Meinung-Presse-Journalismus


ParallelWelten

Foto: Durch manjik/Shutterstock

 

Neujahrsnacht: Während in vielen deutschen Innenstädten marodierende Männerhorden unterwegs waren, die keine Regeln zu kennen schienen und Passanten, Polizisten und Rettungskräfte mit Raketen, Sprengkörpern und Schusswaffen beschossen, vermeldete die Migrantengewalt verschweigende linke Mainstream Presse und die Ausländer verherrlichen Merkel’schen Staatssender, dass die Silvesternacht „weitgehend friedlich“ verlaufen – und man zufrieden – sei.

Von Andreas Köhler *)

Friedlich im linken Merkel-Neudenk und Neusprech heißt, dass – bis auf einen kritischen Tweet von Beatrix von Storch (AfD), der von degenerierten, politisch korrekten „Eliten“ und Roland Freislers linker Nachkommenschaft als Volksverhetzung deklariert wurde, – keiner der bevorzugt hofierten Personenkreise (Migranten, Islamisten, Linksradikale)  zu Schaden gekommen ist. Folglich ist man zufrieden.

4300 Mal wurde die Polizei in der Neujahrsnacht allein in Nordrhein-Westfalen alarmiert, folglich 500 Mal häufiger als beim vergangenen Jahreswechsel. Dass es dieses Jahr nicht zu den bekannten sexuellen Massenübergriffen auf Frauen, sondern „nur“ zu einzelnen sexuellen Übergriffen auf Frauen, zu Gewalt-Attacken auf Passanten sowie zu Angriffen auf Polizei und Rettungssanitäter kam, lag auch daran, dass sich deutsche Frauen kaum mehr – und wenn, dann nur noch in Begleitung aus dem Haus trauten.

Darauf, dass allein bei der Silvesterfeier am Brandenburger Tor in Berlin bislang „nur“ 10 sexuelle Übergriffe bekannt wurden, ist man stolz, ebenso darauf, dass (mehr …)

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Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung und Hassparolen gegen das eigene Volk

von Freddy Kühne

Gerhard Wisnewski diskutiert bei Querdenken.TV über das Netz DG, die Überstrapazierung und Ausweitung des Rassismus-Begriffes, das Outsourcen von staatlicher politischer Meinungsmanipulation und -lenkung… , die diametrale Umkehrung und Spiegelung des Rassismus der homogenen Völker  in einen Rassismus der Vernichtung der Völker….

Übrigens gab es vergleichbare Einschränkungen der Meinungsfreiheit bisher nur in der DDR oder im Dritten Reich. In der DDR wurde das „staatsfeindliche Propaganda“ genannt…Auch kein Zufall: eine ex-FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda, die noch schon seit 1986 völlige Reisefreiheit von der SED erhalten hatte und daher absolut linientreuer Kader war ohne direkt selbst Mitglied der SED zu sein,  erteilt einer Ex-Stasi-Mitarbeitern  den Auftrag zur Meinungskontrolle… Von wem hier die Rede ist? Es könnte die Rede von Angela Merkel und Anette Kahane sein…

Die Vertreibung und Vernichtung der Völker und der Kulturen indes ist völkerrechtlich in den UN-Statuten verboten…. Dennoch prasseln Haßbotschaften gegen das eigene Volk von Links seit Jahren herab, ohne, dass hier Strafanzeigen erfolgen…

 

Weitere Lektüre dazu auf diesem Blog: Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur 

Weitere externe Lektüre: „FacebookGesetz“ macht Soziale Medien zu Richtern über „Haßsprache“ (zuvor: „Staatsfeindliche Propaganda“ DDR)

Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

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Toleranz & Demokratie: kriminelle Angriffe gegen die AfD

 

von Dr. Christoph Heger *

AFDDie Saat geht auf?

Unbekannte zünden Auto der Frau von AfD-Politiker Junge an

Ein oder mehrere Täter hätten das Grundstück betreten und den Wagen in der Nacht in Brand gesteckt, berichtete die Polizei am Donnerstag. Ein technischer Defekt könne nach den bisherigen Erkenntnissen weitgehend ausgeschlossen werden. Der Wagen, der am Wohnhaus von Junge und seiner Frau in Mertloch (Kreis Mayen-Koblenz) abgestellt war, brannte aus. Auch das Gebäude sei durch das Feuer beschädigt, berichtete die Polizei. Der Schaden wird auf rund 15.000 Euro geschätzt. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet.

 

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Fragen an Martin Schulz

von Jörg Gebauer*insm_anzeige_martin-schulz-arbeitslosigkeit

In den letzten 18 Jahren stellte die SPD 7 Jahre lang den Kanzler und 7 Jahre den Vizekanzler. Nur in 4 der 18 Jahre war die SPD in der Opposition. Nach Artikel 67 des Grundgesetzes könnte schon übermorgen Schulz Bundeskanzler sein. Denn SPD, Grüne und Linkspartei brauchen nur den Antrag stellen und können mit ihrer absoluten Mehrheit im Bundestag einen neuen Bundeskanzler (aus dem Stand) innerhalb von 2 Tagen wählen.

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