ort. Doch dieses offizielle Faktendefizit hindert viele Journalisten und Aktivisten (sofern hier keine Personalunion vorliegt), die ebenfalls nicht vor Ort waren nicht daran, den Blasebalg der Empörung kräftig zu treten. Es ist, als wolle man im Experiment beweisen, dass die Wellen, die ein geworfener Stein im See schlägt, mit der Zeit immer höher werden können. Dabei ist der Stein selbst schon beinahe aus dem Blick geraten und tot zu Boden gesunken. Denn bei aller Sachsenschelte bleibt der Mord am Rande des Stadtfestes doch immer noch das auslösende Ereignis. Ein Mord, den man beim schlechtesten Willen nicht den Chemnitzern im speziellen oder den Sachsen im allgemeinen in die Schuhe schieben kann – obgleich man genau dies versucht, wie ich noch zeigen werde.

Von Roger Letsch

 

Die Abfolge der Ereignisse ist jedoch ein Stück, das bereits mehrfach in Deutschland zur Aufführung kam und wohl auch weiterhin gegeben wird: Eine mehr oder weniger kleine Gruppe von Menschen, die in einem Ort als Gäste der Bundeskanzlerin und der jeweiligen Landesregierung leben und von den lokalen Normen abweichende Vorstellungen von Freizeitgestaltung und Ehre haben, fallen wiederholt durch „Ärger“ auf. Der beschreibende Euphemismus nach der finalen Begebenheit für solche Gäste lautet dann „polizeibekannt“ oder „im Stadtbild bekannt“. In den meisten Fällen handelt es sich um Menschen, deren Asyl- oder Migrationsbegehr abgelehnt wurde und die deshalb den Status „geduldet“ haben – was bedeutet, dass sie nach Recht und Gesetz eigentlich überhaupt nicht hier sein dürften.

Die Bürger der duldungsbereiten Orte beobachten seit Jahren einen signifikanten Anstieg spezifischer Straftaten, insbesondere sexuelle Belästigung und Vergewaltigungen nehmen zu, ebenso Diebstähle, Schlägereien und ähnliche Übergriffe, die auf eine „kurze Zündschnur“ hinweisen. Was auch signifikant zunimmt sind die demonstrativen Aktionen jener (mehr …)

Pietät- und Herzlos: SPD feiert am Tatort in Chemnitz

 

 

Screenshot Twitter Account 

 

#SPD feiert sich wenige Meter von dem Ort entfernt, an dem #DanielHillig vor nicht mal einer Woche auf unglaublich brutale Weise ermordet wurde. Die fotografieren sich sogar noch selbst und stellen es online. Und #Herz ist natürlich das richtige Stichwort. Wie geschmacklos (mehr …)

Das Frauenbündnis Kandel sammelt Spenden für die Opferangehörigen #Opfer #Frauenbündnis #UnsereTotenMädchen

Das Frauenbündnis sammelt Spenden für die Opfer der UN- und EU-Umsiedlungspolitik

Das Frauenbündnis Kandel sammelt Spenden für die Opfer der UN- und EU-Umsiedlungspolitik. 99Thesen unterstützt das Frauenbündnis und  veröffentlicht den Sammelaufruf des Frauenbündnisses:

 

Das Frauenbündnis (einfach „Das Frauenbündnis“ ohne jeden Zusatz) ist seit dem Mord an Mia aus Kandel regelmäßig bei Demos und Mahnwachen aktiv. Wir halten Reden, klären auf, reden mit Opferangehörigen, sammeln Spenden und unterstützen andere Bündnisse, wo immer möglich.

Das Frauenbündnis ist überparteilich und setzt sich für den Schutz unserer Frauen und Kinder ein. Nach den jüngsten Morden haben wir beschlossen, eine Spendenaktion für die Opfer der UN-Siedlungspolitk zu sammeln, die über unsere Köpfe hinweg rücksichtslos umgesetzt wird.

Wir würden uns daher sehr über die Veröffentlichung und Weitergabe dieses Aufrufs freuen. Hier der Text des Aufrufes:

Im Angesicht des Schreckens ein Licht der Hoffnung entzünden.
Das Frauenbündnis sammelt für die Familien der toten und verletzen Mädchen und Jungen, um sie bei Arzt- und Beerdigungskosten zu unterstützen.
Mesut Özil und Ilkay Gündogan zeigten eine tiefe Loyalität gegenüber ihrem Heimatland, der Türkei, als sie am 13. Mail 2018 ihren türkischen Präsidenten Erdoğan besuchten.

Auch wir wollen uns wieder auf unsere Wurzeln besinnen.
Laßt die Fanartikel zur Fußball-Weltmeisterschaft liegen, und trinkt ein paar Bier (mehr …)

Die Rührung der Kanzlerin #Politik #Juden #Islam #Kanzlerin

Quelle: Conservo

von Jörg Gebauer *

 

Die Ermordung des jüdischen Mädchens sei ein Auftrag, die Integration ernst zu nehmen. Na dann können wir ja alle aufatmen. Dann wird doch noch alles gut. Merkel redet Kauderwelsch und: …sich selber um Kopf und Kragen.

Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“ – Dr. Rafael Korenzecher – äußert sich zu der unsäglichen Stellungnahme der deutschen Bundeskanzlerin bezüglich des Mordes an der 14-jährigen Susanna Feldmann sowie zu der im Bundestag verhinderten Schweigeminute.

„Juden verlassen Deutschland nicht wegen Herrn Gauland und schon gar nicht wegen Frau Weidel“, so Korenzecher. Sein Rundumschlag hat es in sich: Auch die SPD und der „Zentralrat der Juden“ bekommen ihr Fett weg.

Der folgende Text soll Ihnen als Information dienen. Er stellt in seiner Gesamtheit ausschließlich (leicht gekürzte) Zitate von Dr. Rafael Korenzecher dar, wie er sie auf seiner Facebook-Seite am 08.06.18 und am 10.06.18 in drei Beiträgen veröffentlicht hat:

Der abscheuliche Mord an Susana Feldmann – ז״ל (Möge Ihr Andenken gesegnet sein) – hat die Kanzlerin berührt.

Das hatte sie der Presse mitgeteilt.

Im fernen Kanada am Rande des G7-Gipfels, wo sie – „für uns alle“ – gegen den bösen, bösen Trump kämpfte. Natürlich persönlich von – rund um die Uhr wachenden – Bodyguards geschützt — …man hört ja schlimme Dinge aus Deutschland…

Na dann können wir ja alle aufatmen.

Dann wird ja doch noch alles gut.

Selbstverständlich hat sie bei der günstigen Gelegenheit nicht vergessen, uns schnell noch mitzuteilen, dass (mehr …)